Sa

12

Dez

2009

Die Projektpartner sind sich einig: Stuttgart 21 kommt

In der Sitzung des Lenkungskreises zum Bahnprojekt Stuttgart-Ulm haben die Projektpartner Deutsche Bahn, Land Baden-Württemberg, die Landeshauptstadt Stuttgart und der Verband Region Stuttgart die aktualisierte Kostenkalkulation für Stuttgart 21 zur Kenntnis genommen. Damit stehen alle Signale für das wichtigste Verkehrsprojekt in Baden-Württemberg auf Grün.

Die aktuelle Kalkulation, die auf Grundlage der Entwurfsplanung erstellt wurde, hat Gesamtprojektkosten in Höhe von 4,088 Milliarden Euro ergeben. Darin sind neben den Bau- und Planungskosten (rund 3,765 Milliarden Euro) auch eine Vorsorge für mögliche, inflationsbedingte Kostensteigerungen (rund 323 Millionen Euro) enthalten. Die Mehrkosten gegenüber den ursprünglich angesetzten 3,076 Milliarden Euro werden aus der in der Finanzierungsvereinbarung vereinbarten Risikovorsorge finanziert, die insgesamt 1,45 Milliarden Euro beträgt. Zur Abdeckung weiterer Risiken während der Bauzeit stehen nun noch 438 Millionen Euro als Vorsorge zur Verfügung. Damit kann der vereinbarte Gesamtkostenrahmen von 4,5 Milliarden Euro gehalten werden.

Die wesentlichen Veränderungen in der Kostenkalkulation von 3,076 Milliarden Euro (Preis- und Planungsstand 2004 mit Inflationszuschlag) auf 4,088 Milliarden Euro ergeben sich unter anderem durch die Berücksichtigung von Auflagen aus den Planfeststellungsbescheiden, dem aufwändigeren Grundwassermanagement, den Änderungen von technischen Vorschriften und Richtlinien sowie deutlich konkretisierten Masseannahmen als Ergebnis der Entwurfsplanung.

Die Kostensteigerungen betreffen daher verschiedene Bereiche wie beispielsweise 
Tunnelbau (Betonstahl, Bodenklassifizierung, Tunnelausbruch) eisenbahntechnische Ausrüstung (Signale, Stellwerke oder Oberleitungen) Baustelleneinrichtung und Logistik konstruktiver Ingenieurbau (Brücken, Unterführungen, Kreuzungsmaßnahmen und Erdbau) und Oberbau Nominalisierung anteilige Planungskosten Sonstiges Daraus ergeben sich insgesamt Mehrkosten von rund einer Milliarde Euro.

Dr. Rüdiger Grube

„Mit den nun vorliegenden Zahlen liegen alle heute bekannten Fakten auf dem Tisch“, erklärte Dr. Rüdiger Grube, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn AG. „Damit haben wir Wort gehalten und nach Abschluss der Entwurfsplanung für größtmögliche Transparenz gesorgt. Trotz der notwendigen Anpassungen bei den Kosten ist das Projekt für die Deutsche Bahn AG wirtschaftlich und bietet immense verkehrliche, wirtschaftliche und städtebauliche Chancen. Diese möchten wir nun gemeinsam mit unseren Partnern realisieren und stehen deshalb geschlossen hinter Stuttgart 21.“

Ministerpräsident Günther H. Oettinger
„Die wichtigste Botschaft des heutigen Tages ist, dass das Bahnprojekt Stuttgart-Ulm nun unumkehrbar ist“, erklärte Ministerpräsident Günther H. Oettinger nach der Sitzung des Lenkungskreises. „Ich bin allen Partnern dankbar, dass es uns in einer beispiellosen gemeinsamen Kraftanstrengung gelungen ist, dieses für das ganze Land verkehrlich alternativlose Projekt endgültig auf den Weg zu bringen. Wir haben dabei den bereits im April vereinbarten Kostenrahmen von 4,5 Milliarden Euro eingehalten und auch künftig noch fast eine halbe Milliarde Euro Reserven für eventuelle weitere Risiken. Angesichts einer nun weit detaillierteren Planung und Kostenberechnung gehe ich fest davon aus, dass dieser Kostenrahmen auch künftig ausreichen wird.“ Innenminister Heribert Rech ergänzt dazu: „Nach dem Finanzierungsvertrag ist die Entwurfsplanung die Grundlage für die Realisierung von Stuttgart 21. Wir haben mit der Unterstützung von Controllern und Professor Dr. Ullrich Martin vom Verkehrswissenschaftlichen Institut der Universität Stuttgart und in vielen Gesprächen mit der Bauherrin Deutsche Bahn AG die Plausibilität der uns von der Bahn vorgelegten Unterlagen überprüft. Nach Einschätzung aller Vertragspartner ist nun die sogenannte Ausstiegsklausel obsolet, weil wir unterhalb des bereits im April 2009 vereinbarten Schwellenwertes von 4,5 Milliarden Euro bleiben und noch einen habhaften Risikopuffer haben. Jetzt können wir auf den Baustart im Februar 2010 setzen.“

Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster
Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster betonte: “Es wurde nochmals bestätigt, dass der von den Partnern 2007 vereinbarte Rahmen für Kosten und Risiken ausreichend ist. Der bereits durch Rücklagen abgesicherte Beitrag der Stadt bleibt daher unverändert. Mit dem Verkehrsprojekt eröffnen sich einzigartige städtebauliche Entwicklungschancen, vor allem aber die Möglichkeit, die dramatischen Eingriffe vor 100 Jahren in die Stadtökologie rückgängig zu machen. Stuttgart 21 ist das wichtigste grüne Projekt der nächsten Jahrzehnte für Stuttgart und die Region Stuttgart.“ Regionaldirektorin Jeannette Wopperer unterstrich: „Ich freue mich, dass mit unserer heutigen Entscheidung der Baubeginn für Stuttgart 21 abgesichert ist. Von diesem zukunftsweisenden Projekt werden enorme Entwicklungsimpulse für die Region Stuttgart ausgehen. Neben der Anbindung an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz und den positiven Konjunktureffekten stehen für mich erhebliche Vorteile für den regionalen Nahverkehr im Vordergrund. Der Verband Region Stuttgart beteiligt sich mit hundert Millionen Euro an Stuttgart 21. Mein Dank gilt heute besonders den Partnern des Projekts, die es mit der aktuellen Kostenkalkulation erneut bestätigt haben.“

Wolfgang Drexler
Wolfgang Drexler, Sprecher des Bahnprojekts Stuttgart–Ulm ergänzte: “Die Projektpartner haben sich hierbei strikt an die Finanzierungsvereinbarung vom April diesen Jahres gehalten. In dieser ist verbindlich festgelegt, dass die Kosten für Stuttgart 21 mit der Entwurfsplanung, einer nunmehr vertieften, detaillierteren Planung, von der Bahn aktualisiert und dem Land bis spätestens Ende dieses Jahres vorgelegt werden müssen. Nach Prüfung durch das Land hat der Lenkungskreis heute die Signale für Stuttgart 21 auf Grün gestellt.

Quelle: Kommunikationsbüro Bahnprojekt Stuttgart - Ulm

Kommentar schreiben

Kommentare: 0