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ÖV Schweiz
Aktuelle Meldungen
Eidgenössisches Departement
für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation:
Klimaverhandlungen in Barcelona: Fortschritte, aber kein politischer Durchbruch (Fr, 06 Nov 2009)
An den Klimaverhandlungen in Barcelona im Vorfeld der Klimakonferenz von Kopenhagen wurden bei Fragen betreffend die Anpassung an die Klimaänderungen Fortschritte erzielt. Allerdings kamen bei der Bereinigung der Verhandlungstexte keine wegweisenden Entscheide über die Emissionsreduktionen und die Finanzierung zustande. So lautet die Einschätzung der Schweizer Delegation unter der Leitung von Botschafter Thomas Kolly, Chef der Abteilung Internationales des Bundesamtes für Umwelt.
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Anhörung zum Gesuch um Konzessionsübertragung von Radio RMC auf Energy Zürich eröffnet (Fr, 06 Nov 2009)
Das Zürcher Lokalradio RMC will seine UKW-Konzession auf Energy Zürich übertragen. Kanton und Stadt Zürich, die UKW-Radios des Grossraums Zürich sowie Interessenorganisationen können sich dazu äussern. Das BAKOM eröffnet heute diese Anhörung, die bis zum 27. November 2009 dauert.
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Bundesrat Moritz Leuenberger unterzeichnet Energieabkommen mit der Türkei (Do, 05 Nov 2009)
Die Schweiz und die Türkei wollen ihre Zusammenarbeit im Energiebereich vertiefen. Bundesrat Moritz Leuenberger und der türkische Energieminister Taner Yildiz haben heute in Istanbul ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet.
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Emergency Airworthiness Directives (EAD) (Do, 05 Nov 2009)
A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
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Die Zukunft in der Tasche: Umweltbewusster Konsum im Unterricht (Do, 05 Nov 2009)
Mit der neuen Unterrichtseinheit "Die Zukunft in der Tasche" liefert das BAFU für die Schule praxisnahe und spielerische Informationen zu den Themen Umwelt, Konsum und Ökobilanzen. Das BAFU trägt damit zur Sensibilisierung für einen nachhaltigen Konsum bei.
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Als Nachbarn in die Zukunft (Do, 05 Nov 2009)
Bundesrat Moritz Leuenberger Rede am Swiss-Turkish Economic Forum on "Renewable Energy Resources, Energy Efficiency and Opportunities"
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Reaktorabschaltung von Block 2 im Kernkraftwerk Beznau (Mi, 04 Nov 2009)
Im Kernkraftwerk Beznau erfolgte heute Nachmittag, 4. November 2009 eine Schnellabschaltung des Reaktors von Block 2. Sie wurde durch eine Störung in der Regelung des Speisewassers ausgelöst. Es wurde keine erhöhte Radioaktivität an die Umgebung abgegeben.
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Bundesrat passt Verordnungen für öffentlichen Verkehr an (Mi, 04 Nov 2009)
Der Bundesrat hat insgesamt 20 Verordnungen aus dem Bereich des öffentlichen Verkehrs angepasst und auf den 1. Januar oder 1. Juli 2010 in Kraft gesetzt. Damit konkretisiert er die vom Parlament verabschiedeten Gesetze aus der Bahnreform 2 (erstes Teilpaket) und der Güterverkehrsvorlage oder passt Bauvorschriften der aktuellen Entwicklung an.
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Die Zunahme der Waldfläche soll begrenzt werden können. Die UREK überweist eine parlamentarische Initiative. (Mi, 04 Nov 2009)
Die Kommissionen für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerats und des Nationalrats sehen einen Handlungsbedarf, um die unerwünschte Zunahme von Waldflächen bei Konflikten mit ökologisch oder landschaftlich wertvollen Gebieten, mit landwirtschaftlichen Vorrangflächen sowie beim Hochwasserschutz zu beseitigen.
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Telekommunikation: Schutz für Konsumenten wird verstärkt (Mi, 04 Nov 2009)
Der Bundesrat hat heute die Anpassung der Ausführungsverordnungen zum Fernmeldegesetz (FMG) verabschiedet. Diese Änderungen bewirken unter anderem, dass die Konsumentinnen und Konsumenten besser geschützt und informiert werden, wenn sie ihr Mobiltelefon im Ausland verwenden oder Mehrwertdienste konsumieren.
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Digitale UKW-Verbreitung von Lokalradios (Mi, 04 Nov 2009)
Ab Anfang nächsten Jahres können analog über UKW verbreitete Lokalradios weitere Programme auch digital auf diesen Frequenzen ausstrahlen. Der Bundesrat hat heute grünes Licht für Verordnungsänderungen im Radio- und Fernsehbereich gegeben.
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LSVA: UVEK bedauert Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts (Di, 03 Nov 2009)
Das UVEK bedauert den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts, das die Beschwerden des Transportgewerbes gegen die dritte Erhöhung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) gutgeheissen hat. Die von den Schweizer Stimmberechtigten mehrfach bestätigte Verlagerungspolitik könnte damit einen Rückschlag erleiden.
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Emergency Airworthiness Directives (EAD) (Di, 03 Nov 2009)
A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
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Zustand der Schweizer Infrastrukturen ist gut - beim Verkehr braucht es neue Finanzierungsmodelle (Di, 03 Nov 2009)
Die Prosperität der Schweizer Wirtschaft basiert auf den leistungsfähigen und gut funktionierenden Infrastrukturen unseres Landes. Dieser Standortvorteil kann nur gewahrt werden, wenn die Leistungsfähigkeit der Netze erhalten bleibt. Die Kapazitäten müssen optimal bewirtschaftet, mögliche Engpässe rechtzeitig beseitigt und Ausbauten frühzeitig geplant werden. Im Verkehrsbereich muss der Bund neue Einnahmequellen erschliessen, um die notwendigen Investitionen tätigen zu können; die Einführung einer neuen Abgabeform auf Mobilität wird unumgänglich sein. Zu diesen Schlüssen kommt der Strategiebericht «Zukunft der nationalen Infrastrukturnetze in der Schweiz», den Bundesrat Moritz Leuenberger heute präsentiert hat.
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Klimakonferenz von Kopenhagen: Letzte formelle Verhandlungsrunde in Barcelona (Mo, 02 Nov 2009)
Vom 2. bis 6. November 2009 findet in Barcelona die letzte formelle Vobereitungssitzung vor der entscheidenden Klimakonferenz in Kopenhagen statt. Die Schweiz ist vertreten mit einer technischen Verhandlungsdelegation.
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Deutsch-Schweizerische Zusammenarbeit für die Sicherheit von Kernanlagen (Mo, 02 Nov 2009)
Die Deutsch-Schweizerische Kommission für die Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen (DSK) führte am 29. und 30. Oktober 2009 in Leipzig ihr 27. Jahrestreffen durch. Zentrale Themen der Tagung waren der Informationsaustausch über die Sicherheit der Kernanlagen und den Strahlenschutz in beiden Ländern, die Koordination der Notfallschutzmassnahmen in der Umgebung der grenznahen Anlagen und die Fortschritte bei der Entsorgung radioaktiver Abfälle. Dieter Majer, Ministerialdirigent im deutschen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) und Ulrich Schmocker, Direktor des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats (ENSI) leiteten diese Tagung gemeinsam.
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Teilnahme der Schweiz an der Port&ShippingTech in Genua vom 5. und 6. November 2009 (Mo, 02 Nov 2009)
Fachleute der internationalen Verkehrs- und Logistikbranche diskutieren am 5. und 6. November in Genua aktuelle Themen der Hafenlogistik.
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Newsletter BAKOM Nr. 183 (01.11.2009) (Mo, 02 Nov 2009)
Liste der neuen Seiten, die zwischen dem 15.10.2009 und dem 31.10.2009 auf der BAKOM-Website publiziert worden sind.
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Neue Untersuchungsberichte auf der Website des Büros für Flugunfalluntersuchungen (Mo, 02 Nov 2009)
Die folgenden neuen Untersuchungsberichte sind auf der Website des BFU verfügbar: Unfall HB-XKE vom 29.10.2004 in Champéry/VS Schwerer Vorfall LZ-ABV vom 24.01.2007 auf dem Flugplatz Samedan Unfall F-HALS vom 25.01.2007 auf dem Flugplatz Samedan Airprox RYR586A/EAB627 vom 03.06.2007 25 NM NNW SRN/DVOR Airprox OLT212/BER966Z vom 31.07.2008 auf dem Flughafen Zürich
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Neue Veranstaltungen zum Umweltrecht (Fr, 30 Okt 2009)
Neu auf dem Veranstaltungskalender der Vereinigung für Umweltrecht: Klimaschutz: das Umwelt(völker)recht vor neuen Herausforderungen
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Emergency Airworthiness Directives (EAD) (Fr, 30 Okt 2009)
A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
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Schutz der Ozonschicht: Synthetische Treibhausgase im Brennpunkt (Fr, 30 Okt 2009)
Anlässlich der 21. Tagung der Vertragsparteien des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen, werden vom 4. bis 8. November 2009 Vertreterinnen und Vertreter von mehr als 100 Staaten in Port Ghalib (Ägypten) zusammenkommen. Im Zentrum dieser Konferenz steht die Ausweitung des Protokolls auf synthetische Treibhausgase (HFKW), die derzeit als Ersatzstoffe für ozonschichtabbauende Substanzen verwendet werden.
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Emergency Airworthiness Directives (EAD) (Fr, 30 Okt 2009)
A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
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Gemeinsame Lärmanalyse zum Flughafen Zürich: Ergebnisse liegen vor (Fr, 30 Okt 2009)
Die Ergebnisse der von der Schweiz und Deutschland gemeinsam durchgeführten Lärmberechnungen zum Betrieb des Flughafens Zürich liegen vor. Die Vertreter beider Staaten sind sich einig, dass die Resultate eine sachgerechte Basis für eine Lösungssuche bilden.
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Neue Kernkraftwerke in der Schweiz: Überarbeitete Rahmenbewilligungsgesuche eingereicht (Fr, 30 Okt 2009)
Die Elektrizitätsunternehmen Alpiq, Axpo und BKW haben heute beim Bundesamt für Energie die überarbeiteten Rahmenbewilligungsgesuche für die geplanten Kernkraftwerke in Mühleberg, Beznau und Gösgen eingereicht.
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Führungswechsel in der BAV-Abteilung Politik (Fr, 30 Okt 2009)
Die Abteilung Politik des Bundesamtes für Verkehr (BAV) wird auf Februar 2010 einen neuen Chef erhalten. Ueli Stückelberger löst Jens Lundsgaard-Hansen ab, der das Amt Ende Januar 2010 verlassen wird. Stückelberger war bisher Stellvertreter von Lundsgaard-Hansen und zugleich Chef des BAV-Rechtsdienstes.
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Bundesrat Leuenberger besucht Veranstaltungen zu Energiefragen in Istanbul (Do, 29 Okt 2009)
Bundesrat Moritz Leuenberger reist kommende Woche in die Türkei. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation nimmt am 5. November zusammen mit dem türkischen Energieminister Taner Yildiz am fünften Schweizerisch-Türkischen Wirtschaftsforum in Istanbul teil.
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Mehr Gewicht für Klima- und Bodenpolitik (Do, 29 Okt 2009)
Das Bundesamt für Umwelt hat eine interne Reorganisation durchgeführt. Dabei werden die Klima- und Bodenpolitik mehr Gewicht erhalten. Mit Andrea Burkhardt (Abteilung Klima), Christoph Wenger (Abteilung Boden) und Hans Hosbach (Abteilung Abfall, Stoffe, Biotechnologie) sind drei neue Abteilungsleitende ernannt worden.
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Bundesrat Leuenberger präsentiert Bericht zum Zustand und zu den Perspektiven der Infrastrukturen (Do, 29 Okt 2009)
Wie ist der Zustand der Schweizer Infrastrukturnetze? Welche Bedeutung haben sie für unser Land? Wie kann ihre Funktions- und Leistungsfähigkeit erhalten werden? Ist die Finanzierung der Verkehrsinfrastrukturen gesichert?
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Anhörung Gebäudeprogramm eröffnet (Mi, 28 Okt 2009)
Das UVEK hat am 27. Oktober 2009 eine Anhörung zur Anpassung der CO2-Verordnung eröffnet. Die vorgeschlagenen Änderungen der CO2-Verordnung konkretisieren das Vorgehen für die Finanzierung von CO2-wirksamen Massnahmen im Gebäudebereich.
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Emergency Airworthiness Directives (EAD) (Mi, 28 Okt 2009)
A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
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Bundesrat will den Fonds Landschaft Schweiz nicht verlängern (Mi, 28 Okt 2009)
Angesichts der für 2011 bis 2013 erwarteten finanziellen Engpässe spricht sich der Bundesrat gegen eine Verlängerung des Fonds Landschaft Schweiz aus. Damit lehnt die Landesregierung den Vorschlag der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates (UREK-S) ab, die eine Verlängerung des mit 50 Millionen Franken dotierten Fonds für weitere 10 Jahre beantragt.
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"Giornata dell'energia": Mendrisio, 29. Oktober 2009 (Mi, 28 Okt 2009)
Am 29. Oktober 2009 findet in Mendrisio der ,giornata dell'energia", der Energietag der italienischsprachigen Schweiz statt. Diese vom Bundesamt für Energie unterstützten Tagung ist den aktuellen Themen der nationalen und kantonalen Energiepolitik gewidmet.
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Emergency Airworthiness Directives (EAD) (Di, 27 Okt 2009)
A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
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Rechte für Flugpassagiere mit Behinderung verbessert (Di, 27 Okt 2009)
Die Rechte von behinderten Flugpassagieren in der Schweiz werden gestärkt. Künftig stehen ihnen die gleichen Zugangs- und Reisebedingungen zu wie allen anderen Fluggästen. Eine entsprechende Verordnung der Europäischen Union (EU) tritt am 1. November in der Schweiz in Kraft.
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Schweiz ins UNESCO-Welterbekomitee gewählt (Di, 27 Okt 2009)
Die Schweiz ist gestern Abend mit einer deutlichen Stimmenzahl in das UNESCO-Welterbekomitee gewählt worden. Die Wahl erfolgte an der alle zwei Jahre stattfindenden Generalversammlung der 186 Vertragsstaaten der Welterbekonvention in Paris. Von den insgesamt 21 Sitzen im Komitee mussten 12 neu besetzt werden, 29 Vertragsstaaten hatten dafür kandidiert.
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Emergency Airworthiness Directives (EAD) (Di, 27 Okt 2009)
A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
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Reaktorabschaltung von Block 2 im Kernkraftwerk Beznau (Mo, 26 Okt 2009)
Im Kernkraftwerk Beznau erfolgte heute Montagmorgen, 26. Oktober 2009 kurz vor ein Uhr eine Schnellabschaltung des Reaktors von Block 2. Ursache war eine Störung in der Regelung des Speisewassers. Es wurde keine erhöhte Radioaktivität an die Umgebung abgegeben.
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Chemikaliensicherheit: Verordnungsänderung in der Anhörung (Fr, 23 Okt 2009)
Im Mai 2009 wurden 9 neue Chemikalien in das Stockholmer Übereinkommen über persistente organischen Schadstoffen aufgenommen. Diese Beschlüsse erfordern eine Änderung der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV) in Bezug auf vier Substanzen. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat den Revisionsentwurf den betroffenen Kreisen bis zum 1. Dezember zur Anhörung vorgelegt.
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Emergency Airworthiness Directives (EAD) (Fr, 23 Okt 2009)
A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
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Biodiversität in Europa: 37 Gebiete für Aufnahme in Smaragd-Netzwerk angemeldet (Do, 22 Okt 2009)
Das BAFU hat dem Europarat 37 Biotope in der Schweiz für die Aufnahme in das europäische Schutzgebietsnetzwerk Smaragd vorgeschlagen. Ziel des Netzwerks ist die Erhaltung von Lebensräumen und Arten, die in Europa selten oder gefährdet sind.
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Emergency Airworthiness Directives (EAD) (Do, 22 Okt 2009)
A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
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Moritz Leuenberger: Finanzierung der NEAT als Modell für Transeuropäisches Verkehrsnetz (Do, 22 Okt 2009)
Bundesrat Moritz Leuenberger hat heute Donnerstag auf Einladung des europäischen Verkehrskommissars und Vizepräsidenten der EU-Kommission, Antonio Tajani, an der Konferenz über das Transeuropäische Verkehrsnetz in Neapel teilgenommen. Der UVEK-Vorsteher erläuterte insbesondere, wie die Schweiz ihre Alpentransversalen nachhaltig mit einer Fonds-Lösung finanziert, welche unabhängig von konjunkturellen und politischen Schwankungen Bestand hat.
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Energieetikette für Kaffeemaschinen: Energiebewusst geniessen (Do, 22 Okt 2009)
In rund zwei Dritteln der Schweizer Haushalte und in zahlreichen Büros stehen Kaffeemaschinen in Betrieb. Pro Jahr verbrauchen sie zusammen rund 400 Millionen Kilowattstunden Strom, soviel wie die Stadt Luzern. Davon kann der Bereitschafts-Modus zum Warmhalten der Maschinen allein fast drei Viertel verschlingen. Beim Neukauf von Kaffeemaschinen lohnt es sich also, stromsparende Modelle auszuwählen. Dank der neuen Energieetikette für Kaffeemaschinen ist dies jetzt ganz einfach.
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Bundesrat legt weiteres Vorgehen für die Revision des Raumplanungsgesetzes fest (Mi, 21 Okt 2009)
Der Bundesrat will das Raumplanungsgesetz in zwei Etappen revidieren: In einem ersten Schritt sieht er eine Teilrevision vor, die als indirekter Gegenentwurf zur Landschaftsinitiative dienen soll. Weitere Themen, bei denen Revisionsbedarf besteht, werden in einem zweiten Schritt angegangen.
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Ritter der Strasse (Di, 20 Okt 2009)
40 Jahre Ritter der Strasse, Rede von Bundesrat Moritz Leuenberger, Luzern, 20.10.2009
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Bundesrat Moritz Leuenberger empfängt den Präsidenten von Aserbaidschan in Bern (Di, 20 Okt 2009)
Am zweiten Tag des Staatsbesuchs empfing Bundesrat Moritz Leuenberger den Präsidenten der Republik Aserbaidschan, Ilham Aliyev, sowie den aserischen Industrie- und Energieminister Natig Alijev in Bern. Bei ihren Gesprächen stand die praktische Umsetzung des Memorandum of Understanding im Energiebereich im Zentrum, das von den beiden Staaten im Jahr 2007 unterzeichnet worden war.
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Bundesrat Leuenberger an Konferenz über Transeuropäisches Verkehrsnetz in Neapel (Di, 20 Okt 2009)
Bundesrat Moritz Leuenberger reist morgen Mittwoch nach Neapel an die Konferenz über das Transeuropäische Verkehrsnetz. Der UVEK-Vorsteher wird insbesondere erläutern, wie die Schweiz ihre Alpentransversalen nachhaltig mit einer Fonds-Lösung finanziert, welche unabhängig von konjunkturellen und politischen Schwankungen Bestand hat.
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Neue Untersuchungsberichte auf der Website des Büros für Flugunfalluntersuchungen (Di, 20 Okt 2009)
Die folgenden neuen Untersuchungsberichte sind auf der Website des BFU verfügbar: Unfall HB-CCT vom 12.08.2005 auf dem Flugplatz Yverdon-les-Bains/VD Airprox HB-FVZ/LX-LAB vom 26.06.2007 80 NM SSO von Genf Unfall HB-YMN vom 23.07.2007 in Basel Unfall HB-EHB vom 09.05.2008 Gemeinde Boudry/NE Unfall N321SV vom 02.07.2008 auf dem Paradiesgletscher/GR Unfall HB-3338 vom 16.08.2008 bei Buttwil/AG
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Neue Veranstaltungen zum Umweltrecht (Di, 20 Okt 2009)
Auf dem Veranstaltungskalender der Vereinigung für Umweltrecht: Nichtionisierende Strahlung (Elektrosmog): Fakten, Risiken und Rechtsgrundlagen // Informationsabend Nachhaltige Entwicklung: Weiterbildung und innvative Managementinstrumente // Informationsabend Nachhaltige Entwicklung: Weiterbildung und innvative Managementinstrumente // CAS - Certificate of Advanced Studies: «Manager in Nachhaltiger Unternehmensführung»
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Lugano-Chiasso: weiter mit den unterirdischen Varianten (Di, 20 Okt 2009)
Mit einem Schlussbericht sind die Vorstudien für die südliche Zulaufstrecke der Neuen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) abgeschlossen worden. Eine Begleitgruppe von Bund, Kanton Tessin und SBB befürwortet die zwei Varian-ten mit der geringsten Beeinträchtigung des Landschaftsbildes. Im Rahmen des Projekts Bahn 2030 wird nun eine Gesamtbetrachtung der Nord-Süd-Achse vorgenommen, anschliessend werden das Parlament beziehungsweise die zuständigen Bundesbehörden in Koordination mit Italien Entscheide fällen.
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Offizieller Besuch des Präsidenten der Republik Aserbaidschan, Ilham Alijew, in Bern (Mo, 19 Okt 2009)
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hat heute Montag den aserbaidschanischen Präsidenten Ilcham Alijew zu einem offiziellen Besuch in Bern empfangen. Gesprächsthemen waren unter anderem die Entwicklung der kulturellen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und Aserbaidschan, die Zusammenarbeit im Rahmen der multilateralen Finanzinstitutionen und die Stärkung der Kooperation im Energiebereich. Heute Morgen ist Präsident Alijew vom Ständeratspräsidenten Alain Berset zu einem Gespräch empfangen worden.
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EnergieSchweiz: Wirkungen deutlich gesteigert (Mo, 19 Okt 2009)
EnergieSchweiz hat 2008 trotz der Wirtschaftskrise seine energetischen Wirkungen gegenüber dem Vorjahr deutlich gesteigert, volkswirtschaftlich wichtige Impulse gesetzt und einen Beitrag zur Versorgungssicherheit geleistet.
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Weniger Taktik, mehr Herz! (Sa, 17 Okt 2009)
Rede von Bundesrat Moritz Leuenberger am Parteitag der SP, Schwyz, 17. Oktober 2009
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Newsletter BAKOM Nr. 182 (15.10.2009) (Do, 15 Okt 2009)
Liste der neuen Seiten, die zwischen dem 01.10.2009 und dem 14.10.2009 auf der BAKOM-Website publiziert worden sind.
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Moritz Leuenberger an der Ministerkonferenz der Internationalen Energie-Agentur in Paris (Do, 15 Okt 2009)
Bundesrat Moritz Leuenberger hat an der zweitägigen Ministerkonferenz der Internationalen Energie-Agentur (IEA) teilgenommen, die heute Mittag in Paris zu Ende gegangen ist. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) nutzte den Anlass für mehrere bilaterale Gespräche, so etwa mit EU-Energiekommissar Andris Piebalgs.
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Die Schweizer Schifffahrt soll ihre wichtige Rolle behalten (Do, 15 Okt 2009)
Die Schifffahrt ist ein Verkehrsträger von strategischer Bedeutung für die Schweiz. Über zehn Prozent der Einfuhren gelangen über den Rhein in die Schweiz. Der Bundesrat will die bisherigen Massnahmen zur Förderung der umweltfreundlichen und wirtschaftlich bedeutenden Rhein-, Hochsee- und Binnenschifffahrt fortsetzen und dort verstärken, wo Handlungsbedarf besteht. Er verabschiedete in diesem Sinn den Bericht über die Schifffahrtspolitik der Schweiz zuhanden des Parlaments. Damit erfüllte er eine parlamentarische Forderung.
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Mehr Sicherheit für Kinder in Personenwagen und in Schulbussen (Mi, 14 Okt 2009)
Im Interesse der Verkehrssicherheit hat der Bundesrat heute mehrere Verordnungsänderungen beschlossen. So sollen Kinder künftig in Personenwagen und Schulbussen noch sicherer unterwegs sein. Gegen illegales Chip-Tuning werden schärfere Massnahmen ergriffen. Neu erhält auch das ASTRA die Möglichkeit, Rückrufaktionen zu lancieren. Die meisten Änderungen treten am 1. April 2010 in Kraft.
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Anhörung zur Umweltetikette: Grundsätzlich positiv, viele Änderungsvorschläge (Mi, 14 Okt 2009)
Die heutige Energieetikette für Personenwagen soll ab 2011 durch eine Umweltetikette abgelöst werden, die neben der Energieeffizienz auch über die Umweltbelastung eines Fahrzeugs informiert. In der Anhörung wurde die neue Etikette im Grundsatz mehrheitlich begrüsst. Gleichzeitig wurden viele, teils widersprüchliche Änderungsvorschläge eingebracht. Dies zeigt der am 14. Oktober 2009 vom UVEK veröffentlichte Anhörungsbericht.
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Bundesrat ratifiziert die neuen Übereinkünfte des Weltpostvereins (Mi, 14 Okt 2009)
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Akten des Kongresses des Weltpostvereins (WPV) aus dem Jahr 2008 ratifiziert. Die neuen Übereinkünfte betreffen etwa die Verfassung, die allgemeine Verfahrensverordnung, den Weltpostvertrag und das Übereinkommen für Postzahlungsdienste. Sie werden am 1. Januar 2010 in Kraft treten.
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Emergency Airworthiness Directives (EAD) (Di, 13 Okt 2009)
A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
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Abfallstatistik 2008: Rekordmenge an Siedlungsabfällen umweltgerecht entsorgt (Di, 13 Okt 2009)
Die 2008 noch relativ gute Konjunktur widerspiegelte sich im Abfallaufkommen: die Kehrichtverbrennungs- und die Recyclinganlagen entsorgten bzw. verwerteten die grösste bisher erfasste Menge an Siedlungsabfällen. Dies zeigt die Abfallstatistik 2008 des Bundesamtes für Umwelt BAFU.
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BAKOM Infomailing Nr. 18 (Mo, 12 Okt 2009)
Das BAKOM Infomailing berichtet über wichtige Themen aus den Bereichen Telekommunikation sowie Radio und Fernsehen, für die das BAKOM zuständig ist. Die publizierten Artikel liefern aktuelle Informationen über den Markt für Telekommunikation und elektronische Medien, den technologischen Wandel, rechtliche Fragen und Fragen im Zusammenhang mit den Frequenzen, Fernmeldeanlagen, die Informationsgesellschaft und die internationale Tätigkeit des BAKOM.
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Neue Publikation: NABEL - Luftbelastung 2008 - Messresultate des Nationalen Beobachtungsnetzes für Luftfremdstoffe (Mo, 12 Okt 2009)
Der Bericht dokumentiert anhand von Messresultaten des Nationalen Beobachtungsnetzes für Luftfremdstoffe (NABEL) den Zustand der Luft in der Schweiz. Er zeigt dieEntwicklung der Luftverschmutzung seit Beginn der 1980er-Jahre und präsentiert ausführlich die Messwerte des Jahres 2008. Die Luftbelastung des Jahres 2008kann wie folgt charakterisiert werden: Grenzwertüberschreitungen werden bei den Schadstoffen Stickstoffdioxid, lungengängiger Feinstaub (PM10) und Ozon beobachtet. Überall eingehalten werden die Grenzwerte für Schwefeldioxid, Kohlenmonoxid,Staubniederschlag und die Schwermetalle. Die Entwicklung derLuftbelastung in den letzten 20 Jahren zeigt eine deutliche Verbesserung. Download: http://www.umwelt-schweiz.ch/UZ-0919-D
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Vorbereitende Klimaverhandlungen: Fortschritte in Bangkok (Fr, 09 Okt 2009)
An den Verhandlungen in Bangkok zur Vorbereitung einer Einigung an der Klimakonferenz im Dezember in Kopenhagen wurden signifikante Fortschritte erzielt. Nach Einschätzung der Schweizer Delegation wurde der Entwurf inhaltlich konsolidiert und die Zahl der verbleibenden Optionen reduziert. Damit stehen für das letzte vorbereitende Treffen Anfang November 2009 in Barcelona bereinigte, klare Verhandlungstexte zur Verfügung.
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Bauen mit Holz: Chance für Betriebe und Gemeinden (Fr, 09 Okt 2009)
Erneuerbar, klimaneutral, vielfältig: Holz ist eine der wichtigsten natürlichen Ressourcen unseres Landes. "Green Building", grünes Bauen, liegt im Trend. Anlässlich der diesjährigen Hausbau- und Energie-Messe vom 26. bis 29. November 2009 will das BAFU im Rahmen des "Aktionsplans Holz" zusammen mit der Holzbranche zeigen, wie der Rohstoff Holz insbesondere von kleinen und mittleren Unternehmen sowie Gemeinden innovativ eingesetzt werden kann.
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Moritz Leuenberger nimmt an IEA-Ministerkonferenz in Paris teil (Fr, 09 Okt 2009)
Bundesrat Moritz Leuenberger, der Vorsteher des Eidg. Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), wird am 14. und 15. Oktober 2009 an der zweijährlich stattfindenden Ministerkonferenz der Internationalen Energie-Agentur (IEA) in Paris teilnehmen.
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Flugplatz Samedan: Sicherheitsphilosophie des BAZL bestätigt (Do, 08 Okt 2009)
Das Bundesverwaltungsgericht hat den Entscheid des BAZL über die Schneeräumung auf dem Flugplatz Samedan und damit die Sicherheitsphilosophie des Amtes grundsätzlich bestätigt. Allerdings muss das BAZL die Verhältnisse in Samaden nochmals genauer überprüfen.
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Anhörung zum Gesuch um Konzessionsübertragung von Radio RMC auf Energy Zürich eröffnet (Fr, 06 Nov 2009)
Das Zürcher Lokalradio RMC will seine UKW-Konzession auf Energy Zürich übertragen. Kanton und Stadt Zürich, die UKW-Radios des Grossraums Zürich sowie Interessenorganisationen können sich dazu äussern. Das BAKOM eröffnet heute diese Anhörung, die bis zum 27. November 2009 dauert.
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Bundesrat Moritz Leuenberger unterzeichnet Energieabkommen mit der Türkei (Do, 05 Nov 2009)
Die Schweiz und die Türkei wollen ihre Zusammenarbeit im Energiebereich vertiefen. Bundesrat Moritz Leuenberger und der türkische Energieminister Taner Yildiz haben heute in Istanbul ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet.
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Emergency Airworthiness Directives (EAD) (Do, 05 Nov 2009)
A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
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Die Zukunft in der Tasche: Umweltbewusster Konsum im Unterricht (Do, 05 Nov 2009)
Mit der neuen Unterrichtseinheit "Die Zukunft in der Tasche" liefert das BAFU für die Schule praxisnahe und spielerische Informationen zu den Themen Umwelt, Konsum und Ökobilanzen. Das BAFU trägt damit zur Sensibilisierung für einen nachhaltigen Konsum bei.
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Als Nachbarn in die Zukunft (Do, 05 Nov 2009)
Bundesrat Moritz Leuenberger Rede am Swiss-Turkish Economic Forum on "Renewable Energy Resources, Energy Efficiency and Opportunities"
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Reaktorabschaltung von Block 2 im Kernkraftwerk Beznau (Mi, 04 Nov 2009)
Im Kernkraftwerk Beznau erfolgte heute Nachmittag, 4. November 2009 eine Schnellabschaltung des Reaktors von Block 2. Sie wurde durch eine Störung in der Regelung des Speisewassers ausgelöst. Es wurde keine erhöhte Radioaktivität an die Umgebung abgegeben.
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Bundesrat passt Verordnungen für öffentlichen Verkehr an (Mi, 04 Nov 2009)
Der Bundesrat hat insgesamt 20 Verordnungen aus dem Bereich des öffentlichen Verkehrs angepasst und auf den 1. Januar oder 1. Juli 2010 in Kraft gesetzt. Damit konkretisiert er die vom Parlament verabschiedeten Gesetze aus der Bahnreform 2 (erstes Teilpaket) und der Güterverkehrsvorlage oder passt Bauvorschriften der aktuellen Entwicklung an.
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Die Zunahme der Waldfläche soll begrenzt werden können. Die UREK überweist eine parlamentarische Initiative. (Mi, 04 Nov 2009)
Die Kommissionen für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerats und des Nationalrats sehen einen Handlungsbedarf, um die unerwünschte Zunahme von Waldflächen bei Konflikten mit ökologisch oder landschaftlich wertvollen Gebieten, mit landwirtschaftlichen Vorrangflächen sowie beim Hochwasserschutz zu beseitigen.
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Telekommunikation: Schutz für Konsumenten wird verstärkt (Mi, 04 Nov 2009)
Der Bundesrat hat heute die Anpassung der Ausführungsverordnungen zum Fernmeldegesetz (FMG) verabschiedet. Diese Änderungen bewirken unter anderem, dass die Konsumentinnen und Konsumenten besser geschützt und informiert werden, wenn sie ihr Mobiltelefon im Ausland verwenden oder Mehrwertdienste konsumieren.
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Digitale UKW-Verbreitung von Lokalradios (Mi, 04 Nov 2009)
Ab Anfang nächsten Jahres können analog über UKW verbreitete Lokalradios weitere Programme auch digital auf diesen Frequenzen ausstrahlen. Der Bundesrat hat heute grünes Licht für Verordnungsänderungen im Radio- und Fernsehbereich gegeben.
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LSVA: UVEK bedauert Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts (Di, 03 Nov 2009)
Das UVEK bedauert den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts, das die Beschwerden des Transportgewerbes gegen die dritte Erhöhung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) gutgeheissen hat. Die von den Schweizer Stimmberechtigten mehrfach bestätigte Verlagerungspolitik könnte damit einen Rückschlag erleiden.
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Emergency Airworthiness Directives (EAD) (Di, 03 Nov 2009)
A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
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Zustand der Schweizer Infrastrukturen ist gut - beim Verkehr braucht es neue Finanzierungsmodelle (Di, 03 Nov 2009)
Die Prosperität der Schweizer Wirtschaft basiert auf den leistungsfähigen und gut funktionierenden Infrastrukturen unseres Landes. Dieser Standortvorteil kann nur gewahrt werden, wenn die Leistungsfähigkeit der Netze erhalten bleibt. Die Kapazitäten müssen optimal bewirtschaftet, mögliche Engpässe rechtzeitig beseitigt und Ausbauten frühzeitig geplant werden. Im Verkehrsbereich muss der Bund neue Einnahmequellen erschliessen, um die notwendigen Investitionen tätigen zu können; die Einführung einer neuen Abgabeform auf Mobilität wird unumgänglich sein. Zu diesen Schlüssen kommt der Strategiebericht «Zukunft der nationalen Infrastrukturnetze in der Schweiz», den Bundesrat Moritz Leuenberger heute präsentiert hat.
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Klimakonferenz von Kopenhagen: Letzte formelle Verhandlungsrunde in Barcelona (Mo, 02 Nov 2009)
Vom 2. bis 6. November 2009 findet in Barcelona die letzte formelle Vobereitungssitzung vor der entscheidenden Klimakonferenz in Kopenhagen statt. Die Schweiz ist vertreten mit einer technischen Verhandlungsdelegation.
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Deutsch-Schweizerische Zusammenarbeit für die Sicherheit von Kernanlagen (Mo, 02 Nov 2009)
Die Deutsch-Schweizerische Kommission für die Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen (DSK) führte am 29. und 30. Oktober 2009 in Leipzig ihr 27. Jahrestreffen durch. Zentrale Themen der Tagung waren der Informationsaustausch über die Sicherheit der Kernanlagen und den Strahlenschutz in beiden Ländern, die Koordination der Notfallschutzmassnahmen in der Umgebung der grenznahen Anlagen und die Fortschritte bei der Entsorgung radioaktiver Abfälle. Dieter Majer, Ministerialdirigent im deutschen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) und Ulrich Schmocker, Direktor des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats (ENSI) leiteten diese Tagung gemeinsam.
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Teilnahme der Schweiz an der Port&ShippingTech in Genua vom 5. und 6. November 2009 (Mo, 02 Nov 2009)
Fachleute der internationalen Verkehrs- und Logistikbranche diskutieren am 5. und 6. November in Genua aktuelle Themen der Hafenlogistik.
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Newsletter BAKOM Nr. 183 (01.11.2009) (Mo, 02 Nov 2009)
Liste der neuen Seiten, die zwischen dem 15.10.2009 und dem 31.10.2009 auf der BAKOM-Website publiziert worden sind.
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Neue Untersuchungsberichte auf der Website des Büros für Flugunfalluntersuchungen (Mo, 02 Nov 2009)
Die folgenden neuen Untersuchungsberichte sind auf der Website des BFU verfügbar: Unfall HB-XKE vom 29.10.2004 in Champéry/VS Schwerer Vorfall LZ-ABV vom 24.01.2007 auf dem Flugplatz Samedan Unfall F-HALS vom 25.01.2007 auf dem Flugplatz Samedan Airprox RYR586A/EAB627 vom 03.06.2007 25 NM NNW SRN/DVOR Airprox OLT212/BER966Z vom 31.07.2008 auf dem Flughafen Zürich
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Neue Veranstaltungen zum Umweltrecht (Fr, 30 Okt 2009)
Neu auf dem Veranstaltungskalender der Vereinigung für Umweltrecht: Klimaschutz: das Umwelt(völker)recht vor neuen Herausforderungen
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Emergency Airworthiness Directives (EAD) (Fr, 30 Okt 2009)
A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
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Schutz der Ozonschicht: Synthetische Treibhausgase im Brennpunkt (Fr, 30 Okt 2009)
Anlässlich der 21. Tagung der Vertragsparteien des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen, werden vom 4. bis 8. November 2009 Vertreterinnen und Vertreter von mehr als 100 Staaten in Port Ghalib (Ägypten) zusammenkommen. Im Zentrum dieser Konferenz steht die Ausweitung des Protokolls auf synthetische Treibhausgase (HFKW), die derzeit als Ersatzstoffe für ozonschichtabbauende Substanzen verwendet werden.
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Emergency Airworthiness Directives (EAD) (Fr, 30 Okt 2009)
A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
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Gemeinsame Lärmanalyse zum Flughafen Zürich: Ergebnisse liegen vor (Fr, 30 Okt 2009)
Die Ergebnisse der von der Schweiz und Deutschland gemeinsam durchgeführten Lärmberechnungen zum Betrieb des Flughafens Zürich liegen vor. Die Vertreter beider Staaten sind sich einig, dass die Resultate eine sachgerechte Basis für eine Lösungssuche bilden.
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Neue Kernkraftwerke in der Schweiz: Überarbeitete Rahmenbewilligungsgesuche eingereicht (Fr, 30 Okt 2009)
Die Elektrizitätsunternehmen Alpiq, Axpo und BKW haben heute beim Bundesamt für Energie die überarbeiteten Rahmenbewilligungsgesuche für die geplanten Kernkraftwerke in Mühleberg, Beznau und Gösgen eingereicht.
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Führungswechsel in der BAV-Abteilung Politik (Fr, 30 Okt 2009)
Die Abteilung Politik des Bundesamtes für Verkehr (BAV) wird auf Februar 2010 einen neuen Chef erhalten. Ueli Stückelberger löst Jens Lundsgaard-Hansen ab, der das Amt Ende Januar 2010 verlassen wird. Stückelberger war bisher Stellvertreter von Lundsgaard-Hansen und zugleich Chef des BAV-Rechtsdienstes.
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Bundesrat Leuenberger besucht Veranstaltungen zu Energiefragen in Istanbul (Do, 29 Okt 2009)
Bundesrat Moritz Leuenberger reist kommende Woche in die Türkei. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation nimmt am 5. November zusammen mit dem türkischen Energieminister Taner Yildiz am fünften Schweizerisch-Türkischen Wirtschaftsforum in Istanbul teil.
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Mehr Gewicht für Klima- und Bodenpolitik (Do, 29 Okt 2009)
Das Bundesamt für Umwelt hat eine interne Reorganisation durchgeführt. Dabei werden die Klima- und Bodenpolitik mehr Gewicht erhalten. Mit Andrea Burkhardt (Abteilung Klima), Christoph Wenger (Abteilung Boden) und Hans Hosbach (Abteilung Abfall, Stoffe, Biotechnologie) sind drei neue Abteilungsleitende ernannt worden.
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Bundesrat Leuenberger präsentiert Bericht zum Zustand und zu den Perspektiven der Infrastrukturen (Do, 29 Okt 2009)
Wie ist der Zustand der Schweizer Infrastrukturnetze? Welche Bedeutung haben sie für unser Land? Wie kann ihre Funktions- und Leistungsfähigkeit erhalten werden? Ist die Finanzierung der Verkehrsinfrastrukturen gesichert?
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Anhörung Gebäudeprogramm eröffnet (Mi, 28 Okt 2009)
Das UVEK hat am 27. Oktober 2009 eine Anhörung zur Anpassung der CO2-Verordnung eröffnet. Die vorgeschlagenen Änderungen der CO2-Verordnung konkretisieren das Vorgehen für die Finanzierung von CO2-wirksamen Massnahmen im Gebäudebereich.
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Emergency Airworthiness Directives (EAD) (Mi, 28 Okt 2009)
A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
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Bundesrat will den Fonds Landschaft Schweiz nicht verlängern (Mi, 28 Okt 2009)
Angesichts der für 2011 bis 2013 erwarteten finanziellen Engpässe spricht sich der Bundesrat gegen eine Verlängerung des Fonds Landschaft Schweiz aus. Damit lehnt die Landesregierung den Vorschlag der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates (UREK-S) ab, die eine Verlängerung des mit 50 Millionen Franken dotierten Fonds für weitere 10 Jahre beantragt.
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"Giornata dell'energia": Mendrisio, 29. Oktober 2009 (Mi, 28 Okt 2009)
Am 29. Oktober 2009 findet in Mendrisio der ,giornata dell'energia", der Energietag der italienischsprachigen Schweiz statt. Diese vom Bundesamt für Energie unterstützten Tagung ist den aktuellen Themen der nationalen und kantonalen Energiepolitik gewidmet.
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Emergency Airworthiness Directives (EAD) (Di, 27 Okt 2009)
A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
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Rechte für Flugpassagiere mit Behinderung verbessert (Di, 27 Okt 2009)
Die Rechte von behinderten Flugpassagieren in der Schweiz werden gestärkt. Künftig stehen ihnen die gleichen Zugangs- und Reisebedingungen zu wie allen anderen Fluggästen. Eine entsprechende Verordnung der Europäischen Union (EU) tritt am 1. November in der Schweiz in Kraft.
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Schweiz ins UNESCO-Welterbekomitee gewählt (Di, 27 Okt 2009)
Die Schweiz ist gestern Abend mit einer deutlichen Stimmenzahl in das UNESCO-Welterbekomitee gewählt worden. Die Wahl erfolgte an der alle zwei Jahre stattfindenden Generalversammlung der 186 Vertragsstaaten der Welterbekonvention in Paris. Von den insgesamt 21 Sitzen im Komitee mussten 12 neu besetzt werden, 29 Vertragsstaaten hatten dafür kandidiert.
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Emergency Airworthiness Directives (EAD) (Di, 27 Okt 2009)
A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
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Reaktorabschaltung von Block 2 im Kernkraftwerk Beznau (Mo, 26 Okt 2009)
Im Kernkraftwerk Beznau erfolgte heute Montagmorgen, 26. Oktober 2009 kurz vor ein Uhr eine Schnellabschaltung des Reaktors von Block 2. Ursache war eine Störung in der Regelung des Speisewassers. Es wurde keine erhöhte Radioaktivität an die Umgebung abgegeben.
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Chemikaliensicherheit: Verordnungsänderung in der Anhörung (Fr, 23 Okt 2009)
Im Mai 2009 wurden 9 neue Chemikalien in das Stockholmer Übereinkommen über persistente organischen Schadstoffen aufgenommen. Diese Beschlüsse erfordern eine Änderung der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV) in Bezug auf vier Substanzen. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat den Revisionsentwurf den betroffenen Kreisen bis zum 1. Dezember zur Anhörung vorgelegt.
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Emergency Airworthiness Directives (EAD) (Fr, 23 Okt 2009)
A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
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Biodiversität in Europa: 37 Gebiete für Aufnahme in Smaragd-Netzwerk angemeldet (Do, 22 Okt 2009)
Das BAFU hat dem Europarat 37 Biotope in der Schweiz für die Aufnahme in das europäische Schutzgebietsnetzwerk Smaragd vorgeschlagen. Ziel des Netzwerks ist die Erhaltung von Lebensräumen und Arten, die in Europa selten oder gefährdet sind.
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Emergency Airworthiness Directives (EAD) (Do, 22 Okt 2009)
A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
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Moritz Leuenberger: Finanzierung der NEAT als Modell für Transeuropäisches Verkehrsnetz (Do, 22 Okt 2009)
Bundesrat Moritz Leuenberger hat heute Donnerstag auf Einladung des europäischen Verkehrskommissars und Vizepräsidenten der EU-Kommission, Antonio Tajani, an der Konferenz über das Transeuropäische Verkehrsnetz in Neapel teilgenommen. Der UVEK-Vorsteher erläuterte insbesondere, wie die Schweiz ihre Alpentransversalen nachhaltig mit einer Fonds-Lösung finanziert, welche unabhängig von konjunkturellen und politischen Schwankungen Bestand hat.
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Energieetikette für Kaffeemaschinen: Energiebewusst geniessen (Do, 22 Okt 2009)
In rund zwei Dritteln der Schweizer Haushalte und in zahlreichen Büros stehen Kaffeemaschinen in Betrieb. Pro Jahr verbrauchen sie zusammen rund 400 Millionen Kilowattstunden Strom, soviel wie die Stadt Luzern. Davon kann der Bereitschafts-Modus zum Warmhalten der Maschinen allein fast drei Viertel verschlingen. Beim Neukauf von Kaffeemaschinen lohnt es sich also, stromsparende Modelle auszuwählen. Dank der neuen Energieetikette für Kaffeemaschinen ist dies jetzt ganz einfach.
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Bundesrat legt weiteres Vorgehen für die Revision des Raumplanungsgesetzes fest (Mi, 21 Okt 2009)
Der Bundesrat will das Raumplanungsgesetz in zwei Etappen revidieren: In einem ersten Schritt sieht er eine Teilrevision vor, die als indirekter Gegenentwurf zur Landschaftsinitiative dienen soll. Weitere Themen, bei denen Revisionsbedarf besteht, werden in einem zweiten Schritt angegangen.
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Ritter der Strasse (Di, 20 Okt 2009)
40 Jahre Ritter der Strasse, Rede von Bundesrat Moritz Leuenberger, Luzern, 20.10.2009
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Bundesrat Moritz Leuenberger empfängt den Präsidenten von Aserbaidschan in Bern (Di, 20 Okt 2009)
Am zweiten Tag des Staatsbesuchs empfing Bundesrat Moritz Leuenberger den Präsidenten der Republik Aserbaidschan, Ilham Aliyev, sowie den aserischen Industrie- und Energieminister Natig Alijev in Bern. Bei ihren Gesprächen stand die praktische Umsetzung des Memorandum of Understanding im Energiebereich im Zentrum, das von den beiden Staaten im Jahr 2007 unterzeichnet worden war.
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Bundesrat Leuenberger an Konferenz über Transeuropäisches Verkehrsnetz in Neapel (Di, 20 Okt 2009)
Bundesrat Moritz Leuenberger reist morgen Mittwoch nach Neapel an die Konferenz über das Transeuropäische Verkehrsnetz. Der UVEK-Vorsteher wird insbesondere erläutern, wie die Schweiz ihre Alpentransversalen nachhaltig mit einer Fonds-Lösung finanziert, welche unabhängig von konjunkturellen und politischen Schwankungen Bestand hat.
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Neue Untersuchungsberichte auf der Website des Büros für Flugunfalluntersuchungen (Di, 20 Okt 2009)
Die folgenden neuen Untersuchungsberichte sind auf der Website des BFU verfügbar: Unfall HB-CCT vom 12.08.2005 auf dem Flugplatz Yverdon-les-Bains/VD Airprox HB-FVZ/LX-LAB vom 26.06.2007 80 NM SSO von Genf Unfall HB-YMN vom 23.07.2007 in Basel Unfall HB-EHB vom 09.05.2008 Gemeinde Boudry/NE Unfall N321SV vom 02.07.2008 auf dem Paradiesgletscher/GR Unfall HB-3338 vom 16.08.2008 bei Buttwil/AG
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Neue Veranstaltungen zum Umweltrecht (Di, 20 Okt 2009)
Auf dem Veranstaltungskalender der Vereinigung für Umweltrecht: Nichtionisierende Strahlung (Elektrosmog): Fakten, Risiken und Rechtsgrundlagen // Informationsabend Nachhaltige Entwicklung: Weiterbildung und innvative Managementinstrumente // Informationsabend Nachhaltige Entwicklung: Weiterbildung und innvative Managementinstrumente // CAS - Certificate of Advanced Studies: «Manager in Nachhaltiger Unternehmensführung»
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Lugano-Chiasso: weiter mit den unterirdischen Varianten (Di, 20 Okt 2009)
Mit einem Schlussbericht sind die Vorstudien für die südliche Zulaufstrecke der Neuen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) abgeschlossen worden. Eine Begleitgruppe von Bund, Kanton Tessin und SBB befürwortet die zwei Varian-ten mit der geringsten Beeinträchtigung des Landschaftsbildes. Im Rahmen des Projekts Bahn 2030 wird nun eine Gesamtbetrachtung der Nord-Süd-Achse vorgenommen, anschliessend werden das Parlament beziehungsweise die zuständigen Bundesbehörden in Koordination mit Italien Entscheide fällen.
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Offizieller Besuch des Präsidenten der Republik Aserbaidschan, Ilham Alijew, in Bern (Mo, 19 Okt 2009)
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hat heute Montag den aserbaidschanischen Präsidenten Ilcham Alijew zu einem offiziellen Besuch in Bern empfangen. Gesprächsthemen waren unter anderem die Entwicklung der kulturellen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und Aserbaidschan, die Zusammenarbeit im Rahmen der multilateralen Finanzinstitutionen und die Stärkung der Kooperation im Energiebereich. Heute Morgen ist Präsident Alijew vom Ständeratspräsidenten Alain Berset zu einem Gespräch empfangen worden.
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EnergieSchweiz: Wirkungen deutlich gesteigert (Mo, 19 Okt 2009)
EnergieSchweiz hat 2008 trotz der Wirtschaftskrise seine energetischen Wirkungen gegenüber dem Vorjahr deutlich gesteigert, volkswirtschaftlich wichtige Impulse gesetzt und einen Beitrag zur Versorgungssicherheit geleistet.
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Weniger Taktik, mehr Herz! (Sa, 17 Okt 2009)
Rede von Bundesrat Moritz Leuenberger am Parteitag der SP, Schwyz, 17. Oktober 2009
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Newsletter BAKOM Nr. 182 (15.10.2009) (Do, 15 Okt 2009)
Liste der neuen Seiten, die zwischen dem 01.10.2009 und dem 14.10.2009 auf der BAKOM-Website publiziert worden sind.
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Moritz Leuenberger an der Ministerkonferenz der Internationalen Energie-Agentur in Paris (Do, 15 Okt 2009)
Bundesrat Moritz Leuenberger hat an der zweitägigen Ministerkonferenz der Internationalen Energie-Agentur (IEA) teilgenommen, die heute Mittag in Paris zu Ende gegangen ist. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) nutzte den Anlass für mehrere bilaterale Gespräche, so etwa mit EU-Energiekommissar Andris Piebalgs.
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Die Schweizer Schifffahrt soll ihre wichtige Rolle behalten (Do, 15 Okt 2009)
Die Schifffahrt ist ein Verkehrsträger von strategischer Bedeutung für die Schweiz. Über zehn Prozent der Einfuhren gelangen über den Rhein in die Schweiz. Der Bundesrat will die bisherigen Massnahmen zur Förderung der umweltfreundlichen und wirtschaftlich bedeutenden Rhein-, Hochsee- und Binnenschifffahrt fortsetzen und dort verstärken, wo Handlungsbedarf besteht. Er verabschiedete in diesem Sinn den Bericht über die Schifffahrtspolitik der Schweiz zuhanden des Parlaments. Damit erfüllte er eine parlamentarische Forderung.
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Mehr Sicherheit für Kinder in Personenwagen und in Schulbussen (Mi, 14 Okt 2009)
Im Interesse der Verkehrssicherheit hat der Bundesrat heute mehrere Verordnungsänderungen beschlossen. So sollen Kinder künftig in Personenwagen und Schulbussen noch sicherer unterwegs sein. Gegen illegales Chip-Tuning werden schärfere Massnahmen ergriffen. Neu erhält auch das ASTRA die Möglichkeit, Rückrufaktionen zu lancieren. Die meisten Änderungen treten am 1. April 2010 in Kraft.
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Anhörung zur Umweltetikette: Grundsätzlich positiv, viele Änderungsvorschläge (Mi, 14 Okt 2009)
Die heutige Energieetikette für Personenwagen soll ab 2011 durch eine Umweltetikette abgelöst werden, die neben der Energieeffizienz auch über die Umweltbelastung eines Fahrzeugs informiert. In der Anhörung wurde die neue Etikette im Grundsatz mehrheitlich begrüsst. Gleichzeitig wurden viele, teils widersprüchliche Änderungsvorschläge eingebracht. Dies zeigt der am 14. Oktober 2009 vom UVEK veröffentlichte Anhörungsbericht.
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Bundesrat ratifiziert die neuen Übereinkünfte des Weltpostvereins (Mi, 14 Okt 2009)
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Akten des Kongresses des Weltpostvereins (WPV) aus dem Jahr 2008 ratifiziert. Die neuen Übereinkünfte betreffen etwa die Verfassung, die allgemeine Verfahrensverordnung, den Weltpostvertrag und das Übereinkommen für Postzahlungsdienste. Sie werden am 1. Januar 2010 in Kraft treten.
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Emergency Airworthiness Directives (EAD) (Di, 13 Okt 2009)
A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
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Abfallstatistik 2008: Rekordmenge an Siedlungsabfällen umweltgerecht entsorgt (Di, 13 Okt 2009)
Die 2008 noch relativ gute Konjunktur widerspiegelte sich im Abfallaufkommen: die Kehrichtverbrennungs- und die Recyclinganlagen entsorgten bzw. verwerteten die grösste bisher erfasste Menge an Siedlungsabfällen. Dies zeigt die Abfallstatistik 2008 des Bundesamtes für Umwelt BAFU.
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BAKOM Infomailing Nr. 18 (Mo, 12 Okt 2009)
Das BAKOM Infomailing berichtet über wichtige Themen aus den Bereichen Telekommunikation sowie Radio und Fernsehen, für die das BAKOM zuständig ist. Die publizierten Artikel liefern aktuelle Informationen über den Markt für Telekommunikation und elektronische Medien, den technologischen Wandel, rechtliche Fragen und Fragen im Zusammenhang mit den Frequenzen, Fernmeldeanlagen, die Informationsgesellschaft und die internationale Tätigkeit des BAKOM.
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Neue Publikation: NABEL - Luftbelastung 2008 - Messresultate des Nationalen Beobachtungsnetzes für Luftfremdstoffe (Mo, 12 Okt 2009)
Der Bericht dokumentiert anhand von Messresultaten des Nationalen Beobachtungsnetzes für Luftfremdstoffe (NABEL) den Zustand der Luft in der Schweiz. Er zeigt dieEntwicklung der Luftverschmutzung seit Beginn der 1980er-Jahre und präsentiert ausführlich die Messwerte des Jahres 2008. Die Luftbelastung des Jahres 2008kann wie folgt charakterisiert werden: Grenzwertüberschreitungen werden bei den Schadstoffen Stickstoffdioxid, lungengängiger Feinstaub (PM10) und Ozon beobachtet. Überall eingehalten werden die Grenzwerte für Schwefeldioxid, Kohlenmonoxid,Staubniederschlag und die Schwermetalle. Die Entwicklung derLuftbelastung in den letzten 20 Jahren zeigt eine deutliche Verbesserung. Download: http://www.umwelt-schweiz.ch/UZ-0919-D
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Vorbereitende Klimaverhandlungen: Fortschritte in Bangkok (Fr, 09 Okt 2009)
An den Verhandlungen in Bangkok zur Vorbereitung einer Einigung an der Klimakonferenz im Dezember in Kopenhagen wurden signifikante Fortschritte erzielt. Nach Einschätzung der Schweizer Delegation wurde der Entwurf inhaltlich konsolidiert und die Zahl der verbleibenden Optionen reduziert. Damit stehen für das letzte vorbereitende Treffen Anfang November 2009 in Barcelona bereinigte, klare Verhandlungstexte zur Verfügung.
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Bauen mit Holz: Chance für Betriebe und Gemeinden (Fr, 09 Okt 2009)
Erneuerbar, klimaneutral, vielfältig: Holz ist eine der wichtigsten natürlichen Ressourcen unseres Landes. "Green Building", grünes Bauen, liegt im Trend. Anlässlich der diesjährigen Hausbau- und Energie-Messe vom 26. bis 29. November 2009 will das BAFU im Rahmen des "Aktionsplans Holz" zusammen mit der Holzbranche zeigen, wie der Rohstoff Holz insbesondere von kleinen und mittleren Unternehmen sowie Gemeinden innovativ eingesetzt werden kann.
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Moritz Leuenberger nimmt an IEA-Ministerkonferenz in Paris teil (Fr, 09 Okt 2009)
Bundesrat Moritz Leuenberger, der Vorsteher des Eidg. Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), wird am 14. und 15. Oktober 2009 an der zweijährlich stattfindenden Ministerkonferenz der Internationalen Energie-Agentur (IEA) in Paris teilnehmen.
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Flugplatz Samedan: Sicherheitsphilosophie des BAZL bestätigt (Do, 08 Okt 2009)
Das Bundesverwaltungsgericht hat den Entscheid des BAZL über die Schneeräumung auf dem Flugplatz Samedan und damit die Sicherheitsphilosophie des Amtes grundsätzlich bestätigt. Allerdings muss das BAZL die Verhältnisse in Samaden nochmals genauer überprüfen.
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HGV-Anschlüsse
Der Bund investiert bis Ende 2015 1090 Mio. CHF
(Preisstand 2003) aus dem FinöV-Fonds in das Eisenbahnnetz. Dies dient zur besseren Anbindung an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz. Damit werden die Reisezeiten aus der Schweiz zu den Städten Paris, München, Stuttgart verkürzt. Die Arbeiten – Projektierung und Bau – schreiten zügig voran.
Anschlüsse im Ausland
C
Mit einem Schweizer Beitrag wird die Strecke Lindau–Geltendorf elektrifiziert und neigezugfähig ausgebaut. Damit kann die Fahrzeit im Korridor Zürich–München verkürzt werden. Kosten: 75 Millionen
Franken (Preisstand 2003).
E
Der Bau der TGV-Strecke Rhin–Rhône wurde im Sommer 2006 begonnen und sollte 2011 abgeschlossen sein. Bis dahin verkehren Reisende von Basel nach Paris ab Juni 2007 mit dem TGV-Est. Kosten: 100
Millionen Franken (Preisstand 2003).
F
Auf dem Ast Vallorbe/Neuchâtel–Frasne – Dijon (Arc jurassien) haben die Bauarbeiten – nach der Unterzeichnung der Finanzierungs- und Realisierungsvereinbarung durch die Schweiz im Februar 2007 –
begonnen. Abschluss: Mitte 2009; Reisezeitgewinn etwa 15 Minuten. Kosten: 40 Millionen Franken (Preisstand 2003).
H
Der Bau der Strecke Bellegarde–Bourgen–Bresse (Haut-Bugey), hat am 18. September 2006 begonnen und wird bis Mitte 2009 abgeschlossen sein. Die Reisezeit Genf–Paris wird neu noch 3 Stunden betragen.
Weitere Details können sie dem Standbericht vom 30. Juni 2006 entnehmen. Kosten : 165 Millionen Franken (Preisstand 2003).
Anschlüsse Ost-Schweiz
B
Mit den Ausbauten auf der Strecke St. Gallen–St. Margrethen werden die Reisezeiten nach München um etwa 40 Minuten verkürzt. Kernstück ist der Doppelspurausbau zwischen St. Fiden und Engwil, bei
welchem zurzeit das Auflageprojekt erarbeitet und ab 2008 gebaut werden soll. Weitere Teilprojekte: Streckenausbau Rohrschach–Staad, Anpassungen im Ostkopf Bahnhof St. Gallen und Verlängerung
Doppelspur Goldach. Kosten: 80 Millionen Franken (Preisstand 2003).
D
Mit zwei Doppelspurausbauten (Hüntwangen–Rafz und Jestetten–Fischerhölzlitunnel) kann auf der Strecke Bülach–Schaffhausen ein verbessertes Angebot mit Halbstundentakt und einer Reisezeitverkürzung
von Zürich nach Stuttgart gefahren werden. Die Vorprojektarbeiten sind im Gange, mit dem Bau sollte auf 2010 begonnen werden. Kosten: 130 Millionen Franken (Preisstand 2003).
M
Mit dem Ausbau der Streckengeschwindigkeit zwischen Sargans und St. Margrethen auf maximal 160 km/h und Ausbauten in diversen Stationen kann im Raume Ostschweiz das Angebot aufgewertet und die
Reisezeiten grundsätzlich verkürzt werden. Die Studien dazu sind abgeschlossen. Kosten: 70 Millionen Franken (Preisstand 2003).
N
Die Ausbauten St. Gallen–Konstanz Ostschweizer Spange) ermöglichen einen schnelleren Anschluss nach Stuttgart. Die Fahrzeit St. Gallen–Stuttgart kann so bis 30 Minuten verkürzt werden. Die
Angebotsstruktur wird zurzeit erarbeitet. Die Vorprojektplanung wird noch dieses Jahr beginnen. Kosten: 60 Millionen Franken (Preisstand 2003).
O
Die Ausbauten zwischen Zürich und Winterthur – Überwerfung Hürlistein und Spurwechsel in Winterthur – erlauben eine Optimierung der Angebote für den Hochgeschwindigkeitsverkehr Zürich–München.
Kosten: 100 Millionen Franken (Preisstand 2003).
Anschlüsse West-Schweiz
G
Am Westkopf Bahnhof Genf wird das dritte Gleis CH/F mit Wechselstrom versorgt. Die umschaltbaren Fahrleitungen ermöglichen das flexiblere Führen von nicht vertakteten TGVs aus Paris. Die Studie ist
abgeschlossen. Kosten: 40 Millionen Franken (Preisstand 2003).
I
Mit einem neuen Eisenbahn-Vollanschluss vom Flughafen Basel-Müllhausen soll eine schnelle Umsteigeverbindung vom Fernverkehr auf das Flugzeug ermöglicht werden. Kosten: 25 Millionen Franken
(Preisstand 2003).
J
Mittels Ausbauten an den Sicherungsanlagen (Delémont–Boncourt) und einer Doppelspurverlängerung bei Delémont wird auf der einspurigen Strecke die nötige Flexibilität geschaffen, um eine Anbindung des
HGV-Zuges an den TGV in Meroux zu gewährleisten. Für die Strecke Delle–Belfort wird ein Beitrag an die Revitalisierung geleistet. Die Studie ist abgeschlossen. Kosten: 40 Millionen Franken
(Preisstand 2003).
K
Für ein direktes TGV-Angebot Bern–Paris muss die Strecke Bern–Neuenburg ausgebaut werden. Mit dem neuen Doppelspurtunnel Rosshäusern können die Reisezeiten verkürzt werden. Die Vorprojektarbeiten
sind im Gange. Kosten: 100 Millionen Franken (Preisstand 2003).
L
Eine Perronverlängerung im Bahnhof Lausanne ermöglicht eine flexiblere Einfahrt der TGV Kompositionen. Die Studie ist im Gange. Kosten: 30 Millionen Franken (Preisstand 2003).
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Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB)
In der Schweiz sind gegenwärtig mehrere Grossprojekte im Bereich Schieneninfrastruktur im Bau oder in Planung: Bahn 2000, NEAT, HGV-Anschluss und Lärmsanierung. Diese
Grossprojekte, so haben es Volk und Stände 1998 beschlossen, sollen die schweizerische Bahninfrastruktur umfassend modernisieren und dazu beitragen, den gesetzlichen Auftrag der Güterverlagerung von
der Strasse auf die Schiene zu erfüllen.
Der finanzielle Rahmen dieser Grossprojekte hat sich aber aufgrund verschiedener Ursachen ungünstig entwickelt (Entlastungsprogramm, Mehrkosten bei der Neat etc.). Die
knappen Mittel zwingen heute zu einer verschärften Prioritätensetzung im Bereich Schieneninfrastruktur. Das Parlament hat deshalb die Verwaltung beaufragt, die noch nicht beschlossenen bzw. baureifen
Projekte aus dem Fonds für Finanzierungen von Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Verkehrs (FinöV) im Rahmen einer Gesamtüberprüfung aller Grossprojekte der Bahnen neu zu beurteilen. Die
Planungsgruppe „Zukünftige Entwicklung der Eisenbahngrossprojekte“ (ZEB) steht unter Federführung des Bundesamtes für Verkehr (BAV). 2007 soll die Botschaft an das Parlament
vorliegen.
Weiterentwicklung von Bahn 2000
Gemeinsam mit den SBB hat das BAV Vorschläge für die Bahnausbauten in den kommenden 20 Jahren erarbeitet. In die Planung einbezogen sind die FinöV-Grossprojekte NEAT, Bahn 2000 (2. Etappe) und HGV-Anschluss. Das Kernangebot sieht Investitionen von rund 5.2 Milliarden Franken (Preisstand 2005) vor.
ZEB setzt folgende Schwerpunkte:
- Im Personenfernverkehr führt ZEB die Philosophie der Bahn 2000 fort. Die 1. Etappe der Bahn 2000 hat die Vollknoten Bern und Zürich etabliert (Vollknoten = Anschlüsse Fernverkehr zu Minuten 00 und 30). Dieses Knotenkonzept soll mit einer 2. Etappe ergänzt werden. Auf der West-Ost-Achse (Lausanne–Bern, Biel–Zürich und Zürich–St. Gallen) sollen zudem die Reisezeiten um eine halbe Stunde verkürzt werden. Die Konkurrenzfähigkeit der Schiene gegenüber der Strasse verbessert sich damit markant. Das Bahnangebot wird zusätzlich verbessert mit Investitionen in den Anschluss an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz.
- Beim Güterverkehr orientiert
sich ZEB an der politischen Vorgabe, den Transport der Güter auf die Schiene zu verlagern. Hier geht es primär um Verbesserungen im Bereich der Produktivität. Höhere Netzkapazität, schnellere
Strecken und eine Flachbahn durch die Alpen schaffen die Voraussetzungen dafür. Das vom Bund vorgegebene Verlagerungsziel kann nach heutigen Erkenntnissen bei optimaler Auslastung mit der bestehenden
oder sich im Bau befindenden Schieneninfrastruktur erreicht werden.
- Der enge Kostenrahmen für obige Projekte kann nur eingehalten werden, wenn auf einzelne Grossprojekte vorerst verzichtetwird. Unter diese fallen beispielsweise die Tunnels Brüttener (Zürich Flughafen–Winterthur), Wisenberg (Liestal – Olten), Zimmerberg II (Thalwil–Baar) oder Ligerz–Twann.
ZEB legt die Entwicklung der kommenden Eisenbahninfrastruktur fest
Mit der Vorlage zur „zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur“ (ZEB) wird die vom Parlament geforderte Gesamtschau über die FinöV-Projekte präsentiert und vorgeschlagen, wie die im FinöV-Fonds
verbleibenden Mittel verwendet werden sollen. ZEB zielt auf eine Verbesserung der Bahninfrastruktur im Bereich des Personenfern- und Güterverkehrs und trägt aktiv zu einer nachhaltigen
Verkehrspolitik bei.
Bilaterales Landverkehrsabkommen Schweiz - EU
Das Landverkehrsabkommen ist die konsequente Fortsetzung und die europäische Absicherung der vom Schweizer Volk mehrfach beschlossenen nachhaltigen Verkehrspolitik. Die Schweiz
kann das Hauptziel ihrer Verkehrspolitik, nämlich die Verlagerung von alpenquerendem Güterverkehr von der Strasse auf die Schiene, nur zusammen mit Europa und nicht im Alleingang erreichen. Das
Abkommen, das 1999 unterzeichnet und ein Jahr später vom Schweizer Volk genehmigt wurde, gewährleistet die Koordination der Verkehrspolitik im Alpenraum zwischen der Schweiz und der EU. Es
liberalisiert und harmonisiert den europäischen Strassenverkehr in der Schweiz (Angleichung von Normen und Zulassungsbedingungen).
Das Landverkehrsabkommen ist als aussenpolitischer Pfeiler der schweizerischen Verkehrspolitik für die Erfüllung des Alpenschutzartikels in der Bundesverfassung unverzichtbar. Mit dem Landverkehrsabkommen anerkennen die Mitgliedstaaten der EU das Verlagerungsziel der Schweiz und die damit verbundenen Instrumente, insbesondere die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA). Der Transit durch die Schweiz kostet heute wesentlich mehr als vor der Einführung der LSVA. Mit der LSVA zahlen die ausländischen Lastwagen an die Modernisierung der Bahninfrastruktur mit. Die im gesamteuropäischen Interesse liegende NEAT beispielsweise wird von der Schweiz nicht allein bezahlt.
Das Landverkehrsabkommen ist eines der sieben bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union, die am 1. Juni 2002 in Kraft getreten sind. Die bilateralen Abkommen verstärken die Integration der Schweiz in Europa und verbessern den Zugang unserer Bevölkerung und unserer Wirtschaft zum Europäischen Binnenmarkt.
Neben der Koordination der Verlagerungspolitik mit dem Ausland bringt das Landverkehrsabkommen der Schweizer Wirtschaft ausserdem neue Möglichkeiten für den Marktzutritt auf Schiene und Strasse. Dies stärkt die Attraktivität und Konkurrenzfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Schweiz.
Das Landverkehrsabkommen ist als aussenpolitischer Pfeiler der schweizerischen Verkehrspolitik für die Erfüllung des Alpenschutzartikels in der Bundesverfassung unverzichtbar. Mit dem Landverkehrsabkommen anerkennen die Mitgliedstaaten der EU das Verlagerungsziel der Schweiz und die damit verbundenen Instrumente, insbesondere die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA). Der Transit durch die Schweiz kostet heute wesentlich mehr als vor der Einführung der LSVA. Mit der LSVA zahlen die ausländischen Lastwagen an die Modernisierung der Bahninfrastruktur mit. Die im gesamteuropäischen Interesse liegende NEAT beispielsweise wird von der Schweiz nicht allein bezahlt.
Das Landverkehrsabkommen ist eines der sieben bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union, die am 1. Juni 2002 in Kraft getreten sind. Die bilateralen Abkommen verstärken die Integration der Schweiz in Europa und verbessern den Zugang unserer Bevölkerung und unserer Wirtschaft zum Europäischen Binnenmarkt.
Neben der Koordination der Verlagerungspolitik mit dem Ausland bringt das Landverkehrsabkommen der Schweizer Wirtschaft ausserdem neue Möglichkeiten für den Marktzutritt auf Schiene und Strasse. Dies stärkt die Attraktivität und Konkurrenzfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Schweiz.
Chancen für Transportgewerbe
Das Landverkehrsabkommen umfasst und regelt vier Hauptbereiche:
Das Landverkehrsabkommen umfasst und regelt vier Hauptbereiche:
- Der Marktzugang im Strassenverkehr wird wesentlich freier. Das bedeutet neue Marktchancen für das schweizerische Transportgewerbe.
- Normen und Zulassungsbedingungen im Strassenverkehr werden harmonisiert. Im Vordergrund steht die Anhebung der Gewichtslimite für Lastwagen. Die Schweiz hat am 1. Januar 2001 das zulässige Gesamtgewicht von 28 Tonnen auf 34 Tonnen erhöht. Im Jahr 2005 wurde die Gewichtslimite auf das in Europa geltende Maximum von 40 Tonnen angehoben. Den dadurch entstehenden Produktivitätseffekt kann die Schweiz durch die ebenfalls am 1. Januar 2001 in Kraft gesetzte flächendeckende, emissions- und leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) kompensieren.
- Der Marktzugang im Schienenverkehr wird erheblich liberalisiert. Mit dem free access im Güterverkehr gewähren sich die EU und die Schweiz gegen Bezahlung eines Trassenpreises gegenseitig den freien Zugang zu ihren Schienennetzen.
- Die Politik zum Schutz des Alpenraumes wird zwischen der Schweiz und der EU koordiniert. Die Schweiz erhöht die Gewichtslimite für Lastwagen und die Strassenfiskalität parallel und schrittweise. Spätestens nach der Inbetriebnahme des Lötschberg-Basistunnels resp. ab 1. Januar 2008 steigt die LSVA auf das Maximum von durchschnittlich 325 Franken für eine Fahrt mit einem 40-Tönner von Basel nach Chiasso (300 km), also auf das rund 8-fache der ursprünglichen Tagesgebühr von 40 Franken (pauschale Schwerverkehrsabgabe). Eine fiskalische Schutzklausel gestattet es, den vereinbarten Maximaltarif unter bestimmten Voraussetzungen befristet um 12,5 % zu erhöhen. Das Nachtfahrverbot zwischen 22.00 und 05.00 Uhr bleibt bestehen, ebenso das Sonntagsfahrverbot.
Das Landverkehrsabkommen setzt die vom Schweizer Volk mehrfach beschlossene umweltgerechte Verkehrspolitik konsequent fort und sichert sie gegenüber Europa ab. Das Abkommen ermöglicht zusammen mit den übrigen verkehrspolitischen Pfeilern LSVA, Bahnreform, Modernisierung der Bahninfrastruktur (NEAT), Verkehrsverlagerungsgesetz und flankierende Massnahmen, dass die vom Alpenschutzartikel geforderte Verkehrsverlagerung von der Strasse auf die Schiene schrittweise und mittelfristig erreicht werden kann.
LSVA-Sätze werden angepasst
Nach dem Inkrafttreten des Landverkehrsabkommens am 1. Juni 2002 wurde der gemischte Ausschuss „Landverkehrsabkommen Schweiz-EG“ eingesetzt. Gegenstand der Sitzungen waren Anpassungen des Schweizer Rechts an die seit der Unterzeichnung neu verabschiedeten Rechtsakte der Union sowie der Aufbau des Verkehrsobservatoriums. Fragen des Alpentransits generell werden fortlaufend erörtert. Auch die LSVA-Sätze für die verschiedenen Lastwagenkategorien werden im Rahmen des Gemischten Ausschusses verhandelt; im Landverkehrsabkommen waren lediglich so genannte „gewichtete Mittelwerte“ vereinbart worden.
Nach dem Inkrafttreten des Landverkehrsabkommens am 1. Juni 2002 wurde der gemischte Ausschuss „Landverkehrsabkommen Schweiz-EG“ eingesetzt. Gegenstand der Sitzungen waren Anpassungen des Schweizer Rechts an die seit der Unterzeichnung neu verabschiedeten Rechtsakte der Union sowie der Aufbau des Verkehrsobservatoriums. Fragen des Alpentransits generell werden fortlaufend erörtert. Auch die LSVA-Sätze für die verschiedenen Lastwagenkategorien werden im Rahmen des Gemischten Ausschusses verhandelt; im Landverkehrsabkommen waren lediglich so genannte „gewichtete Mittelwerte“ vereinbart worden.
ETCS
Die Eisenbahn ist ein sicheres Verkehrsmittel. Die Gefahr, im Schienenverkehr in einen Unfall verwickelt zu werden, ist rund 30 Mal kleiner als im Strassenverkehr.
Für die Sicherheit im Eisenbahnverkehr ist entscheidend, dass Infrastruktur und Fahrzeuge aufeinander abgestimmt sind. Der Zugsicherung kommt dabei eine bedeutende Rolle zu. In der Schweiz stehen heute bei den Normalspurbahnen hauptsächlich zwei Zugsicherungssysteme im Einsatz:
• Das Warnsystem SIGNUM: Es warnt den Lokführer beim Vorsignal, wenn er auf ein geschlossenes Signal zufährt oder wenn er die Geschwindigkeit stark reduzieren muss. Es löst eine Schnellbremsung aus, falls der Lokführer die Warnung nicht quittiert oder an einem auf Rot stehenden Signal vorbei fährt.
• Das System zur Überwachung der Geschwindigkeit ZUB: Es ergänzt SIGNUM, indem es einen Zug im Notfall vor dem Gefahrenpunkt stoppt.
Auf europäischer Ebene wird in den kommenden Jahren das Zugsicherungs- und steuerungssystem ETCS (European Train Control System) eingeführt. ETCS bietet weiter gehende Funktionsmöglichkeiten als SIGNUM und ZUB. Dank ETCS können die Züge mit mehr als 160 km/h verkehren und die Zugfolgezeiten verkürzt werden. Das neue System soll die Vielzahl der in den europäischen Ländern eingesetzten Zugsicherungssysteme ablösen und so eine dichte, schnelle und grenzüberschreitende Zugführung in ganz Europa ermöglichen. Mittelfristig wird es im Hochgeschwindigkeitsverkehr Verwendung finden und langfristig im gesamten europäischen Schienenverkehr umgesetzt werden. Seit 2000 wird der Betrieb auf Teststrecken der Deutschen Bahn AG (DBAG), der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) und der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) erprobt.
Neue Strecken mit ETCS
Im Rahmen der Verbesserung der Zugsicherung will das BAV:
• Sicherheitslücken laufend schliessen; dazu soll die ETCS-Technologie eingesetzt werden
• bei Neu- und Umbauprojekten nur noch die ETCS-Technologie einsetzen. Für die Neubaustecken Mattstetten-Rothrist, Lötschberg-Basistunnel und Gotthard-Basistunnel steht dabei ETCS-Level 2 im Vordergrund.
ETCS übernimmt mehrere Funktionen. Es fasst die Sicherung (durch Signale) und Steuerung (durch Stellwerke) von Zügen zusammen, indem es die unter anderem die örtliche Höchstgeschwindigkeit, die Höchstgeschwindigkeit des Zuges, die korrekte Fahrtstrecke und die Fahrtrichtung,überwacht und gegebenenfalls auf Fehler aufmerksam macht oder regelnd eingreift.
Übergangsregelung
Am 27. Januar 2000 hat das BAV eine Migrationsstrategie festgelegt. Sie bestimmt im Wesentlichen Phasen und Finanzierung des Übergangs von SIGNUM und ZUB zu ETCS. Die Migrationsstrategie beinhaltet folgende Punkte:
• Fahrzeuge, welche regelmässig über Strecken mit ZUB-Ausrüstungen verkehren, werden noch mit dem ZUB ausgerüstet;
• Ergänzend zu ZUB und SIGNUM erhalten die Fahrzeuge den sogenannten „Rucksack“. Er erlaubt das Lesen und Verarbeiten von ETCS.
• Fahrzeuge, die künftig über die Neubaustrecken verkehren, erhalten eine ETCS-Fahrzeugausrüstung mit der Führerstandssignalisierung
• Neubaustrecken werden mit ETCS Level 2 ausgerüstet.
Um die Migration zu ETCS in der Schweiz wirtschaftlich sinnvoll zu vollziehen, sind Anpassungen an den bestehenden ETCS-Spezifikationen erforderlich. Dazu hat die SBB, mit Unterstützung anderer europäischer Bahnen, bei den zuständigen Stellen einen entsprechenden Antrag gestellt.
Für die Sicherheit im Eisenbahnverkehr ist entscheidend, dass Infrastruktur und Fahrzeuge aufeinander abgestimmt sind. Der Zugsicherung kommt dabei eine bedeutende Rolle zu. In der Schweiz stehen heute bei den Normalspurbahnen hauptsächlich zwei Zugsicherungssysteme im Einsatz:
• Das Warnsystem SIGNUM: Es warnt den Lokführer beim Vorsignal, wenn er auf ein geschlossenes Signal zufährt oder wenn er die Geschwindigkeit stark reduzieren muss. Es löst eine Schnellbremsung aus, falls der Lokführer die Warnung nicht quittiert oder an einem auf Rot stehenden Signal vorbei fährt.
• Das System zur Überwachung der Geschwindigkeit ZUB: Es ergänzt SIGNUM, indem es einen Zug im Notfall vor dem Gefahrenpunkt stoppt.
Auf europäischer Ebene wird in den kommenden Jahren das Zugsicherungs- und steuerungssystem ETCS (European Train Control System) eingeführt. ETCS bietet weiter gehende Funktionsmöglichkeiten als SIGNUM und ZUB. Dank ETCS können die Züge mit mehr als 160 km/h verkehren und die Zugfolgezeiten verkürzt werden. Das neue System soll die Vielzahl der in den europäischen Ländern eingesetzten Zugsicherungssysteme ablösen und so eine dichte, schnelle und grenzüberschreitende Zugführung in ganz Europa ermöglichen. Mittelfristig wird es im Hochgeschwindigkeitsverkehr Verwendung finden und langfristig im gesamten europäischen Schienenverkehr umgesetzt werden. Seit 2000 wird der Betrieb auf Teststrecken der Deutschen Bahn AG (DBAG), der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) und der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) erprobt.
Neue Strecken mit ETCS
Im Rahmen der Verbesserung der Zugsicherung will das BAV:
• Sicherheitslücken laufend schliessen; dazu soll die ETCS-Technologie eingesetzt werden
• bei Neu- und Umbauprojekten nur noch die ETCS-Technologie einsetzen. Für die Neubaustecken Mattstetten-Rothrist, Lötschberg-Basistunnel und Gotthard-Basistunnel steht dabei ETCS-Level 2 im Vordergrund.
ETCS übernimmt mehrere Funktionen. Es fasst die Sicherung (durch Signale) und Steuerung (durch Stellwerke) von Zügen zusammen, indem es die unter anderem die örtliche Höchstgeschwindigkeit, die Höchstgeschwindigkeit des Zuges, die korrekte Fahrtstrecke und die Fahrtrichtung,überwacht und gegebenenfalls auf Fehler aufmerksam macht oder regelnd eingreift.
Übergangsregelung
Am 27. Januar 2000 hat das BAV eine Migrationsstrategie festgelegt. Sie bestimmt im Wesentlichen Phasen und Finanzierung des Übergangs von SIGNUM und ZUB zu ETCS. Die Migrationsstrategie beinhaltet folgende Punkte:
• Fahrzeuge, welche regelmässig über Strecken mit ZUB-Ausrüstungen verkehren, werden noch mit dem ZUB ausgerüstet;
• Ergänzend zu ZUB und SIGNUM erhalten die Fahrzeuge den sogenannten „Rucksack“. Er erlaubt das Lesen und Verarbeiten von ETCS.
• Fahrzeuge, die künftig über die Neubaustrecken verkehren, erhalten eine ETCS-Fahrzeugausrüstung mit der Führerstandssignalisierung
• Neubaustrecken werden mit ETCS Level 2 ausgerüstet.
Um die Migration zu ETCS in der Schweiz wirtschaftlich sinnvoll zu vollziehen, sind Anpassungen an den bestehenden ETCS-Spezifikationen erforderlich. Dazu hat die SBB, mit Unterstützung anderer europäischer Bahnen, bei den zuständigen Stellen einen entsprechenden Antrag gestellt.
Finanzierung der Schieneninfrastruktur
Die Verkehrsinfrastruktur der Schweiz muss in den kommenden Jahrzehnten nicht nur in ihrer Substanz erhalten, sondern auch modernisiert und gezielt ausgebaut werden. Der
Staat legt dabei die Rahmenbedingungen für die Planung und die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur fest. Heute wird das Schienennetz der SBB vollständig vom Bund finanziert, dasjenige der
Privatbahnen gemeinsam von Bund und Kantonen.
Die Verkehrsinfrastruktur ist dabei auf längerfristig verlässliche finanzielle Rahmenbedingungen zwingend angewiesen. Das Ziel der Finanzierungspolitik ist es denn auch, mit geeigneten Instrumenten wie Fonds oder Leistungsvereinbarungen eine möglichst hohe Verlässlichkeit zu garantieren.
FinöV, Rahmenkredit und Leistungsvereinbarung
Die Finanzierung des Ausbaus und des Unterhalts der Schieneninfrastruktur in der Schweiz erfolgt zurzeit über drei Gefässe:
- den Fonds zur Finanzierung von Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Verkehrs
(FinöV-Fonds),
- die Leistungsvereinbarung zwischen Bund und SBB
- und den Rahmenkredit für konzessionierte Transportunternehmen (KTU).
Grosse Infrastrukturvorhaben wie NEAT, Bahn 2000, HGV-Anschluss und Lärmsanierung werden über den FinöV-Fonds finanziert. Für den Erhalt und den Ausbau des bestehenden Netzes gelten die Leistungsvereinbarung Bund-SBB und der Rahmenkredit für die KTU.
- Leistungsvereinbarung Bund – SBB:Die Eidgenossenschaft stellt der SBB im vierjährigen Leistungsvertrag Mittel zur Verfügung, damit die SBB ihre Fahrwege und festen Anlagen betreiben, erhalten, erneuern und leicht ausbauen kann. Davon ausgenommen ist die Finanzierung grosser Neubauten. Für die Aushandlung und den Abschluss der Leistungsvereinbarung auf Seiten des Bundes ist der Bundesrat zuständig, das Parlament genehmigt diese anschliessend in einem Bundesbeschluss und stellt die Finanzen zur Verfügung.
- Rahmenkredit für Privatbahnen:Das Parlament hat einen 9. Rahmenkredit für die Jahre 2007-2010 im Umfang von 800 Millionen Franken bewilligt. Damit soll die Infrastrukturfinanzierung der Privatbahnen für die nächsten Jahre sichergestellt werden. Dieser Kredit ist als Übergangslösung zu verstehen. Mittelfristig ist vorgesehen, die Finanzierung der Privatbahnen mit Leistungsvereinbarungen zu regeln, wie dies seit 1999 mit der SBB AG getan wird. Mit der Infrastrukturfinanzierung für die Privatbahnen werden im Wesentlichen dieselben Ziele verfolgt wie mit der Leistungsvereinbarung mit der SBB.
- FinöV-Fonds:Die Finanzierung der Eisenbahngrossprojekte erfolgt über einen Fonds mit eigener Rechnung. Die Mittel aus Abgaben und Steuern werden über die Finanzrechnung des Bundes verbucht und im gleichen Jahr in den Fonds eingelegt. Diese Mittel stammen aus zwei Dritteln der Erträge der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgaben, aus der Mineralölsteuer (für 25% der Kosten der NEAT) und der Mehrwertsteuer (ein Promille). Der Bund kann dem Fonds Vorschüsse gewähren (Bevorschussungslimite). Ab 2015 wird die Hälfte der Fondseinnahmen zur Rückzahlung der Bevorschussung verwendet.
- Infrastrukturfonds:Der Infrastrukturfonds dient zur Finanzierung von Verkehrswegen in den Agglomerationen und zur Fertigstellung sowie Ergänzungen des bestehenden Nationalstrassennetzes. Bei einer Laufzeit von 20 Jahren stehen insgesamt 20 Milliarden Franken zur Verfügung, davon 6 Milliarden als Bundesbeiträge an Infrastrukturen für den privaten und öffentlichen Agglomerationsverkehr. Der Fonds wird mit zweckgebundenen Geldern aus der Mineralölsteuer und der Autobahnvignette gespeist.
Strenge Prioritäten
Aufgrund der heutigen finanziellen Ausgangslage werden die Mittel für neue Investitionen in die Schieneninfrastruktur in Zukunft knapp sein. Jede Neuinvestition löst ausserdem Folgekosten aus (Unterhalts-, Betriebs- und Abschreibungskosten). Eine strenge Prioritätensetzung ist deshalb unausweichlich. Vorrang haben dabei jene Projekte, welche die Funktionalität der Netze gewährleisten.
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