Doris Bures: Bahn ist das Verkehrsmittel der Zukunft

"Die ÖBB sind ein gut aufgestelltes Unternehmen", sagt Infrastruktur-ministerin Doris Bures (SPÖ) über die derzeit intensiv in der Kritik stehenden Österreichischen Bundesbahnen. Bures verteidigt die umfangreichen Investitionen, die der Bund, trotz der Millionenverluste der ÖBB im vergangen Jahr, in den Bahnausbau steckt. Die Infrastrukturmaßnahmen seien "alternativlos" und müssten rasch umgesetzt werden, so Bures. 

Gezielte Investitionen
Die Investitionen passierten keinesfalls, wie zuletzt öfters kritisiert, planlos: "Jeder Euro muss mehrere Effekte haben: Jetzt in der Krise die Wirtschaft ankurbeln, Beschäftigung sichern und für die Zeit nach der Krise müssen wir die Nase vorne haben, mit Hochleistungsstrecken und einem modernen Verkehrsschienennetz." Auch die Kritik an den ÖBB seitens des Koalitionspartners ÖVP kann Bures nicht nachvollziehen. Der Entwurf zur Strukturreform bei den Bundesbahnen sei in Abstimmung mit der ÖVP und mit Finanzminister Vizekanzler Josef Pröll eingebracht worden.

Strukturreform für strafferes Unternehmen
Als Hauptziel der Reform der ÖBB nennt Bures eine Straffung der Unternehmensstruktur, wodurch Doppelgleisigkeiten verhindert, die Effizienz gesteigert und mehr Flexibilität ermöglicht werden soll. "Die Wirtschaftskrise hinterlässt Spuren. Wir müssen die Unternehmen stärken und in dieser Zeit so aufstellen, dass sie wettbewerbsfähig bleiben - und daran arbeitet das Management", erklärt die Infrastrukturministerin.

"Subventionen muss es immer geben"
Bures hält trotz des enormen Schuldenbergs der ÖBB an den vom Bund subventionierten Sozialtarifen fest: "Es muss immer Zuschüsse für die Bahn geben, weil sich sonst eine Pendlerin oder ein Pendler das Ticket nicht mehr leisten kann." Es gebe Bereiche im öffentlichen Verkehr, die nicht gewinnbringend geführt werden könnten. Das sei der Konsens innerhalb der Bundesregierung: "Wir wollen uns das leisten und ich glaube, wir müssen uns das auch leisten können."

Kein Personalabbau geplant
Weiters hält die Infrastrukturministerin an ihrer Aussage fest, dass es in nächster Zeit keinen Personalabbau geben wird: "Bei den Herausforderungen, vor denen die Bahn steht, ist es jetzt nicht a priori so, dass wir zu viele Beschäftigte haben. Was wir brauchen ist mehr Flexibilität bei den Beschäftigten." Das gelte so lange, bis der avisierte Infrastrukturausbau abgeschlossen sei.

Bures glaubt an Konsens bei Vermögensbesteuerung
In der aktuellen Debatte um die Vermögensbesteuerung steht Bures klar auf dem Standpunkt ihrer Parteikollegen: Der Faktor Arbeit müsse entlastet und Vermögen belastet werden. Im Sinne der Verteilungsgerechtigkeit müssten in Zeiten der Krise alle nach ihren Möglichkeiten einen Beitrag zur Überwindung der wirtschaftlichen Probleme leisten. Bures ist zuversichtlich, dass auch der Koalitionspartner ÖVP von seiner ablehnenden Haltung in dieser Frage abrücken könnte: "Ich habe in der Vergangenheit die Erfahrung gemacht, dass Diskussionen zu gemeinsamen Lösungen geführt haben."

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