SwissTraffic in neuer Aufmachung (Mo, 25 Sep 2006)
Der öffentliche Verkehr der Schweiz entwickelt sich dynamisch. Dieser Entwicklung will sich das Bundesamt für Verkehr (BAV) mit seinem Magazin «SwissTraffic» anpassen. Frischer, farbiger und kompakter kommt das Heft daher, das soeben an die Abonnenten versandt wurde und das Sie auch online abrufen können. Dieser neuen Form wurde auch der Inhalt angeglichen. Gleichzeitig soll weiterhin kompetent und anschaulich über die aktuellen Entwicklungen in der Schweizer Verkehrspolitik berichtet werden.
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Die Schweiz am ersten Forum MercinTreno in Rom (Di, 17 Nov 2009)
Der Direktor des Bundesamts für Verkehr (BAV) Max Friedli wird an der MercinTreno, dem ersten internationalen Forum für die Entwicklung des Schienengüterverkehrs in Rom teilnehmen. Das Forum findet am 19. und 20. November statt. Das BAV wird die Eckpfeiler der Schweizer Verkehrspolitik, das Finanzierungskonzept für Infrastrukturprojekte und die NEAT-Südanschlüsse vorstellen.
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Bundesrat passt Verordnung über Abgeltungen im Regionalverkehr an (Mi, 11 Nov 2009)
Der Bundesrat hat die Verordnung über Abgeltungen im Regionalen Personenverkehr (ARPV) verabschiedet und auf den 1. Januar 2010 in Kraft gesetzt. Sie regelt die Bestellungen von Regionalverkehrsleistungen durch den Bund und die Kantone.
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Bundesrat passt Verordnungen für öffentlichen Verkehr an (Mi, 04 Nov 2009)
Der Bundesrat hat insgesamt 20 Verordnungen aus dem Bereich des öffentlichen Verkehrs angepasst und auf den 1. Januar oder 1. Juli 2010 in Kraft gesetzt. Damit konkretisiert er die vom Parlament verabschiedeten Gesetze aus der Bahnreform 2 (erstes Teilpaket) und der Güterverkehrsvorlage oder passt Bauvorschriften der aktuellen Entwicklung an.
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Teilnahme der Schweiz an der Port&ShippingTech in Genua vom 5. und 6. November 2009 (Mo, 02 Nov 2009)
Fachleute der internationalen Verkehrs- und Logistikbranche diskutieren am 5. und 6. November in Genua aktuelle Themen der Hafenlogistik.
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Führungswechsel in der BAV-Abteilung Politik (Fr, 30 Okt 2009)
Die Abteilung Politik des Bundesamtes für Verkehr (BAV) wird auf Februar 2010 einen neuen Chef erhalten. Ueli Stückelberger löst Jens Lundsgaard-Hansen ab, der das Amt Ende Januar 2010 verlassen wird. Stückelberger war bisher Stellvertreter von Lundsgaard-Hansen und zugleich Chef des BAV-Rechtsdienstes.
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Moritz Leuenberger: Finanzierung der NEAT als Modell für Transeuropäisches Verkehrsnetz (Do, 22 Okt 2009)
Bundesrat Moritz Leuenberger hat heute Donnerstag auf Einladung des europäischen Verkehrskommissars und Vizepräsidenten der EU-Kommission, Antonio Tajani, an der Konferenz über das Transeuropäische Verkehrsnetz in Neapel teilgenommen. Der UVEK-Vorsteher erläuterte insbesondere, wie die Schweiz ihre Alpentransversalen nachhaltig mit einer Fonds-Lösung finanziert, welche unabhängig von konjunkturellen und politischen Schwankungen Bestand hat.
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Bundesrat Leuenberger an Konferenz über Transeuropäisches Verkehrsnetz in Neapel (Di, 20 Okt 2009)
Bundesrat Moritz Leuenberger reist morgen Mittwoch nach Neapel an die Konferenz über das Transeuropäische Verkehrsnetz. Der UVEK-Vorsteher wird insbesondere erläutern, wie die Schweiz ihre Alpentransversalen nachhaltig mit einer Fonds-Lösung finanziert, welche unabhängig von konjunkturellen und politischen Schwankungen Bestand hat.
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Lugano-Chiasso: weiter mit den unterirdischen Varianten (Di, 20 Okt 2009)
Mit einem Schlussbericht sind die Vorstudien für die südliche Zulaufstrecke der Neuen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) abgeschlossen worden. Eine Begleitgruppe von Bund, Kanton Tessin und SBB befürwortet die zwei Varian-ten mit der geringsten Beeinträchtigung des Landschaftsbildes. Im Rahmen des Projekts Bahn 2030 wird nun eine Gesamtbetrachtung der Nord-Süd-Achse vorgenommen, anschliessend werden das Parlament beziehungsweise die zuständigen Bundesbehörden in Koordination mit Italien Entscheide fällen.
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Die Schweizer Schifffahrt soll ihre wichtige Rolle behalten (Do, 15 Okt 2009)
Die Schifffahrt ist ein Verkehrsträger von strategischer Bedeutung für die Schweiz. Über zehn Prozent der Einfuhren gelangen über den Rhein in die Schweiz. Der Bundesrat will die bisherigen Massnahmen zur Förderung der umweltfreundlichen und wirtschaftlich bedeutenden Rhein-, Hochsee- und Binnenschifffahrt fortsetzen und dort verstärken, wo Handlungsbedarf besteht. Er verabschiedete in diesem Sinn den Bericht über die Schifffahrtspolitik der Schweiz zuhanden des Parlaments. Damit erfüllte er eine parlamentarische Forderung.
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NEAT weiterhin auf Kurs (Mo, 28 Sep 2009)
Die Neue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) ist weiterhin auf Kurs. Beim Gotthard- und beim Ceneri-Basistunnel wurden im ersten Halbjahr wichtige Meilensteine erreicht. Die Kosten sind insgesamt stabil. Die Risiken haben sich vermindert, wie das Bundesamt für Verkehr (BAV) im neusten NEAT-Standbericht festhält.
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BAV passt Praxis bei der Erneuerung von Betriebsbewilligungen von Seilbahnen an (Sa, 19 Sep 2009)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) passt seine Praxis bei der Erneuerung von Betriebsbewilligungen von Seilbahnen an ein aktuelles Urteil des Bundesverwaltungsgerichts an. Neu verzichtet das Amt auf eine technisch-betriebliche Prüfung der Anlagen bei der Erneuerung von Betriebsbewilligungen. Das BAV hat die Unternehmen über die Praxisänderung informiert und sie zugleich an ihre Sorgfaltspflicht für die Gewährleistung der Sicherheit erinnert.
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Bundesrat führt Aussprache über Trassenpreise im Güterverkehr (Fr, 18 Sep 2009)
Der Bundesrat hat eine Aussprache über die vom Parlament geforderte Anpassung der Trassenpreise im Güterverkehr geführt. Der Trassenpreis ist das Entgelt, welches die Bahnen für die Benützung der Schieneninfrastruktur in der Schweiz bezahlen müssen. Der Bundesrat hat eine haushaltsneutrale Anpassung des schweizerischen Trassenpreissystems beschlossen, die - zusammen mit der Güterverkehrsvorlage - auf den 1. Januar 2010 in Kraft treten soll.
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Einfache Verfahren im grenznahen Bahnverkehr (Di, 15 Sep 2009)
Die Zulassung von Fahrzeugen und Triebfahrzeugführenden im grenzüberschreitenden Bahnverkehr zwischen der Schweiz und Deutschland wird einfacher. Der Direktor des Bundesamtes für Verkehr (BAV), Max Friedli, und Gerald Hörster, Präsident des deutschen Eisenbahn-Bundesamtes (EBA), haben in Ahlbeck (D) zwei entsprechende Dokumente unterzeichnet.
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Lärmschutz wird bedarfsorientiert weiter verstärkt (Fr, 11 Sep 2009)
Der Lärmschutz für die Anwohnerinnen und Anwohner von Bahnstrecken wird bedarfsorientiert ausgebaut. Der Bundesrat hat nun vertiefte Abklärungen über die möglichen Massnahmen ausgelöst und beschlossen, dass 2011 eine Vernehmlassung durchgeführt werden soll.
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Rezession bremst europaweit Gütertransporte auf Strasse und Schiene (zuletzt geändert am 25.08.2009) (Mo, 24 Aug 2009)
Im ersten Semester 2009 sind sowohl der alpenquerende Strassengüterverkehr wie auch der alpenquerende Schienengüterverkehr stark zurückgegangen. Mit 578'000 Fahrten schwerer Güterfahrzeuge wurde auf der Strasse das tiefeste Aufkommen seit mehr als 10 Jahren verzeichnet. Im Schienengüterverkehr sank die transportierte Menge mit 10 Mio. Nettotonnen auf das Niveau der Jahre 2002/2003.
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Verlagerung des Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene: leichte Verbesserung der Luftqualität (Mo, 24 Aug 2009)
Die verkehrsbedingte Luftbelastung entlang der Alpentransitachsen hat im Zeitraum 2003 - 2008 leicht abgenommen. An der Gotthardstrecke ist sie allerdings noch immer zu hoch. Die vom Verkehr verursachte Lärmbelastung hat sich nicht verändert. Dies zeigen die neuesten Ergebnisse des Umweltmonitorings zur Verlagerung des alpenquerenden Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene, die das BAFU am 24. August 2009 veröffentlicht hat.
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BAV-Direktor Max Friedli geht 2010 in Pension (Fr, 14 Aug 2009)
Max Friedli, der Direktor des Bundesamtes für Verkehr (BAV), geht 2010 in Pension. Er wird im Mai 2010 seinen 65. Geburtstag feiern. Die Stelle einer Direktorin oder eines Direktors des BAV wird in den nächsten Tagen ausgeschrieben.
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Europäische Verkehrsminister besuchen und loben die NEAT (Fr, 17 Jul 2009)
Bundesrat Moritz Leuenberger hat heute zusammen mit europäischen Verkehrspolitikern den Baustollen der Neuen Eisenbahn-Alpentransversalen (NEAT) in Sedrun (Kanton Graubünden) besichtigt, um ihnen die Verlagerungspolitik der Schweiz zu veranschaulichen. Die NEAT werde sich dereinst positiv auf den Verkehrsfluss zwischen Nord- und Südeuropa auswirken, sagte EU-Verkehrskommissar Antonio Tajani. Insbesondere werde sie dazu beitragen, Güter nachhaltig durch die Alpen zu transportieren, betonte der Vizepräsident der Europäischen Kommission.
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Vernehmlassungsunterlagen für das zweite Teilpaket der Bahnreform 2 veröffentlicht (Mi, 08 Jul 2009)
Die Vernehmlassungsunterlagen für das zweite Teilpaket der Bahnreform 2 sind versandt worden. Gleichzeitig wurden sie auf den Websites der Bundeskanzlei und des Bundesamtes für Verkehr (BAV) veröffentlicht.
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Gefahrguttransporte auf der Schiene (Di, 30 Jun 2009)
Im Zusammenhang mit dem Gefahrgutunfall in Viareggio (Italien) und zahlreichen Medienanfragen hält das Bundesamt für Verkehr (BAV) folgendes fest:
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Öffentlicher Verkehr in der Schweiz sehr sicher (Di, 30 Jun 2009)
Der öffentliche Verkehr in der Schweiz war auch im Jahr 2008 sehr sicher. Dies zeigt der Sicherheitsbericht 2008 des Bundesamtes für Verkehr (BAV). Die Unfallzahlen bei Bahnen, Bussen und Schiffen bewegen sich im Bereich der Vorjahre. Eine hundertprozentige Sicherheit gibt es indes bei keinem Verkehrsträger. Ziel ist, das Sicherheitsniveau zu halten und wo möglich zu verbessern. Das BAV informiert im Bericht auch über seine Aufsichtstätigkeit im Jahr 2008.
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Positive Bilanz der Taskforce Bahnübergänge (Do, 25 Jun 2009)
Von den ursprünglich 190 gefährlichsten Bahnübergängen in der Schweiz sind bis auf zwei alle Bahnübergänge saniert. Bis 2014 müssen die Bahnen zusammen mit den betroffenen Strasseneigentümern weitere rund 2600 Bahnübergänge aufheben oder sanieren. Die von Regierungsrat Walter Straumann (SO) geleitete Taskforce Bahnübergänge wird diesen Prozess begleiten. Die Schweiz beteiligt sich heute am Europäischen Tag der Bahnübergänge. Dieser Tag soll die Verkehrsteilnehmenden auf dieses Thema aufmerksam machen.
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Zweites Teilpaket der Bahnreform 2 in Vernehmlassung: Einheitliches europäisches Schienennetz und Ausschreibungen im Regionalverkehr (zuletzt geändert am 25.06.2009) (Mi, 24 Jun 2009)
Der Bundesrat hat das zweite Teilpaket der Bahnreform 2 in die Vernehmlassung geschickt. Es geht dabei namentlich darum, durch Übernahme der ersten beiden Eisenbahnpakete der EU den Zugang zum Schienennetz diskriminierungsfrei zu gewährleisten und die Voraussetzungen für ein europaweit vereinheitlichtes Bahnnetz zu schaffen. Weiter werden klare Regeln für den Wettbewerb im öffentlichen Regionalverkehr geschaffen. Die Vernehmlassung dauert bis zum 16. Oktober 2009.
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Bundesrat will die Sanierung der Pensionskasse SBB mit einem Bundesbeitrag in Höhe von 1'148 Millionen unterstützen (Mi, 24 Jun 2009)
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung das EFD beauftragt, zur Sanierung der Pensionskasse SBB bis Ende Jahr eine Botschaft mit einem Bundesbeitrag in Höhe von 1'148 Millionen zu erarbeiten.
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Stand der Arbeit Bahn 2030 (Fr, 19 Jun 2009)
BAV-Direktor Max Friedli hat am Freitag in Bern zusammen mit SBB-CEO Andreas Meyer die Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) über den Stand der Arbeiten von Bahn 2030 informiert. Es handelte sich um einen ,Blick in die Werkstatt"; die Kantone sollen frühzeitig in die Erarbeitung einer für sie wichtigen Vernehmlassungsvorlage einbezogen werden.
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15. Sitzung des Gemischten Ausschusses zum Landverkehrsabkommen Schweiz-EG (Di, 16 Jun 2009)
Der Gemischte Landverkehrsausschuss Schweiz-EG (,Comité mixte") hat im Rahmen der Übernahme des ,acquis communautaire" neue EG-Richtlinien in den Anhang des Landverkehrsabkommens aufgenommen.
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Fahrplanentwurf 2010 auf dem Internet veröffentlicht (Di, 02 Jun 2009)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat die Konsultation zum Fahrplan 2010 er-öffnet. Vom 2. bis 16. Juni 2009 haben Interessierte die Möglichkeit, zum Fahrplanentwurf 2010 Stellung zu nehmen. Die Entwürfe für den ab 13. Dezember 2009 gültigen neuen Fahrplan von Bahnen, Seilbahnen, Schiffen und Autobussen sind auf dem Internet unter www.fahrplanentwurf.ch veröffentlicht.
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Leuenberger am Weltverkehrsforum: Wirtschaftskrise nutzen, um Verkehrswachstum nachhaltig zu bewältigen (Do, 28 Mai 2009)
Trotz Wirtschaftskrise dürfe die Politik den Umweltschutz nicht vernachlässigen. Jetzt sei der Zeitpunkt, um die Verkehrsinfrastruktur für das Wachstum nach der Krise auf Nachhaltigkeit auszurichten. Dies sagte Bundesrat Moritz Leuenberger am Internationalen Transportforum (ITF) 2009 in Leipzig.
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Bund verbilligt den alpenquerenden Güterverkehr auf der Schiene (zuletzt geändert am 28.05.2009) (Do, 28 Mai 2009)
Der Bund stützt den unbegleiteten kombinierten Güterverkehr (UKV) über die Alpen. Zur Stärkung der in der Verfassung verankerten Verlagerungspolitik wird der Verkehr mit Containern und Wechselbehältern im laufenden Jahr dank höheren Abgeltungssätzen mit rund 50 Millionen Franken gestützt.
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Verkehrsminister beschliessen in Genua Modernisierung des europäischen Bahnkorridors zwischen Mittelmeer und Nordsee (Di, 26 Mai 2009)
Auf Einladung von EU-Verkehrskommissar Antonio Tajani haben am Dienstag in Genua Verkehrsminister von sechs europäischen Staaten eine Absichtserklärung zum Güterverkehrskorridor zwischen Genua und Rotterdam unterzeichnet. Die Verkehrsminister bekräftigten ihre Absicht, rasch einen länderübergreifenden und konkurrenzfähigen Schienenverkehrskorridor zwischen der Nordsee und dem Mittelmeer durch die Schweiz zu schaffen. Bundesrat Moritz Leuenberger vertrat die Schweiz, für deren Verlagerungspolitik dieser Korridor von grösster Bedeutung ist.
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Schweizer Bahntunnel werden mit Sicherheitsfunknetz POLYCOM ausgerüstet (Mo, 25 Mai 2009)
Bund und Kantone bauen für die Ereignisdienste und das Grenzwachtkorps landesweit das digitale Sicherheitsfunknetz POLYCOM auf. Um die reibungslose Zusammenarbeit mit den ,Blaulichtorganisationen" sicherzustellen, werden auch die grösseren Bahntunnel in der Schweiz mit POLYCOM ausgerüstet. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat die Bahnen aufgefordert, die Planungsarbeiten zu starten und die Umrüstung der Tunnel bis 2015 vorzunehmen.
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Bundesrat Moritz Leuenberger an europäischen Veranstaltungen zur Verkehrs- und Energiepolitik (Mi, 20 Mai 2009)
Vom 26. bis 28. Mai wird Bundesrat Moritz Leuenberger drei Anlässe im Ausland wahrnehmen. Auf Einladung von EU-Verkehrskommissar Antonio Tajani unterzeichnen die Verkehrsminister von sechs Staaten eine Absichtserklärung über die Optimierung des Güterverkehrskorridors zwischen Genua und Rotterdam. Tags darauf erläutert der UVEK-Vorsteher in Berlin auf Einladung des deutschen Umweltministers Sigmar Gabriel gegenüber deutschen Parlamentariern, wie die Schweiz den Standort für ein Tiefenlager für nukleare Abfälle bestimmt. Bundesrat Leuenberger wird dort zudem die Beitrittsurkunde der Schweiz zur Internationalen Agentur für erneuerbare Energien (IRENA) unterzeichnen. Anschliessend tritt er als Hauptreferent und Podiumsteilnehmer an mehreren Workshops des Internationalen Transport-Forums in Leipzig auf. Des weiteren nimmt Bundesrat Leuenberger auf Einladung des deutschen Verkehrsministers Wolfgang Tiefensee an einem Anlass der Kinderuniversität Leipzig und an einem öffentlichen Forum zum Thema Globalisierung teil.
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Bundesrat gibt grünes Licht für Bahn-Doppelspur Hüntwangen-Rafz (Mi, 20 Mai 2009)
Der Bundesrat hat die Finanzierungs-Vereinbarung mit der SBB für die Realisierung der Doppelspur Hüntwangen-Rafz genehmigt. Es handelt sich um die vierte Vereinbarung für den Anschluss der Ostschweiz an das europäische Hochleistungs-Eisenbahnnetz (HGV-Anschluss).
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Der Gotthard-Basistunnel steht während drei Tagen am Hafen von Hamburg (Fr, 08 Mai 2009)
Mit der Neuen Eisenbahn-Alpentransversalen (NEAT) baut die Schweiz den ersten modernen Bahnkorridor durch die Alpen. Am Fest des Hafens Hamburg, der Pforte für Schiffscontainer aus aller Welt, informiert die Schweiz über diese neuen Bahnachsen. Gleichzeitig wird die Schweizer Verkehrspolitik mit der Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene erklärt. Die Schweiz ist Gastland des diesjährigen Hafenfestes. UVEK-Vorsteher Moritz Leuenberger vertritt den Bundesrat an diesem Anlass.
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Verkehrsminister der Alpenländer wollen Alpentransitbörse weiter vorantreiben (zuletzt geändert am 07.05.2009) (Do, 07 Mai 2009)
Die Verkehrsminister der Alpenländer stehen Verkehrsmanagementsystemen für sensible Gebirgsregionen wie der Alpentransitbörse und dem Emissionshandel positiv gegenüber. Sie wollen sie vorantreiben und haben an ihrem Treffen in Wien eine vertiefte Analyse für ihre zukünftige Einführung in Auftrag gegeben. Bundesrat Moritz Leuenberger übernimmt für die Jahre 2009 bis 2011 wieder den Vorsitz des Gremiums und will bis 2011 ein umsetzbares Konzept für ein Verkehrsmanagementsystem schaffen.
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Bundesrat Moritz Leuenberger am Treffen der Verkehrsminister der Alpenländer in Wien (Di, 05 Mai 2009)
Die Verkehrsminister der Alpenländer werden am Donnerstag, 7. Mai 2009, in Wien zu ihrer vierten Konferenz im Rahmen des ,Suivi de Zurich" (Zürcher Prozess zur Verbesserung der Strassenverkehrssicherheit im Alpenraum) zusammentreffen. Die Schweiz wird von Bundesrat Moritz Leuenberger vertreten, den Vorsitz hat die österreichische Verkehrsministerin Doris Bures. Am darauffolgenden Tag wird der UVEK-Vorsteher als Vertreter des Bundesrates an der offiziellen Eröffnung des 820. Hamburger Hafenfests teilnehmen und das ,SCHWEIZ-BASELfestival"eröffnen.
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Bahnstrecke Zürich - München wird ausgebaut (Fr, 17 Apr 2009)
Die Bahnstrecke Zürich -München wird durchgehend elektrifiziert und für Neigezüge ausgebaut. Mit einer Fahrzeitverkürzung von einer Stunde soll die Bahn gegenüber dem Strassen- und Luftverkehr ihre Konkurrenzfähigkeit zurückgewinnen. In Memmingen (Bayern) hat BAV-Direktor Max Friedli eine Vereinbarung unterzeichnet, dank der die Schweiz mit einer Vorfinanzierung die Aufnahme der Arbeiten beschleunigen kann.
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BAV sieht von Widerruf der Konzession der Cisalpino AG ab - Aufsichtsbehörde verlangt weitere Schritte im Hinblick auf bessere Qualität (Mi, 08 Apr 2009)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat geprüft, ob die Cisalpino AG die Konzessionsvoraussetzungen für den grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr Schweiz-Italien weiterhin erfüllt. Nach der Analyse des Berichts des Unternehmens und aufgrund der eingeleiteten Massnahmen sieht das BAV von der Einleitung eines Verfahrens zum Widerruf der Konzession ab. Sollten sich die Verspätungen wieder häufen, wird das BAV die Situation allerdings neu beurteilen.
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Weiterer Ausbau des Bahnnetzes beschlossen - Vorfinanzierung durch Kantone möglich (Mo, 06 Apr 2009)
National- und Ständerat haben am 20. März 2009 dem Bundesgesetz über die Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEBG) zugestimmt und damit grünes Licht für den weiteren Ausbau der Eisenbahn in der Schweiz gegeben. Damit können 28 Infrastrukturmassnahmen in der ganzen Schweiz umgesetzt werden (vgl. Liste im Anhang). Gleichzeitig wurde die Möglichkeit der Vorfinanzierung durch die Kantone und Private geschaffen. Bereits abgeschlossen wurde eine Finanzierungsvereinbarung für die Durchmesserlinie Zürich.
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Eisenbahn-Grossprojekte in der Schweiz auf gutem Weg (Mo, 06 Apr 2009)
Die Eisenbahn-Grossprojekte in der Schweiz sind auch im Jahr 2008 gut voran gekommen. Die Termin- und Kostenprognosen für die NEAT, den Hochgeschwindigkeitsanschluss der Schweiz und die Lärmsanierung des Bahnnetzes sind unverändert geblieben, die Arbeiten schritten weiter voran. Dies gilt auch für das Zugsicherungssystem ETCS und die Abschlussarbeiten von BAHN 2000 wie aus den neuesten Standberichten des Bundesamtes für Verkehr (BAV) hervorgeht.
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Kredit für Bahnübergänge beantragt (zuletzt geändert am 01.04.2009) (Mi, 01 Apr 2009)
Der Bundesrat beantragt dem Parlament einen Nachtragskredit von 1,676 Millionen Franken für die Sanierung der letzten 16 sehr gefährlichen Bahnübergänge. Der dafür vorgesehene Kredit von 15 Millionen Franken konnte wegen Verzögerungen in der Realisierung nicht vollständig ausgeschöpft werden und lief Ende 2008 aus. Die übrigen Bahnübergänge, die nicht gesetzeskonform und deshalb sanierungsbedürftig sind, müssen alle bis 2014 saniert bzw. aufgehoben werden.
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Rollende Landstrasse durch die Schweiz international ausgeschrieben (Di, 31 Mär 2009)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat die Rollende Landstrasse (Rola) durch die Schweizer Alpen für die Jahre 2012 bis 2018 international ausgeschrieben. Das bisherige Volumen des Huckepackverkehrs durch die Schweiz soll gegenüber heute leicht gesteigert insbesondere aber die Subventionseffizienz erhöht werden. Für den Zeitraum 2012 bis 2018 stehen 350 Millionen Franken zur Verfügung.
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Bundesrat genehmigt weitere Vereinbarung für Anschluss der Ostschweiz an das europäische Hochleistungs-Eisenbahnnetz (Mi, 25 Mär 2009)
Der Bundesrat hat eine weitere Vereinbarung für den Anschluss der Ostschweiz an das europäische Hochleistungs-Eisenbahnnetz genehmigt. Damit kann die SBB für die Südostbahn (SOB) eine einspurige Verbindungsstrecke (die so genannte Spange SOB) im Rahmen der Ausbauten St. Gallen-Konstanz bauen. Der Bau soll im Sommer 2009 beginnen und Ende 2011 abgeschlossen sein.
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Zusammenarbeit der Bahnaufsichtsbehörden der Schweiz und Frankreichs wird einfacher (Fr, 06 Mär 2009)
Der Direktor des Bundesamtes für Verkehr, Max Friedli, und der Generaldirektor der französischen Bahnaufsicht EPSF, Michel Aymeric, haben am Freitag mit der Unterzeichnung zweier Protokolle die erleichterte Zusammenarbeit der beiden Sicherheitsbehörden beschlossen. Damit sollen Hindernisse im grenzüberschreitenden Bahnverkehr abgebaut werden.
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Stabiler Marktanteil der Schiene im alpenquerenden Güterverkehr (Mo, 23 Feb 2009)
Im Jahr 2008 sind leicht mehr Waren durch die Schweizer Alpen transportiert worden als im Vorjahr (+ 1 %). Das Wachstum wurde von Strasse und Schiene im gleichen Masse aufgenommen. So werden weiterhin 64 % der Güter auf der Schiene transportiert, 36 % auf der Strasse. In der zweiten Jahreshälfte gingen wegen der Wirtschaftskrise die Transporte im Vergleich zum Vorjahr zurück.
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Sitzung des Lenkungsausschusses CH-I (Mi, 04 Feb 2009)
Der Lenkungsauschuss Schweiz-Italien hat sich heute in Rom getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die ,Südanschlüsse". Es geht dabei um Projekte zum Ausbau der Bahnverbindungen zwischen Italien und der Schweiz. Gegenstand der Gespräche waren der Stand der Arbeiten auf den Piattaforme Sempione und Luino sowie auf der internationalen Bahnverbindung Mendrisio-Varese. Das Gremium nahm neue, von den Bahnen beider Länder erstellte Kapazitäts- und Nachfrageanalysen für die Nord-Südstrecken durch die Schweiz zur Kenntnis.
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Bundesrat Moritz Leuenberger unterzeichnete in Paris Absichtserklärung für erleichterte Zusammenarbeit der Bahn-Aufsichtsbehörden (Mo, 12 Jan 2009)
Bundesrat Moritz Leuenberger und der französische Staatssekretär Dominique Bussereau haben am Montag in Paris eine Absichtserklärung über die Zusammenarbeit der zwei nationalen Sicherheitsaufsichtsgremien im Bereich der Eisenbahnen unterzeichnet. Damit sollen die Hindernisse im grenzüberschreitenden Bahnverkehr abgebaut werden.
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Bundesrat Moritz Leuenberger unterzeichnet in Paris Absichtserklärung für erleichterte Zusammenarbeit der Bahn-Aufsichtsbehörden (Do, 08 Jan 2009)
Bundesrat Moritz Leuenberger und der französische Staatssekretär Dominique Bussereau werden am kommenden Montag in Paris eine Absichtserklärung über die Zusammenarbeit der zwei nationalen Sicherheitsaufsichtsgremien im Bereich der Eisenbahnen unterzeichnen. Damit sollen die Hindernisse im grenzüberschreitenden Bahnverkehr abgebaut werden.
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BAV-Gebühren für Plangenehmigungsverfahren angepasst (Mo, 05 Jan 2009)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) verlangt für verschiedene seiner Tätigkeiten Gebühren. Viele davon (z.B. für Fachausweise oder Transportbewilligungen) sind kostendeckend. Hingegen fallen bei Plangenehmigungsverfahren (Baubewilligungen gemäss Eisenbahnrecht) hohe ungedeckte Kosten an. Der Kostendeckungsgrad beträgt schätzungsweise nur ca. 30 %.
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Lötschberg-Basistunnel bereit für Fahrten bis 250 km/h (Di, 30 Dez 2008)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat nach Prüfung der von der BLS AG als Betreiberin des Lötschberg-Basistunnels (LBT) eingereichten Nachweise nun auch die Sicherungsanlagen und damit den gesamten Tunnel für Fahrten mit einer Höchstgeschwindigkeit von 250 Kilometer pro Stunde freigegeben.
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Alle dringlichen öV-Projekte des Agglofonds im Bau oder Betrieb (Mo, 29 Dez 2008)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat für alle 16 dringlichen öV-Projekte des Infrastrukturfonds rechtzeitig die Baubewilligung erteilt. Damit wurde die Forderung des Parlaments erfüllt, dass der Bau noch im Jahr 2008 beginnen muss. Drei der Vorhaben sind bereits in Betrieb, die restlichen im Bau.
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Wechsel an der KOVE-Spitze (Fr, 26 Dez 2008)
Mit der Koordination der Schlüsselstellen beim Verkehr will sich der Bund besser wappnen bei Katastrophen und Notlagen. Neuer Präsident dieser ,Koordination des Verkehrswesens im Ereignisfall" (KOVE) ist ab 1. Januar 2009 Ulrich Sieber, Mitglied der BAV-Direktion. Sieber ersetzt den vom Bundesrat zum Direktor des Bundesamts für Statistik gewählten Jürg Marti.
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Teilreorganisation des Bundesamtes für Verkehr (Di, 23 Dez 2008)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) setzt auf den 1. Januar 2009 eine Teilreorganisation um. Die interne Umstrukturierung hat keine Auswirkungen auf die Aufgaben des Amtes, insbesondere die Aufsichtstätigkeit. Die bisherigen Prozesse bleiben in der neuen Struktur bestehen. Die Strukturanpassung ermöglicht schlankere Abläufe.
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Bund sichert sich Mehrheit an der BLS Infrastruktur (Mo, 22 Dez 2008)
Der Bund wird die Mehrheit der neu zu gründenden BLS Netz AG übernehmen. In diese Gesellschaft wird die BLS AG ihre gesamte Bahninfrastruktur einbringen, einschliesslich des Lötschberg-Basistunnels. Es ist vorgesehen, dass der Bund in einem ersten Schritt 50,1 Prozent des Aktienkapitals erhält. Gestützt auf einen Aktionärsbindungsvertrag wird der Bund seine Beteiligung später weiter erhöhen. Der Bundesrat hat am Freitag diesem Vorgehen zugestimmt.
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Bundesrat legt Eckwerte für den Ausbau des Bahnnetzes in der Schweiz fest (Fr, 19 Dez 2008)
Der Bundesrat hat eine Aussprache über die Entwicklung des öffentlichen Verkehrs geführt und die Eckwerte für den weiteren Ausbau des Bahnnetzes in der Schweiz festgelegt. Das UVEK wird bis im Frühling 2010 eine Vernehmlassungsvorlage für die Weiterentwicklung der Bahninfrastruktur unter der Bezeichnung Bahn 2030 ausarbeiten. Diese wird zwei Varianten mit unterschiedlich umfangreichen Ausbauvorhaben vorsehen.
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Neat-Südanschlüsse: Technische Machbarkeit bestätigt (Do, 18 Dez 2008)
Die erste Phase der Studie über die südliche Weiterführung der Neuen Eisenbahn-Alpentransversalen (NEAT) ist mit einer Machbarkeitsstudie abgeschlossen worden. Alle vier geprüften Varianten der Alp Transit Südanschlüsse für die neue Eisenbahn-Verbindung Lugano-Chiasso sind technisch machbar. Die Arbeiten werden nun mit einem Variantenvergleich fortgesetzt.
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Informationen über NEAT und ZEB (Fr, 12 Dez 2008)
Regierungsräte sowie Vertreterinnen und Vertreter der Kantone haben sich über Fortschritte der grossen Bahninfrastruktur-Projekte Neue Eisenbahn-Alpentransversalen (NEAT) und Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) informieren lassen. Die jährliche Behördendelegation FinöV wurde am Freitag vom Bundesamt für Verkehr (BAV) in Basel durchgeführt.
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Sitzung des Gemischten Ausschusses zum Landverkehrsabkommen Schweiz-EG (Fr, 12 Dez 2008)
Zum 14. Mal ist am Freitag in Bern der Gemischte Landverkehrsausschuss Schweiz-EG (,Comité mixte") zusammengetreten. Beide Delegationen verabschiedeten den ersten Bericht des neuen Observatoriums des Strassen- und Schienengüterverkehrs im Alpenraum.
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Studie über Schienen-Kapazitäten im Grossraum Basel liegt vor (Di, 09 Dez 2008)
Im Raum Basel sind bis zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnels (2017) keine Engpässe im Schienenverkehr zu erwarten. Die in den beteiligten Staaten hierzu bereits geplanten Infrastrukturausbauten sind dazu eine Voraussetzung. Dies sind die Erkenntnisse des länderübergreifenden Ausschusses ,Trinationale Langfristplanung Basel". Die Situation für den anschliessenden Zeitraum bis 2030 muss weiter konkretisiert werden, namentlich im Güter- und Regionalverkehr. Die drei Länder werden die Entwicklung weiter beobachten.
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Höhere Geschwindigkeiten für Güterzüge in der Schweiz (Mo, 08 Dez 2008)
Ab dem Fahrplanwechsel vom kommenden 14. Dezember 2008 dürfen Güterzüge mit erhöhten Achslasten auf dem SBB-Streckennetz neu mit mit einer Höchstgeschwindigkeit von 100 Kilometern pro Stunde verkehren, sofern die befahrenen Strecken dies zulassen. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat der SBB AG nach umfangreichen Untersuchungen die entsprechende Bewilligung erteilt.
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Sicherheit im öffentlichen Verkehr im Jahr 2007 (Fr, 28 Nov 2008)
Der öffentliche Verkehr in der Schweiz ist sicher. Dies zeigt der Sicherheitsbericht 2007, den das Bundesamt für Verkehr (BAV) erstmals erstellt hat. Insgesamt starben im öffentlichen Verkehr im Berichtsjahr 33 Menschen, 165 Personen verletzten sich schwer. Ursache der Unfälle ist oft risikoreiches Verhalten der späteren Opfer. Das BAV informiert im Bericht auch über seine Aufsichtstätigkeit im Jahr 2007.
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Pensionskasse SBB: Bund und SBB einigen sich auf weiteres Vorgehen (Mi, 26 Nov 2008)
Der Bund und die SBB streben gemeinsam eine politische Lösung für die Pensionskasse SBB an. Die SBB und der Stiftungsrat der PK SBB verzichten vorläufig auf die Einreichung eines Staatshaftungsbegehrens. Der Bund seinerseits wird derweil keine Verjährung oder Verwirkung der Haftungsansprüche geltend machen, die der PK SBB aus der Ausfinanzierung zustehen könnten.
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Rascher Baufortschritt der NEAT: Bundesrat erhöht Voranschlagskredit 2008 (Mi, 26 Nov 2008)
Die Arbeiten im Gotthard-Basistunnel kommen rascher voran als erwartet. Aufgrund des guten Baufortschritts hat der Bundesrat den Voranschlagskredit 2008 für die Gotthardachse der Neuen Eisenbahn-Alpentransversalen (NEAT) um 70 Millionen erhöht. Damit wird ein Liquiditätsengpass vermieden. Mehrkosten entstehen dadurch keine.
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Bundesrat nimmt kleine Anpassung der Seilbahnverordnung vor (Mi, 26 Nov 2008)
Der Bundesrat hat die Seilbahnverordnung in einem Punkt revidiert. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) ist dadurch berechtigt, Nachweise und Gutachten von Seilbahnbetreibern auch unabhängig von Betriebskontrollen zu verlangen.
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Optimierung der Sicherheit von Schweizer Seilbahnen (Do, 13 Nov 2008)
Seilbahnen gehören zu den sichersten Verkehrmitteln. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) ist bestrebt, den hohen Sicherheitsstandard auch in Zukunft zu gewährleisten. Im Hinblick auf die Verbesserung der Seilführung auf Stützen verlangt das BAV bei einzelnen Seilbahnen vorsorgliche betriebliche Massnahmen.
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Bestimmungen für Nachtarbeit und Pikett im öffentlichen Verkehr präzisiert (Mi, 22 Okt 2008)
Der Bundesrat hat die Verordnung zum Arbeitszeitgesetz (AZGV) angepasst. Mit der Revision wird namentlich der Pikettdienst für die Beschäftigten im öffentlichen Verkehr (öV) klarer geregelt. Auch wurden die Bestimmungen für die Nachtarbeit präzisiert.
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Schweiz und Italien verpflichten sich zum Bau der Bahnverbindung Mendrisio - Varese (zuletzt geändert am 20.10.2008) (Mo, 20 Okt 2008)
Bundesrat Moritz Leuenberger und sein italienischer Amtskollege Altero Matteoli haben in Rom ein Abkommen über den Bau der grenzüberschreitenden S-Bahn Mendrisio - Varese (MEVA) unterzeichnet. Die neue Bahnstrecke soll bis in fünf Jahren in Betrieb gehen.
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Baubewilligung für neue S-Bahn-Haltestelle in Prilly-Malley (Do, 16 Okt 2008)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat der SBB die Baubewilligung für den Bau einer neuen Haltestelle in Prilly-Malley erteilt. Das Projekt, dessen Kosten auf 80 Mio. Franken veranschlagt werden, ist eines der Hauptelemente der künftigen S-Bahn in der Lausanner Agglomeration.
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Konzession für Tramverlängerung zum Zoll Weil-Friedlingen (Mi, 15 Okt 2008)
Der Bundesrat hat die Tramkonzession des Kantons Basel-Stadt für die Basler Verkehrsbetriebe (BVB) auf den Abschnitt zwischen Kleinhüningen und den Zoll Weil-Friedlingen ausgedehnt. Die Verlängerung der Tramlinie 8 ist Teil der geplanten grenzüberschreitenden Tramverbindung von Basel ins deutsche Weil am Rhein, die im Jahr 2012 in Betrieb genommen werden soll.
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Bundesrat Moritz Leuenberger unterzeichnet Abkommen mit Italien zur grenzüberschreitenden Bahnverbindung Mendrisio - Varese (Di, 14 Okt 2008)
Bundesrat Moritz Leuenberger und sein italienischer Amtskollege Altero Matteoli werden am kommenden Montag in Rom ein Abkommen über den Bau der grenzüberschreitenden S-Bahn Mendrisio - Varese (MEVA) unterzeichnen. Die neue Bahnstrecke soll bis in fünf Jahren in Betrieb sein.
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Bund erteilt Baubewilligung für Basler Tramverlängerung zum Zoll Weil-Friedlingen (Di, 07 Okt 2008)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat die Baubewilligung für die Tramverlängerung der Tramlinie 8 der Basler Verkehrsbetriebe (BVB) von Kleinhüningen zum Zoll Weil-Friedlingen erteilt. Die Verlängerung der Tramlinie 8 ist Teil der grenzüberschreitenden Tramverbindung von Basel ins deutsche Weil am Rhein, die im Jahr 2012 in Betrieb genommen werden soll. Mit der Plangenehmigungsverfügung ist das Bauvorhaben erstinstanzlich genehmigt.
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Gotthard-Basistunnel zu drei Vierteln durchbrochen (Fr, 03 Okt 2008)
Der Bau der neuen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) kommt gut voran. Die Kosten sind stabil. Wie bereits in den letzten beiden Berichtsperioden liegt die Endkostenprognose des Bundesamtes für Verkehr (BAV) für die NEAT bei 19,8 Milliarden Franken (Preisstand 1998, ohne Teuerung, Mehrwertsteuer und Bauzinsen). Die Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels wird weiterhin für 2017 erwartet, jene des Ceneri-Basistunnels zwei Jahre später.
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Moritz Leuenberger und der albanische Verkehrsminister unterzeichnen ein Verkehrsabkommen (Di, 30 Sep 2008)
Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des eidgenössischen Departments für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, hat heute den albanischen Minister für öffentliche Bauarbeiten, Verkehr und Telekommunikation, Sokol Olldashi empfangen. Die beiden Minister unterzeichneten im Rahmen dieses Höflichkeitsbesuches ein Strassenverkehrsabkommen.
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BAV erteilt Baubewilligung für internationale Bahnverbindung Mendrisio - Varese - Malpensa (Mo, 22 Sep 2008)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat am 19. September 2008 den SBB die Baubewilligung für den Bau der neuen S-Bahn-Strecke Mendrisio - Stabio - Landesgrenze erteilt.
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Bund trifft Vereinbarung mit Kanton Zürich und SBB über Finanzierung der Durchmesserlinie (Mo, 22 Sep 2008)
Die Bundesämter für Verkehr (BAV) und Raumentwicklung (ARE), der Kanton Zürich und die SBB AG haben sich auf die Finanzierung der Durchmesserlinie Zürich (DML) geeinigt. Die drei Parteien haben eine entsprechende Vereinbarung abgeschlossen, welche den Vertrag zwischen dem Kanton Zürich und der SBB aus dem Jahr 2002 ersetzt.
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Die Europameisterschaft des öffentlichen Verkehrs (Mi, 17 Sep 2008)
Der öffentliche Verkehr (öV) war ein entscheidender Erfolgsfaktor der Fussball-Europameisterschaft (EM) in der Schweiz und in Österreich. Das ist das Fazit einer internationalen Fachtagung in Zürich zum Verkehr bei der UEFA EURO 2008. Auf besonderes Interesse stiess der Anlass bei den Delegationen aus Ukraine und Polen, welche in vier Jahren die nächste EM organisieren werden. Ebenfalls anwesend waren Vertreter aus Südafrika, das im Jahr 2010 die nächste Fussball-Weltmeisterschaft durchführen wird.
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Zwischenschritt bei Anbindung der Schweiz ans europäische Hochgeschwindigkeitsnetz (Mo, 15 Sep 2008)
Mit dem Spatenstich für den Doppelspurausbau der SBB-Strecke St.Gallen St.Fiden - Engwil ist die Anbindung der Schweiz an das europäische Eisenbahn-Hochgeschwindigkeitsnetz einen weiteren Schritt vorangekommen. Der Ausbau ist Bestanteil der besseren Verbindung zwischen Zürich und München. Er dient gleichzeitig auch der S-Bahn St. Gallen.
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Grünes Licht für die erste U-Bahn der Schweiz (So, 14 Sep 2008)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat den Lausanner Verkehrsbetrieben grünes Licht für die Inbetriebnahme der ersten U-Bahn der Schweiz erteilt. BAV-Vizedirektor Toni Eder übergab am Sonntag in Lausanne dem Direktor der Transports publics de la région lausannoise (tl), Michel Joye, die Betriebsbewilligung für die Metro m2.
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Baubewilligung für neue Tramverbindung in Genf (Mo, 01 Sep 2008)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat den Transport publics genevois (TPG) die Baubewilligung für den Ausbau ihres Tramnetzes auf dem Abschnitt Cornavin-Onex-Bernex erteilt.
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Neuorientierung im Bereich der Mobilität nötig (Fr, 29 Aug 2008)
Der Klimawandel verbunden mit einer sich zuspitzenden Rohstoffkrise zwingt im Verkehrsbereich zu einer Neuorientierung. Dies sagte der Direktor des Bundesamtes für Verkehr (BAV), Max Friedli, am Freitag in einem Grundsatzreferat vor der Jahresversammlung der Schweizerischen Akademie der Technischen Wissenschaften (SATW) in Yverdon.
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Bundesrat gibt Mittel für Bahn-Hochgeschwindigkeitsanschluss der Ostschweiz frei (Mi, 27 Aug 2008)
Den ersten Arbeiten für den Anschluss der Ostschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochgeschwindigkeitsnetz steht nichts mehr im Wege. Der Bundesrat hat zwei Vereinbarungen mit der SBB genehmigt und damit die Mittel für den Doppelspurausbau St. Fiden-Engwil und den Bahnhofausbau Altstätten freigegeben. Die Baubewilligungen des Bundesamtes für Verkehr (BAV) liegen bereits vor.
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Aargauer Regionalbahn kann Gleis auf ehemaliges SBB-Trassee verlegen (Mi, 27 Aug 2008)
Die Aargauer Privatbahn WSB kann ihr Trassee auf dem Streckenabschnitt Aarau-Buchs-Suhr von der Kantonsstrasse auf die nicht mehr benutzte SBB-Strecke verlegen. Der Bundesrat hat der SBB AG erlaubt, diesen Streckenabschnitt zu verkaufen.
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Gasbetriebene Fahrgastschiffe derzeit in der Schweiz nicht zulässig (Do, 21 Aug 2008)
Die heutigen Vorschriften für Fahrgastschiffe lassen den Betrieb mit Erdgas nicht zu. Deshalb dürfen Dampfschiffe auf Schweizer Gewässern nicht von Öl- auf Gasbetrieb umgerüstet werden. Anders als im Strassenverkehr ist die Gefahr von Explosionen bei Erdgas auf Schiffen erheblich, so dass im öffentlichen Interesse darauf verzichtet werden muss. Grundsätzlich begrüsst das Bundesamt für Verkehr die Suche nach alternativen Brennstoffen für Fahrgastschiffe. Jedoch muss dabei die Sicherheit stets berücksichtigt werden.
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Zugsicherungssystem ETCS: Einführung auf Schweizer Normalspurnetz wird vorbereitet (Do, 21 Aug 2008)
Das Zugsicherungssystem ,European Train Control System" ETCS LEVEL 2 (Führerstand-Signalisation) ist in der Schweiz seit gut einem Jahr auf Hochgeschwindigkeitsstrecken im Vollbetrieb. Nach über 10 Mio. gefahrenen Kilometern ziehen die Verantwortlichen eine positive Bilanz. Bis 2017 wird eine vereinfachte ETCS-Version auf dem gesamten Schweizer Normalspurnetz eingeführt.
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Infrastruktur der Privatbahnen in gutem Zustand (Mo, 18 Aug 2008)
Die Infrastruktur der Schweizer Privatbahnen ist insgesamt in einem guten Zustand und auf vergleichbarem Niveau wie ähnliche Strecken der SBB. Die gemäss Finanzplan zur Verfügung stehenden Mittel reichen in den nächsten zehn Jahren für den Substanzerhalt aus. Grössere Erweiterungsinvestitionen sind aber nicht möglich. Dies ergab eine Untersuchung im Auftrag des Bundesamtes für Verkehr (BAV).
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Einladung zur Medienkonferenz ETCS (Fr, 08 Aug 2008)
Zugsicherungssystem ETCS: Bilanz und die nächsten Schritte in der Schweiz und in Europa
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Austauschaktion von Zugsicherungs-Komponenten im Jahr 2010 (Do, 07 Aug 2008)
Im Zusammenhang mit der Umstellung auf das Zugsicherungssystem ,European Train Control System" (ETCS) findet in der Schweiz im Jahr 2010 eine grössere Austauschsaktion von Komponenten statt. Sie soll die technische Interoperabilität zu europäischen Infrastrukturnetzen sicherstellen. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat die betroffenen rund 30 Unternehmen (Infrastruktur- und Eisenbahnverkehrsunternehmen) aufgefordert, die notwendigen Vorbereitungen einzuleiten.
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Bund erteilt Baubewilligung für den Ausbau der Stadtbahn Zug (Mi, 09 Jul 2008)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat heute der SBB AG die Baubewilligung für die erste Teilergänzung der Stadtbahn Zug S2 erteilt. Mit diesem Entscheid ist das Bauvorhaben erstinstanzlich genehmigt worden.
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Pensionskasse ASCOOP: Bericht zur Erfüllung von Postulaten (Mi, 02 Jul 2008)
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung den Bericht zur Erfüllung der Postulate Fluri (05.3363) und Lauri (05.3363) in Zusammenhang mit der Pensionskasse ASCOOP verabschiedet. Beide Postulate fordern den Bundesrat auf zu prüfen, wie der Bund in Anlehnung an die SBB die Pensionskasse der ASCOOP unterstützen könne, um den Wettbewerb zwischen den SBB und den konzessionierten Transportunternehmen zu unterstützen.
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Sanierung Pensionskasse SBB: Eröffnung der Vernehmlassung mit vier Varianten (Mi, 02 Jul 2008)
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Vernehmlassung zur Sanierung der Pensionskasse SBB eröffnet. Die Vernehmlassungsvorlage stellt vier Lösungsvarianten für die Sanierung des Alters- und IV-Rentneranteils zur Diskussion. Drei davon sehen eine Rekapitalisierung der SBB durch den Bund in unterschiedlicher Höhe vor. Bei der vierten Variante erfolgt die Sanierung der PK SBB ohne Beteiligung des Bundes. Der Bundesrat gibt der Variante 3 ("Erweiterte Gründungs-Ausfinanzierung") die Präferenz.
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Busverbindungen zwischen Flughäfen und Tourismusgebieten werden erleichtert (Mi, 02 Jul 2008)
Busverbindungen zwischen den schweizerischen Flughäfen und Tourismusgebieten werden erleichtert. Der Bundesrat hat die Verordnung über die Personenbeförderungskonzession (VPK) revidiert und damit einen parlamentarischen Auftrag erfüllt. Eine erleichterte Erteilung von Bewilligungen für Transporte von Fluggästen in Tourismusgebiete ist im Interesse der Schweizer Wirtschaft. Dadurch werden die Angebote für ausländische Touristen attraktiver.
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Sitzung des Gemischten Ausschusses zum Landverkehrsabkommen Schweiz-EG (Mi, 18 Jun 2008)
Zum 13. Mal ist am Dienstag in Zürich der Gemischte Landverkehrsausschuss Schweiz-EG (,Comité mixte") zusammengetreten. Die Sitzung diente vor allem dem gegenseitigen Informationsaustausch. So orientierte die Schweizer Delegation über die erfolgreiche Inbetriebnahme des Lötschberg-Basistunnels der NEAT und über die Resultate der Verlagerung des alpenquerenden Schwerverkehrs von der Strasse auf die Schiene.
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Bundesrat behält hohen Umweltstandard für Sportboote bei - Jet-Ski in der Schweiz weiterhin nicht zugelassen (Mi, 18 Jun 2008)
Jet-Skis (Wassermotorräder) sind in der Schweiz weiterhin nicht zugelassen. Der Bundesrat hat bei der Revision der Binnenschifffahrtsverordnung (BSV) auf die umstrittene Neuerung verzichtet. Ebenso will er die Umweltstandards auf den Schweizer Gewässern nicht senken.
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Bund erteilt Baubewilligung für den Ausbau der Zentralbahn in Luzern (Mo, 16 Jun 2008)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat der zb Zentralbahn AG (zb) nach rund zehnmonatiger Verfahrensdauer die Baubewilligung für das Projekt des Doppelspurausbaus und der Tieflegung der Zentralbahn in Luzern erteilt. Mit der Plangenehmigungsverfügung ist das Bauvorhaben erstinstanzlich genehmigt worden.
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Fahrplan-Teilentwurf 2009 auf dem Internet veröffentlicht (Mo, 02 Jun 2008)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat die Konsultation zum Fahrplan 2009 eröffnet, soweit die Angebote grössere Veränderungen erfahren. Vom 2. bis 16. Juni 2008 haben Interessierte die Möglichkeit, zum Fahrplan-Teilentwurf 2009 Stellung zu nehmen. Die Entwürfe für den ab 14. Dezember 2008 gültigen neuen Fahrplan von Bahnen, Seilbahnen, Schiffen und Autobussen sind auf dem Internet unter www.fahrplanentwurf.ch veröffentlicht.
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Bundesrat Moritz Leuenberger in Leipzig: Verkehr muss Beitrag zur Bekämpfung des Klimawandels leisten (Do, 29 Mai 2008)
Bundesrat Moritz Leuenberger hat am Weltverkehrsforum in Leipzig die Erfahrungen der Schweiz mit der Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene und mit Steuerungsinstrumenten wie der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) geschildert. Er bezeichnete sie als Beitrag zur Nachhaltigkeit und zum Kampf gegen den Klimawandel.
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Bundesrat Moritz Leuenberger nimmt am Weltverkehrsforum in Leipzig teil (Di, 27 Mai 2008)
Bundesrat Moritz Leuenberger wird vom 28. bis 30. Mai 2008 am Weltverkehrsforum in Leipzig teilnehmen. Das von der Europäischen Verkehrsministerkonferenz (CEMT) ins Leben gerufene Forum findet dieses Jahr erstmals statt. Es widmet sich der aktuellen Frage , Verkehr und Energie - Die Herausforderungen des Klimawandels".
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Elektronischer Frachtbrief wird für internationale Gütertransporte auf der Strasse möglich (Mi, 14 Mai 2008)
Die Schweiz wird für internationale Gütertransporte auf der Strasse den elektronischen Frachtbrief einführen. Der Bundesrat hat beschlossen, das entsprechende Zusatzprotokoll der Wirtschaftkommission für Europa der Vereinten Nationen (ECE/UNO) zu unterzeichnen. Damit wird das Verfahren für grenzüberschreitende Transporte modernisiert und vereinfacht.
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Nulltoleranz für Drogen und Alkohol bei Lokomotivführern - BAV legt Grenzwerte fest (Di, 13 Mai 2008)
Für Lokomotivführer und Zugbegleiter gilt während ihrer sicherheitsrelevanten Tätigkeit eine Nulltoleranz bezüglich Drogen und Alkohol. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat das Verfahren bei Verdacht auf Cannabis-Konsum neu geregelt, sowie Grenzwerte für Alkohol und Cannabis festgelegt. Es folgt damit einer Empfehlung des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB).
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Bundesamt für Verkehr erteilt Baubewilligung für Genfer S-Bahn Cornavin - Eaux-Vives - Annemasse (CEVA) (Di, 06 Mai 2008)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat die Baubewilligung für die künftige S-Bahnverbindung vom Genfer Hauptbahnhof zur französischen Grenze via den Rangierbahnhof La Praille und den Personenbahnhof Eaux-Vives erteilt. Gegen das Projekt gingen während des Auflageverfahrens rund 1700 Einsprachen ein, die alle abgewiesen wurden.
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BAHN 2000 1. Etappe: Der Bau des 3. Gleises zwischen der Verzweigung Gexi und Lenzburg nimmt eine weitere Hürde (Di, 08 Apr 2008)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat der SBB AG die Baubewilligung für das 3. Gleis Gexi-Lenzburg und die entlang dieser Strecke nötigen Lärmschutzmassnahmen erteilt. Das Projekt ermöglicht eine wesentliche Verbesserung des Bahnangebots für Lenzburg und die Region Freiamt.
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Bahngrossprojekte kommen gut voran (Mo, 07 Apr 2008)
Die Bahngrossprojekte in der Schweiz kommen gut voran. Diesen Schluss zieht das Bundesamt für Verkehr (BAV) aus den neusten Berichten über den Stand der vier FinöV-Grossprojekte und das Zugsicherungssystem ETCS. Die jährlich erscheinenden Standberichte zu BAHN 2000, Hochgeschwindigkeitsanschluss der Schweiz, Lärmsanierung und ETCS sowie der NEAT-Standbericht über das zweite Halbjahr 2007 werden erstmals gleichzeitig veröffentlicht. Damit können sich die Öffentlichkeit, die Politik und die Medien ein umfassendes Bild über die Bahngrossprojekte machen.
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Bahn erhält zwischen Aarau und Suhr ein eigenes Trassee (Fr, 04 Apr 2008)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat die Baubewilligung für die Eigentrassierung der Wynental- und Suhrentalbahn (WSB) auf dem Streckenabschnitt Aarau-Buchs-Suhr erteilt. Mit der Plangenehmigungsverfügung ist das Bauvorhaben erstinstanzlich genehmigt.
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Wirtschaftsboom lässt alpenquerenden Güterverkehr wachsen - Bahn stagniert (Fr, 22 Feb 2008)
Die gute Konjunktur in Europa hat den alpenquerenden Güterverkehr durch die Schweiz im Jahr 2007 deutlich ansteigen lassen. Der Zuwachs fand vor allem auf der Strasse statt, während die Schiene stagnierte. Ohne die flankierenden Massnahmen zur Verkehrsverlagerung wären eine halbe Million Lastwagen mehr auf den Schweizer Strassen unterwegs. Zum Erreichen des Verlagerungsziels sind weitere Anstrengungen notwendig; zum Beispiel die Einführung einer Alpentransitbörse.
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Absichtserklärung für raschen Ausbau der Bahnstrecke Zürich - München unterzeichnet (Fr, 15 Feb 2008)
Bundesrat Moritz Leuenberger hat am Freitag in Memmingen zusammen mit dem deutschen Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee sowie Vertretern des Freistaates Bayern, der Deutschen Bahn eine gemeinsame Absichtserklärung zum raschen Ausbau der Bahnstrecke Zürich - St. Gallen - München unterzeichnet.
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Verkehrsminister der Schweiz und Deutschlands wollen den Ausbau der Bahnstrecke Zürich - München beschleunigen (Mi, 13 Feb 2008)
Bundesrat Moritz Leuenberger wird am Freitag in Memmingen zusammen mit dem deutschen Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee sowie Vertretern des Freistaates Bayern und der Deutschen Bahn eine Absichtserklärung zum raschen Ausbau der Bahnstrecke Zürich - St. Gallen - München unterzeichnen.
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Olivia Ebinger wechselt von Schweizer Radio DRS ins Bundesamt für Verkehr (Di, 12 Feb 2008)
Olivia Ebinger wechselt von der Inlandredaktion von Schweizer Radio DRS in die Kommunikationsstelle des Bundesamtes für Verkehr (BAV). Sie wird ihre neue Tätigkeit Anfang April 2008 aufnehmen.
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Südanschlüsse: Startsitzung für die Studie Lugano-Chiasso (Do, 24 Jan 2008)
Die Schweiz und Italien untersuchen mehrere Linienführungsvarianten einer zukünftigen Neubaustrecke für die Fortsetzung der NEAT Richtung Italien. Die Begleitgruppe für die Studie Lugano-Chiasso hat heute in Lugano ihre Arbeiten aufgenommen. Diese Studie wird unter Federführung des Bundesamtes für Verkehr (BAV) in Zusammenarbeit mit den SBB und Kanton Tessin erstellt. Die Arbeiten erfolgen im Rahmen der Kapazitätsanalyse der Nord-Süd-Achsen. Die Schweiz untersucht den Korridor Lugano-Chiasso. Die Ergebnisse dieser Studien werden bis Ende 2008/Anfang 2009 vorliegen.
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BLS kann Lötschbergstrecke bis 2020 betreiben (Fr, 21 Dez 2007)
Der Bundesrat hat entschieden, dass die BLS AG die Lötschbergachse bis zum Jahr 2020 betreiben kann. Die Ende 2010 auslaufende Infrastrukturkonzession kann entsprechend erneuert werden. Gleichzeitig sicherte er der SBB AG den Infrastrukturbetrieb im Simplontunnel bis 2020 zu.
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Sitzung des Gemischten Ausschusses zum Landverkehrsabkommen Schweiz-EG (Di, 11 Dez 2007)
An der zwölften Sitzung des Gemischten Landverkehrsausschusses Schweiz-EG (,Comité mixte") am Dienstag in Brüssel hat die Schweiz über den Stand bei der Anpassung des Schweizer Rechts an den für das Abkommen relevanten ,acquis communautaire" (europäisches Gemeinschaftsrecht) informiert. Zudem orientierte die Schweizer Delegation über die Aufnahme des fahrplanmässigen Vollbetriebs durch den Lötschberg-Basistunnel am 9. Dezember 2007.
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Freie Fahrt durch den Lötschberg-Basistunnel (Fr, 07 Dez 2007)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat die Betriebsbewilligung für den fahrplanmässigen Vollbetrieb durch den Lötschberg-Basistunnel (LBT) erteilt. Die Bewilligung wurde am Freitag in Visp von BAV-Direktor Max Friedli den Geschäftsleitungsvorsitzenden der BLS AG und BLS AlpTransit AG, Mathias Tromp und Peter Teuscher, übergeben.
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Betriebsbewilligung für Lötschberg-Basistunnel wird wie vorgesehen am Freitag erteilt (Mi, 05 Dez 2007)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) wird am kommenden Freitag die Betriebsbewilligung für den fahrplanmässigen Vollbetrieb durch den Lötschberg-Basistunnel (LBT) ab dem 9. Dezember 2007 erteilen. Weil die Software des Zugüberwachungssystems bei der Mehrheit der Fahrzeuge noch angepasst werden muss, sind vorübergehende betriebliche Zusatzmassnahmen notwendig. Die Sicherheit ist gewährleistet, die Züge werden fahrplanmässig durch den Tunnel verkehren.
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Bundesrat gibt grünes Licht für neue Bahnstrecke von Mendrisio Richtung Varese (Mi, 21 Nov 2007)
Der Bundesrat hat sich für die Schaffung einer neuen Bahnverbindung von Mendrisio Richtung Varese ausgesprochen und die Botschaft zuhanden des Parlaments verabschiedet. Die Strecke ist Teil der grenzüberschreitenden S-Bahn Mendrisio - Varese (MEVA). Die Kosten der neuen SBB-Strecke belaufen sich auf 134 Mio. Franken, wovon die Hälfte auf den Bund entfällt. Die Inbetriebnahme erfolgt voraussichtlich 2013.
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Schweiz-Italien: Vereinbarung paraphiert (Di, 20 Nov 2007)
Die Arbeitsgruppe Infrastruktur und Monitoring, die im Rahmen der bilateralen Vereinbarung Schweiz-Italien von 1999 über die südlichen Zufahrten zur NEAT künftige Infrastrukturprojekte untersucht und vorbereitet, hat an ihrer heutigen Sitzung in Brig das Abkommen über die Realisierung der internationalen Bahnlinie Mendrisio-Landesgrenze-Varese paraphiert. Der schweizerischen Delegation stand BAV-Vizedirektor Toni Eder vor. Italien war durch Giuseppe Sciallis vom italienischen Verkehrsministerium und Marco Visconti vom italienischen Infrastrukturministerium vertreten. Ein weiteres Gesprächsthema war die mittel- und langfristige Planung der Südanschlüsse.
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Bundesrat behandelt drei NEAT-Geschäfte (Mi, 24 Okt 2007)
Der Bundesrat hat am Mittwoch drei NEAT-Geschäfte behandelt. Damit kann bei der NEAT zügig weitergebaut und geplant werden. Die Geschäfte haben keinen Einfluss auf die Endkosten der NEAT.
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NEAT im Kanton Uri: Plangenehmigung für den letzten Abschnitt erteilt (Di, 23 Okt 2007)
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat die Baubewilligung für das Auflageprojekt Uri 2006 nördlich Kilometer 98.200 erteilt. Damit liegen die Plangenehmigungen für die gesamte Gotthard-Basislinie der Neuen Eisenbahn-Alpentransversalen (NEAT) vor.
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Evakuationsübung im Bundesamt für Verkehr (Di, 23 Okt 2007)
In Ittigen hat das Bundesamt für Verkehr (BAV) am Dienstag im Gebäude Mühlestrasse 6 eine Evakuationsübung durchgeführt. Ziel war, das Notfall- und das Sanitätskonzept des BAV zu überprüfen. Beteiligt war auch die Feuerwehr Ittigen.
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Bundesrat stellt Weichen für Ausbau des Bahnnetzes (Do, 18 Okt 2007)
Der Bundesrat hat von der Vernehmlassung der Gesamtschau FinöV zur weiteren Entwicklung der Eisenbahngrossprojekte (ZEB) und zum Finanzbedarf der NEAT Kenntnis genommen. Er beantragt dem Parlament, die Bahninfrastruktur für 5,2 Milliarden Franken weiter zu entwickeln. Das ursprünglich erwartete FinöV-Investitionsvolumen von 30,5 Mrd. Franken wird sich um rund eine Milliarde Franken erhöhen. Mit einem Planungskredit von 40 Millionen Franken sollen zudem die Grundlagen für die Realisierung der von den Kantonen geforderten Erweiterungsoptionen sowie weiterer Grossprojekte geschaffen werden. Das UVEK bereitet so schnell wie möglich eine Zusatzbotschaft (ZEB2) ans Parlament vor.
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Bedeutende Fortschritte der NEAT im ersten Halbjahr 2007 (Di, 02 Okt 2007)
Die Neue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) hat in den vergangenen Monaten bedeutende Fortschritte gemacht. Dies stellt das Bundesamt für Verkehr (BAV) in seinem soeben veröffentlichten Standbericht über das erste Halbjahr 2007 fest. Die Lötschberg-Achse wurde im Juni für den Güterverkehr in Betrieb genommen. Die Arbeiten für den Vollbetrieb im Dezember 2007 sind auf Kurs. Bei der Gotthard-Achse gingen nicht nur die Bauarbeiten im Berg weiter. Die AlpTransit Gotthard AG und das BAV schafften auch Klarheit bezüglich des Finanzbedarfs bis zur Fertigstellung der NEAT.
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Tagung der deutsch-schweizerischen Eisenbahnkommission in Luzern (Fr, 31 Aug 2007)
Die deutsch-schweizerische Eisenbahnkommssion hat am Freitag in Luzern getagt. Themen des im Zweijahresrhythmus stattfindenden Treffens waren Fragen der grenzüberschreitenden Bahnverbindungen.
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Sicherheitsüberwachung auf Schweizer Schienen (Do, 30 Aug 2007)
Als Aufsichtsbehörde für den öffentlichen Verkehr setzt das Bundesamt für Verkehr (BAV) verschiedene Kontrollinstrumente ein, wie Audits, Betriebskontrollen und Inspektionen. Es wird risikoorientiert vorgegangen. Mit Betriebskontrollen überwacht das BAV die Sicherheit im Bahngüterverkehr in der Schweiz. Die Ergebnisse für die ersten 8 Monate dieses Jahres liegen nun vor.
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LSVA-Erhöhung auf 2008: Einjähriger Aufschub des Klassenwechsels für EURO 3-Lastwagen (Fr, 10 Aug 2007)
Die Schweiz hat gegenüber der Europäischen Union (EU) bestätigt, dass sie die höheren Abgabesätze der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) auf den 1. Januar 2008 einführen wird. Gleichzeitig teilte sie der EU in einer Erklärung mit, dass die Fahrzeuge der Emissionsklasse EURO 3 für ein Jahr weiterhin den günstigsten Abgabebetrag bezahlen werden. Dies gilt gleichermassen für die in- wie ausländischen Lastwagen.
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Tram Bern West: BAV erteilt Baubewilligung (Fr, 10 Aug 2007)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat am 9. August 2007 die Plangenehmigung für das Tram Bern West erteilt. Damit ist der Weg frei für die Realisierung der beiden neuen Tramlinien vom Berner Hauptbahnhof nach Bümpliz bzw. nach Brünnen.
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Vernehmlassung zur Gesamtschau FinöV: ZEB-Angebot soll realisiert werden (Do, 09 Aug 2007)
Die Gesamtschau FinöV und die Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) sind in der Vernehmlassung positiv aufgenommen worden. Die Mehrheit der Kantone und Parteien will, dass mindestens das Kernangebot von ZEB integral und schnell realisiert wird. Wie angekündigt hat das Bundesamt für Verkehr (BAV) gleichzeitig den Finanzierungsbedarf der NEAT umfassend aktualisiert. Die Endwertprognose für diesen FinöV-Teil beträgt neu 19,1 Mrd. Franken gegenüber einer geschätzen Bandbreite von 18,1 bis 18,8 Mrd. Fr. in der Vernehmlassungsvorlage. Damit ZEB wie vorgeschlagen im Umfang von 5,2 Mrd. Franken gebaut und der NEAT-Kredit für die Fertigstellung angemessen dimensioniert werden kann, wird das BAV in Absprache mit dem UVEK-Vorsteher, Bundesrat Moritz Leuenberger, in der kommenden Ämterkonsultation beantragen, das ursprünglich geschätzte Investitionsvolumen für das Bauprogramm des FinöV-Fonds um eine Milliarde zu erweitern.
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Medienorientierung über Stand und weiteres Vorgehen bei der Gesamschau FinöV-Projekte (Mo, 06 Aug 2007)
Sehr geehrte Medienschaffende Die Vernehmlassung zur Gesamtschau FinöV und die Zukünftige Entwicklung der Bahninfra-struktur (ZEB) ist beendet und vom Bundesamt für Verkehr (BAV) ausgewertet worden. Gleichzeitig hat das BAV den Finanzbedarf der NEAT aktualisiert.
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Sitzung des Comité mixte zum Landverkehrsabkommen Schweiz-EG (Fr, 22 Jun 2007)
An der heutigen Sitzung des Gemischten Landverkehrs-Ausschusses Schweiz-EG (,Comité mixte") in Brüssel hat die Europäische Gemeinschaft (EG) der für den 1. Januar 2008 vorgesehenen Erhöhung der LSVA zugestimmt. In Brüssel wurden auch weitere Themen wie zum Beispiel die schweizerische Verlagerungspolitik sowie die Eröffnung des Lötschberg-Basistunnels diskutiert.
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Schienenkorridor Holland-Italien: Leuenberger an der Eröffnung der Betuwe-Linie (Sa, 16 Jun 2007)
Bundesrat Moritz Leuenberger hat einen Tag nach der Einweihung des Lötschberg-Basistunnels in Holland an der Eröffnung der Betuwe-Linie teilgenommen. Die neue, Güterzügen vorbehaltene Bahnstrecke bindet den Hafen Rotterdam ans europäische Güterfernverkehrsnetz an. Mit der Teilnahme brachte der UVEK-Vorsteher die Wertschätzung der Schweiz für die niederländischen Anstrengungen zur Förderung des Schienengüterverkehrs zum Ausdruck.
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Betriebsbewilligung für den Lötschberg-Basistunnel erteilt (Do, 14 Jun 2007)
Gesperrt bis 17.30 Uhr Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat die Betriebsbewilligung für den Lötschberg-Basistunnel (LBT) erteilt. Die Bewilligung wurde am Donnerstag auf dem Bundesplatz von BAV-Direktor Max Friedli den Geschäftsleitungsvorsitzenden der BLS AG und BLS AlpTransit AG, Mathias Tromp und Peter Teuscher, übergeben. Die Eröffnungsfeierlichkeiten für den LBT finden am Freitag und Samstag in Frutigen und Visp statt.
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Verlagerungspolitik wird weitergeführt (Fr, 08 Jun 2007)
Der Bundesrat hat entschieden, wie er die Schweizer Verlagerungspolitik weiterführen will. Er hat die Botschaft zum Güterverkehrsverlagerungsgesetz zuhanden der eidgenössischen Räte verabschiedet. Der Bahngüterverkehr wird weiterhin finanziell gefördert. Zudem soll die gesetzliche Grundlage für die Einführung einer Alpentransitbörse geschaffen werden. Das Verlagerungsziel soll so schnell wie möglich erreicht werden.
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Europäische Verkehrsminister besichtigen mit Moritz Leuenberger den NEAT-Stollen in Sedrun (Do, 07 Jun 2007)
Am 15. Juni wird der 35 Kilometer lange Lötschberg-Basistunnel, die erste Flachbahnstrecke durch das Alpenmassiv, eröffnet. Die Lötschberg-Achse bildet den ersten Teil des Jahrhundertprojektes Neue Eisenbahn-Alpentransversalen (NEAT) und wird bis zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnels die einzige Hochgeschwindigkeitsstrecke unter den Alpen sein. Im Lötschberg-Basistunnel kann bis zu 200 Stundenkilometer schnell gefahren werden.
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Verkehrsmanagement verbessern statt Kapazitäten ausbauen - Nein zu 60-Tönnern (Do, 31 Mai 2007)
Ein besseres Verkehrsmanagement hat Priorität vor dem Ausbau der Verkehrsinfrastrukturen. Darin sind sich die Teilnehmer des internationalen Verkehrsforums vom 30. und 31. Mai in Sofia, unter ihnen Bundesrat Moritz Leuenberger, einig. Der UVEK-Vorsteher äusserte sich erfreut, dass die Schweizer Verlagerungspolitik in Europa breit unterstützt werde.
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Sanierung der Pensionskasse SBB: Ausarbeitung einer Vernehmlassungsvorlage (Mi, 30 Mai 2007)
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung das weitere Vorgehen betreffend Sanierung der Pensionskasse SBB (PK SBB) festgelegt: EFD und UVEK werden beauftragt, bis Ende Jahr eine Vernehmlassungsvorlage zu erarbeiten. Diese soll drei unterschiedlich weit gehende Varianten einer Bundesunterstützung zur Diskussion stellen. Ausserdem sind die Auswirkungen einer Variante ohne Beteiligung des Bundes abzuklären.
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Fahrplanentwurf 2008 auf dem Internet veröffentlicht (Di, 29 Mai 2007)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat die Konsultation zum Fahrplan 2008 eröffnet. Vom 29. Mai bis 11. Juni 2007 haben Interessierte die Möglichkeit, zum Fahrplanentwurf 2008 Stellung zu nehmen. Die Entwürfe für den ab 9. Dezember 2007 gültigen neuen Fahrplan von Bahnen, Seilbahnen, Schiffen und Autobussen sind auf dem Internet unter www.fahrplanentwurf.ch veröffentlicht.
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Strategien gegen Staus gesucht (zuletzt geändert am 25.05.2007) (Fr, 25 Mai 2007)
Engpässe im Land- und Luftverkehr führen zu Staus und verursachen Verluste in Milliardenhöhe. Strategien gegen Staus sind das Hauptthema des internationalen Verkehrsforums vom 30. und 31. Mai in Sofia, an dem Bundesrat Moritz Leuenberger teilnimmt.
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SBB Cargo als Trumpf in der Verlagerungspolitik (Mi, 23 Mai 2007)
Die SBB Cargo ist ein Trumpf des Bundes für die Verlagerung des alpenquerenden Güterverkehrs von der Strasse auf der Schiene. Im Interesse der Verlagerungspolitik muss der Bund weiterhin Besitzer der SBB Cargo bleiben, sagte der Direktor des Bundesamtes für Verkehr (BAV) am Mittwoch in einem Referat am Logistik-Forum in Basel. Den in letzter Zeit bekannt gewordenen Ideen eines völligen oder teilweisen Verkaufs der SBB Cargo erteilte er damit eine Absage.
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Bund erteilt Baubewilligung für Tram Zürich-West und Umbau Pfingstweidstrasse (Fr, 18 Mai 2007)
Die Bundesbehörden haben die Baubewilligung für den Umbau der Pfingstweidstrasse in Zürich (Nationalstrassenprojekt SN 1.4.1) und das Projekt Tram Zürich-West erteilt. Mit den Plangenehmigungsverfügungen sind die beiden Vorhaben erstinstanzlich genehmigt. Gegen die Verfügungen kann beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde eingereicht werden. Über die Finanzierung findet am 17. Juni 2007 eine Volksabstimmung statt.
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Weitere Abklärungen für die Porta Alpina (Mi, 16 Mai 2007)
Der Bundesrat wird zu einem späteren Zeitpunkt über die Hauptinvestition für den Bau der Porta Alpina entscheiden. Er hat das UVEK damit beauftragt, bis zum Jahr 2012 die noch offenen betrieblichen Fragen zu klären und danach einen entsprechenden Antrag zu stellen. Falls der Bundesrat die Hauptinvestition dann bewilligt, kann die Porta Alpina etwa 3 Jahre nach Eröffnung des Gotthard-Basistunnels (GBT) in Betrieb genommen werden.
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Neue Anforderungen für Fahrgastschiffe (Do, 10 Mai 2007)
Nach dem Bundesratsbeschluss vom 9. März 2007 zur Revision der Schiffbauverordnung muss künftig für jeden zugelassenen Passagier auf Fahrgastschiffen eine Rettungsweste an Bord vorhanden sein. Nunmehr hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) die Änderungen an den technischen Ausführungsbestimmungen zu dieser Verordnung gutgeheissen. Sie treten auf den 1. Juni 2007 in Kraft.
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Alpentransitbörse ist praxistauglich (Do, 03 Mai 2007)
Die von den Bundesämtern für Raumentwicklung (ARE), für Strassen (ASTRA) und für Verkehr (BAV) in Auftrag gegebene Studie zur Alpentransitbörse (ATB) liegt vor. Sie zeigt, dass eine Alpentransitbörse technisch, betrieblich und organisatorisch umsetzbar ist. Die ATB kann als neues marktwirtschaftliches Instrument das Erreichen des Verlagerungsziels im Güterverkehr gewährleisten. Die Idee wird von Fachleuten und Politikern im ganzen Alpenraum diskutiert.
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Die 1. Etappe BAHN 2000 ist ein Erfolg (Do, 03 Mai 2007)
Im Dezember 2004 wurde das Angebot der 1. Etappe von BAHN 2000 in Betrieb genommen. Nun zieht das Bundesamt für Verkehr Bilanz in einem Schlussbericht: Das Projekt ist ein Erfolg, der öffentliche Verkehr ist attraktiver geworden.
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Neue Schiffs-Dieselmotoren müssen mit Partikelfiltern ausgerüstet werden (Mi, 02 Mai 2007)
Der Bundesrat hat die Binnenschifffahrtsverordnung (BSV) und die Verordnung zu den Abgasvorschriften für Schiffsmotoren (SAV) an den aktuellen Stand der Technik und die Entwicklung in der Europäischen Union (EU) angepasst. Zudem müssen neue Dieselmotoren in gewerbsmässig eingesetzten Schiffen in Zukunft obligatorisch mit einem Partikelfilter ausgestattet werden. Die revidierten Verordnungen treten auf den 1. Juni (SAV) und 1. Dezember 2007 (BSV) in Kraft.
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AlpTransit Gotthard AG kann Auftrag für die Bahntechnik des Gotthard-Basistunnels wie geplant vergeben (Di, 01 Mai 2007)
Bundesrat Moritz Leuenberger hat entschieden, auf eine Übertragung der Bahntechnik des Gotthard-Basistunnels von der AlpTransit Gotthard AG (ATG) an die SBB AG zu verzichten. Die Gründe dafür sind rechtliche Risiken im Zusammenhang mit dem laufenden Vergabeverfahren und der zusätzliche Koordinationsbedarf bei einer Aufteilung der Bauherrschaft in Rohbau und Bahntechnik. Auch aus Sicht der SBB wären die Risiken bei einer Übertragung grösser als die Chancen.
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Lötschberg-Basislinie der NEAT vor der Eröffnung - Am Gotthard zwei Drittel ausgebrochen (Do, 12 Apr 2007)
Die Lötschberg-Basislinie der NEAT wird am 15. Juni 2007 eröffnet. Mit dem Fahrplanwechsel am 9. Dezember 2007 wird der Vollbetrieb aufgenommen. Vom Gotthard-Basistunnel sind zwei Drittel ausgebrochen. Demnächst kann in Erstfeld der Ausbruch am letzten Tunnelabschnitt aufgenommen werden.
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Die Lärmsanierung des Schweizer Bahnnetzes kommt weiterhin gut voran (Do, 05 Apr 2007)
Die Lärmsanierung des schweizerischen Bahnnetzes schreitet weiterhin gut voran. Die Sanierung der Normalspur-Reisezugwagen steht vor dem Abschluss, jene der Schmalspur- und Güterwagen ist angelaufen. Der Bau von Lärmschutzwänden und der Einsatz von Schallschutzfenstern verlaufen nach Plan.
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Die Zukunft der Bahn in der Schweiz (Mi, 04 Apr 2007)
Der Bundesrat schickt die ,Gesamtschau FinöV" in die Vernehmlassung. Mit der Vorlage steckt er die Ziele für den weiteren Ausbau der Bahninfrastruktur in der Schweiz ab. Die ,Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur" (ZEB) ist die Weiterentwicklung der Bahn 2000 und soll das Bahnangebot in allen Landesteilen bis ins Jahr 2030 weiter verbessern. Dafür sind Investitionen in der Höhe von rund fünf Milliarden Franken nötig. Die Reisezeit zwischen der Ost- und der Westschweiz wird weiter verkürzt. Auch der Schienengüterverkehr profitiert.
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Behördendelegation Bahnhöfe Brig - Visp: Positive Bilanz für das Oberwallis und den ganzen Kanton (Mi, 04 Apr 2007)
Die Behördendelegation Bahnhöfe Brig - Visp hat am Mittwoch zum letzten Mal getagt und sich angesichts der kurz bevorstehenden Aufnahme des reduzierten kommerziellen Betriebs auf der Lötschberg-Basislinie am 15. Juni 2007 aufgelöst. Zuvor hatten sich die Mitglieder auf den Baustellen für die Ostausfahrt der MGBahn in Brig sowie für den Neubau des Bahnofs Visp einen Überblick über den Stand der Arbeiten verschafft.
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Weiterhin positiver Trend beim alpenquerenden Güterverkehr: Schiene legt erneut zu (Do, 29 Mär 2007)
Der positive Trend in der Schweizer Verlagerungspolitik hat sich im Jahr 2006 fortgesetzt. Die Schiene konnte das gesamte Wachstum im alpenquerenden Güterverkehr übernehmen und ihren Anteil an der transportierten Menge um einen Prozentpunkt auf 66 Prozent steigern. Dank der flankierenden Massnahmen des Bundes ist die Zahl der Lastwagenfahrten durch die Schweizer Alpen trotz guter Konjunktur weiter gesunken.
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Bahnverbindungen mit Italien: Sitzung des Lenkungsausschusses (Do, 22 Mär 2007)
Italien und die Schweiz arbeiten gemeinsam am Ausbau der Anschlüsse der NEAT an das italienische Bahnnetz. Am vierten Treffen des Lenkungs-auschusses Schweiz-Italien haben Vertreter beider Länder den aktuellen Stand der Arbeiten besprochen. Die Ausbauten der bestehenden Simplon- und Luino-Linie verlaufen nach Plan. Beide Länder haben ihr Interesse an einer raschen Realisierung der grenzüberschreitenden S-Bahn Mendrisio - Varese betont.
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Lötschberg-Basislinie: Weiterer Schritt Richtung Betriebsbewilligung (Mi, 14 Mär 2007)
Ab dem 16. März 2007 wird die BLS AG als Betreiberin der Lötschberg-Basislinie den operativen Probebetrieb aufnehmen. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat die entsprechende Bewilligung am 14. März 2007 erteilt.
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Rollende Landstrasse kann laut neuen Studien noch optimiert werden (Mi, 14 Mär 2007)
Neue Studien des Bundesamtes für Verkehr (BAV) zeigen, dass die Rollende Landstrasse (RoLa) durch die Schweiz optimiert werden kann. Die Resultate werden in die Güterverkehrsvorlage einfliessen, welche der Bundesrat dem Parlament bis Mitte Jahr vorlegen wird.
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Sicherheitsdienst im öffentlichen Verkehr wird neu geregelt (Fr, 09 Mär 2007)
Der Bundesrat hat das erste Teilpaket mit den wenig bestrittenen Teilen der zurückgewiesenen Bahnreform 2 zuhanden des Parlaments verabschiedet. Es betrifft namentlich die Neuregelung des Sicherheitsdienstes in den öffentlichen Verkehrsmitteln. Erst später wird die Frage der Infrastrukturfinanzierung und der Übernahme der EU-Eisenbahnpakete behandelt.
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Erhöhte Sicherheitsanforderungen für Schifffahrt (Fr, 09 Mär 2007)
Der Sicherheitsstandard für Fahrgastschiffe auf den Schweizer Gewässern wird weiter verbessert. Der Bundesrat hat die Schiffbauverordnung (SBV) revidiert und schreibt künftig einen höheren Rettungsmittelbestand an Bord der Fahrgastschiffe vor.
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Schweiz unterzeichnet Eisenbahn-Rollmaterialprotokoll in Luxemburg (zuletzt geändert am 23.02.2007) (Fr, 23 Feb 2007)
Die Schweiz hat am Schluss einer zweiwöchigen diplomatischen Konferenz in Luxemburg das Eisenbahnprotokoll zum Übereinkommen über internationale Sicherungsrechte an beweglicher Ausrüstung unterzeichnet. An der Konferenz nahmen 42 Staaten aus allen Teilen der Welt sowie Vertreter der Rollmaterialindustrie und des Finanzsektors teil. Die Schweizer Delegation stand unter der Leitung von Max Friedli, Direktor des Bundesamtes für Verkehr (BAV).
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Bundesrat genehmigt Finanzierungs- und Umsetzungsvereinbarung zur Modernisierung der Bahnlinie durch den Jurabogen (Mi, 14 Feb 2007)
Weiterer Schritt zur besseren Anbindung der Schweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz: Der Bundesrat hat die Finanzierungs- und Umsetzungsvereinbarung für die Modernisierung der Bahnlinie Paris - Dijon - Dole - Lausanne/Neuenburg - Bern (Jurabogen) genehmigt. Das zugrunde liegende Gesetz über den Anschluss der Ost- und der Westschweiz europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz und ein Verpflichtungskredit von 1090 Millionen Franken sind vom Parlament am 18. März 2005 verabschiedet worden.
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Bahntransport gefährlicher Güter ist sicherer (Mo, 12 Feb 2007)
Kein Abschnitt des schweizerischen Bahnnetzes gilt in Bezug auf den Gefahrguttransport als nicht akzeptabel: Neue, sicherere Kesselwagen stehen in Betrieb. Dies hat das neueste ,Screening" der Personenrisiken ergeben. 72 Kilometer des Schweizer Bahnnetzes werden noch als ,kritisch" klassifiziert. Bundesbehörden, Bahnen und chemische Industrie arbeiten an einer weiteren Erhöhung der Sicherheit.
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Konzession für Tramverlängerung zur S-Bahn-Station Bern Wankdorf (Mi, 31 Jan 2007)
Der Bundesrat hat die Tramkonzession der Städtischen Verkehrsbetriebe Bern (SVB, Bernmobil) auf den Abschnitt zwischen Guisanplatz und S-Bahn-Station Bern Wankdorf ausgedehnt. Die Verlängerung der Tramlinie 9 ist Teil der geplanten Neugestaltung des Wankdorfplatzes, die bis zum Jahr 2012 beendet sein soll.
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Gefährliche Bahnübergänge am Verschwinden (Mo, 15 Jan 2007)
Eine von Bundesrat Moritz Leuenberger eingesetzte Taskforce hat den Auftrag, die 190 gefährlichsten Bahnübergänge in der Schweiz schnell zu sanieren. Dieses Ziel ist schon bald erreicht: Bis Ende 2007 sollen alle 190 Bahnübergänge saniert sein.
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Rollstuhlgängige Angebote im Fahrplan (Mo, 15 Jan 2007)
Ab sofort können die rollstuhlgängigen Angebote aller schweizerischen Bus-, Tram- und Bahnlinien auf der Website www.fahrplanfelder.ch abgefragt werden. Ermöglicht haben dies das Bundesamt für Verkehr (BAV) und die schweizerische Fachstelle Behinderte und öffentlicher Verkehr (BöV).
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Bundesrat erteilt Konzession für Genfer Tramlinie Cornavin - Bernex (zuletzt geändert am 11.01.2007) (Mi, 10 Jan 2007)
Der Bundesrat hat die Eisenbahninfrastruktur-Konzession der Genfer Verkehrsbetriebe TPG auf die Linie Cornavin - Onex - Bernex ausgedehnt. Die TPG planen bis 2013 die bisherigen Busse durch Trams abzulösen. Die Tramlinie ist Bestandteil der dringlichen und baureifen Projekte des neuen Infrastrukturfonds, für das Bundesmittel von 90 Millionen Franken eingestellt sind.
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Museumsbahn erhält Infrastrukturkonzession für stillgelegte Strecke Etzwilen - Ramsen (Mi, 10 Jan 2007)
Der Bundesrat hat der Museumsbahn SEHR eine Eisenbahninfrastruktur-Konzession für die Strecke Etzwilen - Ramsen erteilt. Es handelt sich dabei um eine stillgelegte Bahnstrecke, die sich bis anhin im Eigentum der SBB befand. Die Museumsbahn plant, darauf einen Museumsbetrieb insbesondere mit Dampflokomotiven durchzuführen.
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Das Bundesamt für Verkehr intensiviert Betriebskontrollen bei Güterzügen (Fr, 05 Jan 2007)
Seit 2005 führt das Bundesamt für Verkehr (BAV) im Rahmen seines Sicherheitsauftrags Betriebskontrollen bei Güterzügen durch. 2006 wurden 44 Güterzüge kontrolliert. Bei elf Zügen ordnete das BAV vorwiegend aus technischen Gründen ein vorübergehendes Fahrverbot an. Die Sicherheit im schweizerischen Bahngüterverkehr ist - auch im europäischen Vergleich - gut, sie kann aber noch besser werden. Aus diesem Grund wird das BAV 2007 diese Kontrollen verstärken.
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Reisecar-Kontrolle in Chiasso: Fast 30 Prozent der kontrollierten Fahrzeuge angezeigt (Do, 28 Dez 2006)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat mit Unterstützung des Grenzwachtkorps der Eidgenössischen Zollverwaltung am 22. Dezember 2006 am Grenzübergang Chiasso Autostrada 79 Reisecars kontrolliert. 23 von ihnen mussten angezeigt und zehn verwarnt werden.
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Baubewilligung für Durchmesserlinie Altstetten -Zürich HB - Oerlikon (Fr, 22 Dez 2006)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat der SBB AG die Plangenehmigung für den Bau der Durchmesserlinie Altstetten - Zürich HB - Oerlikon (DML) erteilt. Damit kann der Kapazitätsengpass im Knoten Zürich dauerhaft beseitigt werden, und Kapazitätserweiterungen für den S-Bahn- und den Fernverkehr Richtung Zürich Nord, Schaffhausen und Ostschweiz werden ermöglicht.
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Bundesrat nimmt Konzept der SBB zur Sanierung ihrer Pensionskasse zur Kenntnis (Do, 21 Dez 2006)
Die Pensionskasse SBB (PK SBB) weist mit einem Deckungsgrad von 86,8% per Ende 2005 eine grosse Unterdeckung auf. Daher legten die SBB dem Bund als Eigner Mitte Oktober ein umfassendes Sanierungskonzept vor. Das Konzept der SBB sieht ein schrittweises Vorgehen auf zwei Ebenen vor: Die Sanierung des Aktiventeils der Pensionskasse über 1,45 Mrd. soll aus eigener Kraft erfolgen. Für die Sanierung des Alters- und IV-Rentnerteils soll der Bund eine Rekapitalisierung der SBB in Höhe von 1,6 Mrd. leisten. Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung vom Sanierungsplan für den Aktiventeil zustimmend Kenntnis genommen. Mit Blick auf die Forderung der SBB nach einer Rekapitalisierung werden EFD und UVEK dem Bundesrat im 2007 ein Aussprachepapier zum weiteren Vorgehen unterbreiten.
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Bundesrat setzt neues Seilbahnrecht auf Anfang 2007 in Kraft (Do, 21 Dez 2006)
Der Bundesrat hat das neue Seilbahngesetz auf den 1. Januar 2007 in Kraft gesetzt und gleichzeitig eine neue Seilbahnverordnung erlassen. Neu werden Plangenehmigung, Konzession und Baubewilligung am Ende eines einheitlichen Verfahrens gemeinsam erteilt. Bislang war für eidgenössisch konzessionierte Seilbahnen neben der Konzession und der Plangenehmigung noch eine kantonale Baubewilligung erforderlich.
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Sitzung des Comité mixte zum Landverkehrsabkommen Schweiz-EG (Fr, 15 Dez 2006)
Die Schweiz und die Europäische Union (EU) haben die Gespräche über die Erhöhung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) weiterge-führt. An der Sitzung des Gemischen Landverkehrs-Ausschusses Schweiz-EG (,Comité mixte") vom Freitag in Bern wurden auch weitere Themen wie z.B. die Einrichtung eines Verkehrsobservatoriums oder die Fortschritte der NEAT-Arbeiten diskutiert.
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Zentralbahntunnel nach Engelberg: Spätfolgen des Unwetters von 2005 werden beseitigt (Fr, 08 Dez 2006)
Der Bundesrat hat vom Stand der Arbeiten für den neuen Zentralbahntunnel nach Engelberg und vom weiteren Vorgehen Kenntnis genommen. Der vier Kilometer lange Tunnel der Zentralbahn soll die alte Steilrampe zwischen Grafenort und Engelberg ersetzen. Die Schäden infolge des Hochwassers vom August 2005 führen zu einer Verzögerung der Bauarbeiten.
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Prognosen für den Schienenverkehr (Do, 07 Dez 2006)
Im Rahmen der Trinationalen Langfristplanung Knoten Basel hat eine ministerielle Arbeitsgruppe der drei Staaten Deutschland, Frankreich und Schweiz Prognosen für die Entwicklung des Schienenverkehrs im Alpenraum harmonisiert und überarbeitet. Decken weitere Arbeitsschritte Engpässe im Raum Basel auf, werden Möglichkeiten für deren Bewältigung gesucht.
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Lötschberg-Basistunnel: Vorbereitungen für die Inbetriebnahme laufen auf Hochtouren (Do, 07 Dez 2006)
Die Arbeiten im Lötschberg-Basistunnel sind auf Kurs. Seit einer Woche fahren die Testzüge auf der ganzen Basisstrecke, und die Vorbereitungen für die kommerzielle Inbetriebnahme des Bauwerks im Dezember 2007 laufen auf Hochtouren. Mit der Inbetriebnahme des Tunnels wird die Bahn ab zwei Dritteln der Ortschaften nördlich der Alpen die schnellste Verbindung ins Wallis anbieten. An einer gemeinsamen Medienorientierung haben das Bundesamt für Verkehr, die BLS AlpTransit AG, die BLS AG und die SBB AG über den Stand der Arbeiten informiert.
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Glattalbahn: Betriebsbewilligung erteilt (Do, 30 Nov 2006)
Das BAV hat am 29. November 2006 die Betriebsbewilligung für die erste Etappe der Stadtbahn Glattal (Messe/Hallenstadion - Auzelg) erteilt. Die offizielle Eröffnungsfeier findet am 1. Dezember 2006 statt, der fahrplanmässige Betrieb auf dieser Strecke wird mit dem Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2006 aufgenommen.
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Kompensationsplanung für den Ceneri-Basistunnel: Einsparungen von bis zu 55 Millionen Franken möglich (Di, 28 Nov 2006)
Das Bundesamt für Verkehr hat die im Januar 2006 ausgelöste Kompensationsplanung für den Ceneri-Basistunnel (CBT) abgeschlossen. Es kommt in einem Bericht zum Schluss, dass Einsparungen im Umfang von 35 bis 55 Millionen Franken möglich sind. Die AlpTransit Gotthard AG (ATG) wurde mit der Umsetzung der Kompensationen beauftragt.
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Vollbetrieb im Lötschberg-Basistunnel ab 9. Dezember 2007 wie geplant (Fr, 24 Nov 2006)
An einer gemeinsamen Sitzung haben die Verantwortlichen des Bundesamtes für Verkehr, der BLS AlpTransit AG, der BLS AG und der SBB beschlossen, den Lötschberg-Basistunnel ab 9. Dezember 2007wie geplant und ohne Einschränkungen in Betrieb zu nehmen. Der Fahrplan wird national wie international entsprechend vorbereitet.
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Vernehmlassung über Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur im Frühling 2007 (Do, 23 Nov 2006)
Die Vorlage über die Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB) wird gegenwärtig vom Bundesamt für Verkehr (BAV) in Zusammenarbeit mit der SBB AG vorbereitet und soll im 1. Quartal 2007 in die Vernehmlassung gehen. Als Gesamtschau über alle Investitionen in die Bahninfrastruktur soll sie wie vom Parlament verlangt, noch vor Ende 2007 vom Bundesrat verabschiedet werden. Am Donnerstag wurde die Konferenz der kantonalen Delegierten des öffentlichen Verkehrs (KöV) im Rahmen der ,Fachtagung 2006" in Basel über den Zwischenstand informiert.
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Neuer Schweizer öV-Fahrplan online (Di, 21 Nov 2006)
Ab kommenden 10. Dezember gilt für den öffentlichen Verkehr (öV) in der Schweiz der neue Fahrplan. Die Detailangaben zu den neuen Fahrplänen von Bahnen, Bussen, Schiffen, Seilbahnen und Linienangaben von städtischen Verkehrsmitteln können bereits jetzt unter www.fahrplanfelder.ch konsultiert und heruntergeladen werden.
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Sitzung der AlpTransit-Behördendelegationen in Altdorf (Fr, 17 Nov 2006)
Die AlpTransit-Behördendelegationen mit Vertretern von elf NEAT-Anrainerkantonen sind am Freitag in Altdorf vom Bundesamt für Verkehr (BAV) und den Erstellergesellschaften über den Fortschritt der NEAT informiert worden. Im Lötschberg-Basistunnel verläuft die Inbetriebsetzung planmässig, im Gotthard-Basistunnel sind bereits zwei Drittel ausgebrochen.
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SBB wird Betreiberin der NEAT-Gotthard-Achse (Mi, 08 Nov 2006)
Der Bundesrat hat die SBB AG als künftige Betreiberin der Gotthard-Strecke der NEAT bestimmt und die Vorbereitungen für die Inbetriebnahme bestellt. Bereits jetzt sind wichtige und für die künftige Betreiberin finanziell ins Gewicht fallende Entscheide zu treffen, damit im kommenden Jahrzehnt die rechtzeitige Inbetriebnahme der Gotthard- und der Ceneri-Basisstrecken gesichert ist.
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Bundesrat gibt Mittel aus Gesamtkredit für die NEAT frei (Mi, 08 Nov 2006)
Der Bundesrat hat heute weitere Mittel aus dem vom Parlament bewilligten NEAT-Gesamtkredit freigegeben. Zum einen handelt es sich um 184 Millionen Franken aus den Reserven. Zum anderen hat der Bundesrat mit einer Krediterweiterung von 1,6 Milliarden Franken die aufgelaufene Teuerung, die Mehrwertsteuer und die Zinsen abgegolten. Die Bewirtschaftung des NEAT-Gesamtkredits liegt in der Kompetenz des Bundesrats.
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Öffentlicher Verkehr bringt der Schweiz grossen Nutzen - effizienter Einsatz öffentlicher Mittel (Di, 17 Okt 2006)
Die Schweiz hat ein System des öffentlichen Verkehrs (öV) von europaweit einmaliger Dichte und Qualität. Dies gilt insbesondere für die Bahnen, die nirgends sonst ähnlich häufig benutzt werden. In keinem anderen westeuropäischen Land ist der Marktanteil der Schiene im Güterverkehr höher. Ausserordentlich ist im Bahnland Schweiz auch die Unterstützung durch die Bevölkerung, die sich in mehreren Volksabstimmungen gezeigt hat. Diese Erfolge, die einen wesentlichen Beitrag zur Lebensqualität und zur nachhaltigen Mobilität in der Schweiz leisten, müssen den Kosten gegenübergestellt werden. Die öffentlichen Mittel werden effizient eingesetzt, der Bund hat die Kosten - auch der NEAT - im Griff.
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Einladung zu einem Mediengespräch mit BAV-Direktor Dr. Max Friedli (Di, 17 Okt 2006)
Sehr geehrte Medienschaffende Im Anschluss an die Medienkonferenz der SVP mit dem Titel ,Schluss mit dem ÖV-Gewurstel" steht Ihnen der Direktor des Bundesamtes für Verkehr (BAV), Dr. Max Friedli, Red und Antwort. Herr Friedli wird dabei auch auf die Kostenentwicklung der NEAT und die Finanzierungsmechanismen des öffentlichen Verkehrs eingehen.
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NEAT Lötschberg: Elektrischer Versuchszug erreicht 230 km/h im Basistunnel (Mi, 04 Okt 2006)
Ein lokbespannter Versuchszug hat am Dienstag im Lötschberg-Basistunnel (LBT) anlässlich von sog. Hochtastfahrten für den Funktionsnachweis von Fahrbahn und Fahrleitung die Abnahmegeschwindigkeit von 230 km/h erreicht. Lokbespannte Züge werden mit einer Betriebsgeschwindigkeit von 200 km/h und Triebzüge bis zu 250 km/h im LBT verkehren. Weitere Versuchsfahrten im ganzen Tunnel bis 280 km/h sind im Dezember 2006 geplant. Die Inbetriebnahmearbeiten im LBT verlaufen weiter nach Zeitplan. Der Lötschbergbasistunnel wird im Dezember 2007 kommerziell in den Betrieb gehen.
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Erfreuliche Fortschritte der NEAT (Mi, 27 Sep 2006)
Im ersten Halbjahr 2006 haben die Arbeiten an der Neuen Eisenbahn-Alpentransversalen (NEAT) erfreuliche Fortschritte gemacht. Der Einbau der bahntechnischen Ausrüstung im Lötschberg-Basistunnel verläuft nach Plan. Seit Juni 2006 finden elektrische Versuchsfahrten im Tunnel statt. Im Gotthard-Basistunnel wurden in der Berichtsperiode 12 Kilometer Röhren gebohrt und gesprengt. 64,3 Prozent des gesamten Tunnelsystems sind ausgebrochen (Stand: September 2006), wie das Bundesamt für Verkehr (BAV) im NEAT-Standbericht Nr. 21 für die parlamentarischen Aufsichtsgremien aufzeigt.
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Regio Express-Züge für Frutigen (Mi, 27 Sep 2006)
Als Ersatz für die IC-Halte in Frutigen sollen ab Dezember 2007 stündliche Regio Express Züge Bern - Spiez - Brig über die Lötschberg-Scheitelstrecke verkehren. Für den so genannten ,RE Lötschberg" gelten vorerst gewisse Einschränkungen.
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SwissTraffic in neuer Aufmachung (Mo, 25 Sep 2006)
Der öffentliche Verkehr der Schweiz entwickelt sich dynamisch. Dieser Entwicklung will sich das Bundesamt für Verkehr (BAV) mit seinem Magazin «SwissTraffic» anpassen. Frischer, farbiger und kompakter kommt das Heft daher, das soeben an die Abonnenten versandt wurde und das Sie auch online abrufen können. Dieser neuen Form wurde auch der Inhalt angeglichen. Gleichzeitig soll weiterhin kompetent und anschaulich über die aktuellen Entwicklungen in der Schweizer Verkehrspolitik berichtet werden.
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Streckenabtretung der SBB an die Südostbahn (Mi, 06 Sep 2006)
Die SBB tritt eine sieben Kilometer lange Strecke im Kanton St. Gallen an die Südostbahn SOB ab. Im Gegenzug wird bisherige der Gemeinschaftsbahnhof St. Gallen neu zu einem reinen SBB-Bahnhof. Der Bundesrat hat am Mittwoch die Streckenabtretung durch die SBB genehmigt.
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30'000 Lastwagen weniger wegen Sperrung der Gotthard-Autobahn - Kein Umwegverkehr (Di, 22 Aug 2006)
Aufgrund der einmonatigen Sperrung der Gotthard-Autobahn im vergangenen Juni sind rund 30'000 Lastwagen weniger durch die Schweizer Alpen gefahren als im Vorjahresmonat. Im umliegenden Ausland wurde aber kein Anstieg des Schwerverkehrs festgestellt. Es gibt somit keinen Hinweis auf Umwegverkehr durch Frankreich oder Österreich aufgrund der Gotthard-Sperrung.
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Vernehmlassung für Güterverkehrsvorlage ist eröffnet worden (Mo, 17 Jul 2006)
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommuni-kation (UVEK) hat die Vernehmlassung für die Güterverkehrsvorlage eröffnet. Die Vernehmlassung dauert bis zum 16. Oktober 2006. Der Bundesrat hatte am 5. Juli das UVEK beauftragt, die Vernehmlassung durchzuführen und be-schlossen, drei Varianten für die Fortsetzung der Verlagerungspolitik im al-penquerenden Güterverkehr zur Diskussion zu stellen.
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Vernehmlassung für Güterverkehrsvorlage wird eröffnet (Mi, 05 Jul 2006)
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung das UVEK beauftragt, die Vernehmlassung für das neue Güterverkehrsverlagerungsgesetz zu eröffnen. Dieses Gesetz bildet die Basis für die Weiterführung der Fördermassnahmen, um den alpenquerenden Güterverkehr gemäss Verfassungsauftrag von der Strasse auf die Schiene dauerhaft zu verlagern. Zur Diskussion stehen drei Varianten: Die erste Variante verlangt bis 2017 finanzielle Mittel im bisherigen Umfang, die zweite geht von gekürzten Mitteln bis 2017 aus. Als dritte Variante wird ein beschleunigter Ausbau der Rollenden Landstrasse zur Diskussion gestellt. Alle Varianten streben die Einführung einer Alpentransitbörse an. Die bisherige Verlagerungspolitik greift bereits: Seit 2000 nimmt die Zahl der Lastwagen, die auf der Strasse durch die Alpen fahren, stetig ab.
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Neubaustrecke Mattstetten - Rothrist der BAHN 2000 kann mit ETCS Level 2 in Betrieb gehen (Fr, 30 Jun 2006)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat der SBB AG die Betriebsbewilligung für Fahrten mit Führerstandssignalisierung auf Basis von ETCS Level 2 auf der Neubaustrecke Mattstetten - Rothrist (NBS) und der Ausbaustrecke Derendingen - Inkwil (ABS) erteilt. Die NBS und die ABS sind seit dem 12. Dezember 2004 in Betrieb, allerdings bisher mit einer Rückfallebene (konventionelle Signale) und maximal 160 km/h.
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Erschütterungs- und Körperschallmessungen in Hausen (Fr, 30 Jun 2006)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat entlang der SBB-Doppelspurlinie in Hausen (AG) Erschütterungs- und Körperschallmessungen angeordnet. Aufgrund der Resultate der Messungen wird bis im nächsten Frühling entschieden werden, ob und in welchem Umfang die SBB die Strecke sanieren muss.
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Comité mixte zum Landverkehrsabkommen Schweiz-EG: Gespräche zwischen der Schweiz und der EU über LSVA-Erhöhung aufgenommen (Do, 22 Jun 2006)
Die Schweiz und die EU haben die Gespräche über die Erhöhung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) aufgenommen. An der Sitzung des Gemischten Landverkehrsausschusses Schweiz-EG (,Comité mixte") informierte die Schweiz über ihre Absicht, die LSVA - wie im bilateralen Land-verkehrsabkommen vorgesehen - auf den 1. Januar 2008 zu erhöhen. Die Schweiz und die EU haben sich über das weitere Vorgehen geeinigt. Die Gespräche über dieses Thema werden an den nächsten Sitzungen weitergeführt.
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Zukünftige Entwicklung der Bahngrossprojekte (ZEB): Treffen zwischen BAV, SBB und den Kantonen Genf und Waadt (Fr, 16 Jun 2006)
Max Friedli, Direktor des Bundesamtes für Verkehr (BAV), und Benedikt Weibel, Vorsitzender der Geschäftsleitung der SBB AG, sind am Donnerstagabend in Lausanne mit den Verkehrsdirektoren der Kantone Genf und Waadt, Robert Cramer und François Marthaler, zusammengetroffen. Themen des Gesprächs waren die Arbeiten an der von den eidgenössischen Räten verlangten Gesamtschau über die Zukünftige Entwicklung der Bahngrossprojekte (ZEB) und namentlich der Schienenverkehr zwischen den Städten Genf und Lausanne.
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BAV gibt grünes Licht für erste Versuchsfahrten im Lötschberg-Basistunnel (Mi, 07 Jun 2006)
Die elektrischen Versuchsfahrten im Lötschberg-Basistunnel (LBT) können beginnen. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat mit einer Verfügung Versuchsfahrten bis maximal 120 km/h auf einem rund 10 Kilometer langen Versuchsabschnitt bewilligt.
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Konzession und Plangenehmigung für Wasserfallenbahn (Do, 01 Jun 2006)
Das Bundesamt für Verkehr hat der Wasserfallenbahn im Kanton Baselland die Konzession und die Plangenehmigung erteilt. Dem Neubau der Bahn steht somit aus Sicht des Bundes nichts mehr im Wege.
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Chlorgastransporte auf der Schiene: Kesselwagen werden sicherer (Mi, 24 Mai 2006)
Ab 2007 gelten schärfere Anforderungen für neue Bahnkesselwagen zum Transport gefährlicher Güter. Die Regeln für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID) werden auf Initiative der Schweiz angepasst. Der Bundesrat hat dieser Änderung heute zugestimmt.
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EU-Spitze informierte sich in Sedrun über Schweizer Verkehrspolitik und Stand der NEAT (Mo, 08 Mai 2006)
Bundespräsident Moritz Leuenberger hat in Sedrun Spitzenvertreter der EU über die schweizerische Verkehrspolitik orientiert. Leuenberger präsentierte die erfolgreiche Verlagerungspolitik, orientierte über die geplante LSVA-Erhöhung und sprach die Problematik des Lohndumpings bei grenzüberschreitenden Transporten an. EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot und der Vorsitzende des EU-Verkehrsministerrats, der österreichische Vizekanzler Hubert Gorbach, überzeugten sich danach im Stollen unter Sedrun vom Fortschritt beim Bau des Gotthard-Basistunnels.
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Vorinvestition für Porta Alpina vom Bund bewilligt (Fr, 05 Mai 2006)
Der Kanton Graubünden hat vom Bund die Baubewilligung für die Vorinvestition für das Projekt Porta Alpina Sedrun erhalten. Die sogenannte Plangenehmigungsverfügung ist an eine Reihe von Auflagen gebunden, die der Kanton in der nächsten Projektphase erfüllen muss.
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EU-Spitze informiert sich vor Ort über Schweizer Verkehrspolitik (Di, 02 Mai 2006)
Bundespräsident Moritz Leuenberger trifft am 8. Mai in Sedrun mit dem EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot und dem Vorsitzenden des EU-Verkehrsministerrats, dem österreichischen Vizekanzler Hubert Gorbach, zusammen. Am Treffen werden die schweizerische Verkehrspolitik, namentlich die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene, die geplante LSVA-Erhöhung und die Problematik des Lohndumpings bei grenzüberschreitenden Transporten zur Sprache kommen.
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Künftiger Ausbau des Bahnangebots: Mehr Züge und bessere Anschlüsse (Do, 06 Apr 2006)
Im Rahmen der von den eidg. Räten gewünschten Gesamtschau zur ,Zukünftigen Entwicklung der Bahnprojekte" (ZEB) hat eine Planungsgruppe von BAV und SBB Vorschläge für das Bahnangebot der Zukunft erarbeitet. Mit Investitionen in der Höhe von 4,7 Mrd. Franken soll der Zugsverkehr auf den Hauptachsen in den kommenden 20 Jahren schneller und dichter werden. Nach der Vernehmlassung bei den Kantonen wird das BAV eine Botschaft zuhanden der eidg. Räte ausarbeiten.
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IC-Halt Frutigen: Das BAV löst Planungsauftrag aus (Mi, 29 Mär 2006)
Gemeinsame Medienmitteilung des Bundesamtes für Verkehr, der BLS Lötschbergbahn und der Schweizerischen Bundesbahnen SBB: Das Bundesamt für Verkehr, (BAV) die BLS Lötschbergbahn und die Schweizerischen Bundesbahnen SBB nehmen zur Kenntnis, dass Frutigen mit der IC-Haltepolitik des Fahrplankonzepts 2008 unzufrieden ist. Vor diesem Hintergrund hat das BAV vergangene Woche einen Planungsauftrag an die BLS und die SBB ausgelöst, Optimierungsmöglichkeiten zu prüfen.
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Bundespräsident Leuenberger und der italienische Verkehrsminister unterzeichnen neue Simplonkonvention (Di, 28 Mär 2006)
Bundespräsident Moritz Leuenberger und der italienische Verkehrsminister Pietro Lunardi haben in Turin die neue Simplonkonvention unterzeichnet. Das Abkommen erneuert die alte Simplonkonzession und regelt den Bahnbetrieb durch den Simplontunnel auf der grenzüberschreitenden Strecke zwischen Brig und Domodossola. Damit sichert die Schweiz ihre Einflussmöglichkeiten auf dieser wichtigen Achse.
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NEAT kommt zügig voran (Di, 28 Mär 2006)
Die Arbeiten an den beiden NEAT-Achsen Lötschberg und Gotthard kommen zügig voran. Die Gesamtprojektkosten bis zum Abschluss des Jahrhundertwerks NEAT werden weiterhin auf 16,4 Milliarden Franken geschätzt. Dies zeigt der vom Bundesamt für Verkehr (BAV) für die parlamentarischen Aufsichtsgremien erarbeitete NEAT-Standbericht Nr. 20 auf. Die Kompensationsplanung bleibt für alle NEAT-Projektbeteiligten eine Daueraufgabe.
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Bundespräsident Leuenberger und der italienische Verkehrsminister unterzeichnen neue Simplonkonvention (Fr, 24 Mär 2006)
Bundespräsident Moritz Leuenberger und der italienische Verkehrsminister Pietro Lunardi werden am Dienstag, 28. März, die neue Simplonkonvention unterzeichnen. Diese erneuert die alte Simplonkonzession und regelt den Bahnbetrieb durch den Simplontunnel auf der grenzüberschreitenden Strecke zwischen Brig und Domodossola.
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600 Millionen für die Infrastrukturfinanzierung der Privatbahnen (Fr, 17 Mär 2006)
Der Bundesrat hat die Botschaft zum 9. Rahmenkredit für Investitionsbeiträge an die Privatbahnen für die Jahre 2007-2010 zuhanden des Parlaments verabschiedet. Der neue Kredit umfasst 600 Millionen Franken und dient dem Substanzerhalt der Infrastruktur sowie technischen Verbesserungen.
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Verlagerungspolitik wirkt: Auch 2005 fuhren weniger LKW über die Schweizer Alpen (Fr, 24 Feb 2006)
Die schweizerische Verlagerungspolitik wirkt. Die Zahl der schweren Lastwagen im alpenquerenden Güterverkehr durch die Schweiz hat 2005 im Vergleich mit dem Vorjahr um 4 Prozent oder rund 51'000 Fahrten abgenommen. Gleichzeitig hat die Schiene ihre Marktanteile stabilisiert, während der Bahnanteil am Güterverkehr in Frankreich und Österreich weiter am Sinken ist. Trotz dieser guten Entwicklung braucht es mehr Zeit als bis 2009, um die 650'000 Fahrten pro Jahr zu erreichen. Auch muss die finanzielle Förderung der Verlagerung weitergeführt werden.
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Partikelfilterpflicht für Dieselmotoren von Schiffen (Di, 14 Feb 2006)
Dieselmotoren in gewerbsmässig eingesetzten Schiffen sollen in Zukunft obligatorisch mit einem Partikelfilter ausgestattet werden. Zudem sollen auch für Schiffsführer Blutalkoholgrenzwerte eingeführt werden. Diese zwei Neuerungen sind Bestandteil der Revision der Binnenschifffahrtsverordnung (BSV) und der Verordnung über die Abgasemissionen von Schiffsmotoren auf schweizerischen Gewässern (SAV). Die Revision bringt eine Anpassung der Verordnungstexte an den aktuellen Stand der Technik . Die Schweiz will dabei die im Jahre 2003 erweiterte EU-Sportbootrichtlinie teilweise in das schweizerische Schifffahrtssrecht übernehmen. Zu den Revisionsvorschlägen hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) ein viermonatiges Anhörungsverfahren eröffnet. Die revidierten Verordnungen soll der Bundesrat 2007 in Kraft setzen.
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Experten überprüfen Kosten des Ceneri-Basistunnels (Mo, 13 Feb 2006)
Die AlpTransit Gotthard AG (ATG) hat dem Bundesamt für Verkehr (BAV) Risiken bezüglich Kosten und Termine beim Ceneri-Basistunnel gemeldet. Das BAV wird externe Experten beauftragen, das Projekt und dessen Kosten zu überprüfen. Die NEAT-Aufsichtsdelegation (NAD) unterstützt das Vorgehen des BAV.
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Der Hochgeschwindigkeits-Bahnanschluss beginnt in Goldach (Do, 26 Jan 2006)
Die Arbeiten für den Anschluss des Ost- und der Westschweiz an das Netz der Europäischen Hochleistungsbahnen haben begonnen. Dabei werden nicht einzelne Grossprojekte verwirklicht, sondern eine Vielzahl von kleineren Projekten. Als erstes erhält der Bahnhofumbau in Goldach Mittel aus dem vom Parlament bewilligten Kredit von 1,09 Milliarden Franken.
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Reorganisation des Bundesamtes für Verkehr: Verstärkte Sicherheitsaufsicht und vereinfachter Zugang für Ansprechpartner (Di, 20 Dez 2005)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) gibt sich eine neue Organisationsform. Das Ziel besteht darin, die Sicherheitsaufsicht des Bundes über den öffentlichen Verkehr zu stärken, strategische Vorhaben aus einer Gesamtsicht besser zu steuern sowie neue und veränderte Aufgaben trotz Personalabbau effizient und wirksam zu erfüllen.
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Landverkehrsabkommen Schweiz-EG: Sitzung des Comité mixte (Do, 15 Dez 2005)
Der Gemischte Landverkehrsausschuss Schweiz-EG (,Comité mixte") hat heute in Brüssel zum achten Mal getagt. Im Zentrum der Gespräche stand die künftige Übernahme einer Reihe neuer EG-Rechtakte (,acquis communautaire") durch die Schweiz. Weitere Gesprächsthemen waren der aktuelle Stand der Arbeiten zur Schaffung der Verkehrsbeobachtungsstelle EU-Schweiz sowie die angestrebte Liberalisierung beim Dreiländerverkehr Schweiz/EG/EFTA. Die Schweizer Delegation stand unter der Leitung von Max Friedli, Direktor des Bundesamtes für Verkehr (BAV). Der Direktor der Generaldirektion Energie und Verkehr Enrico Grillo Pasquarelli führte die EG-Delegation an.
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Bundesrat genehmigt Änderungen der Vereinbarungen zu NEAT und BAHN 2000 (Fr, 09 Dez 2005)
Die Bahnen und Erstellergesellschaften der NEAT erhalten keine verzinslichen Darlehen mehr. Der Bundesrat hat die entsprechenden Anpassungen der Vereinbarungen mit der BLS AG, der BLS AlpTransit AG, der SBB AG und der AlpTransit Gotthard AG genehmigt.
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Revision der Bodensee-Schifffahrtsordnung (Fr, 02 Dez 2005)
Auf dem Bodensee werden Wassermotorräder verboten. Eine regelmässige Abgaswartung wird für alle Schiffsmotoren eingeführt. Der Bundesrat hat die Bodensee-Schifffahrts-Ordnung (BSO) entsprechend angepasst. Die revidierte BSO tritt am 1. Januar 2006 in Kraft.
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Kursbuch ab Freitag im Verkauf (Do, 24 Nov 2005)
Das Kursbuch mit dem Fahrplan 2005/06 des öffentlichen Verkehrs in der Schweiz ist ab (morgen) Freitag im Verkauf. Der neue Fahrplan ist vom 11. Dezember 2005 bis zum 9. Dezember 2006 gültig. Über das neue Angebot von Bahnen und Bussen werden die Verkehrsunternehmen in den kommenden Tagen orientieren.
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Verkehrsminister lassen Vorschläge für Managementmassnahmen im alpenquerenden Schwerverkehr prüfen (Mo, 14 Nov 2005)
Die Verkehrsminister der Alpenländer haben am (heutigen) Montag in Sedrun eine Bilanz der Arbeiten für mehr Sicherheit im alpenquerenden Verkehr gezogen. Sie erörterten, wie das Verkehrswachstum in den nächsten Jahren am besten bewältigt werden kann. In diesem Zusammenhang sollen Möglichkeiten für die Bewirtschaftung der knappen Durchfahrtskapazitäten - zum Beispiel eine Alpentransitbörse - analysiert werden. Zum Abschluss des Treffens im Rahmen der ,Gruppe von Zürich" überzeugten sich die Minister von den Baufortschritten im Gotthard-Basistunnel.
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Für Bundesrat ist flächendeckende Versorgung im Bahngüterverkehr gesichert (Mi, 02 Nov 2005)
Der Bundesrat erachtet flächendeckende Versorgung auch mit dem neuen Wagenladungskonzept der SBB als gesichert. Bei 95 Prozent des bisherigen Transportvolumens ändert sich nichts und es werden neue kundenspezifische Angebote bereitgestellt, die besondere Wünsche der Kunden berücksichtigen. Der Bundesrat will dem Parlament deshalb keine zusätzlichen Subventionen für den Binnengüterverkehr beantragen.
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Längere Arbeitszeiten in der Schifffahrt: Bundesrat passt Verordnung zum Arbeitszeitgesetz an (Mi, 02 Nov 2005)
Die zulässige Höchstarbeitszeit auf den Schweizer Gewässern wird saisonal erhöht. Der Bundesrat hat die Verordnung zum Arbeitszeitgesetz (AZGV) an die bisherige Praxis in der Personenschifffahrt angepasst.
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Schweiz präsentiert den Alpenländern in Sedrun die Verlagerungspolitik (Mo, 31 Okt 2005)
Die Verkehrsminister der Alpenländer und die EU-Kommission wollen sich von der Schweiz vor Ort über die Umsetzung der Verlagerungspolitik ins Bild setzen lassen. Auf Wunsch von Frankreich, das zurzeit die Verkehrskonferenz der Alpenländer (,Suivi de Zurich") präsidiert, lädt Bundesrat Moritz Leuenberger am 14. November die Verkehrsminister der fünf Alpenländer sowie den EU-Verkehrskommissar zu einer Zwischenkonferenz in Sedrun ein. Nach verschiedenen schweren Unglücken in alpenquerenden Strassentunnels ist in Europa das Interesse an der schweizerischen Verlagerungs- und Strassensicherheitspolitik spürbar gewachsen.
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Plangenehmigung des Ceneri-Basistunnels (Mo, 31 Okt 2005)
Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), hat am 28. Oktober 2005 die Pläne für das Alptransit-Projekt des Ceneri-Basistunnels (CBT) genehmigt.
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Wagenladungsverkehr: Flächendeckende Bedienung nach wie vor gesichert (Fr, 28 Okt 2005)
Die SBB transportieren mit dem neuen Konzept für den Wagenladungsverkehr auch in Zukunft 95 Prozent des bisherigen Volumens. Ausserdem passen sie ihr Angebot an die Bedürfnisse der Kunden an. Ob das neue Angebot als flächendeckend bewertet wird, ist eine politische Ermessensfrage. Um das bisherige Angebot aufrechtzuerhalten, bräuchte es zusätzliche Mittel des Bundes. Dies ginge auf Kosten anderer Bereiche, etwa des Regionalverkehrs. Das UVEK kommt zum Schluss, dass auch das angepasste Angebot die Anforderungen der Leistungsvereinbarung Bund/SBB an eine flächendeckende Versorgung einhält. Es verzichtet deshalb darauf, dem Bundesrat Subventionen zu beantragen.
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Abbau von Handelshemmnissen für Seilbahn-Bauteile (Mi, 26 Okt 2005)
Seilbahnunternehmen können künftig Sicherheitsbauteile und Teilsysteme einfacher einsetzen, die bereits in einem Mitgliederstaat der EU geprüft worden sind. Davon sind geringere Kosten für Seilbahnhersteller und -betreiber zu erwarten. Der Bundesrat hat die Seilbahnverordnung entsprechend angepasst. Das hohe Sicherheitsniveau der Seilbahnen in der Schweiz bleibt bestehen.
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Drittes Treffen des Lenkungsausschusses Schweiz-Italien (Fr, 21 Okt 2005)
Der im Rahmen der bilateralen Vereinbarung Schweiz-Italien eingesetzte Lenkungsausschuss hat am 19. Oktober 2005 in Rom getagt. Der Lenkungsausschuss stellte fest, dass die verschiedenen Ausbauarbeiten (,Piattaforma Luino" und ,Piattaforma Sempione") plangemäss vorwärts kommen. In der Langfristplanung werden nun neue Vertiefungsstudien in Angriff genommen. Die Gespräche in Rom verliefen in einer sehr konstruktiven Atmosphäre und zeugten von der engen Zusammenarbeit beider Länder im Verkehrsbereich.
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Bundesrat unterstützt Vorinvestition für «Porta Alpina» (Mi, 19 Okt 2005)
Der Bundesrat erwartet von der «Porta Alpina» nachhaltige Impulse für die Gotthardregion und wird sich deshalb an der Vorinvestition für das Verkehrsprojekt beteiligen. Dabei stützt sich die Landesregierung auf das Raumkonzept, das die Bündner Regierung erarbeitet hat. Die «Porta Alpina» soll über die Surselva hinaus in den Randregionen der Gotthardkantone wirtschaftliche Impulse auslösen.
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Bundesrat gibt 123 Millionen aus NEAT-Reserven frei (Mi, 19 Okt 2005)
Der Bundesrat hat 123 Millionen aus den NEAT-Reserven freigegeben. Davon entfallen 116 Millionen auf die Lötschberg-Achse und 7 Millionen auf die Betriebsvorbereitung des Lötschberg-Basistunnels. Diese Kosten sind bereits früher in der Endkostenprognose der NEAT ausgewiesen und im FinöV-Fonds berücksichtigt worden.
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NEAT: Dynamisches Jahrhundertprojekt (Di, 27 Sep 2005)
Das Grossprojekt Neue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) hat im ersten Halbjahr 2005 weitere Fortschritte gemacht. Im Lötschberg-Basistunnel konnte der Hauptdurchschlag gefeiert werden. Beim Gotthard-Basistunnel ist die Marke von 50 % des Ausbruchs überschritten worden.
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Künftiger Ausbau des Bahnangebots: Marktpotenzial nutzen, Engpässe beheben (Fr, 23 Sep 2005)
Wie der Schienenverkehr im Jahr 2030 aussehen soll, erarbeitet zurzeit eine Planungsgruppe von BAV und SBB. Bis im kommenden Sommer will sie konkrete Vorschläge über das Bahnangebot der Zukunft auf den Tisch legen.
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BAV erteilt Baubewilligung für neue Ostausfahrt aus dem Bahnhof Brig (Do, 22 Sep 2005)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat die Plangenehmigung für das Projekt Ostausfahrt Bahnhof Brig erteilt. Damit kann die Matterhorn Gotthard Bahn (MGB) ihren Sackbahnhof zu einem Durchgangsbahnhof umbauen.
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Schweiz als Partnerland an der rail # tec in Dortmund (Mo, 19 Sep 2005)
Die Schweiz ist in diesem Jahr Partnerland des 5. Internationalen Bahngipfels rail # tec 2005 in Dortmund. Dies gibt Spitzenvertretern von Politik, Bahnen und Industrie die Gelegenheit, die Schweiz vor internationalem Publikum darzustellen.
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Verlagerung dank Kooperation: Bundesrat Leuenberger weiht Terminal in Norditalien ein (Fr, 09 Sep 2005)
Bundesrat Moritz Leuenberger hat heute das Startsignal für den neuen Terminal in Busto Arsizio-Gallarate (bei Mailand) des Schweizer Operateurs Hupac gegeben. Dieses Kooperationsprojekt trägt im alpenquerenden Verkehr zur Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene bei. Bundesrat Leuenberger bekräftigte in seiner Ansprache, dass die in Italien geäusserten Befürchtungen über fehlende Abnahmekapazitäten südlich des Gotthards nicht zutreffen. Mit den bestehenden Infrastrukturen kann in den kommenden 15 Jahren die Schweiz die nötigen Kapazitäten garantieren.
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UVEK will Erläuterungen zur SBB Cargo-Reorganisation (Di, 30 Aug 2005)
Das Konzept der SBB Cargo zur Reorganisation des Binnengüterverkehrs hat nach Ansicht des UVEK nicht nur Vor-, sondern auch verschiedene Nachteile. Deshalb muss das Unternehmen nach den Gesprächen mit Kunden, Kantonen und Betroffenen dem Eigner einen Bericht abliefern, in dem die Reorganisation sowie die definitive Umsetzung erläutert werden. Der Bund wird anschliessend beurteilen, ob das Konzept ,Fokus" die Vorgabe einer flächendeckenden Versorgung weiterhin gewährleistet.
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HGV-Anschluss auf dem Weg zur Realisierung (Do, 25 Aug 2005)
Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), hat heute in Paris drei Verträge mit dem französischen Transportminister Dominique Perben über die Verbesserung der Eisenbahnverbindungen der Schweiz an das französische TGV-Netz unterzeichnet. Am Vortag hatte der Bundesrat das HGV-Anschluss-Gesetz auf den 1. September 2005 in Kraft gesetzt. Die in den drei Verträgen vorgesehenen Massnahmen werden markante Reisezeitverkürzungen um 30 bis 60 Minuten aus den Zentren der Deutsch- und Westschweiz nach Paris ermöglichen.
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UVEK: Langfristige Stromversorgung der Bahnen sichern (Mo, 22 Aug 2005)
Unabhängig von der Strompanne der SBB will das UVEK Fragen der langfristigen Stromversorgung der Bahnen gründlich unter die Lupe nehmen. Zu diesem Zweck hat Bundesrat Moritz Leuenberger verschiedene Massnahmen angeordnet: Das Bahnstromnetz soll dem neuen Stromversorgungsgesetz unterstellt werden. Eine neue Koordinationsgruppe -bestehend aus Kantonen, Bahnen, Wirtschaft und Bund - sorgt dafür, dass dieses Netz bedarfsgerecht ausgebaut werden kann. Das Bundesamt für Verkehr wird zusammen mit den Bahnen den langfristigen Strombedarf, den weiteren Ausbau und die Finanzierung der Bahnstromversorgung abklären.
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Bundesrat Leuenberger unterzeichnet in Paris HGV-Verträge (Mo, 22 Aug 2005)
Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) reist am 25. August 2005 nach Paris, um drei Verträge mit dem französischen Transportminister Dominique Perben über die Verbesserung der Eisenbahnverbindungen der Schweiz an das französische TGV-Netz zu unterzeichnen.
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Schutzmassnahmen gegen Sozialdumping im öffentlichen Verkehr (Do, 18 Aug 2005)
In intensiven Gesprächen haben sich Gewerkschaften, Bahnen und UVEK auf Massnahmen gegen Sozialdumping im öffentlichen Verkehr geeinigt. Diese werden jetzt umgesetzt. Bereits unter Dach ist der Firmen-GAV der BLS, womit jetzt alle grossen Bahnen über einen GAV verfügen. Weiter haben die Unternehmen verbindlich zugesichert, konstruktive Verhandlungen für einen Rahmengesamtarbeitsvertrag zu führen und im grenzüberschreitenden Güterverkehr den Leistungstausch bis mindestens Ende 2006 beizubehalten. Für die Sektoren Post, Telekom und Verkehr hat das UVEK eine Überwachungskommission eingesetzt. Schliesslich wurde der Vollzug der gesetzlichen Aufträge zur Kontrolle der Arbeitsbedingungen in diesen UVEK-Bereichen vereinheitlicht.
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Lärmsanierung der Eisenbahnen (Do, 28 Jul 2005)
Unterlagen zur Medienkonferenz vom 28. Juli 2005 im Hotel Bern.
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NEAT im Kanton Uri: Zwischenlager grösstenteils im Chalchofen (Do, 14 Jul 2005)
Mit der Baubewilligung für das NEAT-Projekt Uri 2003 vom 5. März 2004 hat das UVEK von der AlpTransit Gottard AG (ATG) verlangt, die im Talboden von Rynächt geplanten Zwischenlager so weit wie möglich in den ehemaligen Steinbruch Chalchofen zu verlegen. Eine entspre­chende Planänderung der ATG wurde vom UVEK nun gutgeheissen. Damit wird auch den Anliegen des Kantons Uri weitgehend Rechnung getragen.
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Kommunikationssystem für den Ereignisdienst im Lötschberg-Basistunnel bestimmt (Do, 07 Jul 2005)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat entschieden, den Lötschberg-Basistunnel (LBT) mit dem Lösch- und Rettungszugfunk (LRZ-Funk) ausrüsten zu lassen. Gleichzeitig soll der Basistunnel für eine spätere Umrüstung auf das zukunftsgerichtete Funksystem Polycom vorbereitet werden.
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Landverkehrsabkommen Schweiz-EG: Sitzung des Comité mixte (Mi, 29 Jun 2005)
Der Gemischte Landverkehrsausschuss Schweiz-EG (,Comité mixte") hat heute in Brüssel zum siebten Mal getagt. Im Zentrum der Gespräche stand die Einrichtung der Verkehrsbeobachtungstelle EU/Schweiz, die Anfang 2006 ihre Arbeit aufnehmen soll. Die Schweizer Delegation stand unter der Leitung von Max Friedli, dem Direktor des Bundesamtes für Verkehr (BAV). Die EU-Delegation wurde von Enrico Grillo Pasquarelli, dem zuständigen Direktor der Generaldirektion Energie und Verkehr der EU-Kommission, angeführt.
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Bundesrat unterstützt grundsätzlich Idee der Porta Alpina - vorgängig raumplanerische Detailabklärungen (Mi, 29 Jun 2005)
Der Bundesrat unterstützt aus raumordnungs- und regionalpolitischen Gründen grundsätzlich die Idee der ,Porta Alpina" Sedrun. Bevor er aber den definitiven Entscheid über die Beteiligung an den Vorinvestition trifft, muss der Kanton Graubünden die raumplanerischen Entwicklungsmöglichkeiten der Region noch präzisieren. Von der ,Porta Alpina" soll nicht nur die Region Surselva, sondern auch der Raum Oberalp-Gotthard-Furka nachhaltig profitieren können.
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Grünes Licht für den Ceneri-Basistunnel (Mi, 22 Jun 2005)
Der 15,4 Kilometer lange Ceneri-Basistunnel (CBT) wird mit zwei Röhren voll ausgebaut. Auf eine Etappierung der Arbeiten wird verzichtet. Dies hat der Bundesrat beschlossen und 1,3 Milliarden Franken aus dem NEAT-Gesamtkredit für den CBT freigegeben. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) wurde beauftragt, die Arbeiten für den Bau des Basistunnels bei der AlpTransit Gotthard AG (ATG) auszulösen.
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Schweizer Verkehrspolitik internationaler Fachwelt vorgestellt (Do, 02 Jun 2005)
Das Bundesamt für Verkehr hat am Donnerstag in München die internationale Fachwelt über die Schweizer Verkehrspolitik, insbesondere die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene, informiert. Am AlpTransit-Forum der Messe ,transport logistic" wurde die Schweizer Verkehrspolitik als international vorbildlich bezeichnet.
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Finanzierung der ETCS-Umrüstung von Güterzugslokomotiven (Mi, 25 Mai 2005)
Die Inbetriebnahme des Lötschberg-Basistunnels (LBT) im Dezember 2007 ist für das UVEK prioritär. Dieses Ziel ist erreichbar, allerdings ist ein Effort nötig. Als zeitkritisch gilt die Bereitstellung einer genügenden Anzahl von Güterverkehrslokomotiven mit ETCS-Ausrüstung. Unter der Leitung des UVEK haben sich das Bundesamt für Verkehr (BAV) und die Bahnunternehmen SBB und BLS über deren Finanzierung geeinigt.
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Bundesrat Leuenberger am CEMT-Ministerrat in Moskau (Mi, 25 Mai 2005)
Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), hat am 24. und 25. Mai 2005 in Moskau an der 89. Sitzung der Europäischen Konferenz der Verkehrsminister (CEMT) teilgenommen. Verschiedene Themen der Konferenz waren für die Schweiz von besonderem Interesse, darunter die Regelung des Marktzugangs, die Besteuerung des Strassengüterverkehrs und die Berechnungsgrundlagen für die Trassenpreise bei der Nutzung von Eisenbahninfrastrukturen.
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Bundesrat Leuenberger am CEMT-Ministerrat in Moskau (Fr, 20 Mai 2005)
Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), reist am 24. und 25. Mai 2005 nach Moskau, um an der 89. Sitzung der Europäischen Konferenz der Verkehrsminister (CEMT) teilzunehmen. Verschiedene Themen der Konferenz sind für die Schweiz von besonderem Interesse, darunter die Regelung des Marktzugangs, die Besteuerung des Strassengüterverkehrs und die Berechnungsgrundlagen für die Trassenpreise bei der Nutzung von Eisenbahninfrastrukturen.
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Sanierung der Niveauübergänge kommt vorwärts (Di, 17 Mai 2005)
Die Taskforce für die Sanierung gefährlicher Bahnübergänge hat am 12. Mai 2005 in Bern zum dritten Mal getagt. Bei den sehr gefährlichen Niveauübergängen (mit Sichtzeit unter 6 Sekunden) befinden sich im ersten Quartal 2005 acht neue Projekte in Realisierung und einer wurde aufgehoben. Für weitere 72 haben die betroffenen Bahnen noch die vollständigen Sanierungsdossiers einzureichen. 35 davon haben bereits einen positiven Vorentscheid in Bezug auf die Mitfinanzierung durch den Bund bekommen.
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BAV reicht Strafanzeige gegen TX Logistik ein (Fr, 06 Mai 2005)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat gegen den Geschäftsführer des in Basel ansässigen Bahnunternehmens TX Logistik GmbH (TXL) Strafanzeige erstattet. Grund sind Verstösse gegen das Arbeitszeitgesetz (AZG) und die dazugehörende Verordnung. Die Verstösse sind aber nicht derart gravierend, dass ein Entzug der Netzzugangsbewilligung angemessen wäre.
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Weitere ETCS-Gesprächsrunde im Bundesamt für Verkehr (Fr, 22 Apr 2005)
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Zusammenschluss von BLS und RM: Bund und Kantone wollen Synergien rasch und konsequent ausschöpfen (Fr, 15 Apr 2005)
Die Haupteigentümer der BLS Lötschbergbahn AG (BLS) und des Regionalverkehrs Mittelland (RM), die Kantone Bern, Luzern, Solothurn und der Bund haben entschieden, die beiden Bahnen in einem Schritt zu fusionieren. Die ausgewiesenen Synergien sollen rasch und konsequent ausgeschöpft und das neue Unternehmen soll zu einem konkurrenzfähigen Anbieter im künftigen Bahnmarkt werden. Dies haben die Eigner nach einer Aussprache mit den Verwaltungsräten von BLS und RM entschieden.
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Erster NEAT-Basistunnel vor dem Durchstich (Fr, 01 Apr 2005)
Der Bau der Neuen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) ist auf Kurs. Im Lötschberg-Basistunnel steht der letzte Durchschlag unmittelbar bevor. Ziel ist, die Lötschberg-Achse im Jahr 2007 in Betrieb zu nehmen. Im Gotthard-Basistunnel waren Ende 2004 bereits 41 % der Stollen und Röhren ausgebrochen. Die Prognose der bis Projektende anfallenden Gesamtkosten liegt per Ende 2004 bei 16,3 Milliarden Franken (Preisstand 1998). Dies bedeutet - wie im Januar 2005 bereits angekündigt - einen Anstieg um 440 Millionen.
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Sonderinspektion zur Überprüfung der Tragseile auf Stahlsätteln (Sa, 26 Mär 2005)
Im Nachgang zum Tragseilschaden vom 29. Dezember 2004 bei der Pendelbahn Mürren - Birg hat das BAV eine Erhebung unter den Seilbahnunternehmungen mit Tragseilen durchgeführt. Diese hat ergeben, dass von den 137 betroffenen Anlagen 55 Seilbahnen mit Stahlsätteln ausgerüstet sind. Diese Anlagen verteilen sich auf 35 Transportunternehmungen.
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BAV will Sicherheit in bestehenden Eisenbahntunnels erhöhen (Fr, 11 Mär 2005)
Das Sicherheitsniveau in den Schweizer Eisenbahntunnels ist hoch. Trotz der geringen Eintretenswahrscheinlichkeit kann ein Zwischenfall aber nicht ausgeschlossen werden. Umso wichtiger ist es, mit Sicherheitsmassnahmen dafür zu sorgen, dass Ereignisse verhindert, das Schadenausmass reduziert sowie die Selbst- und Fremdrettung erleichtert werden. Das BAV hat einen Bericht mit konkreten Massnahmen zur Verbesserung der Tunnelsicherheit in bestehenden Eisenbahntunnels verfasst. Es schickt diesen zur Konsultation an Bahnen und Kantone. Der Bericht und die Ergebnisse der Konsultation werden die Grundlage für die Erarbeitung einer neuen Tunnelrichtlinie bilden, die bis Ende 2005 erarbeitet werden soll.
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Toni Eder neuer Vizedirektor im BAV (Di, 01 Mär 2005)
Toni Eder wird ab Mitte Juni 2005 Nachfolger von Vizedirektor Peter Testoni, der nach 12 Jahren im Bundesamt für Verkehr (BAV) in den Ruhestand tritt. Toni Eder wird die Abteilung Bau leiten.
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Bahnreform 2: Für hohe Qualität, Effizienz und starken Service Public im öffentlichen Verkehr (Mi, 23 Feb 2005)
Der öffentliche Verkehr in der Schweiz soll qualitativ hochstehend, effizient und flächendeckend betrieben werden. Der Bundesrat hat die Botschaft über die zweite Etappe der Bahnreform dem Parlament zugeleitet. Mit diesem Projekt werden die Finanzierung der Bahninfrastruktur modernisiert, die Privatbahnen mit der SBB gleichgestellt und die Sicherheit für die Bahnreisenden erhöht. Zudem soll durch die Harmonisierung der schweizerischen mit den europäischen Normen die Wettbewerbsfähigkeit der Bahnen verbessert werden. Die Pensionskassen-Frage und die künftige Entwicklung der Bahnlandschaft Schweiz werden in dieser Botschaft nicht behandelt.
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Änderung der Verordnung über die Lärmsanierung der Eisenbahnen (Mi, 02 Feb 2005)
Der Bundesrat hat die Sanierungswerte für Bahngüterwagen auf den 1. März 2005 in Kraft gesetzt. Bisher war in der Verordnung über die Lärmsanierung der Eisenbahnen (VLE) nur ein Sanierungswert für Reisezugwagen festgelegt.
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Zweite Sitzung der Taskforce ,Sanierung Niveauübergänge" (Di, 25 Jan 2005)
Die Taskforce für die Sanierung gefährlicher Bahnübergänge hat am 20. Januar 2005 in Bern zum zweiten Mal getagt. Im Vordergrund der Arbeiten standen die Aktualisierung der Liste der gefährlichsten Niveauübergänge, deren Sanierung vom Bund noch befristet mitfinanziert wird, sowie die technische Beratung durch die BAV-Experten. Diese werden in den nächsten Monaten die Bahnunternehmungen mit hängigen Sanierungsfällen besuchen.
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Neue Endkostenprognose für die NEAT: Bahntechnik und Geologie erhöhen Kostenschätzung (Fr, 14 Jan 2005)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) und die Erstellergesellschaften der Neuen Eisenbahn-Alpentransversalen (NEAT) erarbeiten derzeit eine neue Endkostenprognose (per Ende 2004). Dabei zeichnet sich aufgrund der Entwicklung bei der Bahntechnik und der Geologie ein mutmasslicher Kostenanstieg ab. Diese Kosten sind Teil des im letzten Standbericht ausgewiesenen Risikopotentials von 1,3 Mrd. Franken.
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Hochgeschwindigkeits-Anschlüsse: Leuenberger empfängt Regierungen und Bundesparlamentarier der Ostschweiz (Fr, 17 Dez 2004)
Bundesrat Moritz Leuenberger hat eine Delegation der Ostschweizer Regierungen und Bundesparlamentarier zu einer verkehrspolitischen Aussprache empfangen. Im Zentrum standen die Anschlüsse der Ostschweiz an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz. Die Regierungen kritisierten, dass in der Vernehmlassungs-Vorlage des Bundesrates die Ostschweizer Projekte krass vernachlässigt worden seien.
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Trinationale Langfristplanung für den Knoten Basel (Do, 16 Dez 2004)
Die Entwicklung des Schienenverkehrs in der Region Basel nehmen Verkehrsexperten aus Deutschland, Frankreich und der Schweiz unter die Lupe. An seiner zweiten Sitzung hat der Lenkungsausschuss zur trinationalen Langfristplanung Knoten Basel das weitere Vorgehen festgelegt.
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Landverkehrsabkommen Schweiz-EG: Sitzung des Comité mixte (Mo, 13 Dez 2004)
Der Gemischte Landverkehrsausschuss Schweiz-EG (,Comité mixte") hat heute in Bern zum sechsten Mal getagt. Im Vordergrund der Gespräche stand die Schaffung des Verkehrsobservatoriums. Weiteres Gesprächsthema war die künftige Übernahme einer Reihe neuer EG-Rechtakte (,acquis communautaire") durch die Schweiz.
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Erste Sitzung der Taskforce für die Sanierung gefährlicher Bahnübergänge (Mo, 13 Dez 2004)
Die auf Initiative von Bundesrat Moritz Leuenberger gebildete Taskforce für die Sanierung gefährlicher Bahnübergänge hat am 9. Dezember 2004 in Bern zum ersten Mal getagt. Unter Leitung des Solothurner Regierungsrates Walter Straumann, Präsident der Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV), will das neue Gremium die Sanierung der unbewachten Bahnübergänge vorantreiben. Hauptthema dieser ersten Sitzung war der aktuelle Stand bei der Sanierung der gefährlichsten Niveauübergänge, die vom Bund noch befristet mitfinanziert wird.
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Railion AG erhält Sicherheitsbescheinigung für den Netzzugang in der Schweiz (Fr, 03 Dez 2004)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat der Railion Deutschland AG am 3. Dezember 2004 eine aktualisierte Sicherheitsbescheinigung erteilt. Dieses Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG darf neu im Rahmen einer internationalen Gruppierung Güterzüge im Nord-Süd-Verkehr über den Gotthard führen.
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Bahnreform 2: Gleichbehandlung und mehr Effizienz (Do, 25 Nov 2004)
Mit der zweiten Etappe der Bahnreform soll die Finanzierung der Bahninfrastruktur modernisiert und die Privatbahnen mit den SBB gleichgestellt werden. Zudem sollen die Sicherheit für die Bahnreisenden verbessert und die Voraussetzung für die weitere Harmonisierung mit der EU geschaffen werden. Der Bundesrat hat am Mittwoch von den Ergebnissen der Vernehmlassung Kenntnis genommen und das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) beauftragt, eine Botschaft für die Bahnreform 2 auszuarbeiten.
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Etappenziel erreicht: Weniger Lastwagen durch Alpen (Do, 25 Nov 2004)
Seit der Einführung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) und der höheren Gewichtslimite im Jahr 2001 hat die Zahl der Alpen querenden Lastwagen um rund 100.000 abgenommen. Im laufenden Jahr gewann die Bahn erstmals Marktanteile dazu. Wie der Bundesrat in seinem zweiten Verlagerungsbericht an das Parlament festhält, wird sich die Zahl der Lastwagenfahrten weiter reduzieren. Indessen dürften die bisherigen Massnahmen ohne zusätzliche Anstrengungen kaum ausreichen, um das Verlagerungsziel 2009 zu erreichen. Entscheidende Erfolgsfaktoren sind die europäische Zusammenarbeit bei der Verkehrsverlagerung und die Optimierung des grenzüberschreitenden Bahnverkehrs.
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Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist für den Betrieb freigegeben (Do, 25 Nov 2004)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat heute die Betriebsbewilligung für das Kernstück der BAHN 2000 1. Etappe erteilt: Die SBB erhält grünes Licht, die Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist ab dem 12. Dezember 2004 für fahrplanmässige Fahrten mit einer Höchstgeschwindigkeit von 160 km/h in Betrieb zu nehmen.
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Taskforce soll Sanierung gefährlicher Bahnübergänge vorantreiben (Mi, 17 Nov 2004)
Auf Initiative von Bundesrat Moritz Leuenberger wird eine Taskforce gebildet, welche das Verfahren zur Sanierung gefährlicher Bahnübergänge vereinfachen und beschleunigen soll. Das gemeinsame Gremium der Kantone, Bahnunternehmen und Bund (Bundesamt für Verkehr und Bundesamt für Strassen) wird geleitet durch Walter Straumann, Regierungsrat des Kantons Solothurn und Präsident der Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs. Das wichtigste Ziel ist die möglichst rasche Entschärfung der 190 gefährlichsten Niveaübergänge.
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Bundesrat erteilt Konzession für Tram Zürich-West (Mi, 10 Nov 2004)
Der Bundesrat hat die Konzession der Verkehrsbetriebe Zürich (VBZ) für den Betrieb des Strassenbahnnetzes auf die Strecke Escher Wyss-Platz - Bahnhof Altstetten ausgedehnt. Die VBZ sehen vor, auf dieser Grundlage eine neue Tramlinie zu bauen und zu betreiben (Tram Zürich West).
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Bundesbeiträge an die Sanierung der gefährlichsten Bahnübergänge um zwei Jahre verlängert (Mi, 03 Nov 2004)
Die Bahnen sowie die Kantone und Gemeinden als Strasseneigentümer bleiben verantwortlich für die Sanierung gefährlicher Bahnübergänge. Dies hat der Bundesrat an seiner heutigen Sitzung bekräftigt, gleichzeitig aber die Frist für die Einreichung von Beitragsgesuchen um zwei Jahre bis Ende 2006 verlängert. Damit können Bahnen bei der dringend nötigen Sanierung gefährlicher Bahnübergänge weitere zwei Jahre mit der finanziellen Unterstützung des Bundes rechnen.
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Bahn 2000 - mehr Zug für die Schweiz (Di, 12 Okt 2004)
Die letzten Vorbereitungen laufen: Am 12. Dezember 2004 nimmt die Schweiz den neuen Bahn-2000-Fahrplan in Betrieb. Das Angebot im öffentlichen Ver­kehr wird dank schnellerer Verbindungen und besserer Anschlüsse weiter ausgebaut. Bahn 2000 bringt - so der Slogan der SBB - «mehr Zug für die Schweiz». Zwei Monate vor dem Start informierten das Bundesamt für Verkehr und die SBB heute in Bern vor den Medien über den bevorstehenden Fahr­planwechsel und die Neuerungen des Bahn-2000-Angebots.
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Jeder 13. Volkswirtschafts-Franken steht in Verbindung mit dem öffentlichen Verkehr (Mo, 11 Okt 2004)
Der öffentliche Verkehr trägt mit einem Anteil von 33 Mia. Franken 7,8 Prozent zum Bruttoinlandprodukt (BIP) der Schweiz bei. Insgesamt sind rund 303'000 Vollzeitstellen mit den öffentlichen Verkehrsleistungen des Landes verbunden. Gemessen an der kantonalen Gesamtwertschöpfung ist der Anteil in den Kantonen Uri, Bern und Graubünden am grössten. Laut der von BAV, VöV, SBB und BLS bei Infras in Auftrag gegebenen Studie tragen die Eisenbahnen rund 70 Prozent zur volkswirtschaftlichen Bedeutung des öffentlichen Verkehrs bei. Der Anteil der in der Schweiz generierten Wertschöpfung liegt bei den Bahnen höher als bei anderen Verkehrsträgern. Diese neue Studie haben Dr. Max Friedli, BAV-Direktor, Dr. Peter Vollmer, VöV-Direktor und Markus Maibach der Firma Infras an einer gemeinsamen Pressekonferenz heute in Bern präsentiert.
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Bundesrat nimmt Vernehmlassungsbericht zum Seilbahngesetz zur Kenntnis (Fr, 01 Okt 2004)
Der Bundesrat hat vom Vernehmlassungsbericht zum Seilbahngesetz Kenntnis genom-men und das UVEK beauftragt, einen Gesetzesentwurf und die Botschaft auszuarbeiten.
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Jahrhundertprojekt NEAT im Zeichen des Spardrucks (Di, 28 Sep 2004)
Durchbrüche auf verschiedenen Ebenen meldet der neueste Standbericht über die Entwicklung der NEAT im ersten Halbjahr 2004: Ein Durchbruch auf politischer Ebene mit der Zustimmung des Parlaments zu Zusatzkredit und Ceneri-Basistunnel; ein Durchbruch auf der Verfahrensebene mit der rechtskräftigen Baubewilligung für die letzten acht Kilometer des Gotthard-Basistunnels und ein Durchbruch im Gebirge: Die Intschi-Zone im Vortrieb Amsteg konnte ohne die eingeplanten Stillstandszeiten aufgefahren werden.
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Sanierung der gefährlichsten Bahnübergänge abschliessen (Di, 28 Sep 2004)
Die Sanierung der gefährlichsten Bahnübergänge der Schweiz ist dringend. Verantwortlich für diese Aufgabe sind Bahnen, Kantone und Gemeinden. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) unterstützt sie, damit die Entschärfung der 190 gefährlichsten Niveauübergänge rasch voran kommt. Fachleute des Amtes haben im laufenden Jahr alle schweizerischen Bahnunternehmungen besucht und sie beim weiteren Vorgehen beraten, damit sie die noch fehlenden Sanierungsdossiers möglichst rasch einreichen.
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Kantone Genf, Tessin und Zürich bei Bundesrat Leuenberger (Mo, 20 Sep 2004)
Im Rahmen seiner Sparbemühungen hat der Bundesrat bekanntlich beschlossen, über die Finanzierung verschiedener, grösserer Projekte des öffentlichen Verkehrs (CEVA Genf, Tiefbahnhof Zürich, Stabio-Arcisate) erst im Jahr 2007/2008 zu entscheiden.
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Treffen des Lenkungsausschusses Schweiz-Italien (Do, 16 Sep 2004)
Der im Rahmen der bilateralen Vereinbarung Schweiz-Italien zur NEAT eingesetzte Lenkungsausschuss hat am 14. September 2004 in Bern getagt. Ziel ist, die Kapazitäten im Güter- und Personenschienenverkehr von und nach Italien zu steigern. Beide Länder wollen ihre Projekte aufeinander abstimmen. Der Lenkungsausschuss stellte fest, dass sowohl die kurzfristigen Ausbauarbeiten auf der Simplon-Achse und auf der Luino-Linie als auch die Langfristplanung gemäss Programm verlaufen.
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Neuer Finanzierungsmodus für Bahngrossprojekte (Mi, 08 Sep 2004)
Die Schlüsselprojekte des öffentlichen Verkehrs sollen trotz Spardruck und veränderter verkehrspolitischer Rahmenbedingungen plangemäss realisiert werden. Der Bundesrat hat die Botschaft zu Änderungen bei der Finanzierung der FinöV-Projekte verabschiedet und damit die Finanzierung der Schienengrossprojekte auf eine neue Grundlage gestellt. Gleichzeitig beantragt er beim Parlament Mittel für eine ,Kapazitätsanalyse" der Nord-Süd-Bahnachsen. Weiter wurde die erneuerte Simplonkonzession in die parlamentari-sche Beratung geschickt.
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Koordination des Verkehrswesens im Ereignisfall (Mi, 01 Sep 2004)
Der Bund will mit der Koordination der Schlüsselstellen für den Verkehr die Vorausset-zungen für eine bessere Prävention und Bewältigung des Verkehrs bei Katastrophen und Notlagen schaffen. Zu diesem Zweck hat der Bundesrat die Verordnung über die Koordi-nation des Verkehrswesens im Ereignisfall (VKOVE) gutgeheissen und auf den 1. Okto-ber 2004 in Kraft gesetzt.
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NEAT im Kanton Uri: Verzweigungsbauwerk redimensioniert - Bergvariante nicht in Frage gestellt (Sa, 28 Aug 2004)
Das Verzweigungsbauwerk für die Linienführung ,Berg lang geschlossen" im Gotthard-Basistunnel ist mit dem NEAT-Zusatzkredit vom 10. Juli 2004 vom Parlament gutgeheissen worden. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hält am Verzweigungsbauwerk fest, hat aber die Länge der abzweigenden Röhren reduziert. Damit wird sowohl den Anliegen der Urner Behörden und der Bevölkerung wie dem anhaltenden Spardruck auf die NEAT Rechnung getragen.
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Bundesrat Leuenberger: Der öffentliche Verkehr muss sich messen lassen (Do, 26 Aug 2004)
Bundesrat Moritz Leuenberger ruft die Schweizer Verkehrsfachleute zum vorurteilslosen Blick auf den öffentlichen Verkehr auf. Selbstverständlich braucht die Schweiz den öffentlichen Verkehr. Glaubwürdig ist der Einsatz für Bus und Bahn aber nur, wenn neue Entwicklungen wahrgenommen, Abläufe hinterfragt und Grundsatzfragen gestellt werden, sagte er am Donnerstag in Montreux. Dies gilt auch für die Verkehrsverlagerung. Sie ist auf Kurs, wie der UVEK-Vorsteher gestützt auf die neuesten Zahlen bekannt gab.
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Plangenehmigung für neuen Bahnhof Visp erteilt (Di, 24 Aug 2004)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat die Plangenehmigung für die Neugestaltung des Bahnhofs Visp erteilt. Damit kann der Bahnhof Visp bis zur Inbetriebnahme des Lötschberg-Basistunnels der NEAT im Jahr 2007 zum Vollknoten aufgewertet werden.
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Effizienteres Bestellverfahren im Kombinierten Verkehr trägt Marktdynamik Rechnung (Fr, 16 Jul 2004)
Das Abgeltungssystem für den Kombinierten Verkehr wird ab 2005 noch effizienter gestaltet. Neu werden für alle Operateure die gleichen Rahmenbedingungen gelten, nachdem das Bundesamt für Verkehr (BAV) bisher mit den einzelnen Anbietern im Voraus auf Grund erwarteter Kosten Angebotsvereinbarungen abgeschlossen hatte. Die wettbewerbsorientiertere Neuregelung drängte sich nicht zuletzt wegen der Marktdynamik auf, die den Güterverkehrssektor prägt.
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Baden bei Landungsstellen von Kursschiffen ist gefährlich (Fr, 09 Jul 2004)
Das Baden in der Nähe von Landungsstellen von Kursschiffen auf Seen und Flüssen ist gefährlich. Schifffahrtsunternehmen und Behörden rufen Badende dazu auf, Schiffslandungsstellen nicht als Badeplattformen oder Sprungbretter zu nutzen.
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Entlastungsprogramm EP 04 und öffentlicher Verkehr in den Kantonen (Do, 08 Jul 2004)
Der Bundesrat hat am 30. Juni 2004 das weitere Vorgehen beim Entlastungsprogramm 04 (EP 04) festgelegt. Er hat dabei unter anderem beschlossen, dass auch der Verkehr (Strasse und Schiene/öffentlicher Verkehr) wiederum einen erheblichen Sparbeitrag zur Sanierung des Bundeshaushalts leisten muss.
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Europaweiten Eisenbahnverkehr durch technische Vereinheitlichung fördern (Mi, 07 Jul 2004)
Die EU-Richtlinien betreffend die Interoperabilität verlangen eine Vereinheitlichung der technischen Vorschriften der Eisenbahnen. Damit wird angestrebt, dass die Züge in Europa grenzüberschreitend möglichst frei verkehren können. Der Bundesrat unterstützt dieses Vorhaben, das den Eisenbahnverkehr gegenüber der Strasse konkurrenzfähiger machen soll. Er schlägt deshalb vor, diese Richtlinien ins Landesrecht zu überführen und hat die Entwürfe zu den notwendigen Gesetzesänderungen bis zum 15. Oktober 2004 in die Vernehmlassung geschickt.
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Bund schafft Voraussetzungen für Fusion von Brünigbahn und LSE (Mi, 30 Jun 2004)
Der Bundesrat hat die Konzession der Luzern - Stans - Engelberg-Bahn (LSE) auf die Brüniglinie der SBB ausgedehnt. Gleichzeitig ermächtigte er die SBB, die Infrastruktur der Brünigbahn von Luzern bis Interlaken an die LSE zu verkaufen. Damit sind auf Seiten des Bundes die Voraussetzungen für die Fusion von Brünigbahn und LSE geschaffen.
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Abgas-Grenzwerte für Schiffsmotoren am Bodensee gelten weiterhin (Mi, 30 Jun 2004)
Medienberichte, wonach die Abgasgrenzwerte für Schiffsmotoren am Bodensee Geschichte seien, haben entlang des Bodensees zu Verunsicherung über die Rechtslage geführt. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hält dazu in Übereinstimmung mit den Schifffahrtsämtern der Kantone St. Gallen und Thurgau fest, dass aufgrund der Beschlüsse der Internationalen Schifffahrtskommission für den Bodensee (ISKB) weiterhin die bisherigen Grenzwerte gelten.
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Trinationale Langfristplanung für den Knoten Basel (Do, 24 Jun 2004)
Die Entwicklung des Schienenverkehrs in der Region Basel wollen die Verkehrsministerien in Deutschland, Frankreich und der Schweiz unter die Lupe nehmen. Sie haben zu diesem Zweck einen trinationalen Lenkungsausschuss ins Leben gerufen.
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Landverkehrsabkommen Schweiz-EG: Sitzung des Comité mixte (Di, 22 Jun 2004)
Der Gemischte Landverkehrsausschuss Schweiz-EG (,Comité mixte") hat heute in Bern zum fünften Mal getagt. Im Vordergrund der Gespräche stand die von der Schweiz für den 1. Januar 2005 vorgesehene Erhöhung der LSVA-Sätze. Diese Erhöhung erfolgt gleichzeitig mit der Einführung der 40-Tonnen-Limite in der Schweiz.
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Neuer Sektionschef Seilbahnen im BAV (Mo, 21 Jun 2004)
Kurt Rufer ist der neue Chef der Sektion Seilbahnen im BAV. Direktor Max Friedli hat den 51-jährigen ETH-Maschinen-Ingenieur als Nachfolger des verstorbenen Hans-Ruedi Gassmann ernannt.
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Bundesrat Leuenberger plädiert in Ljubljana für gesamteuropäische LSVA (Do, 27 Mai 2004)
Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), hat am 26. und 27. Mai 2004 an der 88. Sitzung der Europäischen Verkehrsministerkonferenz (CEMT) in Ljubljana teilgenommen. Ein Hauptthema der Konferenz, nämlich die Finanzierung der Verkehrsinfrastrukturen durch Benutzerabgaben, war für die Schweiz von besonderem Interesse. Bundesrat Leuenberger erläuterte in einem Grundsatzreferat die entsprechenden Erfahrungen der Schweiz.
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Finanzierung des öffentlichen Verkehrs (Mi, 26 Mai 2004)
Der Bundesrat hat eine Aussprache über die Finanzierung des öffentlichen Verkehrs geführt. Er hat das UVEK beauftragt, die noch nicht baureifen Eisenbahn-Grossprojekte einer Gesamtprüfung zu unterziehen und dazu im Zeitraum 2007/08 eine Vorlage zu unterbreiten.
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Vorschriften für Gefahrguttransporte auf der Schiene werden verschärft (Mi, 26 Mai 2004)
Die Vorschriften für den Gefahrguttransport auf der Schiene werden verschärft. Auf den 1. Januar 2005 treten international schärfere Vorschriften für Gefahrgutkesselwagen in Kraft, die stufenweise umgesetzt werden. Die Schweiz prüft, die neuen Sicherheitselemente beschleunigt einzuführen.
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Bundesrat verabschiedet Botschaft zum HGV-Anschluss (Mi, 26 Mai 2004)
Der Bundesrat hat die Botschaft zum Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz (HGV-Anschluss) zuhanden des Parlaments verabschiedet. In einer ersten Phase sollen 665 Millionen Franken für die wichtigsten Projekte auf den Strecken nach Paris, Stuttgart und München aufgewendet werden. Damit lassen sich markante Reisezeitgewinne im internationalen Personenverkehr von 10 bis 30 Minuten, vereinzelt bis zu einer Stunde, erzielen.
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Bundesrat Leuenberger beim CEMT-Ministerrat in Ljubljana (Di, 25 Mai 2004)
Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), nimmt am 26. und 27. Mai 2004 an der 88. Sitzung der Europäischen Verkehrsministerkonferenz (CEMT) in Ljubljana teil. Ein Hauptthema der Konferenz, nämlich die Finanzierung der Verkehrsinfrastrukturen durch Benutzerabgaben, ist für die Schweiz von besonderem Interesse. Bundesrat Leuenberger wird am (morgigen) Mittwoch in seinem Grundsatzreferat die entsprechenden Erfahrungen der Schweiz erläutern.
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Lieferfrist für Reisegepäck im öffentlichen Verkehr angepasst (Mi, 19 Mai 2004)
Der Bundesrat hat die Lieferfrist für das Reisegepäck im öffentlichen Verkehr an die veränderten Gewohnheiten der Reisenden und an die Bedürfnisse der Bahnen angepasst. In der Verordnung über den Transport im öffentlichen Verkehr wird neu geregelt, dass Reisegepäck, das vor 19 Uhr aufgegeben wird, am übernächsten Tag um 9 Uhr abgeholt werden kann.
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Baubewilligung für NEAT im Kanton Uri rechtskräftig (Sa, 15 Mai 2004)
Die AlpTransit Gotthard AG (ATG) verfügt nun über eine erste rechtskräftige Baubewilli-gung für den Abschnitt Erstfeld (inklusive Nordportal) des Gotthard-Basistunnels. Gegen die Plangenehmigungverfügung des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Ver-kehr, Energie und Kommunikation (UVEK) wurde bis Ablauf der Frist keine Beschwerde beim Bundesgericht in Lausanne erhoben.
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Riesiges Interesse am Fahrplan 2005 (Di, 11 Mai 2004)
Die Vernehmlassung zum Fahrplanentwurf 2005 ist bei den Benutzerinnen und Benutzern des öffentlichen Verkehrs auf grosses Interesse gestossen. Zwischen dem 16. April und dem 10 Mai 2004 wurden auf www.fahrplanentwurf.ch 1,7 Millionen Zugriffe von 259'100 Besucherinnen und Besuchern registriert. Rund 5500 Stellungnahmen wurden an die zuständigen kantonalen Stellen geschickt.
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Bundesrat Leuenberger empfängt Verkehrsminister der Alpenländer (Mi, 05 Mai 2004)
Auf Einladung von Bundesrat Moritz Leuenberger werden sich die Verkehrsminister von Deutschland, Frankreich, Italien und der Schweiz sowie ein Vertreter Österreichs und der Europäischen Union am kommenden Dienstag in Regensberg (ZH) treffen. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die Verbesserung der Verkehrssicherheit und die Mobilität im Alpenraum.
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Rückfallebene zu Zugssicherungssystem ETCS Level 2 im Lötschberg-Basistunne (Fr, 30 Apr 2004)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat auf Antrag der BLS AlpTransit AG eine Rückfallebene zum Zugssicherungs- und Zugsteuerungssystem ETCS[1]Level 2 im Lötschberg-Basistunnel genehmigt. In einer Verfügung ordnet das BAV eine einfache Variante mit Signalen nur an den Portalen des Lötschberg-Basistunnels an. Dies ermöglicht einen reduzierten Betrieb des Basistunnels für den Fall, dass ETCS Level 2 ab Mai 2007 nicht voll verfügbar wäre. Die Kosten werden auf 16 Mio. Fr. (+/- 20%) geschätzt.
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BAV setzt Höchstarbeitszeit auch bei Schifffahrt durch (Fr, 23 Apr 2004)
Die Arbeitszeit der Schiffsführerinnen und Schiffsführer liegt bei einzelnen Schweizer Schifffahrtsunternehmen teilweise über der ge­setzlich zugelassenen täglichen Höchstarbeitszeit. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat die betroffenen Unternehmen mittels Verfügung angewiesen, die notwendigen Korrekturmassnahmen zu veranlassen, damit spätestens ab Beginn der Sommersaison 2006 die gesetzlichen Vorgaben eingehalten werden.
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Fahrplanentwurf auf Internet: 700'000 Konsultationen (Di, 20 Apr 2004)
Seit dem 16. April läuft unter www.fahrplanentwurf.ch die Vernehmlassung für den neuen Fahrplanentwurf 2005. Das Publikumsinteresse ist nach wie vor gross. Nach den anfänglichen technischen Schwierigkeiten mit dem Server einer externen Firma läuft die Internetseite seit Samstag einwandfrei. Bis heute Mittag wurden rund 700'000 Zugriffe auf den Fahrplanentwurf registriert.
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Fahrplanentwurf.ch wieder Online (Mo, 19 Apr 2004)
Der Server www.fahrplanentwurf.ch für die Stellungnahmen zum Fahrplanentwurf 2005 ist seit Samstag den 17. April 2004 ab 15.00 Uhr wieder zu erreichen.
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Stellungnahme zum Fahrplanentwurf 2005: Server überlastet (Fr, 16 Apr 2004)
Seit heute kann der Fahrplanentwurf 2005 zusammen mit einer Anleitung zum Vernehmlassungsverfahren auf den Web-Sites des Bundesamtes für Verkehr (www.bav.admin.ch) unter ,Business-Info" oder direkt unter www.fahrplanentwurf.ch eingesehen werden.
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Die Konsultationen zum Fahrplan 2005 beginnen am 16. April (Mi, 07 Apr 2004)
Vom 16. April 2004 bis zum 10. Mai 2004 sind alle Interessierten eingeladen, zum ersten Mal via Internet zum Fahrplanentwurf 2005 Stellung nehmen. Der Entwurf, zusammen mit einer Anleitung zum Vernehmlassungsverfah­ren, ist auf der Web-Site des Bundesamtes für Verkehr (www.bav.admin.ch) unter ,Business-Info" oder direkt un­ter www.fahrplanentwurf.ch zu finden.
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Transport gefährlicher Güter auf dem Bodensee verboten (Mi, 24 Mär 2004)
Der Transport von wassergefährdenden und gefährlichen Gütern ist auf den Bodenseefähren ab dem 1. Mai 2004 verboten. Der Bundesrat hat die Bodensee-Schifffahrts-Ordnung (BSO) entsprechend angepasst. Die beiden anderen Bodensee-Anrainerstaaten, Deutschland und Österreich, planen das Verbot auf denselben Termin ebenfalls umzusetzen.
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NEAT im Kanton Uri: Plangenehmigung erteilt (Di, 16 Mär 2004)
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (U-VEK) hat die Baubewilligung für den Abschnitt Erstfeld (inklusive Nordportal) des Gott-hard-Basistunnels erteilt. Teil der Plangenehmigungsverfügung ist auch das unterirdische Verzweigungsbauwerk für eine künftige Bergvariante. Über die Finanzierung dieser Vorinvestition für die Bergvariante muss noch das eidgenössische Parlament ent-scheiden. Ebenfalls später entschieden wird über die umstrittene Querung des Schä-chenbaches.
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Aussprache des BAV mit Verwaltungsrat Erstellern der NEAT (Do, 12 Feb 2004)
Das Bundesamt für Verkehr hat am Donnerstag Vertreter des Verwaltungsrats der AlpTransit Gotthard AG (ATG) zu einer Aussprache empfangen. Dabei ging es um die von der ATG angemeldeten Mehrkosten für die NEAT. Wie beim Gespräch mit dem Verwaltungsrat der BLS AlpTransit AG vom vergangenen Freitag wurde Stillschweigen über die internen Diskussionen vereinbart.
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UVEK befremdet über Kostenprognosen der NEAT-Ersteller (Do, 05 Feb 2004)
Das UVEK nimmt mit Befremden Kenntnis von den in den letzten Tagen durch die Ersteller angemeldeten, voraussichtlichen Mehrkosten bei der NEAT. Diese Forderungen sind sowohl inhaltlich als auch vom Vorgehen her überraschend. Es ist umgehend und lückenlos zu untersuchen, wie es dazu kam, weshalb über die geltend gemachten Kostenüberschreitungen nicht vorher informiert wurde und wie deren Inhalt zu beurteilen ist. Verantwortlich für die kosten- und termingerechte Realisierung der Neat sind die Erstellerfirmen, die AlpTransit Gotthard AG und die BLS AlpTransit AG.
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Plangenehmigung für die Stadtbahn Glattal (Do, 29 Jan 2004)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat die Baubewilligung für die Stadtbahn Glattal erteilt. Die Realisierung der ersten Etappe in Zürich Nord soll im Herbst 2004 beginnen. Die Eröffnung des ersten Streckenabschnitts des 555 Mio. Franken teuren Projekts ist für Ende 2006 vorgesehen. Die Inbetriebnahme des gesamten Netzes der Stadtbahn Glattal ist für 2010 vorgesehen.
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Fortschritte der Bahnprojekte im Oberwallis (Do, 29 Jan 2004)
Die Behördendelegation Brig - Visp hat sich über den Stand der Planungen und der Ver­fahren für die Eisenbahnvorhaben in Visp und Brig informieren lassen. Sie nahm zu­stimmend von den vorgesehenen Verbesserungen des Lärmschutzes auf der Strecke zwischen St. German und Brig Kenntnis.
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Regional ausgewogene Vorlage zum Anschluss der Ost- und Westschweiz ans europäische Bahn-Hochleistungsnetz (Mi, 28 Jan 2004)
Der Bundesrat hat die Ergebnisse der Vernehmlassung zum Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz (HGV-Anschluss) zur Kenntnis genommen. Er beauftragte das UVEK, eine Botschaft über den HGV-Anschluss zu erarbeiten. Angesichts der angespannten Finanzlage des Bundes wird der Gesamtkredit in zwei Phasen unterteilt. In einer ersten, prioritären Phase werden vorerst 740 Millionen Franken investiert. Diese Mittel werden ausgewogen auf den besseren Anschluss der Ost- und Westschweiz an das Hochgeschwindigkeitsnetz in Deutschland und Frankreich aufgeteilt.
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5,7 Millionen für Teuerung und Mehrwertsteuer der NEAT-Zufahrt St. Gallen - Arth-Goldau (Mi, 14 Jan 2004)
Zufahrt St. Gallen - Arth-Goldau Der Bundesrat hat den Objektkredit für die NEAT-Zufahrtsstrecke St. Gallen - Arth-Goldau um 5,7 Millionen Franken erhöht. Damit werden die aufgelaufene Teuerung und die Mehrwertsteuer aufgefangen. Der freigegebene Objektkredit für die Ausbauten St. Gallen - Arth-Goldau beträgt 57,1 Millionen Franken (Preisstand 1998).
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Bundesrat erteilt Konzession für Tram Bern West (Mi, 14 Jan 2004)
Der Bundesrat hat die Konzession der Städtischen Verkehrsbetriebe Bern (SVB, Bernmobil) auf die Strecken nach Brünnen und Bümpliz ausgedehnt. Auf diesen heute mit Trolleybus betriebenen Strecken bauen die SVB bis 2007 das Tram Bern West. Im Weiteren wurde die Konzession der Verkehrsbetriebe Zürich (VBZ) im Hinblick auf den Anschluss der künftigen Stadtbahn Glattal ans städtische Tramnetz ausgedehnt.
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Erfolgreiche Versuchsfahrt mit langem Güterzug zwischen Muttenz und Thun (Mo, 12 Jan 2004)
Am Wochenende vom 10./11. Januar 2004 ist ein 1,5 Kilometer langer Güterzug erfolgreich für eine Versuchsfahrt von Muttenz nach Thun und zurück gerollt. In der Schweiz sind Güterzüge bisher höchstens 750 Meter lang. Die Versuche mit langen Güterzügen finden im Auftrag des Bundesamtes für Verkehr (BAV) im Hinblick auf die Eröffnung der NEAT statt.
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BAV-Kommunikationsstelle neu organisiert (Di, 23 Dez 2003)
Mutation bei der Kommunikationsstelle des Bundesamtes für Verkehr (BAV): Gregor Saladin wird neuer Pressesprecher deutscher Sprache. Davide Demicheli bleibt Pressesprecher für die französische und italienische Schweiz.
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Reform für effizientere Organisation des öffentlichen Verkehrs (Fr, 19 Dez 2003)
Das attraktive und leistungsfähige Bahnsystem der Schweiz soll gesichert und künftig einfacher und effizienter organisiert werden. Hierzu hat der Bundesrat die Bahnreform 2 in die Vernehmlassung geschickt. Im Zentrum stehen das Finanzierungssystem der Infrastruktur und die Regelung der Sicherheitsdienste. Die rechtliche Trennung von Verkehr und Infrastruktur steht nicht zur Diskussion. Im weitern setzt sich der Bundesrat zusammen mit den Kantonen für eine aktive Begleitung des bereits laufenden Konsolidierungsprozesses der Bahnlandschaft Schweiz ein. Damit sollen der anhaltende Spardruck aufgefangen und die Wettbewerbsfähigkeit verstärkt werden.
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NEAT-Kosten im Griff (Mo, 15 Dez 2003)
Die NEAT ist eine volkswirtschaftlich und verkehrspolitisch sinnvolle Investition, bei der die kurzfristige betriebswirtschaftliche Rentabilität nicht im Vordergrund steht. Dies hält der Bundesrat in seiner Antwort auf eine Interpellation von Nationalrat Hans Ulrich Mathys (SVP/AG) fest. Die Verzinsung und teilweise Rückzahlung der Investitionen war schon immer an die Bedingung geknüpft, dass sich der Trend zu sinkenden Verkehrserlösen umkehrt; diese Wende ist bisher noch nicht eingetreten. Die Kosten des Jahrhundertbauwerks sind unter Kontrolle: Sie liegen um zwei Prozent über dem Gesamtkredit von 14,7 Milliarden.
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Seilbahngesetz in der Vernehmlassung (Mo, 15 Dez 2003)
Der Bundesrat hat das Seilbahngesetz in die Vernehmlassung geschickt. Mit dem Seilbahngesetz will der Bund die bisher fehlende gesetzliche Grundlage in diesem Bereich schaffen. Zudem sollen die Verfahren zur Bewilligung von Anlagen gestrafft und vereinfacht werden.
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Landverkehrsabkommen CH-EU: Sitzung des Gemischten Ausschusses (Mi, 10 Dez 2003)
In Brüssel hat sich heute zum vierten Mal der Gemischte Ausschuss des Landverkehrsabkommens (LVA) zwischen der Schweiz und der EU («Gemischter Ausschuss») unter dem Vorsitz von Heinz Hilbrecht, dem verantwortlichen Direktor des Landverkehrs der DG TREN getroffen. Die Schweizer Delegation hat Dr. Max Friedli, Direktor des Bundesamtes für Verkehr (BAV), geleitet. Anlässlich der Sitzung haben die beiden Delegationen wichtige Fragen im Bereich der Besteuerung des Strassenverkehrs besprochen, insbesondere die Anpassung der LSVA in der Schweiz im Jahr 2005. Weiter sind Informationen zu anderen aktuellen Themen ausgetauscht worden.
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Bundesrat verabschiedet Videoüberwachungsverordnung für die SBB (Fr, 05 Dez 2003)
Die SBB AG darf künftig ihre Züge und Anlagen mit Video­kameras überwachen. Damit soll die Sicherheit in den Bahn­höfen und Zügen erhöht werden. Der Bundesrat hat die SBB mit einer Verordnung dazu ermäch­tigt, die am 1. Januar 2004 in Kraft tritt.
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Neue Verordnung über die Zulassung von Triebfahrzeugführenden tritt in Kraft (Do, 04 Dez 2003)
Am 14. Dezember 2003 setzt das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) die neue ,Verordnung über die Zulassung zum Führen von Triebfahrzeugen der Eisenbahnen (VTE)" in Kraft. Durch die VTE wird die Ausbildung der Triebfahrzeugführenden aller Schweizer Bahnunternehmen auf eine neue, gemeinsame Basis gestellt.
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NAD nimmt Beschlüsse der KVF-S zur Neat zur Kenntnis (Do, 27 Nov 2003)
Die Neat-Aufsichtsdelegation (NAD) nahm an ihrer 6. ordentlichen Tagung vom 25./26. November 2003 von den Beschlüssen der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates (KVF-S) zur Botschaft über den Zusatzkredit und die teilweise Freigabe der gesperrten Mittel der zweiten Phase der Neat Kenntnis. Der Fonds für die Eisenbahngrossprojekte (FEG) weist in den Jahren 2007 und 2008 noch einen GAP zur Bevorschussungslimite von 77 Millionen Franken auf. Die Auswirkungen der geologischen Störzonen auf den Neat-Baustellen in Bodio und Faido auf die Kosten und Termine sind jetzt klarer. Die NAD liess sich ferner über die Arbeiten der Wettbewerbskommission (WEKO) über im Raume stehende Vermutungen betreffend Preisabsprachen bei Zement und den Entscheid in Bezug auf die Einführung des Zugsicherungssystems ETCS Level 2 im Lötschberg-Basistunnel informieren.
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AlpTransit-Behördendelegationen stehen zur NEAT (Fr, 21 Nov 2003)
In einem finanziell und politisch schwierigen Umfeld haben die AlpTransit-Behördendelegationen Lötschberg, Gotthard/Graubünden und Integration Ostschweiz am Mittwoch in Bern eine gemeinsame Sitzung durchgeführt. Die Behördenvertreter aus den NEAT-Anrainerkantonen drückten dabei ihre Unterstützung für das Jahrhundertbauwerk NEAT und die weiteren drei FinöV-Grossprojekte aus.
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Bundesrat dehnt Konzession der TPG in Genf aus (Mi, 19 Nov 2003)
Der Bundesrat hat die bestehende Konzession der Transport publics genevois (TPG) auf die Strecke Gare Cornavin - Bouchet - Meyrin - Gravière - Meyrin Maisonnex ausgedehnt. Auf dieser Strecke baut der Kanton eine neue Tramlinie als Ersatz für das bestehende Trolleybus-Angebot. Die ausgedehnte Konzession ist bis 2010 gültig.
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Bauten und öffentlicher Verkehr sollen behindertengerecht sein (Mi, 19 Nov 2003)
Der Bundesrat hat am Mittwoch die Verordnung über die Beseitigung von Benachteiligungen der Menschen mit Behinderungen (BehiV) sowie die Verordnung über die behindertengerechte Gestaltung des öffentlichen Verkehrs (VböV) verabschiedet. Beide Verordnungen treten gleichzeitig mit dem Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) auf den 1. Januar 2004 in Kraft.
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Neue Regelung für die Sanierung von Bahnübergängen (Mi, 12 Nov 2003)
Der Bundesrat hat die gesetzlichen Grundlagen für die Sicherung und Signalisierung von Bahnübergängen neu definiert und diese in die Eisenbahnverordnung (EBV) integriert. Die bisher massgebende Verordnung über die Signalisierung von Bahnübergängen wird aufgehoben. Mit dieser Neuregelung wird die Sicherung von Bahnübergängen an die heutigen Anforderungen angepasst. Zusätzlich wurde der Detaillierungsgrad der einzelnen Bestimmungen reduziert, damit bei der Genehmigung konkreter Projekte technische Neuerungen sofort berücksichtigt werden können. Dies soll sich in Zukunft kostensenkend auswirken.
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«Sachplan Verkehr» - der Bund setzt auf Koordination der Verkehrsträger (Fr, 07 Nov 2003)
Der Bund wird die in seiner Kompetenz liegenden Verkehrsträger koordiniert weiterentwickeln. Er sieht vor, bis Ende 2004 in Zusammenarbeit mit den Kantonen den Teil «Programm» des Sachplans Verkehr zu erarbeiten. Eine wichtige Grundlage hierzu stellen die Ergebnisse der Anhörung und die Entwürfe der Ende 2002 vorgelegten konzeptionellen Teile der Sachpläne Strasse sowie Schiene/öffentlicher Verkehr dar. Im Rahmen der Anhörung nahmen rund 500 Behörden, Organisationen, Unternehmungen und Private aus allen Landesteilen mit 2500 Eingaben Stellung.
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Grundsatzfragen der schweizerischen Verkehrspolitik im europäischen Kontext (Mi, 29 Okt 2003)
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Österreichisch-schweizerische Eisenbahn-Vereinbarung unterzeichnet (Mo, 27 Okt 2003)
Bundesrat Moritz Leuenberger und sein österreichischer Amtskollege, Vizekanzler Hubert Gorbach, haben am 27. Oktober 2003 in Bern eine bilaterale Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Eisenbahnwesen unterzeichnet. Diese Vereinbarung ergänzt auf schweizerischer Seite ähnliche Abkommen mit den Nachbarländern Deutschland, Frankreich und Italien. Insbesondere geht es um die bessere Anbindung der Ostschweiz an das benachbarte Ausland.
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Bundesrat Moritz Leuenberger am Treffen der europäischen Verkehrsminister in Verona (Mi, 22 Okt 2003)
Bundesrat Moritz Leuenberger wird an einem Treffen europäischer Verkehrsminister teilnehmen, welches am Donnerstag und Freitag dieser Woche in Verona stattfindet und neben den Ministern der Europäischen Union auch diejenigen der Staaten der EU Kandidaten, des EWR und der EFTA zusammenbringt. Der italienische EU Vorsitz hat beschlossen, diese Konferenz mit informellem Charakter ganz der Sicherheit im Strassenverkehr zu widmen. Erklärtes Ziel der EU ist es, die Zahl der Verkehrstoten bis zum Jahre 2010 zu halbieren.
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Höchstarbeitszeit gilt auch für Schifffahrt (Di, 21 Okt 2003)
Die Arbeitszeit der Schiffsführerinnen und Schiffsführer bei einzelnen Schweizer Schifffahrtsunternehmen liegt über der maximalen täglichen Arbeitszeit, welche das Gesetz zulässt. Das Bundesamt für Verkehr gibt den betroffenen Unternehmen eine Frist von maximal zwei Jahren, um Massnahmen zur Einhaltung der Vorschriften zu ergreifen.
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Stand der Verwirklichung der Neuen Eisenbahn-Alpentransversalen (Fr, 03 Okt 2003)
Das Neat-Grossprojekt weist per Ende Juni 2003 mutmassliche Endkosten von rund 15 Milliarden Franken aus. Die von den Erstellern angemeldeten mutmasslichen Endkosten liegen damit 140 Millionen Franken über dem Neat-Gesamtkredit. Der Lötschberg-Basistunnel kann voraussichtlich wie vorgesehen im Mai 2007 in Betrieb genommen werden. Beim Gotthard-Basistunnel (GBT) kommt es jedoch aufgrund ungünstiger geologischer Bedingungen in Bodio und Faido zu Verzögerungen. Er kann wohl erst im Jahre 2015 eröffnet werden. Die NAD wird der Frage, ob es zu Preisabsprachen beim Zement gekommen ist, weiterhin nachgehen.
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Verbesserter Lärmschutz im Oberwallis (Mi, 01 Okt 2003)
Die Lärmschutzmassnahmen auf dem Streckenabschnitt St. German - Brig sollen gegenüber den hängigen Projekten erheblich verbessert werden. Die Verfahren für das 3. Gleis St. German - Visp und die Neugestaltung des Bahnhofs Visp werden unabhängig von den zu überarbeiteten Lärmschutzmassnahmen vorangetrieben, damit diese Infrastrukturen ebenfalls bis zur Eröffnung des Lötschberg-Basistunnels zur Verfügung stehen. Delegationen des Walliser Staatsrates und des Bundesamtes für Verkehr (BAV) haben sich nach intensiven Gesprächen in Brig auf dieses Vorgehen geeinigt.
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NEAT-Standbericht: Lötschberg-Basistunnel kann 2007 eröffnet werden - Schwieriger Fels erzwingt Terminanpassung beim Gotthard (Mo, 29 Sep 2003)
Das Jahrhundertprojekt NEAT kommt voran. Für die Lötschberg-Achse bestätigt sich der voraussichtliche Termin für die Inbetriebnahme im Jahr 2007. Infolge der ungünstigen geologischen Verhältnisse bei Bodio und Faido verschiebt sich die Eröffnung des Gotthard-Basistunnels hingegen voraussichtlich von 2014 auf das Jahr 2015.
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Der Bundesrat erteilt der geplanten Metro M2 eine Konzession (Fr, 26 Sep 2003)
Der Bundesrat hat beschlossen, der Gesellschaft der Metro Lausanne-Ouchy (LO) für die Dauer von 50 Jahren eine Konzession zu erteilen, damit das Projekt der M2 zwischen Ouchy und Les Croisettes realisiert werden kann. Tatsächlich wird die Konzession, wel­che die LO heute für die Strecke zwischen Ouchy und Lausanne besitzt, im Hinblick auf die Realisierung der M2 erweitert, geändert und erneuert. Die Inbetriebnahme der neuen Stadtschnellbahn ist für Ende 2007 geplant.
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Grünes Licht für Eisenbahngrossprojekte: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung für Hochgeschwindigkeitsanschluss - Botschaft für nächste Etappe der NEAT (Mi, 10 Sep 2003)
Der Bundesrat hat wichtige Weichenstellungen für die Eisenbahn-Grossprojekten vorgenommen. Dabei setzt er im Zusammenhang mit dem Entlastungsprogramm Prioritäten. Das Parlament soll die gesperrten Kredite für die zweite Phase der NEAT 1 teilweise freigeben. Voran gehen soll es namentlich mit dem Ceneri-Basistunnel. Gleichzeitig beantragt der Bundesrat eine Aufstockung der Reserven, damit die Sicherheit der NEAT auf den neusten Stand gebracht werden kann. Beim Hochgeschwindigkeitsanschluss (HGV-Anschluss) schlägt er ebenfalls eine zeitliche Staffelung vor. Die prioritären Vorhaben beim Ost- und Westanschluss sollen rasch verwirklicht werden. Schliesslich führte er eine Aussprache über die mittel- und langfristige Finanzierung der Schieneninfrastruktur.
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Neat-Aufsichtsdelegation befasst sich mit Risiken im Hinblick auf die Inbetriebnahme des Lötschberg-Basistunnels im Jahre 2007 (Mi, 10 Sep 2003)
Im Rahmen des Schwerpunkts ,Inbetriebnahme des Lötschberg-Basistun­nels (LBT)" führte die Neat-Aufsichtsdelegation (NAD) an ihrer 5. ordentlichen Tagung 2003 in Bern eine Aussprache mit den Verantwortlichen. Zur Diskussion standen die terminlichen und finanziellen Risiken bei der bahntechnischen Ausrüstung (ETCS Level 2 und Rückfallebene mit konventioneller Signalisierung, Ausrüstung der Lokomotiven mit Führerstandsignalisierung und Gewährleistung der Sicherheit des Rollmaterials) und beim Betriebskonzept. Des Weitern befasste sich die NAD mit den neusten Beschlüssen des Bundesrates zur NEAT (Reservefreigabe, Aufstockung Zahlungskredite, Vereinbarung Bund - BLS AG) und der geologischen Situation bei den Vortrieben in Faido (TI) und Bodio (TI).
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Bundesrat legt Kantonsanteile bei der Abgeltung im Regionalverkehr neu fest (Mi, 03 Sep 2003)
Neben dem Bund leisten auch die Kantone Beiträge an die ungedeckten Betriebskosten und an die notwendigen Investitionen im Regionalverkehr. Die Kantonsbeiträge richten sich dabei nach einem vom Bund festgelegten Schlüssel, der unter anderem auch die Finanzkraft der Kantone berücksichtigt. Dieser Schlüssel wird alle vier Jahre neu festgelegt. Unter Berücksichtigung der geänderten Rahmenbedingungen hat der Bundesrat die Kantonsanteile für die Jahre 2004 bis 2007 neu festgelegt.
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Restrukturierung des BAZL unter neuer Führung (Fr, 29 Aug 2003)
Die geplante Reorganisation des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (BAZL) soll von einer neuen Führung an die Hand genommen werden. Bundesrat Leuenberger und Direktor André Auer sind übereingekommen, dass ein Wechsel an der Spitze des Amtes im Interesse des BAZL und seiner Aufgabenerfüllung liegt. Auer stellt deshalb am 1. September sein Amt als Direktor zu Verfügung. Seine Funktion soll ad interim von Max Friedli, Direktor des Bundesamtes für Verkehr, wahrgenommen werden.
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Szenarien zur künftigen Bahnlandschaft Schweiz (Do, 28 Aug 2003)
Die vielfältige Bahnlandschaft in der Schweiz ist in Bewegung. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) wird im Rahmen der Vernehmlassungsvorlage für die Bahnreform 2 im letzten Quartal dieses Jahres zwei Szenarien zur Diskussion stellen. Sie unterscheiden sich vor allem im Regionalverkehr. Im Fern- und im Güterverkehr sind keine Änderungen vorgesehen.
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Bundesratsentscheide zur NEAT: Reservenfreigabe, Vereinbarung mit der BLS AG und Zahlungskrediterhöhung (Mi, 27 Aug 2003)
Der Bundesrat hat drei Entscheide zur NEAT gefällt: Er gab 378 Millionen aus den Reser­ven für die beiden AlpTran­sit-Achsen Lötschberg und Gotthard frei, genehmig­te eine Ver­ein­barung mit der BLS Lötschbergbahn AG (BLS AG) über die Inbetriebnahme des Basistunnels und erhöhte den Zahlungskredit 2003 für die Lötschberg-Basislinie. Mit der Reservenfreigabe werden unter ande­rem Projekt­optimierungen und die längere Laufzeit des Projekts am Gotthard aufgefangen. Diese Kosten waren bereits bekannt und sind im Fonds für Eisenbahngrossprojekte (FinöV-Fonds) berücksichtigt.
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BAHN 2000, 2. Etappe: BAV und SBB setzen Planungsarbeiten gemeinsam fort (Di, 26 Aug 2003)
Bundesamt für Verkehr (BAV) und SBB führen die Planungsarbeiten an der 2. Etappe von BAHN 2000 gemeinsam fort. Dies hat der Lenkungsausschuss (LAS) BAHN 2000, 2. Etappe unter Leitung von BAV-Direktor Dr. Max Friedli festgelegt. Ziel ist es, bis im Jahr 2005 dem Bundesrat ein nationales Angebotskonzept für die 2. Etappe von BAHN 2000 vorzulegen. Zu diesem Zweck werden BAV und SBB die bisherigen Planungsarbeiten bereinigen. Parallel dazu wird eine neue Arbeitsgruppe die bisherigen Planungen zusammenfassen und Alternativen prüfen. Diese sollen insbesondere den finanziellen, aber auch technischen und verkehrspolitischen im Wandel begriffenen Rahmenbedingungen Rechnung tragen.
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NEAT-Linienführung im Kanton Uri: Auftrag zur Etappierung des Auflageprojekts erteilt (Di, 29 Jul 2003)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat die AlpTransit Gotthard AG (ATG) beauftragt, die planerischen Grundlagen zu erstellen, damit die Genehmigung des NEAT-Projektes im Kanton Uri etappiert werden kann. Dies hat den Vorteil, dass mit dem Bau der weniger umstrittenen südlichen Teilstrecke vom Tunnelportal in Erstfeld bis Ried rechtzeitig begonnen werden kann. Mit der Genehmigung der nördlichen Teilstrecke von Ried bis Altdorf, einschliesslich der umstrittenen Querung des Schächenbachs, könnte dann längstens bis 2007 zugewartet werden, ohne dass die Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels (GBT) im Jahre 2013 gefährdet wäre.
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Neues Angebot des BAV: www.swisstraffic-online.ch (Fr, 18 Jul 2003)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat ein neues Informationsangebot: www.swisstraffic‑online.ch. Unter dieser Adresse sind vertiefte Informationen über wichtige Projekte des Amtes zu finden, aber auch vielfältige Beiträge über den öffentlichen Verkehr und die Menschen, die ihn ,machen" oder benutzen.
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Bund und Kanton Schwyz untersuchen gebündelte Linienführung von NEAT und A4 im Schwyzer Talkessel (Mo, 23 Jun 2003)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV), das Bundesamt für Strassen (ASTRA) und der Kanton Schwyz sind übereingekommen, eine gebündelte Linienführung der NEAT und der Autobahn A4 im Schwyzer Talkessel zu prüfen. Dieser Ansatz verspricht nebst finanziellen auch ökologische und landschaftsschützerische Vorteile.
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Gemeinsame Sitzung der AlpTransit-Behördendelegationen (Fr, 20 Jun 2003)
Die AlpTransit-Behördendelegationen Lötschberg, Gotthard/Graubünden und Integration Ostschweiz haben am Freitag in Bern eine gemeinsame Sitzung durchgeführt. Die Behördendelegationen liessen sich vom Bundesamt für Verkehr (BAV) und den Erstellergesellschaften über den Fortschritt bei der NEAT informieren.
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Konzession für Bahnstrecke Laupen - Gümmenen aufgehoben (Mo, 16 Jun 2003)
Der Bundesrat hat die Konzession für die nicht mehr in Betrieb stehende Bahnstrecke Laupen - Gümmenen der Sensetalbahn AG (STB) aufgehoben. Gleichzeitig hob er auch die Konzession für die nie gebaute STB-Güterstrecke Laupen - Bösingen auf.
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Auflageverfahren für neuen Bahnhof Visp beginnt (Fr, 06 Jun 2003)
Das Plangenehmigungsverfahren für die Neugestaltung des Bahnhofs Visp beginnt am 10. Juni. Bis zum 9. Juli liegen die Projektunterlagen in Visp öffentlich auf. Zusammen mit dem Bahnhof werden auch die Projekte für ein neues Stellwerk und die Lärmsanierung des Streckenabschnitts Visp-Ost aufgelegt. Damit wird der Bahnhof Visp bis zur Inbetriebnahme des Lötschberg-Basistunnels der NEAT zum Vollknoten aufgewertet.
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,Zug um Zug leiser" - eine Sonderausstellung zur Lärmsanierung der Eisenbahnen im BLS AlpTransit Info-Center Raron (Mo, 02 Jun 2003)
Ab Anfang Juni 2003 wird die Informationsausstellung des BAV zur Lärmsanierung der Eisenbahnen für ein halbes Jahr in die Dauerausstellung des Info-Center der BLS AlpTransit in Raron integriert. Zuvor war die Ausstellung auf der anderen Seite des Lötschbergs in Mitholz zu sehen. Die Ausstellung informiert generell über die Lärmsanierung der Bahnen in der Schweiz und hat keinen direkten Bezug zu den laufenden Verfahren für Lärmschutzmassnahmen im Wallis.
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Neat-Aufsichtsdelegation: Tagung in Siders und Besichtigung der Arbeiten am Lötschberg-Basistunnel (Fr, 30 Mai 2003)
Die Konsequenzen des bevorstehenden Entlastungsprogramms auf den Bau der Neat, die Planung einer konventionellen Rückfallebene zum System ETCS Level 2 beim Lötschberg-Basistunnel, der Stand der Arbeiten an den angekündigten Neat-Bot­schaften (Freigabe Neat 1 Phase 2 und Zusatzkredit von 800 Mio. Franken sowie Pl­anung Neat 2 und Trassensicherung), die Südzufahrten und Abnehmerstrecken zu den beiden Neat-Achsen in Norditalien sowie das Vorgehen zur Abklärung von allfälligen Preisabsprachen bei Neat-Vergaben, dies waren die Schwerpunkte an der 3. ordentlichen Tagung der Neat-Aufsichtsdelegation (NAD) in Siders (VS) und bei der Besichtigung der bereits vorgetriebenen und ausgebrochenen Tunnelabschnitte.
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Öffentliche Planauflage des Ceneri-Basistunnels (Fr, 23 Mai 2003)
In der Zeit vom 2. April bis am 16. Mai 2003 hat das Bundesamt für Verkehr (BAV) - gemeinsam mit der AlpTransit Gotthard AG (ATG AG) - das Projekt für den Ceneri-Basistunnel öffentlich aufgelegt. Dieser Tunnel zwischen Camorino und Vezia wird 15,4 km lang und soll 2016 in Betrieb genommen werden. Das Auflageprojekt beinhaltet auch die Schlaufe zwischen Locarno und Lugano, die vom Kanton Tessin gewünscht und finanziert wird.
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Gefährliche Bahnübergänge rasch sanieren (Fr, 16 Mai 2003)
Die 190 gefährlichsten Bahnübergänge der Schweiz müssen rasch saniert werden. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat die Bahnen in einem Brief aufgefordert, bis Ende September 2003 Sanierungskonzepte vorzulegen. Der Bund beteiligt sich an der Sanierung der gefährlichen Niveauübergänge mit bis zu zwei Dritteln der Kosten. Dafür stehen jährlich bis zu 12 Millionen Franken zur Verfügung.
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Zugsicherungs- und Zugsteuerungssystem im Lötschberg-Basistunnel: BAV genehmigt Planung einer Rückfallebene (Fr, 16 Mai 2003)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hält daran fest, dass der Lötschberg-Basistunnel der NEAT (LBT) mit dem europäisch harmonisierten Zugsicherungs- und Zugsteuerungssystem ETCS Level 2 ausgerüstet wird. Um die Betriebsaufnahme im Jahr 2007 nicht zu gefährden, stimmt das BAV der Planung einer Rückfallebene im Sinne einer Übergangslösung zu.
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Weitere Gesprächsrunde zwischen Leuenberger und Lunardi (Mo, 12 Mai 2003)
Bundesrat Moritz Leuenberger hat am Montag in Cuneo (Piemont) an einer Verkehrskonferenz für eine stetige Verbesserung des europäischen Schienengüterverkehrs auf der Nord-Süd-Achse plädiert. Im Rahmen der verstärkten Schweizer Verkehrsdiplomatie besprach der UVEK-Vorsteher mit dem italienischen Verkehrsminister Pietro Lunardi mehrere bilaterale Fragen.
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Vereinbarung des Bundes mit der BLS über Streckenausbauten auf der Zufahrt zum Lötschberg-Basistunnel (Fr, 09 Mai 2003)
Der Bund hat mit der BLS Lötschbergbahn AG eine Vereinbarung über Streckenausbauten auf der Zufahrt zum Lötschberg-Basistunnel zwischen Thun und Frutigen abgeschlossen. Der Bundesrat hat am Freitag die Vereinbarung und den darin enthaltenen Globalkredit von knapp 41 Millionen Franken genehmigt.
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Bahnen legen strategische Gesamtplanung für den Raum Basel vor (Fr, 09 Mai 2003)
Die Deutsche Bahn AG (DB AG), die Société Nationale des Chemins de fer français (SNCF), die Réseau ferré de France (RFF) und die Schweizerische Bundesbahn AG (SBB AG) haben dem Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) eine Gesamtplanung über den Ausbau des Schienennetzes im Raum Basel vorgelegt. In einer ersten summarischen Bewertung hält das UVEK fest, dass diese Überlegungen, mit einigen Ausnahmen, langfristigen Charakter haben. An eine allfällige Realisierung kann erst nach Vollendung der NEAT und der zweiten Etappe von Bahn 2000 gedacht werden. Um die sich bereits abzeichnenden Kapazitätsengpässe längerfristig zu vermeiden, sollen die in der Studie enthaltenen Lösungsansätze bei der Erarbeitung der Planungsbotschaft zu NEAT 2 einfliessen.
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Intensive Kontakte mit Italien - Bahngüter-Engpass behoben (Di, 06 Mai 2003)
Die Schweiz setzt ihre intensive Zusammenarbeit mit Italien zur Optimierung des europäischen Schienengüterverkehrs auf der Nord-Süd-Achse fort. Am heutigen Dienstag führt der Direktor des Bundesamtes für Verkehr, Max Friedli, in Rom Gespräche im neuen Lenkungsausschuss Schweiz-Italien. Am kommenden Montag trifft sich Bundesrat Moritz Leuenberger in Cuneo (I) mit dem italienischen Verkehrsminister Pietro Lunardi. Die gestrige Wiedereröffnung des Monte-Olimpino-Tunnels ist auch ein Ergebnis der verstärkten Verkehrsdiplomatie mit Italien.
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Erstes Treffen des Lenkungsausschusses Schweiz-Italien (Di, 06 Mai 2003)
Der im Rahmen der bilateralen Vereinbarung Schweiz-Italien über die Südanschlüsse zur NEAT eingesetzte Lenkungsausschuss hat heute in Rom zum ersten Mal getagt. Schwerpunkt der Gespräche waren die Bestrebungen beider Länder, den alpenquerenden Bahngüterverkehr von und nach Italien zu verbessern. Die vom Direktor des Bundesamtes für Verkehr (BAV), Dr. Max Friedli, geleitete Schweizer Delegation wurde darüber informiert, dass das erste Gleise im Tunnel Monte Olimpino 2 gestern wieder in Betrieb genommen werden konnte, womit der seit November 2002 bestehende Engpass im Nord-Süd-Bahngüterverkehr teilweise beseitigt wird.
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Bahnprojekte im Oberwallis werden konkret (Fr, 02 Mai 2003)
Die Behördendelegation Brig - Visp nahm Kenntnis von den Fortschritten bei den Planungen für die Grossprojekte Bahnhof Visp und Bahnhof Brig. Optimale Anschlüsse mit konkurrenzlosen Fahrzeiten werden das Wallis ab Inbetriebnahme des Lötschberg-Basistunnels mit der Deutschschweiz und Italien verbinden.
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300 Millionen für Teuerung, Mehrwertsteuer und Bauzinsen der NEAT am Lötschberg (Mi, 16 Apr 2003)
Der Bundesrat hat den Objektkredit für die NEAT-Achse Lötschberg um 300 Millionen Franken er­höht. Damit werden die aufgelaufene Teuerung, die Mehrwertsteuer und die Bauzinsen aufge­fangen. Der freigegebene Objektkredit für die Lötschberg-Basislinie der NEAT beträgt aktuell 3,6 Milliarden Franken (Preisstand 1998).
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Importierte Occasions-Sportboote benötigen Sicherheitsbescheinigung (Mi, 02 Apr 2003)
Occasions-Sportboote aus dem EU-Raum benötigen ab dem 1. Mai 2003 für die Immatrikulation in der Schweiz eine Sicherheitsbescheinigung (Konformitätserklärung). Damit verfährt die Schweiz mit solchen Booten ebenso, wie es die EU mit Occasionsbooten aus der Schweiz macht. Ein geplantes Abkommen mit der EU über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen ist nicht zustande gekommen.
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Öffentliche Planauflage des Projekts Ceneri-Basistunnel (Fr, 28 Mär 2003)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) legt gemeinsam mit der AlpTransit Gotthard AG das Projekt für den Ceneri-Basis­tunnel öffentlich auf. Dieser Tunnel zwischen Camorino und Vezia wird 15,4 km lang und soll 2016 in Betrieb genommen werden. Der Beginn der Arbeiten ist für 2006 geplant. Die folgenden Gemeinden sind direkt von diesem Projekt betroffen: Giubiasco, Camorino, S. Antonino, Rivera, Bironico, Camignolo, Sigirino, Mezzovico, Vezia, Savosa und Breganzona.
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NEAT tritt in anspruchsvolle nächste Phase (Di, 25 Mär 2003)
Das Jahrhundertprojekt NEAT läuft auf vollen Touren. Die Arbeiten kommen planmässig voran. Parallel dazu erfolgen politische, finanzielle und verfahrensrechtliche Weichenstellungen, damit die nächsten Schritte des Grossvorhabens rechtzeitig eingeleitet werden können.
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Weiteres Szenario für die Bahnlandschaft Schweiz (So, 16 Mär 2003)
Der Direktor des Bundesamtes für Verkehr, Dr. Max Friedli, stellt ein weiteres Szenario für die Bahnlandschaft Schweiz zur Diskussion. Es steht als Denkmodell neben den bisher entwickelten Bahnreform-Ideen eines Grund- und Ergänzungsnetzes im öffentlichen Verkehr. Zentraler Punkt ist die Vereinigung der Infrastruktur der Normalspurbahnen unter dem Dach der SBB.
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Weniger alpenquerende Lastwagenfahrten im letzten Jahr (Mo, 10 Mär 2003)
Im vergangenen Jahr hat sich die Zahl der schweren Lastwagen im alpenquerenden Güterverkehr um 9% verringert. Damit bewegt sich die Verkehrsentwicklung auf dem vom Verlagerungsgesetz vorgeschriebenen Zielpfad. Die Reduktion ist indessen nicht nur auf die vom Bund ergriffenen Massnahmen zur Verkehrsverlagerung, sondern auch auf die schwache Konjunktur und die sicherheitsbedingten Dosierungsmassnahmen am Gotthard und am San Bernardino zurückzuführen. Zur Erreichung des ehrgeizigen Verlagerungsziels sind weiterhin grosse Anstrengungen erforderlich.
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Bahnstrecken Etzwilen - Ramsen und Büren a.A. - Solothurn offiziell stillgelegt (Fr, 07 Mär 2003)
Der Bundesrat hat die nicht mehr in Betrieb stehenden Bahnstrecken Etzwilen - Ramsen und Büren a.A. - Solothurn offiziell stillgelegt. Der öffentliche Personenverkehr wurde auf beiden Strecken bereits vor Jahren auf Busbetrieb umgestellt.
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Weniger Einsprachen gegen NEAT-Auflageprojekt im Kanton Uri (Di, 04 Mär 2003)
Gegen das verbesserte NEAT-Projekt Uri 2003 sind deutlich weniger Einsprachen eingegangen als gegen das Projekt 2001. Während der Einsprachefrist, die am 25. Februar 2003 abgelaufen ist, trafen rund 360 Einsprachen beim Bundesamt für Verkehr (BAV) ein. Das letzte Mal waren es gegen 900.
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Reorganisation der BAV-Abteilung Verkehr (Sa, 01 Mär 2003)
Die Abteilung Verkehr des Bundesamtes für Verkehr (BAV) ist auf den 1. März 2003 reorganisiert worden. Neu ist die Abteilung gegliedert in die Sektionen Schienennetz, Personenverkehr, Güterverkehr und Seilbahnen. Die Sektion Controlling wird aufgelöst und die Controllingtätigkeit in die entsprechenden Sektionen verlegt.
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BAV legt Zugsicherungssystem auf Neubaustrecke der BAHN 2000 fest (Fr, 28 Feb 2003)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat entschieden, dass die Neubaustrecke Mattstetten - Rothrist der BAHN 2000 (NBS) mit dem Zugssicherungs- und Beeinflussungssystem ETCS Level 2 auszurüsten ist. Im Sinne einer Übergangslösung wird die SBB AG ermächtigt, auf Dezember 2004 eine Rückfallebene mit konventionellen Signalen zu realisieren.
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Konstruktiver Dialog zwischen Kanton Uri und dem Bund (Di, 25 Feb 2003)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) nimmt zur Kenntnis, dass der Urner Regierungsrat gegen das verbesserte NEAT-Projekt Gotthard Nord und Erstfeld Einsprache erhebt und eine Etappierung des Vorhabens verlangt. Es hat im Rahmen der zahlreichen Kontakte während des Auflageverfahrens festgestellt, dass die Urner Behörden eine konstruktive Haltung gegenüber der NEAT haben.
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Explosionsschutz für Sportboote mit Innenbordmotoren (Do, 20 Feb 2003)
Sportboote mit Innenbord-Benzinmotoren werden auf Schweizer Gewässern ab dem 1. Januar 2004 nur noch dann immatrikuliert, wenn sie einen ausreichenden Zündschutz gegen Explosion nachweisen können. Die Hersteller von Motoren oder die Bootshersteller müssen dazu dem Käufer eine sogenannte Konformitätserklärung abgeben. Diese ist bei der Immatrikulation eines Sportbootes vorzulegen. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat dies im Interesse der Sicherheit der Sportbootbenutzer angeordnet. Die Vorschrift gilt für Sportboote, die erstmalig in der Schweiz zugelassen werden.
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Das BAV nimmt an den NEAT-Informationsveranstaltungen in den Urner Gemeinden teil (Do, 30 Jan 2003)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) nimmt an den vier Informationsveranstaltungen über das neue NEAT-Auflageprojekt Uri 2003 in Urner Gemeinden teil. Dafür entfällt die beabsichtigte Präsenz des BAV an den Informationsausstellungen in Erstfeld und Amsteg.
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Auflageverfahren des neuen NEAT-Projekts im Kanton Uri beginnt (Mi, 22 Jan 2003)
Das neue NEAT-Auflageprojekt Uri 2003 wird vom 27. Januar bis 25. Februar 2003 öffentlich aufgelegt. Vorgängig haben am 22. Januar das Bundesamt für Verkehr (BAV) und die AlpTransit Gotthard AG (ATG) die Urner Behörden über das Projekt und das Verfahren orientiert.
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Europäische Allianz für Güterverkehrskorridor (Do, 09 Jan 2003)
Um den drohenden Verkehrskollaps auf der Nord-Süd-Achse zu verhindern, schliessen sich Deutschland und Italien der Initiative der Schweiz und der Niederlanden für die Beschleunigung des Bahngüterverkehrs auf der Nord-Süd-Achse an. Die Verkehrsminister der vier Länder haben heute Donnerstag in Lugano ein entsprechendes ,Memorandum of Understanding" unterzeichnet. Ziel ist die Erhöhung des Marktanteils der Schiene auf dem Korridor, der von der Nordsee bis ans Mittelmeer führt.
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BAV prüft SBB-Antrag für Zugsicherungssystem auf Neubaustrecke der BAHN 2000 (Fr, 20 Dez 2002)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) nimmt mit Befriedigung zur Kenntnis, dass die SBB AG für die Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist der BAHN 2000 (NBS) am europäischen Zugsicherungssystem ETCS festhält. Das BAV ist gemäss Eisenbahnverordnung die zuständige Instanz zur Festlegung der Sicherungs- und Signalsysteme für Bahnstrecken in der Schweiz. Es interpretiert den heutigen Beschluss des SBB-Verwaltungsrats als Antrag auf Erlass einer Verfügung.
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Auflage des verbesserten NEAT-Projekts im Kanton Uri (Mi, 18 Dez 2002)
Die AlpTransit Gotthard AG (ATG) wird im Januar 2003 das verbesserte NEAT-Projekt Gotthard Nord und Erstfeld im Kanton Uri öffentlich auflegen. Das Auflageprojekt 2001 wird von der ATG zurückgezogen. Der Bundesrat hat sich im Juni 2002 für die Linienführung ,Berg lang geschlossen" entschieden. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) beauftragte darauf die ATG damit, das Projekt auf der Basis des Bundesrats-Entscheids zu überarbeiten.
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Landverkehrsabkommen Schweiz-EU: Sitzung des ,Comité mixte" in Bern (Fr, 13 Dez 2002)
Unter Leitung von Dr. Max Friedli, Direktor des Bundesamtes für Verkehr, hat heute in Bern der Gemischte Landverkehrsausschuss Schweiz-EU (,Comité Mixte") zum dritten Mal getagt. Diskutiert wurde, inwieweit neue EU-Rechtsvorschriften im Strassen- und Bahnverkehr in das Landverkehrsabkommen zwischen der Schweiz und der EU aufgenommen werden könnten. Mit dieser gegenseitigen Rechtsharmonisierung liessen sich die Anliegen der schweizerischen Verkehrspolitik noch besser umsetzen. Zudem wurden die Schaffung eines gemeinsamen Verkehrsobservatoriums in Neuenburg sowie eine mögliche Teilnahme der Schweiz an EU-Fachausschüssen besprochen.
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BAHN 2000. 2. Etappe: Vom wünschbaren zum finanzierbaren Konzept (Do, 05 Dez 2002)
Im Auftrag des Bundesamtes für Verkehr (BAV) hat die SBB AG ein Grundangebots-konzept (GAK) für die zweite Etappe der BAHN 2000 erarbeitet. Das vorliegende Resultat ist ein Schritt in die richtige Richtung. Es hält aber mit Kosten von 7,9 Mia. Fr. die finanziellen Rahmenbedingungen von 5,9 Mia. Fr. nicht ein und erfüllt die vom Bund vorgegebenen verkehrspolitischen Ziele nur teilweise. Die SBB AG hat den Auftrag erhalten, das GAK bis Ende Februar 2003 weiter zu optimieren. Parallel dazu entwickelt das BAV zusammen mit den ETH Zürich und Lausanne das Angebotskonzept ,spore light optimiert". So werden im Frühling 2003 zwei vergleichbare Angebotskonzepte vorliegen, die als Basis für die Ausarbeitung der Vernehmlassungsvorlage dienen werden. Wie bisher wird das BAV alle Kantone (KöV-Regionen) laufend in die geplanten Arbeitsschritte einbeziehen. Die Vernehmlassung für den Botschaftsentwurf soll bis Ende 2003 eröffnet werden.
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,Zug um Zug leiser" - eine Sonderausstellung zur Lärmsanierung der Eisenbahnen im BLS AlpTransit Infocenter Mitholz (Mo, 18 Nov 2002)
Am Montag, 18. November 2002 startet unter dem Titel "Zug um Zug leiser" eine Infoausstellung vom Bundesamt für Verkehr (BAV) zur Lärmsanierung des Eisenbahnnetzes. Für die Dauer eines halben Jahres wird diese Sonderausstellung in das Infocenter der BLS AlpTransit in Mitholz integriert. Anschliessend wird die Ausstellung im Infocenter Raron zu sehen sein.
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CEVA: Das weitere Vorgehen wird festgelegt (Do, 14 Nov 2002)
Im letzten September haben die Direction des transports terrestres du Ministère des transports (DTT; Direktion des Landverkehrs des Verkehrsministeriums) auf französischer Seite und das Bundesamt für Verkehr (BAV) auf Schweizer Seite eine französisch-schweizerische Arbeitsgruppe gebildet. Sie wird für die grenzüberschreitende Eisenbahnlinie Cornavin - Eaux-Vives - Annemasse (CEVA) ein Programm für die Weiterführung der Infrastruktur auf französi­schem Staats­gebiet entwickeln. Die Arbeitsgruppe hat sich am 5. November in Genf getroffen und ihr Vorgehen festgelegt.
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Breite Vernehmlassung zu den Sachplänen Strasse sowie Schiene/öV eröffnet (Do, 14 Nov 2002)
Der Bund will die weiteren Planungen der Verkehrsträger Strasse und Schiene nach den Grundsätzen einer nachhaltigen Verkehrspolitik vornehmen. Eine Mittel für die Koordination sind die Sachpläne. Die zuständigen Bundesämter für Strassen (ASTRA) und für Verkehr (BAV) haben nun in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) für die konzeptionellen Teile der Sachpläne Strasse sowie Schiene/öffentlicher Verkehr ein breites Anhörungs- und Mitwirkungsverfahren eingeleitet.
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Der Bundesrat legt offiziell zwei Bahnstrecken still (Mi, 06 Nov 2002)
Die Bahnstrecken Wildegg - Lenzburg Spitzkehre und Solothurn - Herzogenbuchsee sind bereits seit mehreren Jahren ausser Betrieb, der öffentliche Verkehr wird mit Bussen abgewickelt. Der Bundesrat hat daher beschlossen, diese Strecken stillzulegen.
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Bessere Kommunikationseinrichtungen für Hörbehinderte im öffentlichen Verkehr (Di, 05 Nov 2002)
Unter dem Titel ,8. IGGH - Hearing" wurde am Samstag, 2. November 2002, in Bern über neue Kommunikationseinrichtungen im öffentlichen Verkehr für Hörbehinderte diskutiert. Auf Initiative der Fachstelle für Mobilitätsbehinderte des Bundesamtes für Verkehr (BAV), der Fachstelle Behinderte und öffentlicher Verkehr (BöV) sowie der Interessengemeinschaft Gehörlose und Hörbehinderte (IGGH), fanden sich über 70 Hörbehinderte und rund 25 Vertreter von Transportunternehmungen des öffentlichen Verkehrs und der Industrie ein. Ziel war es, Denkanstösse und Lösungsansätze zur künftigen Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG), das voraussichtlich 2004 in Kraft tritt, zu vermitteln. Transportunternehmen und Behindertenorganisationen sind nun gefordert, gemeinsam tragbare Lösungen zu finden.
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Die BLS wird Betreiberin der Lötschberg-Basisstrecke (Mi, 16 Okt 2002)
Der Bundesrat hat über die Finanzierung der Arbeiten zur Inbetriebnahme des Lötschberg-Basistunnels entschieden. Sie soll über den Objektkredit ,Reserven" des NEAT-Gesamtkredits erfolgen. Er hat gleichzeitig beschlossen, dass die BLS Lötschbergbahn AG die Infrastruktur der Lötschberg-Basisstrecke bis 2010 betreiben wird. Diese Entscheide gewährleisten die rechtzeitige und reibungslose Inbetriebnahme des Lötschberg-Basistunnels - für die Erfüllung des Verlagerungsauftrages ein wichtiger Baustein.
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Steuerungsgruppe A2 legt Schlussbericht vor (Mo, 07 Okt 2002)
Die Steuerungsgruppe ,Optimierung Schwerverkehr A2" aus Vertretern von Kantonen und Bund hat ihre Arbeiten beendet und legt ihren Schlussbericht vor. Dieser stellt eine wertvolle Dokumentation dar über die Entwicklung des alpenquerenden Strassengüterverkehrs von anfangs 2001 bis Mitte 2002, über die Auswirkungen des schweren Unglücks im Gotthardstrassentunnel auf die Sicherheitsbedürfnisse aller Verkehrsteilnehmer sowie über die zur Bewältigung der damit verbundenen Probleme evaluierten und ergriffenen Massnahmen.
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Stand der Verwirklichung der Neuen-Alpentransversalen (Neat): Gesamtkosten werden eingehalten - Mittel der Reserven im Neat-Gesamtkredit bis auf 160 Millionen Franken gebunden (Mi, 02 Okt 2002)
Das Neat-Grossprojekt weist per Ende Juni 2002 mutmassliche projektbedingte Mehrkosten von 1'557 Millionen Franken aus. Weitere projektbedingte Mehrkosten von rund 230 Millionen sind absehbar. Damit sind die im Neat-Gesamtkredit eingestellten Reservemittel (1`947 Millionen, Preisstand 1998) bis auf 160 Franken Millionen gebunden. Die von 1991 bis Ende September 2002 aufgelaufene Neat-Teuerung entspricht rund 115 Indexpunkten. Zusammen mit den Bauzinsen, der Mehrwertsteuer und der Vertragsteuerung führt dies zu teuerungsbedingten Mehrkosten ausserhalb des Neat-Gesamtkredits von rund 746 Millionen Franken. In zeitlicher Hinsicht ist auf der Gotthard-Achse unter Berücksichtigung einer einjährigen Inbetriebsetzungsphase von einer Inbetriebnahme voraussichtlich im Jahr 2014 auszugehen. Zeitkritisch für die planmässige Inbetriebnahme der Lötschberg-Achse ist die Umsetzung des Zugsicherungssystems ETCS Level 2. Zum heutigen Zeitpunkt ist noch unsicher, ob das System rechtzeitig für den erstmaligen Betrieb auf der Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist (Bahn 2000) einsatzfähig sein wird. Dies sind die wichtigsten Erkenntnisse der Neat-Aufsichtsdelegation aus der Behandlung des 13. Neat-Standberichts des Bundesamtes für Verkehr (BAV).
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Öffentlicher Verkehr in der Ostschweiz gesichert (Fr, 20 Sep 2002)
Die Übernahme der wesentlichen Unternehmensteile der Mittelthurgaubahn (MThB AG) durch die SBB AG ist der einzig gangbare Ausweg aus den finanziellen Schwierigkeiten der MThB. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) und der Kanton Thurgau als Mehrheitsaktionäre unterstützen die Lösung aus übergeordneter Sicht im Interesse des öffentlichen Verkehrs in der Region sowie der Beschäftigungssicherheit für das Personal.
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BAV begrüsst die Fusion der FO mit der BVZ (Fr, 13 Sep 2002)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat vom Zusammenschluss der Furka Oberalp Bahn AG (FO) mit der Brig-Visp-Zermatt-Bahn AG Kenntnis genommen. Es befürwortet die Fusion, weil sie Synergien schafft und damit eine Entlastung von Bund und Kantonen ermöglicht.
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Einschränkung des öffentlichen Verkehrs bei Veranstaltungen (Di, 10 Sep 2002)
Im Zusammenhang mit der Genehmigung des City-Marathon Zürich sind in den Medien Unklarheiten darüber entstanden, wer bei Veranstaltungen darüber zu entschieden habe, ob der öffentliche Verkehr beeinträchtigt werden darf. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) stellt für diesen Fall folgendes klar:
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BAV stellt Strategien für die Entwicklung des öffentlichen Verkehrs vor - Weichenstellung für die nächsten Jahre (Fr, 06 Sep 2002)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat seine Strategien für die Entwicklung des öffentlichen Verkehrs in den nächsten Jahren vorgestellt. Sie positionieren das BAV in den wichtigsten strategischen und konzeptionellen Fragen des öffentlichen Verkehrs und stellen damit die Weichen für die nächsten Jahre.
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Bundesrat gibt erstmals Mittel aus der NEAT-Reserve frei (Mi, 21 Aug 2002)
Der Bundesrat hat erstmals Mittel aus den Reserven des NEAT-Gesamtkredites freigegeben. Damit werden Projektverbesserungen und Änderungen am NEAT-Projekt finanziert, denen der Bundesrat bereits zu einem früheren Zeitpunkt zugestimmt hatte. Die heute freigegebenen Mittel in Höhe von rund 395 Mio. Franken sind für die Lötschbergachse und die NEAT-Zufahrtsstrecke St. Gallen - Arth-Goldau bestimmt.
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Jürg Marti neuer Vizedirektor im BAV (Di, 13 Aug 2002)
Der Wirtschaftswissenschafter Jürg Marti wurde per 1. September 2002 zum neuen Vizedirektor des Bundesamtes für Verkehr gewählt. Er übernimmt die Leitung der Abteilung Aufsicht im BAV und löst Vizedirektor Hans-Ulrich Berger ab, der nach 10 jähriger Tätigkeit im BAV in den Ruhestand tritt.
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AlpTransit und die Talsperren: Sicherheit ist oberstes Gebot (Di, 23 Jul 2002)
In Zusammenhang mit dem Bau der AlpTransit-Tunnels hat der Bund die Überwachung von vier Staumauern verstärkt. Die Massnahmen wurden aufgrund von Erfahrungen aus dem Jahre 1978 ergriffen. Damals wurde die Talsperre Zeuzier durch den Bau des Sondierstollens für den Rawil-Tunnel stark beschädigt. Für die Talsperren Santa Maria, Curnera und Nalps im Gebiet des Gotthard-Basistunnels sowie für die Talsperre Ferden im Gebiet des Lötschbergs wurden zusätzliche Kontrollsysteme eingeführt. Damit können Bewegungen an der Oberfläche und ihre allfälligen Auswirkungen auf die Staumauern erkannt werden.
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Landverkehrsabkommen CH-EU: Sitzung des "Comité mixte" in Brüssel (Fr, 05 Jul 2002)
Unter Leitung von Dr. Max Friedli, Direktor des Bundesamtes für Verkehr (BAV), hat heute in Brüssel der Gemischte Landverkehrsausschuss Schweiz-EU ("Comité mixte") zum ersten Mal getagt. Er ist für die reibungslose Umsetzung des Landverkehrsabkommens Schweiz-EU zuständig. Anlässlich der konstituierenden Sitzung des neuen Gremiums haben die Delegationen der Schweiz und der EU organisatorische Fragen diskutiert und Informationen zu aktuellen Verkehrsfragen ausgetauscht.
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Bahnverbindung zwischen Genf-Cornavin und der Landesgrenze bei Annemasse (CEVA) (Mi, 03 Jul 2002)
In seiner Sitzung vom 3. Juli 2002 hat der Bundesrat entschieden, dem Protokoll vom 26. April 2002 zwischen der Eidgenossensachft und dem Kanton Genf über die Umsetzung des Staatsvertrages von 1912 über eine Bahnlinie zwischen Genf-Cornavin und der Landesgrenze zuzustimmen und hat Bundespräsident Kaspar Villiger autorisiert, das Protokoll über das weitere Vorgehen zu unterschreiben.
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Mehr Sicherheit für gefährliche Güter auf der Schiene (Do, 27 Jun 2002)
Ab 2003 soll Gefahrengut auf der Schiene noch sicherer transportiert werden; untragbar hohe Risiken werden schrittweise bis 2010 eliminiert. Eine entsprechende Erklärung haben heute Umwelt- und Verkehrsminister Moritz Leuenberger, Benedikt Weibel, Vorsitzender der Geschäftsleitung SBB, sowie Beat Moser, Direktor der Gesellschaft für chemische Industrie SGCI, unterschrieben. Die vorgesehenen Massnahmen umfassen freiwillige Vorkehrungen seitens Chemie und SBB sowie gesetzliche Anpassungen zur Erhöhung der Sicherheit.
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Bundesrat für neue NEAT-Linienführung in Uri (Mi, 26 Jun 2002)
Der Bundesrat hat den Grundsatzentscheid für die Linienführung "Berg lang geschlossen" im Kanton Uri getroffen. Weiter wird die Verknüpfung der Stammlinie mit dem Basistunnel durch ein optimiertes Projekt sichergestellt. Es ersetzt die bisherige Talvariante und soll innert Jahresfrist neu aufgelegt werden. Der Bundesrat wird dem Parlament einen Kredit beantragen, damit die Planung der Bergvariante eingeleitet und gleichzeitig andere, bisher zurückgestellte NEAT-Projekte überprüft werden können. Der Bau der Strecke "Berg lang geschlossen" kann, Zustimmung des Parlaments und allenfalls des Volks vorausgesetzt, ca. 2020 in Angriff genommen werden.
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2. Etappe BAHN 2000: SBB entwickelt im Auftrage des Bundes zusammen mit den Kantonen ein nationales Basisangebotskonzept (Mo, 17 Jun 2002)
In diesen Tagen beginnt das Konsultationsverfahren für ein betriebswirtschaftlich optimiertes Basisangebotskonzept für die 2. Etappe der Bahn 2000. Die SBB werden mit den Kantonen und dem Verband öffentlicher Verkehr (VöV) zwei von ihr im Auftrage des Bundes entwickelte Varianten diskutieren. Ziel der gemeinsamen Workshops ist ein optimiertes nationales Basisangebotskonzept und eine Übersicht über die dazu notwendigen Infrastrukturinvestitionen. Das bereinigte Konzept soll Mitte 2003 in die Vernehmlassung geschickt werden. Für die 2. Etappe von Bahn 2000 steht ein Kredit von 5,9 Milliarden Franken zur Verfügung.
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Linienführung der NEAT: Aussprache mit der Urner Regierung (Di, 11 Jun 2002)
Bundesrat Moritz Leuenberger hat mit dem Kanton Uri eine weitere Aussprache über die Linienführung der Neat geführt. Gemeinsam wurden die Vor- und Nachteile der verschiedenen Projektvarianten erörtert. Der Bundesrat wird noch vor den Sommerferien über das weitere Vorgehen für die Projektierung der Neat im Kanton Uri entscheiden.
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Verkehrsminister der Alpenländer: Erstes Treffen des ständigen Organs (Do, 06 Jun 2002)
Das im Rahmen des Verkehrsministertreffens vom 30. November 2001 in Zürich eingesetzte ständige Organ hat unter dem Vorsitz von Dr. Max Friedli, Direktor des Bundesamtes für Verkehr (BAV), zum ersten Mal in Gerzensee (BE) getagt. Das Gremium heisst neu "Leitorgan Verkehrssicherheit und Mobilität im Alpenraum". Im Mittelpunkt der Gespräche standen organisatorische Fragen sowie die in den betroffenen Ländern bisher gesammelten Erfahrungen im alpenquerenden Strassen- und Schienengüterverkehr. Das neu konstituierte Gremium wird zuhanden der Verkehrsminister ein erstes Massnahmenpaket zur Verbesserung des Verkehrs im Alpenraum erarbeiten. Zur Diskussion stehen eine Studie zur Mobilitätsbewältigung im Alpenraum sowie Massnahmen zur Steigerung der Verkehrssicherheit in den Strassentunnels und zur Attraktivitätssteigerung des Schienenangebotes. Konkrete Entscheide sind jedoch erst an der nächsten Ministerkonferenz im Herbst 2002 zu erwarten.
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Bundesrat Leuenberger empfängt Belgiens Verkehrsministerin (Mo, 03 Jun 2002)
Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), empfängt am 3. Juni 2002 die belgische Mobilitäts-und Verkehrsministerin Isabelle Durant in Bern. Im Rahmen des eintägigen Treffens werden die beiden Minister verschiedene verkehrspolitische Fragen zum Land- und Luftverkehr erörtern. Im Vordergrund stehen die Verkehrspolitik im Alpenraum sowie die grossen Eisenbahnprojekte und deren Finanzierung, insbesondere die NEAT. Auf dem Programm steht auch die Besichtigung einer NEAT-Baustelle in Mitholz (BE).
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Bundesrat Leuenberger beim CEMT-Ministerrat in Bukarest (Mi, 29 Mai 2002)
Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), wird am 29. und 30. Mai 2002 an der 86. Sitzung der Europäischen Verkehrsministerkonferenz (CEMT) in Bukarest teilnehmen. Im Rahmen dieses Treffens wird er für eine europaweite Verlagerungspolitik von der Strasse auf die Schiene sowie für koordinierte Lösungen zur Verbesserung der Sicherheitsmassnahmen in den Strassentunnels plädieren.
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Sicherheit beim Betrieb der Neat als Schwerpunktthema der dritten ordentlichen Tagung der Neat-Aufsichtsdelegation vom 21. /22. Mai 2002 in Zürich (Fr, 24 Mai 2002)
Die Neat-Aufsichtsdelegation tagte in Zürich und widmete sich dem Schwerpunktthema Sicherheit beim Betrieb von Eisenbahnen. Sie konnte sich davon überzeugen, dass dieser grosse Priorität eingeräumt wird. Simulationen beim Fonds für Eisenbahngrossprojekte (FEP) zeigen keine massgebliche Veränderung der Finanzsituation. Die Version 4.00 der Neat-Controlling-Weisungen (NCW) sind in Kraft.
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Swissmetro: Zuerst die technische Machbarkeit beweisen (Mi, 22 Mai 2002)
Der Bundesrat will die technische Entwicklung des Projekts Swissmetro weiterverfolgen. Er macht aber jeden weiteren Entscheid von der technischen Machbarkeit des Projekts abhängig. Die im Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement angesiedelte Kommission für Technik und Innovation (KTI) prüft die Finanzierungsmöglichkeiten eines im Massstab verkleinerten Versuchsstandes an der ETH Lausanne.
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Erstes Etappenziel des Verlagerungsprozesses erreicht (Mi, 01 Mai 2002)
Ermutigender Start des Verlagerungs-Prozesses im schweizerischen Güterverkehr: Der Bundesrat zieht in seinem Bericht ans Parlament eine erste positive Bilanz zur Umsetzung des Verlagerungsgesetzes und zu den flankierenden Massnahmen. Das langjährige Wachstum bei den alpenquerenden Strassentransporten wurde gebremst. Wegen der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) und der höheren Gewichtslimite wurden die Camions jedoch schwerer beladen, so dass sich der Anteil der Strasse am Gütertransport erwartungsgemäss leicht erhöhte. Volle Wirkung kann die vom Volk beschlossene und mit der EU vereinbarte Verlagerungspolitik erst mit der höheren LSVA und der Eröffnung der Neat entfalten. Der Bundesrat will die schwierige Übergangsphase mit zusätzlichen Massnahmen meistern.
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Vorschläge für attraktiven Schienengüterverkehr in Europa (Mo, 15 Apr 2002)
Ein integrierter Güterverkehrskorridor zwischen Rotterdam und Milano soll den Schienengüterverkehr in Europa schneller, besser und effizienter machen. Die niederländische Verkehrsministerin Tineke Netelenbos und Bundesrat Moritz Leuenberger haben die entsprechenden Vorschläge einer schweizerisch-niederländischen Arbeitsgruppe zur Kenntnis genommen und vereinbart, sie umgehend umzusetzen. Im Vordergrund stehen: Ein gemeinsames Korridor-Kontroll-Zentrum, der grenzüberschreitende Einsatz von Lokomotiven und Lokführern, die gemeinsame Planung der Fahrpläne und die Ausdehnung des vereinfachten Zollverfahrens auf alle Bahnbetreiber. Für eine wirkungsvolle Umsetzung der Strategie werden die Kontakte mit Deutschland und Italien intensiviert.
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Neue-Alpentransversale (Neat) weiterhin auf Kurs (Do, 11 Apr 2002)
Das Neat-Grossprojekt weist per Ende 2001 mutmassliche projektbedingte Mehrkosten von 1'475 Millionen Franken aus. Damit sind drei Viertel der Bundesreserve im Neat-Gesamtkredit verplant. Die von 1991 bis Ende März 2002 aufgelaufene Neat-Teuerung entspricht 121,6 Indexpunkten. Dies führt zu teuerungsbedingten Mehrkosten gegenüber dem Neat-Gesamtkredit (Preisstand 1998) von rund 456 Millionen Franken. In zeitlicher Hinsicht verzögert sich die Inbetriebnahme der Gotthard-Achse um mindestens zwei Jahre. Die hauptsächlichen Projektrisiken sind weiterhin in der Geologie/Hydrologie, der Kostenentwicklung und der politisch weiterhin hängigen Lösung für den Nordanschluss des Gotthard-Basistunnels an die Stammlinie im Kanton Uri zu suchen. Dies sind die wichtigsten Schlussfolgerungen der Neat-Aufsichtsdelegation aus der Behandlung des Neat-Standberichts Nr. 12 des Bundesamts für Verkehr (BAV).
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Richtlinien für Zulassungen im Eisenbahnsektor (Do, 28 Mär 2002)
Das BAV setzt per 1. April 2002 Richtlinien für die Typenzulassung für Bauelemente und Sicherungsanlagen sowie die Zulassung von Eisenbahnfahrzeuge in Kraft. Damit wird die Abwicklung von technischen Zulassungen im Eisenbahnsektor unterstützt.
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Weichen für Erhaltung und Ausbau der Schiene gestellt (Fr, 08 Mär 2002)
Der Bundesrat hat wichtige Weichen für die Zukunft des öffentlichen Verkehrs in der Schweiz gestellt. Er hat die Botschaft über die Leistungsvereinbarung mit den SBB für 2003-2006 an das Parlament verabschiedet. Wichtigstes Ziel ist die Substanzerhaltung des Schienennetzes. Dazu kommen die Abgeltung der ungedeckten Betriebskosten sowie Erweiterungsinvestitionen. Der Zahlungsrahmen umfasst 6,025 Milliarden Franken. Im weitern wurden Stossrichtung und das weitere Vorgehen bei der 2. Etappe der Bahn 2000 festgelegt. Vorgesehen ist ein nationales Basisangebot, das mit einem bedarfsgerechten Regionalverkehr ergänzt wird. Der Botschaftsentwurf soll im Sommer 2003 in die Vernehmlassung gehen. Der Baubeginn erfolgt ab 2010.
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Attraktiverer öffentlicher Verkehr entlastet Strassen (Do, 21 Feb 2002)
Der öffentliche Verkehr wird in den nächsten 20 Jahren schrittweise ausgebaut. Dies führt zu einer höheren Attraktivität und letztlich zu einer Entlastung des Strassennetzes. Im Zentrum der Langzeitstrategie für den öffentlichen Verkehr stehen die NEAT, die Bahn 2000, die Anbindung ans europäische Hochgeschwindigkeitsnetz, die Förderung des Agglomerationsverkehrs und die Leistungsvereinbarung mit den SBB. All diese Projekte des UVEK befinden sich in der Planungs- bzw. Realisierungsphase. Sie werden eng aufeinander und auf die Entwicklung des Strassenverkehrs abgestimmt.
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Im Durchschnitt eine Stunde Wartezeit für LKW auf der Gotthardroute (Do, 31 Jan 2002)
Bevor Lastwagen den Gotthard-Strassentunnel durchqueren, müssen sie im Durchschnitt eine knappe Stunde warten. Die Steuerungsgruppe "Optimierung Schwerverkehr A2" hat an ihrer letzten Sitzung festgestellt, dass das System des Verkehrsmanagements am Gotthard/San Bernardino in der Lage ist, die anvisierte Tageskapazität im Gotthardtunnel von 3'500 Lastwagen zu erreichen. Nebst der laufenden Optimierung wird zur Steigerung der Sicherheit an der Verlegung der provisorischen Warteräume an Standorte abseits der Autobahnen gearbeitet.
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Erste Trends zur Verkehrsverlagerung (Do, 31 Jan 2002)
Eine erste Auswertung der Statistiken zur Verlagerung des Güterverkehrs lässt positive Trends erkennen. So konnte das Wachstum des alpenquerenden Strassengüterverkehrs laut Hochrechnung im vergangenen Jahr deutlich unter den Wert des Vorjahres gesenkt werden. Trotz des Konjunkturrückgangs konnte der Bahngüterverkehr dank der flankierenden Verlagerungsmassnahmen des Bundes auch im 2001 leicht zulegen.
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LSVA: Erfahrungsaustausch Schweiz-Deutschland (Mi, 23 Jan 2002)
Erfahrungsaustausch zwischen der Schweiz und Deutschland über die Strassenabgaben für Lastwagen: Auf Einladung der deutschen ,Allianz pro Schiene" trifft der Generalsekretär des UVEK, Hans Werder, in Berlin hochrangige Persönlichkeiten und Politiker. Im Zentrum stehen eine erste Bilanz nach der Einführung der LSVA in der Schweiz sowie der bevorstehende Entscheid zu einer LKW-Maut in Deutschland.
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Dosierungskapazität am Gotthard wird weiter erhöht (Fr, 18 Jan 2002)
Die Kapazität der Schwerverkehrs-Dosierung auf der Gotthardroute wird weiter erhöht. Ab Montag werden die Lastwagen zwischen Amsteg und Quinto nebst kürzeren Grünzeiten für den Binnenverkehr in den Morgenstunden tagsüber im 4-Stunden-Takt durch den Strassentunnel geleitet. Dadurch soll die Tageskapazität auf 3500 Fahrzeuge erhöht werden; zurzeit sind es etwa 3100 (ohne Cars) . Die heutigen Wartezeiten sollen auch bei stärkerem Verkehrsaufkommen nicht verlängert werden. In Alpnach soll schon in einigen Wochen ein erster Warteraum ausserhalb der Nationalstrasse zur Verfügung stehen.
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Anschluss der Schweiz ans TGV-Netz: Treffen der Verkehrsminister in Paris (Fr, 18 Jan 2002)
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Leuenberger trifft Frankreichs Verkehrsminister Gayssot (Mi, 16 Jan 2002)
Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des Eidg. Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) trifft sich am Freitag, den 18. Januar, mit dem französischen Verkehrsminister Jean-Claude Gayssot in Paris. Anlass für das Gespräch sind Fragen im Zusammenhang mit der Finanzierung der Anschlüsse der Westschweiz an das französische TGV-Netz. Daneben werden weitere verkehrspolitische Themen diskutiert, etwa die Bewältigung des Schwerverkehrs durch den Gotthard- und den Mont-Blanc-Tunnel.
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Zug um Zug leiser - eine Ausstellung reist durch die Schweiz Eröffnung im Einkaufszentrum St. Jakob Park in Basel (Di, 15 Jan 2002)
Am Dienstag, 15. Januar 2002 startet unter dem Titel "Zug um Zug leiser" im Einkaufszentrum St. Jakob Park in Basel die Informations- und Erlebnisausstellung zur Lärmsanierung des Eisenbahnnetzes. Ab Mitte Februar bis Ende September wird die Ausstellung in weiteren 7 Einkaufszentren in der in der ganzen Schweiz zu sehen sein. Der Gedanke, dort zu informieren, wo Menschen von Eisenbahnlärm besonders betroffen sind, bewog das Bundesamt für Verkehr, die Ausstellung in Einkaufszentren zu präsentieren. Diese liegen an Streckenabschnitten, die lärmtechnisch saniert werden müssen.
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Neugestaltung des Bahnhofs Visp (Do, 29 Nov 2001)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat auf Gesuch der SBB entschieden, dass die Lärmsanierung der SBB-Linie auf dem Gebiet der Gemeinde Visp in zwei Teilen abgewickelt werden soll. Dieses Vorgehen drängte sich auf, weil die Grundlagenabklärungen für ein Vorprojekt zur Neugestaltung des Bahnhofs Visp noch nicht abgeschlossen werden konnten. Der Abschluss der Lärmsanierung bis zur Eröffnung des Lötschberg-Basistunnels 2007 ist trotz dieses Entscheids nicht in Frage gestellt.
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Trassenprioritäten im Nord-Süd-Verkehr (Do, 15 Nov 2001)
Auf der Nord-Süd-Achse sollen über lange Distanzen verkehrende Güterzüge in der Fahrplanpriorität den Regionalzügen gleichgestellt werden. Zu diesem Schluss kommt eine Studie, welche die SBB zusammen mit der BLS im Auftrag des Bundesamts für Verkehr (BAV) erstellt haben. In drei Schritten lässt sich die Kapazität über die Gotthard- und Lötschberg-Achsen je nach Massnahmenpaket und Umfang der Investitionen gesamthaft um 150 bis 200 Züge im Tag steigern. BAV-Direktor Max Friedli und der Vorsitzende der SBB-Geschäftsleitung, Benedikt Weibel, haben den Bericht heute der Nationalen Konferenz im öffentlichen Verkehr (KöV) vorgestellt. In einer ersten Wertung hielt das BAV fest, dass die für die Verlagerung des Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene notwendigen Kapazitätssteigerungen vorrangig mit einer integrierten Planung beider Verkehrsarten möglich sein müsse und zu keinen Qualitätseinbussen im Regionalverkehr führen dürfe.
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Öffentlicher Verkehr zwischen Wünschen und Realitäten (Do, 25 Okt 2001)
BAV-Direktor Max Friedli vor der Konferenz der kantonalen Verkehrsdirektoren (KöV): Rund 10 Milliarden Franken stehen voraussichtlich zur Verfügung, um den schweizerischen Schienenverkehr nach Abschluss der 1. Etappe von Bahn 2000 langfristig weiterzuentwickeln und zu verstärken. Diesen Finanzierungsmöglichkeiten stehen aktuell Vorschläge der Kantone mit einem Finanzbedarf von rund 40 Milliarden Franken gegenüber. Etwa ein Siebtel davon kann mit Projekten im Rahmen der 2. Etappe von Bahn 2000 realisiert werden. Alle übrigen Begehren müssen aus weiteren bestehenden oder allenfalls neu zu schaffenden Quellen finanziert oder auch zurückgestellt werden. Wie Max Friedli, Direktor des Bundesamtes für Verkehr (BAV), an der Jahresversammlung der kantonalen Verkehrsdirektorenkonferenz (KöV) ausführte, entwickelt das BAV zur Zeit einen Kriterienkatalog, nach welchem die verschiedenen Projekte den Finanzierungsquellen zugeordnet werden sollen.
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BAHN-2000-Angebot für den Arc Jurassien definiert (Mi, 17 Okt 2001)
Halbstundentakt mit beschleunigten Interregio-Neigezügen zwischen Zürich und Biel. Stundentakt mit Neigezügen zwischen Biel, Zürich und Konstanz. Attraktive Verbindungen im Stundentakt aus dem ganzen Kanton Jura nach Biel, Bern, Zürich und in die Westschweiz mit kurzen Umsteigezeiten. Halbstundentakt mit Intercityzügen zwischen Olten und Zürich. Dies sind die Kernelemente des vom Bundesamt für Verkehr (BAV) mit den Jura- und Jurafuss-Kantonen (Arc Jurassien) und der SBB definierten BAHN-2000-Angebots, das ab Dezember 2004 gültig sein wird. Zudem beschafft die SBB 10 zusätzliche Neigezug-Kompositionen. Und zwischen Solothurn und Biel wird die Anpassung der Bahnanlagen für Neigezuggeschwindigkeiten bis zu 200 km/h geprüft.
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Anschlüsse der Schweiz ans französische HGV-Netz (Mo, 24 Sep 2001)
Moritz LEUENBERGER, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation sowie schweizerischer Bundespräsident, und Jean-Claude GAYSSOT, Minister für Infrastruktur, Verkehr und Wohnungsbau der Republik Frankreich, trafen sich heute in Paris, um den Ausbau der Eisenbahnverbindungen zwischen den beiden Ländern zu besprechen.
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Tagung über neue Regelwerke bei Gefahrenguttransporten (Di, 28 Aug 2001)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) und das Bundesamt für Strassen (ASTRA) führen am morgigen 29. August 2001 im Kongresszentrum Galaxy in Bern eine Informationsveranstaltung zum Thema Gefahrenguttransporte durch. Die neuen Regelwerke RID (Réglement international concernant le transport ferroviaire des marchandises dangereuses) und ADR (Accord européen relatif aux transports internationaux des marchandises dangereuses par route), die per 1. Juli 2001 in Kraft getreten sind, werden der Transportbranche und der Industrie vorgestellt. Ebenfalls wird die mit gleichem Inkraftsetzungstermin erlassene Verordnung über den Gefahrgutbeauftragten, welche gleichermassen für Beförderungen gefährlicher Güter auf der Strasse wie mit der Eisenbahn gilt, vorgestellt.
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Konkrete Massnahmen für mehr Sicherheit in Tunnels (Mi, 11 Jul 2001)
Mehr Gehwege, Handläufe, bessere Beleuchtung und markierte Fluchtwege: Mit solchen Massnahmen sind die Schweizer Bahnen daran, die Sicherheit in den Tunnels weiter zu verbessern. Zu diesem Paket, das die Möglichkeiten zur Selbstrettung verbessert, kommen eine intensivierte Ausbildung des Personals und neue Kommunikationsinfrastrukturen in den Tunnels. Diese Zwischenbilanz zieht das Bundesamt für Verkehr, nachdem die Bahnen ihre ersten Vorschläge zur Erhöhung der Tunnelsicherheit eingereicht haben. Das BAV hatte anfangs 2001 den Bericht über die Sicherheit in den Schweizer Eisenbahntunnels vorgestellt. Die Untersuchung hatte ergeben, dass das Sicherheitsniveau in den Schweizer Tunnels grundsätzlich hoch ist, aber noch optimiert werden kann.
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Bekenntnis für die Stärkung des Gütertransits auf der Bahn (Mo, 14 Mai 2001)
Die Schweiz und die Niederlande wollen gemeinsam die Bahn im europäischen Nord-Süd-Güterverkehr stärken. Dieses Ziel haben Bundespräsident Moritz Leuenberger und die niederländische Ministerin für Verkehr, Wasserwirtschaft und öffentliche Arbeiten, Tineke Netelenbos, in einem Memorandum of Understanding besiegelt. Frau Netelenbos zeigte sich beeindruckt vom schweizerischen Verlagerungsmodell. Bis November soll eine Arbeitsgruppe, bestehend aus schweizerischen, niederländischen und später allenfalls auch deutschen sowie italienischen Experten, Lösungsvorschläge für die Verbesserung des internationalen Bahngüterverkehrs erarbeiten.
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NEAT: Plangenehmigung für das Auflageprojekt Biasca erteilt (Fr, 11 Mai 2001)
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat das Auflageprojekt der AlpTransit Gotthard AG für den Abschnitt Biasca genehmigt. Damit wird am Gotthard der Weg frei, um mit den Arbeiten für den Südanschluss des Basistunnels an die Stammlinie zu beginnen.
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Bahnhofsumbau Visp: Projektierungskredit ist gesichert (Fr, 04 Mai 2001)
Durch Vorleistungen der Bahnen (SBB und BVZ Zermatt-Bahn), der Gemeinde Visp und des Kantons Wallis konnten die Projektierungskosten für die Neugestaltung des Bahnhofs Visp aufgebracht werden. Der Umbau ist im Hinblick auf die Eröffnung des Lötschberg-Basistunnels notwendig. Ein konkretes Projekt soll Ende 2002 vorliegen.
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Bundesrat genehmigt Änderungen der Binnenschifffahrts- und Typenprüfungsverordnung (Fr, 16 Mär 2001)
Der Bundesrat hat die Änderung der Binnenschifffahrtsverordnung und der Typenprüfungsverordnung für Schiffe genehmigt. Damit wird eine EU-Richtlinie über Sportboote innerstaatlich umgesetzt. Zudem werden die Sicherheitsanforderungen an Güterschiffe verschärft und das Kite-Surfen, eine neue Trendsportart, einer einheitlichen Regelung unterstellt. Die revidierten Verordnungen werden auf den 1. Mai 2001 in Kraft gesetzt.
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Sicherheit in den schweizerischen Eisenbahntunnels - Die Analyse des BAV (Mo, 22 Jan 2001)
Im Auftrage des Vorstehers des Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK), Bundespräsident Moritz Leuenberger, hat das Bundesamt für Verkehr (BAV) im Laufe des vergangenen Jahres die Sicherheit der Schweizer Eisenbahntunnels untersucht. Dabei konnte grundsätzlich ein hohes Sicherheitsniveau attestiert werden. Deshalb sind im Interesse der Sicherheit keine betrieblichen Sofortmassnahmen erforderlich. Trotzdem sind bei einzelnen, insbesondere langen Tunnels der bauliche Zustand, die betrieblichen Abläufe sowie die vorgesehenen Rettungskonzepte zu optimieren. Der vom Departementschef genehmigte Untersuchungsbericht ging an nun an die Bahnen mit dem Auftrag, bis spätestens Ende September 2001 für diese Tunnels Massnahmen zur Optimierung des Sicherheitsstandards vorzuschlagen.
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BAV: 2001 ist ein Schlüsseljahr für die BAHN 2000 2. Etappe (Do, 18 Jan 2001)
Seit Anfang 2000 arbeiten Bund, Transportunternehmungen und Kantone an der Planung der 2. Etappe von BAHN 2000. Dazu hat der Bundesrat im Mai 2000 die wesentlichen Arbeitsschritte bis 2004 definiert. Für diesen Zeitpunkt ist die Botschaft zuhanden der Eidgenössischen Räte vorgesehen, welche die Projekte der zweiten Etappe der BAHN 2000 enthalten wird. Im laufenden Jahr wird die Planung dieses Projektes unter Federführung des Bundesamts für Verkehr (BAV) weiter vorangetrieben. In Zusammenarbeit mit den Kantonen und den Transportunternehmungen werden gestützt auf heute bestehende Angebote und Prognosen über künftige Verkehrsentwicklungen Angebotsmodule für das Jahr 2020 verbindlich definiert.
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Zulassung als Strassentransportunternehmung im Personen- und Güterverkehr (Di, 19 Dez 2000)
Am 1. Januar 2001 tritt die Verordnung über die Zulassung als Strassentransportunternehmung im Personen- und Güterverkehr (STUV) in Kraft. Diese Verordnung steht in Zusammenhang mit dem Landverkehrsabkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft (1 1) (B) Belgien, (DK) Dänemark, (D) Deutschland, (GR) Griechenland, (E) Spanien, (F) Frankreich, IRL) Irland, (I) Italien, (L) Luxemburg, (NL) Niederlande, (A) Österreich, (P) Portugal, (FIN) Finnland, (S) Schweden, (UK) Vereinigtes Königreich.
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Bahnreform 2: Das weitere Vorgehen aus Sicht des BAV (Do, 14 Dez 2000)
Der Direktor des Bundesamtes für Verkehr, Dr. Max Friedli, hat anlässlich der LITRA-Vorstandssitzung vom 14. Dezember 2000 ein erstes Résumé über die bisherigen Reformen im Bahnsystem Schweiz gezogen und die Eckpfeiler der Bahnreform 2 erörtert. Friedli betonte, dass die inhaltliche und konzeptionelle Ausarbeitung der Bahnreform 2 als ein offener Prozess zu verstehen sei. Das BAV versteht sich als Regulator und Gestalter des Systems öffentlicher Verkehr. Friedli bezeichnete die Harmonisierung der Finanzierung von Infrastrukturen und Investitionen als zentralen Punkt des nächsten Reformschrittes.
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BAHN 2000: Auftrag des BAV an SBB und Kantone (Di, 12 Dez 2000)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat im Zusammenhang mit dem Konzept BAHN 2000, 1. Etappe den SBB und den CITAJ-Kantonen den Auftrag erteilt, bis Ende Januar 2001 die künftige Angebotsgestaltung für den Jurabogen (Arc jurassien) zu regeln. Es geht insbesondere darum, über die Strecke Zürich-Biel sowie die angrenzenden Strecken die Möglichkeiten einer optimalen Erschliessung der Knoten sicherzustellen.
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LSVA, 34t-Limite und 40t-Kontingente ab 1. Januar 2001 (Mi, 01 Nov 2000)
In- und ausländische Lastwagen bezahlen für die Benützung des schweizerischen Strassennetzes vom 1. Januar 2001 an eine Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA). Gleichzeitig wird die Gewichtslimite von heute 28 Tonnen auf 34 Tonnen erhöht. Ferner werden die im bilateralen Landverkehrsabkommen vorgesehenen Kontingente für 40-Tonnen-Fahrzeuge sowie für Leicht- und Leerfahrten eingeführt. Mit diesem Entscheid will der Bundesrat die Akzeptanz der LSVA sowohl in der EU als auch in der Schweiz erhöhen. Er hat zudem verschiedene Verordnungen in Zusammenhang mit dem Landverkehrsabkommen (LVA) verabschiedet.
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Bundesrat genehmigt Teilrevision der Seilbahnverordnung (Mi, 18 Okt 2000)
Der Bundesrat hat die Teilrevision der Verordnung über Bau und Betrieb der eidgenössisch konzessionierten Seilbahnen verabschiedet. Sie soll auf den 15. November 2000 in Kraft gesetzt werden. Als wesentliche Neuerung wird eine risiko- und nachweisorientierte Sicherheitsaufsicht eingeführt. Dafür sind neue Instrumente wie beispielsweise der ,Sicherheitsbericht" und der ,Sicherheitsnachweis" vorgesehen.
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Sitzung des Gemischten Ausschusses Transitabkommen (Do, 12 Okt 2000)
Am 13. Oktober 2000 wird am Forum Horgen in Horgen eine Sitzung des "Gemischten Ausschusses Transitabkommen" Schweiz-Europäische Union (EU) stattfinden. Die Schweizer Delegation wird von Herrn Dr. Max Friedli, Direktor des Bundesamtes für Verkehr (BAV), geleitet. Der EU-Delegation wird Heinz Hilbrecht, Direktor bei der EU-Kommission (Direktion Landverkehr), vorstehen.
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BAV legt Standard für Zugsicherung bei Schmalspurbahnen mit mittlerem Risikopotential fest (Do, 12 Okt 2000)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat den Streckenstandard für die Zugsicherungssysteme bei Schmalspurbahnen mit mittlerem Gefahrenpotential festgelegt. Konkret betrifft dieser Entscheid die Streckennetze der Berner Oberland-Bahnen AG (BOB) und der Luzern-Stans-Engelberg-Bahn (LSE) sowie die Brünigstrecke der SBB. Das von allen drei Bahnen in einer öffentlichen Ausschreibung evaluierte System ZSI 127 der Firma Siemens erfüllt die vom BAV definierten Anforderungen und wird nun ab 2001 bis Ende 2002 sukzessive eingebaut. Die Kosten dafür belaufen sich auf insgesamt 17.5 Mio. Franken.
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BAV-Direktor Max Friedli erläutert an OECD-Konferenz die nachhaltige schweizerische Verkehrspolitik (Mi, 04 Okt 2000)
Heute Mittwoch hat in Wien eine dreitägige internationale Konferenz der Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit in Europa (OECD) über nachhaltigen umweltverträglichen Verkehr begonnen. Max Friedli, Direktor des Bundesamtes für Verkehr (BAV), hat Ziele und Strategien der schweizerischen Verkehrspolitik vorgestellt.
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Bahnlärm wird bis 2015 flächendeckend reduziert (Di, 26 Sep 2000)
Der Lärmpegel, den die schweizerischen Bahnen verursachen, wird bis 2015 schrittweise vermindert. Der Bundesrat hat das Bundesgesetz über die Lärmsanierung der Eisenbahnen und den Bundesbeschluss über die Finanzierung der Lärmsanierung auf den 1. Oktober in Kraft gesetzt. Damit können die geplanten Massnahmen umgesetzt werden. In erster Linie wird das Rollmaterial mit einer Bremstechnik ausgerüstet, die eine deutlich wahrnehmbare Reduktion des Rollgeräusches zur Folge hat. Auf Streckenabschnitten, auf denen dies nicht ausreicht, werden Lärmschutzwände erstellt und/oder Schallschutzfenster eingebaut. Das Projekt kostet 1,85 Milliarden Franken.
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Aushubtransporte nach Hüswil wieder aufgenommen (Fr, 22 Sep 2000)
Die Direktion der Regionalverkehr Mittelland AG (RM) hat am 18. September 2000 die Aushubtransporte nach Hüswil wieder aufgenommen, nachdem geeignete Massnahmen getroffen worden sind, die einen sicheren Betrieb gewährleisten.
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Bundesrat verabschiedet Rahmenabkommen: Schweiz wird besser mit dem Hochgeschwindigkeitsnetz verbunden (Mi, 13 Sep 2000)
Der Bundesrat hat die Botschaften zu den bilateralen Vereinbarungen über die Süd- und Westanschlüsse der Schweiz ans europäische Hochgeschwindigkeitsnetz zuhanden des Parlaments verabschiedet. Es handelt sich um Rahmenabkommen, welche die langfristige Planung zwischen der Schweiz und Frankreich/Italien sicherstellen. Einzelprojekte sind noch nicht definiert. Die Ratifizierung ist Grundlage für die konkrete Projektausgestaltung und wird bessere Anschlüsse ans europäische Eisenbahn-Hochgeschwindigkeitsnetz im Süden und im Westen ermöglichen.
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Aushubtransporte zum Bahnhof Hüswil bis auf weiteres eingestellt (Di, 29 Aug 2000)
Die Direktion der Regionalverkehr Mittelland AG (RM) hat am 23. August 2000, 12.00 Uhr, die Aushubtransporte zum Bahnhof Hüswil bis auf weiteres eingestellt. Diese Einschränkung des Zugsverkehrs wurde mit Rücksicht auf die Sicherheit von Reisenden und Mitarbeitenden unverzüglich angeordnet, um anschliessend die Ursachen einer Beinahe-Zugskollision vom 23. August 2000 in Hüswil eingehend zu untersuchen. Zur Zeit werden die früher getroffenen Massnahmen mit dem Ziel überprüft, die Sicherheit im Bahnhof Hüswil bei vollem Betrieb weiterhin zu gewährleisten.
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Höhere Bussen für Umweltsünder auf dem Rhein (Mi, 23 Aug 2000)
Der Bundesrat hat beschlossen, dem Parlament die Botschaft zur Ratifikation des Zu-satzprotokolls Nr. 6 zur Revidierten Rheinschiffahrtsakte vorzulegen. Mit dem Zusatzpro-tokoll wird das Bussenmaximum für Verstösse gegen schifffahrtspolizeiliche Vorschriften auf dem Rhein zwischen Basel und dem Meer stark erhöht.
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Raumordnungspolitische Auswirkungen der bilateralen Verträge auf die Grenzregionen werden untersucht (Mi, 23 Aug 2000)
Raumordnungspolitische Auswirkungen der bilateralen Verträge mit der EU auf die Grenzregionen sind am ehesten aus den Abkommen über den Personenverkehr und über den Landverkehr zu erwarten. Zu diesem Schluss gelangt der Bundesrat in einem Zwischenbericht, den er aufgrund zweier parlamentarischer Vorstösse erstellte. Der Bundesrat will die betreffenden Bereiche vertieft untersuchen lassen und dem Parlament bis Mitte 2002 Bericht erstatten.
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Bund akzeptiert Vereinbarung SBB/BLS (Do, 17 Aug 2000)
Der Bund akzeptiert die Vereinbarung (Letter of intent) zwischen den SBB und der BLS als Verhandlungsresultat zweier juristisch eigenständiger Unternehmungen. Wie die SBB einen Kapitalanteil von 34% erreichen werden ist noch offen. Eine Option ist der (Teil)Verkauf des Bundesanteils, eine weitere eine Kapitalerhöhung.
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Neuer Service des Bundesamtes für Verkehr (Mi, 09 Aug 2000)
Die Medienmitteilungen des Bundesamtes für Verkehr (BAV) können auf der BAV-Homepage neu auch abonniert werden.
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UMSETZUNG DES LANDVERKEHRSABKOMMENS (Do, 13 Jul 2000)
Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat die Vernehmlassung zu verschiedenen Verordnungen zur Umsetzung des Landverkehrsabkommens mit der EU gestartet. Sie regeln den Vollzug der Kontingente für 40-Tonnen- Lastwagen sowie für Leer- und Leichtfahrten. Zudem werden die Mindestanforderungen für die Zulassung als Strassentransportunternehmen sowie die technischen und sozialen Normen für die Abwicklung von Transporten von gefährlichen Gütern auf der Strasse festgelegt. Die Kantone, Parteien und interessierte Organisationen haben bis zum 1. September Zeit, sich zu den Verordnungsentwürfen zu äussern.
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Neuer Vizedirektor beim Bundesamt für Verkehr (Mi, 05 Jul 2000)
Der Bundesrat hat August Blunschi zum neuen Vizedirektor des Bundesamtes für Verkehr (BAV) ernannt. Der 47jährige Elektroingenieur übernimmt die Leitung der Abteilung Technik im BAV und trägt als Mitglied der Geschäftsleitung amtsweit die Fachverantwortung für die Technik und die Sicherheit im öffentlichen Verkehr. August Blunschi tritt die Nachfolge von Hans-Rudolf Isliker an, der kürzlich zum Generaldirektor des Zentralamtes für den internationalen Eisenbahnverkehr gewählt wurde.
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NEAT: Plangenehmigung für das Auflageprojekt Raron / Abschnitt Süd erteilt (Mo, 03 Jul 2000)
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat das Auflageprojekt der BLS AlpTransit AG für den Anschluss des Lötschberg-Basistunnels an die Rhonetallinie der Schweizerischen Bundesbahnen AG (SBB) genehmigt. Damit wurde der erste Anschluss eines NEAT-Basistunnels an eine bestehende Eisenbahnlinie festgelegt.
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Hans Rudolf Isliker zum neuen Generaldirektor des OCTI gewählt (Fr, 30 Jun 2000)
Der Verwaltungsausschuss der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF) mit Sitz in Bern hat am 29. Juni 2000 den stellvertretenden Direktor des Bundesamtes für Verkehr, Hans Rudolf Isliker, zum Generaldirektor des Zentralamtes für den internationalen Eisenbahnverkehr (OCTI) gewählt. Er löst Michel Burgmann (Deutschland) ab, der das Zentralamt per 1. März 2000 verlassen hat.
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Untersuchung von Unfällen im öffentlichen Verkehr neu organisiert (Do, 29 Jun 2000)
Der Bundesrat will Unfälle bei Eisenbahnen, Seilbahnen, Trams und Schiffen ab 1. Oktober von einer unabhängigen Instanz untersuchen lassen. Er hat dazu eine Verordnung verabschiedet, welche die bewährte Struktur im Bereich Luftfahrt (Büro für Flugunfalluntersuchungen BFU) auch für den öffentlichen Verkehr übernimmt. Die neue Unfalluntersuchungsstelle wird aus dem Bundesamt für Verkehr (BAV) herausgelöst und administrativ dem Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) unterstellt. Die Reorganisation wurde nötig, weil das BAV als Folge der Bahnreform mehr Kontrollaufgaben gegenüber den Transportunternehmen übernehmen musste.
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NEAT-Gesamtkredit: Freigabe der Objektkredite der 1. Phase (Mi, 28 Jun 2000)
Der Bundesrat hat die Objektkredite der ersten Phase des NEAT-Gesamtkredites freige-geben. Damit stehen rückwirkend auf den 1. Januar 2000 9.7 Mia. Franken für die Reali-sierung ver-schiedener Teilprojekte der NEAT zur Verfügung. Diese Mittel sind für den Bau der Basistunnel am Lötschberg und am Gotthard, einschliesslich der Ausbauten in der Surselva, das unterirdi-sche Anschlussbauwerk Nidelbad (Zimmerbergtunnel) und die dringlichen Ausbauten auf der Strecke St. Gallen - Arth-Goldau vorgesehen. Die restli-chen 2.9 Mia. Franken des NEAT-Gesamtkredites in Höhe von 12.6 Mia. Franken bleiben gesperrt. Diese Mittel sind für die Objektkredite der zweiten Bauphase eingeplant und für die NEAT-Teilprojekte Zimmerbergtun-nel, Monte-Ceneri-Basistunnel und die nicht drin-genden weiteren Ausbauten auf den NEAT-Zubringerstrecken vorgesehen.
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NEAT: Bundesrat für optimierte Talvariante in Uri (Mo, 19 Jun 2000)
Bereinigungsverfahren zeigt zusätzliches Potenzial auf Der Bundesrat hat die Linienführung der Neuen Eisenbahn-Alpentransversalen (NEAT) in Uri festgelegt. Auf Grund einer umfassenden Interessenabwägung kommt er zum Schluss, dass ein oberirdisches Trassee in der Reussebene (Talvariante) aus bahn- und bautechnischer Sicht der vom Kanton vorgeschlagenen Tunnelführung (Bergvariante) vorzuziehen ist. Die Talvariante hat auch Vorteile, was die Erschliessung des Siedlungsgebietes betrifft. Der Bundesrat will nun eine verbesserte Linienführung nördlich von Altdorf ausarbeiten lassen. Auf den umstrittenen Viadukt soll wenn möglich verzichtet werden.
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Dampfbahn-Verein kauft SBB-Strecke Bäretswil - Bauma (Di, 13 Jun 2000)
Der Bundesrat hat dem Dampfbahn-Verein Zürcher Oberland (DVZO) die Eisenbahninfrastruktur-Konzession für die Strecke Bäretswil - Bauma erteilt. Der Verein führt auf dieser Strecke schon seit 1978 fahrplanmässige Fahrten mit historischen Dampflokomotiven durch. Die Strecke hat bisher der SBB gehört, die sie nicht mehr benötigt und sie dem DVZO verkauft hat.
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Das BAV handelt: Neue Stelle für Anliegen von mobilitäts- behinderten Menschen (Do, 01 Jun 2000)
Für rund eine Million Menschen in der Schweiz ist es nur unter erschwerten Bedingungen oder gar nicht möglich, den öffentlichen Verkehr zu benutzen. Mobilitätsbehinderte gehören aber zum Kundenkreis der Verkehrsunternehmen. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat deshalb eine Stelle für die Anliegen von mobilitätsbehinderten Menschen geschaffen. Mit Peter Luginbühl wurde diese Stelle nun per 1. Juni 2000 besetzt.
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Bundesrat legt weiteres Vorgehen für BAHN 2000 fest (Mi, 31 Mai 2000)
Der Bundesrat hat das weitere Vorgehen für die zweite Etappe von Bahn 2000 festgelegt. Das UVEK soll bis Ende 2002 die Vernehmlassung bei den interessierten Kreisen vorbereiten. Die Botschaft an das Parlament will der Bundesrat im Jahr 2004 verabschieden. Die 2. Etappe von BAHN 2000 soll landesweit den öffentlichen Personenverkehr (Schiene und Strasse) weiter fördern. Die Planungsarbeiten laufen bereits seit Ende letztes Jahr.
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Bundesrat Leuenberger beim Cemt-Ministerrat in Prag (Di, 30 Mai 2000)
Bundesrat Moritz Leuenberger nimmt heute an der Konferenz der europäischen Verkehrsminister (CEMT) in Prag teil. Ein Schwerpunkt der Diskussionen ist die nachhaltige Verkehrspolitik. Dazu hielt der schweizerische Verkehrsminister das Einführungsreferat. Die CEMT strebt einen stärkeren Einbezug der Verkehrspolitik bei fiskalpolitischen und raumplanerischen Entscheiden an.
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Lärm: In Etappen das ganze Eisenbahnnetz sanieren (Di, 23 Mai 2000)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat die Gesamtplanung für den Lärmschutz auf dem schweizerischen Eisenbahnnetz vorgelegt. Vorrang hat dabei die Sanierung des Rollmaterials, weil sie grossflächig und am raschesten eine Verbesserung der Lärmsituation bringt. Wo dies nicht ausreicht, werden parallel dazu bautechnische Massnahmen wie Lärmschutzwände und Schallschutzfenster realisiert. Die beiden Huckepack-Korridore Gotthard und Lötschberg sollen als erste lärmsaniert werden, anschliessend folgen die übrigen sanierungsbedürftigen Strecken auf dem gesamten Schienennetz. Die Lärmsanierung der Eisenbahn soll 2015 fertiggestellt sein und insgesamt 1,85 Milliarden Franken kosten.
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SBB-Strecke Beinwil am See - Beromünster wird stillgelegt (Mi, 17 Mai 2000)
Der Bundesrat hat entschieden, ein Teilstück der Wynen- und Suhrentalbahn (WSB) zwischen Reinach Unterdorf und Menziken auf das bisherige SBB-Trassee zu verlegen. Der Wechsel erhöht die Sicherheit für die Fahrgäste. Die WSB übernimmt den Güterverkehr nach Reinach und Menziken.
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BAHN 2000, 2. Etappe: Auch die Kantone beginnen ihre Planungsarbeiten (Di, 18 Apr 2000)
Die 2. Etappe von BAHN 2000 soll landesweit einen Beitrag zu einer weiteren Verbesserung des öffentlichen Personenverkehrs (Schiene und Strasse) leisten. Bundesseitig wurden - unter Leitung des Bundesamtes für Verkehr (BAV) und in enger Zusammenarbeit mit Kantonen und Transportunternehmungen - die nötigen Planungsarbeiten Ende 1999 begonnen. Jetzt werden sämtliche Kantone aufgefordert, im Sinne von Prognoseüberlegungen die Nachfrage im Personenverkehr für das Jahr 2020 zu eruieren. Auf dieser Grundlage wird es in einem zweiten Schritt möglich sein, Angebotsvorstellungen zu entwickeln. Investitionen und Projekte, welche die 2. Etappe von BAHN 2000 ausmachen werden, soll der Bundesrat 2004 in einer entsprechenden Botschaft zuhanden der Eidgenössichen Räte verabschieden.
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Kantonsanteile 2000 - 2003 für den Regionalverkehr (Mi, 05 Apr 2000)
Der Bundesrat hat die Anteile der Kantone an den Kosten für den Regionalverkehr für die Jahre 2000 bis 2003 neu definiert. Die Kantone konnten in einer Konsultation zu den neuberechneten Anteilen Stellung beziehen. Nachdem kein Kanton Einspruch erhoben hat, kann die entsprechend geänderte Verordnung rückwirkend auf den 1. März 2000 in Kraft gesetzt werden.
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Bundesamt für Verkehr erhebt Daten zur Sicherheit bestehender Eisenbahntunnels und prüft Massnahmen (Do, 23 Mär 2000)
Nach Unfällen ist die Sicherheit in Strassentunnels zu einem Thema breit angelegter Untersuchungen geworden. In den Eisenbahntunnels ist die Sicherheit an sich hoch und die Ereigniswahrscheinlichkeit gering. Dennoch kann auch hier ein Zwischenfall nie ganz ausgeschlossen werden. Im Auftrag von UVEK-Vorsteher Moritz Leuenberger erhebt deshalb das Bundesamt für Verkehr (BAV) zur Zeit Daten über die Sicherheit von Eisenbahntunnels. Dabei sollen der technische Zustand der Tunnels, die Eignung des Rollmaterials, die Ausrüstung der Einsatzkräfte und die Information der Reisenden über das Verhalten im Brandfall beurteilt werden. Abgeklärt wird weiter der Stand der Einsatzplanung der Rettungsdienste. Erste Ergebnisse zeigen, dass keine Einschränkungen für den Eisenbahnbetrieb erforderlich sind. Dennoch hat das BAV einen Katalog von Massnahmen erstellt, die in Zusammenarbeit mit den Bahnen und den Beteiligten geprüft werden sollen.
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Betriebssicherheit der Basler Bahngeleise erhärtet (Fr, 10 Mär 2000)
Ultraschalluntersuchungen am Geleisabschnitt zwischen Basel und Basel St. Johann haben die Resultate der ersten visuellen Überprüfung bestätigt. Mit den vom Bundesamt für Ver-kehr BAV bereits verfügten Massnahmen ist somit die Betriebssicherheit auf dieser Strecke gewährleistet. Zusätzliche Schritte drängen sich nicht auf. In der Folge hat Bundesrat Moritz Leuenberger die als Sofortmassnahme verfügte Sistierung der Nukleartransporte aufgehoben.
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Moritz Leuenberger trifft sich mit Verkehrsminister Bersani (Mi, 01 Mär 2000)
Bundesrat Moritz Leuenberger trifft sich am 2. März in Turin mit seinem neuen italienischen Kollegen Pier Luigi Bersani. Der erste Kontakt zwischen den beiden Verkehrsministern findet im Anschluss an eine Tagung der Europäischen Verkehrsministerkonferenz (CEMT) und der internationalen Automobilindustrie statt.
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Reorganisation der technischen Sicherheitsaufsicht (Do, 24 Feb 2000)
Die Vorarbeiten für eine Nationale Sicherheitsagentur in den Bereichen Verkehr, Umwelt und Energie sollen bis im nächsten Jahr abgeschlossen sein. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat den Bundesrat über den Stand des Vorhabens informiert. Das Projekt sieht ein Kompetenz-zentrum für technische Sicherheit vor. Damit würde auf Verwaltungsebene die Sicherheitsaufsicht von den übrigen Vollzugsaufgaben getrennt.
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Vernehmlassung zur Revision der Binnenschiffahrtsverordnung (Mi, 23 Feb 2000)
Das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK hat am 16. Februar 2000 das Vernehmlassungsverfahren zur Revision der Binnenschiffahrtsverordnung (BSV) gestartet. Mit dieser Revision wird hauptsächlich die EU-Richtlinie über Bauvorschriften von Sportbooten in das Schweizer Binnenschiffahrtsrecht umgesetzt. Diese Anpassung ist notwendig, weil die überwiegende Zahl der Sportboote aus dem europäischen Ausland importiert wird, wo diese diesen Vorschriften bereits seit 1998 entsprechen müssen. Sie ist ausserdem Bestandteil des Programms zur marktwirtschaftlichen Erneuerung, welches vom Bundesrat nach dem EWR-Nein beschlossen wurde. Mit dieser Revision wird zudem die gesetzlich vorgeschriebene Angleichung der technischen Vorschriften an diejenigen der wichtigsten Handelspartner der Schweiz erfüllt.
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Budget und Mittelfristplan: Gute Aussichten für SBB (Fr, 18 Feb 2000)
Die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) rechnen im laufenden und in den nächsten drei Jahren mit schwarzen Zahlen. Dies geht aus dem Budget 2000 und dem Mittelfristplan der SBB AG hervor, welche der Bundesrat genehmigt hat. Die teilweise markante Verbesserung der Ergebnisse geht auf die Steigerung der Verkehrsproduktivität zurück. Zudem sinkt der Bedarf an Investitionen im Zusammenhang mit der schrittweisen Inbetriebnahme von Bahn 2000. Allerdings hängt die Zielerreichung von der Umsetzung verschiedener Schlüsselprojekte ab.
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Zugsicherung für Schweizer Bahnen wird optimiert (Do, 03 Feb 2000)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat in Bern seine optimierte Strategie für die Zugsicherung der Schweizer Bahnen vorgestellt. In Zusammenarbeit mit den Bahnunternehmungen und der Industrie wurden die Modalitäten für die Einführung eines neuen Sicherungssystems für die Schweizer Normalspurbahnen festgelegt. Konkret verlangt künftig das BAV als Standard das europäisch harmonisierte Zugsicherungssystem ETCS. Durch die internationale Abstimmung wird die Interoperabilität der Bahnen gefördert. Damit wird einem weiteren Anliegen der am 1. Januar 1999 in der Schweiz eingeführten Bahnreform Rechnung getragen.
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Moritz Leuenberger empfängt Delegation der Urner Regierung (Do, 27 Jan 2000)
Der Vorsteher des UVEK, Bundesrat Moritz Leuenberger, hat auf Wunsch des Kantons Uri eine Delegation des Regierungsrates empfangen. Diskutiert wurde unter anderem die Linienführung der NEAT bei Altdorf/Erstfeld, die Gegenstand eines vom Bundesamt für Raumplanung (BRP) geleiteten Bereinigungsverfahrens ist. Zuständig für einen Antrag an den Bundesrat ist das EJPD.
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Keine Privatfinanzierung für Zimmerberg-Tunnel (Mi, 12 Jan 2000)
Der Bundesrat hat zur Kenntnis genommen, dass für eine vorgezogene Realisierung des Zimmerberg-Tunnels keine private Finanzierungslösung zustande gekommen ist. Zudem ist eine Beteiligung des Bundes über eine Garantie nicht zweckmässig, weil es seine Risiken vergrössert. Ohne eine ausreichende Alternativfinanzierung wäre zudem mit einer Überschreitung der für die Finanzierung des öffentlichen Verkehrs massgebenden Bevorschussungslimiten zu rechnen.
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Das Bundesamt für Verkehr (BAV) setzt eine Arbeitsgruppe zur Umsetzung des Bundesbeschlusses über die Lärmsanierung der Eisenbahnen ein (Do, 06 Jan 2000)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat eine neue Projektorganisation eingesetzt. Die aus Vertretern des BAV, des BUWAL, der Kantone, der SBB und anderer Bahnunternehmen bestehende Arbeitsgruppe soll die Umsetzung des Lärmschutzes vorantreiben und den Anwohnenden von besonders lärmintensiven Bahnlinien rasche Entlastung bringen.
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Schiedskommission überwacht Zuteilung von Bahntrassen (Di, 28 Dez 1999)
Die Bahnreform hat die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Bahnunternehmen um sogenannte Trassen (Zeitfenster) bewerben können. Für die Zuteilung der Trassen sind die Betreiber der Infrastruktur (z.B die SBB, die BLS und weitere Transportunternehmen) zuständig. Der Bundesrat hat nun eine Schiedskommission eingesetzt, die sicherstellen soll, dass die Zuteilung der Trassen ohne jegliche Diskriminierung von statten geht. Ihr Präsident ist Andreas Herczog, (SP), ehemaliger Nationalrat und Präsident der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats.
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Alpenkonvention: Vernehmlassung zum Verkehrsprotokoll (Di, 21 Dez 1999)
Der Bundesrat hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) ermächtigt, das Vernehmlassungsverfahren zum Zusatzprotokoll "Verkehr" einzuleiten. Ziel dieses Protokolls ist es, eine nachhaltige Verkehrspolitik im Alpenraum sicherzustellen. Die Vernehmlassung läuft bis zum 25. Februar 2000.
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Rechtliche Grundlage für die Trassenpreissubvention (Mo, 20 Dez 1999)
Der kombinierte Verkehr Schiene/Strasse soll dank finanziellen Anreizen attraktiver werden. Der Bundesrat hat mit einer Änderung der Kombiverkehrsverordnung per 1.1.2000 die rechtliche Grundlage für ein neues Subventionssystem im Kombiverkehr geschaffen. Einerseits werden Transportleistungen vom Bund bestellt sowie abgegolten und anderseits die Preise für die Benutzung der Schienentrassen verbilligt. Diese Neuausrichtung wurde vom Parlament bereits im Zusammenhang mit den flankierenden Massnahmen zum Landverkehrsabkommen mit der EU positiv beurteilt.
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Beitrag für Ausgleich der Bauteuerung am Vereina (Mi, 01 Dez 1999)
Der Bundesrat hat den Beitrag an den Vereina-Tunnel zur Abgeltung der teuerungsbedingten Mehrkosten um 34.85 Millionen Franken erhöht. Einschliesslich der Teuerung belaufen sich damit die Endkosten für diese wintersichere Verbindung ins Engadin voraussichtlich auf 812 Millionen Franken. Die reinen Projektkosten ohne Bauteuerung entsprechen mit rund 570 Millionen in etwa dem Budget. Die Beschaffung des Rollmaterials für den Autoverlad ist in diesem Beitrag eingeschlossen.
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NEAT: Das Bundesamt für Verkehr empfiehlt einen Spezialfonds für den Kanton Uri (Do, 18 Nov 1999)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hält in seinem Bericht an das Bundesamt für Raumplanung zum Bereinigungsverfahren mit dem Kanton Uri an der Talvariante der NEAT fest. Weil der Kanton Uri zusätzlichen Belastungen ausgesetzt sein wird, beantragt das BAV einen zweckgebundenen Fonds in der Höhe von mehreren Millionen Franken. Damit sollen Massnahmen zur Verbesserung des "Lebensraums Uri" unterstützt werden.
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Wahl des Generaldirektors des Zentralamtes für den internationalen Eisenbahnverkehr OTIF (Mo, 08 Nov 1999)
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Vereinbarung über die Anbindung der Schweiz ans französische Eisenbahnnetz, insbesondere ans Hochgeschwindigkeitsnetz, unterzeichnet (Fr, 05 Nov 1999)
Der französische Minister für öffentliche Bauten, Verkehr und Wohnungswesen, Jean-Claude GAYSSOT und Bundesrat Moritz LEUENBERGER, Vorsteher des Eidgenössischen Departementes für Umwelt-, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) haben heute in Genf im Namen ihrer Regierungen eine Vereinbarung über die Anbindung der Schweiz ans französische Eisenbahnnetz, insbesondere ans Hochgeschwindigkeitsnetz (TGV), unterzeichnet. Damit werden die westlichen Zubringerstrecken der Schweiz ans europäische Hochgeschwindigkeitsnetz aufgewertet. Diese Vereinbarung soll die langfristige Schieneninfrastruktur-Planung zwischen den beiden Staaten koordinieren.
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Vereinbarung über den Anschluss der NEAT ans italienische Hochgeschwindigkeitsnetz unterzeichnet (Di, 02 Nov 1999)
Der italienische Verkehrs- und Schifffahrtsminister Tiziano Treu und Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des Eidgenössischen Departementes für Umwelt-, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) haben heute in Basel eine Vereinbarung über den Anschluss der Neuen Eisenbahn-Transversale (NEAT) ans italienische Hochgeschwindigkeitsnetz-Netz (Südanschlüsse) unterzeichnet. Damit wird garantiert, dass auf den südlichen Zubringerstrecken der künftige NEAT-Personen- und Güterverkehr abgenommen wird. Diese Vereinbarung soll die langfristige Schieneninfrastruktur-Planung zwischen den beiden Staaten koordinieren. Eine ähnliche Vereinbarung zu den Nordanschlüssen der NEAT war bereits 1996 in Lugano mit Deutschland unterzeichnet worden.
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Die Planung zur 2. Etappe von BAHN 2000 hat begonnen (Di, 19 Okt 1999)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) wird die Planung zur zweiten Etappe von BAHN 2000 vorantreiben, um auch in den nächsten Jahrzehnten ein attraktives und den künftigen Anforderungen gerecht werdendes öV-System gewährleisten zu können. In einem ersten Schritt wird das BAV in Gesprächen mit Kantonen und den Transportunternehmen die Ziele festlegen, die mit der 2. Etappe von BAHN 2000 erreicht werden sollen. Auf dieser Basis werden die Bahnen in einem zweiten Schritt mit konkreten Projektierungen beginnen. Dann wird der Bund über die Zuteilung der finanziellen Mittel entscheiden. Die Botschaft des Bundesrates soll in der ersten Hälfte des nächsten Jahrzehnts dem Parlament unter-breitet werden.
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NEAT, Gotthardbasistunnel: Pläne für den Abschnitt Bodio genehmigt (Portalbereich) (Do, 02 Sep 1999)
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Sanierung der Compagnie des Chemins de fer fribourgeois (GFM) (Mi, 11 Aug 1999)
Der Bundesrat unterbreitet den Eidgenössischen Räten eine Botschaft über die Beteiligung des Bundes an der Sanierung der Chemins de fer fribourgeois (GFM). Unter der Voraussetzung, dass sich auch der Kanton Freiburg am Sanierungsbedarf in Höhe von insgesamt 16.6 Mio. Franken beteiligt, soll ein à fonds perdu Beitrag von 5,532 Mio. Franken bewilligt werden.
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NEAT: Plangenehmigung für das Auflageprojekt Lötschberg-Basistunnel Süd erteilt (Mi, 30 Jun 1999)
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat das Auflageprojekt der BLS AlpTransit AG für den Lötschberg-Basistunnel Süd genehmigt. Damit wird der Weg frei, um auch im Wallis mit den Hauptarbeiten für die NEAT beginnen zu können.
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Der Bundesrat genehmigt die Statuten der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) (Mo, 14 Jun 1999)
Der Bundesrat hat die Statuten der schweizerischen Bundesbahnen SBB definitiv ge-nehmigt. Gemäss der Eröffnungsbilanz verfügt die SBB über ein Eigenkapital von 11 Mia. Franken, welches in ein Aktienkapital von 9 Mia. Franken und in Reserven in der Höhe von 2. Mia. Franken aufgeteilt ist. Das Aktienkapital ist in Namenaktien im Wert von je Fr. 50.-- ge-stückelt. Gemäss den Statuten nimmt der Bundesrat die Befugnisse der General-ver-sammlung der Aktiengesellschaft wahr. Gemäss SBB-Gesetz werden die Jahres-rechnung und das Budgets der SBB vom Bundesrat als politischer Behörde genehmigt. Er entscheidet in dieser Funktion auch über die Verwendung des Unternehmensge-winns.
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Aussprache im Bundesrat über Baubeginn der zweiten Phase der NEAT (Mo, 14 Jun 1999)
Gemäss dem Grundsatzentscheid von Parlament und Volk wird die NEAT in zwei Bauphasen realisiert: In erster Priorität werden der Lötschberg- und der Gotthard-Basistunnel fertiggestellt. Der Bundesrat hat nun die Frage diskutiert, ob NEAT-Projekte aus der zweiten Bauphase vorzeitig realisiert werden könnten, weil damit u.a. Kosten gespart werden könnten. Für den Zimmerberg-Tunnel liegt der Vorschlag für eine alternative Finanzierung im Entwurf vor. Die Suche nach einer Lösung unter Beizug von privatem Kapital und der Kantone wird intensiviert. Sollte eine für den Bund interessante Finanzierung zustande kommen, würde das UVEK dem Bundesrat im Spätsommer den vorgezogenen Baubeginn des Zimmerberg-Tunnels zum Entscheid vorlegen. Die vorzeitige Realisierung wäre insbesondere auch für die Umwelt mit Vorteilen verbunden. Ein Entscheid über ein Vorziehen des Ceneri-Tunnels kann heute aus planerischen und finanziellen Gründen noch nicht getroffen werden. Einzelne betrieblich notwendige Ausbauten auf der Strecke St. Gallen- Arth-Goldau können hingegen in den nächsten Jahren in Angriff genommen werden.
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UVEK-Informationschef Ulrich Sieber wechselt als Sektionschef "Politik und Kommunikation" ins BAV (Fr, 04 Jun 1999)
Ulrich Sieber verlässt nach zehn Jahren den Presse- und Informationsdienst (PID) des UVEK und wird ab Herbst die neue Sektion Politik und Kommunikation im Bundesamt für Verkehr (BAV) leiten.
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Der Bundesrat unterbreitet den beiden Räten den neuen NEAT-Gesamtkredit (Mo, 31 Mai 1999)
Der Bundesrat hat den eidgenössischen Räten beantragt, den Gesamtkredit für den Bau der NEAT zu genehmigen. Der neue Kredit in der Höhe von 12,6 Milliarden Franken fällt gegenüber der Finöv-Vorlage geringer aus, weil die Mehrwertsteuer, die Bauzinsen und die Teuerung nicht mit eingeschlossen sind. Der Gesamtkredit umfasst alle NEAT-Investitionen seit 1993 bis zum Projektabschluss und ersetzt die bisherigen NEAT-Verpflichtungskredite. Er wird in zwei Phasen von 9,7 respektive 2,9 Milliarden Franken gegliedert. Der erste Teil des Kredits soll sofort, der zweite in ca. fünf bis sechs Jahren erneut vom Parlament freigegeben werden.
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Der Auftrag für den Betrieb einer "Rollenden Autobahn" am Lötschberg-Simplon geht an die Arbeitsgemeinschaft BLS/SBB/HUPAC (Fr, 28 Mai 1999)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat der von der BLS, der SBB und der HUPAC gebildeten Arbeitsgemeinschaft "Rollende Autobahn" den Auftrag erteilt, den Huckepack-Korridor am Lötschberg-Simplon zu betreiben. Die Offerte der aus der Mittelthurgau-Bahn (MThB) und der Südostbahn (SOB) gebildeten Lookop AG konnte trotz innovativer Ansätze nicht berücksichtigt werden. In einer ersten Phase beschränkt sich das bestellte Transportangebot auf die im Transitvertrag mit Italien vereinbarten 105'000 Stellplätze zwischen Freiburg i.Br. und Novara. Aufgrund der Verzögerung der Ausbauten auf der italienischen Seite des Simplons steht für die Jahre 2000/2001 jedoch nur ein auf 66'500 Stellplätze beschränktes Angebot zur Verfügung. Der Subventionsaufwand für den Bund liegt für die Jahre 2000 bis 2003 voraussichtlich zwischen 27 und 29 Mio. Franken jährlich. Damit beträgt ab 2002 die durchschnittliche Subvention pro Lastwagen ca. Fr. 375.--.
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50. Sitzung der Internationalen Schiffahrtskommission für den Bodensee (Fr, 21 Mai 1999)
Die internationale Schiffahrtskommission für den Bodensee (ISKB) trat am 19./20. Mai 1999 in Rorschach zu Ihrer 50. Sitzung zusammen. Sie konnte mit Befriedigung feststellen, dass seit kurzem ein Aussenbordmotor niedriger Leistung auf dem Markt verfügbar ist, der die Stufe 1 der Abgasvorschriften für den Bodensee erfüllt. Die Kommission beschloss deshalb, dass spätestens ab dem 1. September 1999 eine modifizierte Ausnahmeregelung gelten soll, welche Motoren mit einer Nennleistung von weniger als 3kW vom Anwendungsbereich der BSO-Abgasverordnung nicht mehr ausschliessen.
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Bundesrat Moritz Leuenberger an der Europäischen Konferenz der Verkehrsminister (CEMT) in Warschau (Do, 20 Mai 1999)
Der Vorsteher der eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, Bundesrat Moritz Leuenberger, nimmt seit gestern nachmittag an der 83. CEMT-Sitzung teil. Im Mittelpunkt der Diskussion stehen Massnahmen, mit denen die zentral- und osteuropäischen Staaten besser und umweltgerecht in das europäische Verkehrssystem integriert werden können.
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NEAT: Plangenehmigung für den Zwischenangriff bei Faido erteilt (Fr, 07 Mai 1999)
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Konzessionsgesuch der SWISSMETRO: Der Bundesrat räumt der Swissmetro eine Frist zur Vervollständigung der Finanzierung ein (Mi, 05 Mai 1999)
Der Bundesrat hat sich über das Konzessionsgesuch der SWISSMETRO für eine Pilotstrecke zwischen Genf und Lausanne ausgesprochen. Er hat vom Stand dieses zukunftträchtigen Projektes mit Interesse Kenntnis genommen. Die vorgeschlagene Technologie könnte zu einem Quantensprung einer nachhaltigen Verkehrspolitik werden. Schwachpunkt bleibt die Finanzierung der vorgesehenen Pilotstrecke. Der Bundesrat hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation beauftragt, der SWISSMETRO eine Nachfrist einzuräumen, um diesen Teil des Konzessionsgesuches zu vervollständigen.
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Das Verlagerungsgesetz und die flankierenden Massnahmen zur Umsetzung des Landverkehrsabkommens Schweiz - EU (Mi, 28 Apr 1999)
Der Bundesrat setzt sich zum Ziel, dass spätestens ein Jahr nach Eröffnung des Gotthard-Basistunnels nur noch 650'000 Lastwagen auf der Strasse die Alpen überqueren sollen. Verankert ist dieses Ziel im Verlagerungsgesetz, mit dem der Alpenschutzartikel schrittweise erfüllt werden soll. Mit einem überarbeiteten Paket von flankierenden Massnahmen will der Bundesrat die Wirkung des schweizerischen Verlagerungsinstrumentariums - LSVA, NEAT, Bahnreform und Landverkehrsabkommen Schweiz-EU - verstärken. Dafür sind im Zeitraum 2000 bis 2010 finanzielle Mittel von durchschnittlich rund 280 Millionen Franken pro Jahr vorgesehen; das sind rund 150 Millionen mehr als heute.
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Der Bundesrat genehmigt NEAT-Vorprojekte und den aktualisierten Sachplan AlpTransit (Mo, 15 Mär 1999)
Nach den bereits 1995 gutgeheissenen Basistunnels am Gotthard und am Lötschberg hat der Bundesrat auch deren Anschlüsse an die bestehenden Linien sowie die Basistunnel am Ceneri und Zimmerberg als Vorprojekte genehmigt. Weiter hat der Bundesrat den aktualisierten Sachplan AlpTransit verabschiedet, in welchem die als Vorprojekt genehmigten sowie die noch zurückgestellten Streckenabschnitte der Neat raumplanerisch gesichert werden.
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Lärmsanierung bringt mehr Lebensqualität entlang der Eisenbahnlinien (Fr, 05 Mär 1999)
Der Bundesrat hat die Botschaft über die Lärmsanierung der Eisenbahnen verabschiedet. Die zwei in dieser Vorlage integrierten Bundesbeschlüsse umfassen das Umsetzungskonzept, das Sanierungsziel, das Investitionsprogramm und dessen Finanzierung. Zudem soll die in der Lärmschutzverordnung für die Sanierung des bestehenden Eisenbahnnetzes vorgesehene Frist - sie läuft 2002 ab - erstreckt werden. Die Rollmaterialsanierung ist bis Ende 2009, die Umsetzung der baulichen Massnahmen auf dem Ausbreitungsweg des Lärms sowie die Massnahmen an bestehenden Gebäuden sind bis Ende 2015 zu realisieren. Die Kosten für den Einbau von Schallschutzfenstern bei Lärmbelastungen über dem Immissionsgrenzwert sollen zu 50 Prozent vom Bund getragen werden. Für die Lärmsanierung der Eisenbahn werden insgesamt 1,854 Milliarden Franken zur Verfügung gestellt.
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Die HUPAC AG zeichnet ein falsches Bild (Do, 25 Feb 1999)
Auswirkungen des Landverkehrsabkommens Schweiz - EU: Die Befürchtungen der HUPAC AG, wonach das neue Landverkehrsabkommen Schweiz - EU zu einer massiven Zunahme des Strassentransitverkehrs führen werde, sind überzeichnet. Die Behauptungen der HUPAC basieren auf einer Studie, deren Berechnungen weder nachvollziehbar sind noch zutreffen. Die von der HUPAC erhobenen Forderungen nach flankierenden Massnahmen werden vom Bundesrat bereits seit Sommer 1998 geprüft und voraussichtlich zusammen mit der Botschaft über die bilateralen Abkommen in Kürze vorgestellt.
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Konzession für die Hafenbahn des Kantons Basel-Stadt (HBS) ausgedehnt und erneuert (Mi, 17 Feb 1999)
Der Bundesrat hat die Konzession der Hafenbahn des Kantons Basel-Stadt um die Strecke vom Anschlusspunkt SBB Basel St. Johann bis zum Rheinhafen St. Johann ausgedehnt. Die bis zum Jahr 2048 erneuerte Konzession entspricht den Bestimmungen der Bahnreform. Im Zuge der Bahnreform müssen die Basler Rheinhäfen allen interessierten Bahnunternehmen gegen Entgelt diskriminierungsfreien Zugang zu den Bahnanlagen im Hafen gewähren.
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NEAT: Der Bundesrat gibt die dritte Tranche des zweiten Verpflichtungskredits frei (Mi, 27 Jan 1999)
Der Bundesrat hat 420 Millionen Franken für die Fortsetzung der Vorarbeiten für die beiden Basistunnels am Gotthard und am Lötschberg freigegeben. Bei diesem Betrag handelt es sich um die bisher blockierte dritte Tranche des zweiten NEAT-Verpflichtungskredits, die nach der Annahme der Finöv-Vorlage vom 29. November 1998 auf Stufe Bundesrat freigegeben werden kann.
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Tschechischer Verkehrsminister Antonin Peltram besucht Bundesrat Moritz Leuenberger : Verkehrspolitik, Eisenbahn- und Strassenverkehrsfragen im Mittelpunkt der Gespräche (Do, 21 Jan 1999)
Auf Einladung von Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), hat der tschechische Verkehrsminister Antonin Peltram am 21. Januar 1999 der Schweiz einen Arbeits- und Höflichkeitsbesuch abgestattet.
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Sesselbahn Saas-Almagell: Das Bundesamt für Verkehr erteilt die provisorische Betriebsbewilligung (Fr, 15 Jan 1999)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat der Sesselbahn Saas-Almagell eine provisorische Betriebsbewilligung bis Ende Oktober 1999 erteilt. Es hat sie an die Bedingung geknüpft, dass der heutige Zustand der Umgebung der Anlage nicht verschlechtert wird.
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Bundesrat verabschiedet Verordnungen zur Bahnreform - Weitere Entscheide zur SBB AG (Mi, 25 Nov 1998)
Der Bundesrat setzt eine Reihe von neuen oder revidierten Verordnungen zur Bahnreform auf den 1. Januar 1999 in Kraft. Damit werden die auf Gesetzesstufe vom Parlament beschlossenen Grundsätze der Bahnreform weiter konkretisiert. Weiter hat der Bundesrat den Uebergang von Grundstückrechten auf die neue SBB AG geregelt. Im Sinn eines Zwischenentscheides zu den künftigen SBB-Statuten wurden weiter Rechte und Pflichten der Unternehmensorgane festgelegt. Mit den Aufgaben der externen Revisionsstelle für die künftige Unternehmung ,Schweizerische Bundesbahnen SBB" wurde ATAG Ernst & Young betraut.
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Konzession für Standseilbahn zwischen SBB-Bahnhof und Universität in Neuenburg erteilt (Mi, 04 Nov 1998)
Der Bundesrat hat eine Konzession für den Bau und den Betrieb einer Standseilbahn zwischen dem Bahnhof SBB und der Universität in Neuenburg erteilt. Diese Konzession hat eine Dauer von 20 Jahren. Im Rahmen der Landesaustellung EXPO.01 wird diese neue Anlage eine Verbindung zwischen dem Bahnhof SBB und der Arteplage von Neuenburg sicherstellen.
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Das Bundesamt für Verkehr ist auf dem Internet (Fr, 16 Okt 1998)
Heute hat das Bundesamt für Verkehr (BAV) seine eigene Homepage auf dem Internet aufgeschaltet. Dieses neue Informationsangebot umfasst alles Wissenswerte rund um die schweizerische Verkehrspolitik und die Aufgaben und Ziele des BAV. Aus aktuellem Anlass wurde eine spezielle Rubrik über die Modernisierung der Bahn integriert, die alle wesentlichen Informationen zur Volksabstimmung über den Bau und die Finanzierung der Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs vom kommenden 29. November 1998 enthält. Die Internet-Site des BAV ist in den Sprachen Deutsch, Französisch, Italienisch und teilweise in Englisch unter der Adresse www.bav.admin.ch zugänglich.
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Behördendelegation Lötschberg will die moderne Bahn (Do, 08 Okt 1998)
Am 7. Oktober 1998 erörterten Vertreter der Regierung der Kantone Wallis und Bern gemeinsam mit Vertretern der BLS und des Bundesamtes für Verkehr den Stand des Neat-Projektes. Im Rahmen der Aussprache wurde nicht nur der zustimmende Volksentscheid zur LSVA ausdrücklich gewürdigt, die Regierungsvertreter sprachen gleichzeitig ihre volle Unterstützung für die Vorlage "Bau und Finanzierung von Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Verkehrs" aus.
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Mehrjahresprogramme 1998-2002 für Verkehrstrennungsmassnahmen (Mo, 05 Okt 1998)
Der Bundesrat hat die Mehrjahresprogramme 1998-2002 für die Projekte der schienenbezogenen Massnahmen sowie die strassenseitigen Vorhaben zur Trennung von öffentlichem und privatem Verkehr genehmigt und den dafür vorgesehenen Finanzrahmen beschlossen.
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LSVA ist Voraussetzung für bilaterale Abkommen mit EU (Mi, 12 Aug 1998)
Die LSVA ist eine Voraussetzung für den Abschluss der bilateralen Abkommen mit der EU: mit der LSVA kann die im Landverkehrsabkommen vorgesehene Einführung der 40-Tonnen-Lastwagen kompensiert und die NEAT finanziert werden. Ohne Landverkehrsabkommen können die übrigen Abkommen mit der EU nicht abgeschlossen werden.
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UVEK bewilligt 15 IRIS-Katamarane für die EXPO.01 (Mo, 03 Aug 1998)
Mit seinem Entscheid vom 28. Juli 1998 erteilt das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) der Association EXPO.01 die Konzession für den Betrieb von IRIS-Katamaranen auf dem Neuenburger-, Bieler- und Murtensee sowie dem Broye- und dem Zihl-Kanal während der Dauer der Landesausstellung EXPO.01. Die Zahl der IRIS-Katamarane wurde aufgrund des modifizierten Transport- und Besucherkonzeptes und im Hinblick auf verstärkten Umwelt- und Landschaftsschutz auf 15 Einheiten limitiert. Zusätzlich wurde die Konzession mit verschiedenen Auflagen versehen, die aufgrund der Fahrversuche für die Erteilung der Betriebsbewilligung noch konkretisiert werden.
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Übernahme der EU-Sportboot-Richtlinie erst 2002/2003 (Di, 21 Jul 1998)
Die Schweiz wird vermutlich erst ab 2002/2003 die EU-Sportboot-Richtlinie in ihr Recht übernehmen. In der Schweiz hergestellte Boote brauchen somit nur für den Export in ein EU-Land eine CE-Zertifizierung. Das heisst aber auch, dass Schiffe, die in der Schweiz zugelassen werden sollen, weiterhin eine CH-Typenprüfung bzw. Einzelabnahme durch die zuständige Behörde benötigen.
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Koordination der raumrelevanten Aktivitäten: Sachplan Expo.01 durch den Bundesrat gutgeheissen (Mi, 01 Jul 1998)
Der Bundesrat hat den Sachplan Expo.01 gutgeheissen. Als übergeordnetes Leit- und Führungsinstrument stellt der Sachplan die Koordination aller für die Durchführung der Landesausstellung wichtigen raumwirksamen Massnahmen sicher. Er berücksichtigt umfassend die auf dem Spiel stehenden verkehrstechnischen und ökologischen Interessen. Bei Massnahmen, die nur während der Dauer der Expo wirksam sind, sollen allfällige Nachteile für die Umwelt, die Bevölkerung und die Wirtschaft auf ein Minimum beschränkt werden. Bei Massnahmen, die sich langfristig auswirken, leistet der Sachplan einen optimalen Beitrag zur angestrebten räumlichen Entwicklung.
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Massnahmenpaket zur Verlagerung des alpenquerenden Strassengüterverkehrs (Fr, 01 Mai 1998)
Der Bundesrat hat ein umfassendes Massnahmenpaket zur Förderung des Bahngüterverkehrs beschlossen. Damit soll die Umlagerung des Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene beschleunigt werden. Die Massnahmen setzen auf Seiten der Bahn und der Strasse an. Zusammen mit der NEAT und der LSVA sollen mittelfristig im alpenquerenden Güterverkehr zusätzlich bis zu einer Million Bahnsendungen befördert werden.
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