ÖV Schweiz
Aktuelle Meldungen
Eidgenössisches Departement
für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation:
Aktuelle Analyse zu den Gebäuden inner- und ausserhalb der Bauzonen (Fr, 10 Okt 2008)
Mit Hilfe neu zur Verfügung stehender Datengrundlagen hat das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) die Zahl und die räumliche Verteilung der Gebäude in der Schweiz analysiert. Von den schweizweit über 2,3 Millionen Gebäuden liegen rund 23 Prozent ausserhalb der Bauzonen.
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Neues Extrablatt für Hauseigentümer noch vielseitiger (Fr, 10 Okt 2008)
Mit einer weiteren Ausgabe des Extrablatts wendet sich das Programm EnergieSchweiz an Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer, um diese verstärkt auf Energieeffizienz und erneuerbare Energien zu sensibilisieren. Vor dem Haus steht oft auch ein Auto: In der neuen Ausgabe behandelt das Extrablatt deshalb auch Themen rund um die Mobilität.
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Schlussbericht zum Seilbahnunfall bei der Fallbodenbahn (Wengernalp) (Fr, 10 Okt 2008)
Am Donnerstag, 3. Januar 2008, kam es bei der Sesselbahn Fallboden auf der Wengernalp zu einem Absturz eines Zweiersessels bei der Stütze 11. Dabei kam ein Fahrgast ums Leben und weitere Fahrgäste wurden verletzt, einer davon schwer. Die Unfalluntersuchungsstelle Bahnen und Schiffe (UUS) hat die Untersuchung des Vorfalls abgeschlossen und heute den Schlussbericht veröffentlicht.
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Rückkehr des Lachses in die Schweiz: erster nachgewiesener Fang im Rhein bei Basel (Mi, 08 Okt 2008)
Am 5. Oktober 2008 wurde im Hochrhein bei Basel ein 91 Zentimeter langer weiblicher Lachs gefangen und anschliessend wieder freigelassen. Das Tier dürfte durch die Schifffahrtsschleusen rheinaufwärts an den Ort gewandert sein, an dem es 2005 oder 2006 ausgesetzt worden war. Dies ist ein Beweis dafür, dass sich Lachse in der Schweiz wieder ansiedeln könnten, sobald die letzten Flusskraftwerke unterhalb Basels mit Fischpässen ausgestattet werden.
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Bund erteilt Baubewilligung für Basler Tramverlängerung zum Zoll Weil-Friedlingen (Di, 07 Okt 2008)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat die Baubewilligung für die Tramverlängerung der Tramlinie 8 der Basler Verkehrsbetriebe (BVB) von Kleinhüningen zum Zoll Weil-Friedlingen erteilt. Die Verlängerung der Tramlinie 8 ist Teil der grenzüberschreitenden Tramverbindung von Basel ins deutsche Weil am Rhein, die im Jahr 2012 in Betrieb genommen werden soll. Mit der Plangenehmigungsverfügung ist das Bauvorhaben erstinstanzlich genehmigt.
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BAZL erlässt Massnahmen für Experimental-Flugzeuge (Di, 07 Okt 2008)
Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) hat für Experimental-Flugzeuge in der Schweiz Massnahmen erlassen. Sie betreffen die Zulassung der Fluggeräte und die Ausbildung bei der Organisation Experimental Aviation of Switzerland (EAS). Die Massnahmen sind angezeigt nach einer Reihe von Vor- und Unfällen mit Experimental-Flugzeugen.
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Neue Untersuchungsberichte auf der Website des Büros für Flugunfalluntersuchungen (Mo, 06 Okt 2008)
Die folgenden neuen Untersuchungsberichte sind auf der Website des BFU verfügbar: Unfall HB-XKE vom 26.03.2002 bei Neuenegg/BE Unfall HB-XQF vom 10.07.2003 in Planachaux/VD Unfall HB-EXW vom 08.07.2004 auf dem Flugplatz Buochs/NW Unfall HB-XQS vom 05.03.2006 Flüela Hospiz/GR Unfall HB-XUA vom 30.06.2006 in Klosters/GR Unfall HB-3270 vom 08.04.2007 in Unterägeri/ZG Unfall HB-HFI vom 17.04.2007 in Urnäsch/AR
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Abwasserwärmenutzung hat Potenzial (Mo, 06 Okt 2008)
Vor dem Hintergrund der hohen Ölpreise und der seit Anfang 2008 erhobenen CO2-Abgabe auf Brennstoffen hat die Nutzung von Abwärme aus kommunalen Abwässern mittels Wärmepumpenanlagen bereits heute ein grosses wirtschaftliches Potenzial.
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Weltkongress der Internationalen Naturschutz-Union (Fr, 03 Okt 2008)
Vom 5. bis zum 14. Oktober 2008 tagt in Barcelona der 4. Weltkongress der Internationalen Naturschutz-Union (International Union for Conservation of Nature, IUCN). Rund 2000 Vertreterinnen und Vertreter von Naturschutzorganisationen und von 84 Staaten werden bei diesem Anlass über den gegenwärtigen Zustand der Natur weltweit Bilanz ziehen. Die Schweizer Delegation steht unter der Leitung von BAFU-Vizedirektor Willy Geiger.
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Gotthard-Basistunnel zu drei Vierteln durchbrochen (Fr, 03 Okt 2008)
Der Bau der neuen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) kommt gut voran. Die Kosten sind stabil. Wie bereits in den letzten beiden Berichtsperioden liegt die Endkostenprognose des Bundesamtes für Verkehr (BAV) für die NEAT bei 19,8 Milliarden Franken (Preisstand 1998, ohne Teuerung, Mehrwertsteuer und Bauzinsen). Die Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels wird weiterhin für 2017 erwartet, jene des Ceneri-Basistunnels zwei Jahre später.
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Sturmschaden-Handbuch: Grundlage für die Bewältigung von Sturmschäden im Wald (Fr, 03 Okt 2008)
Starke Stürme ereignen sich immer wieder, durch den Klimawandel könnten sie häufiger werden. Oft kommt es dabei auch im Wald zu Schäden. Das Sturmschaden-Handbuch beschreibt, wie der Bund, zusammen mit den Kantonen und anderen Beteiligen, solche Sturmereignisse im Wald bewältigen will und liefert praktische Hinweise für forstliche Akteure.
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Wegweiser für CO2-Kompensationen in der Schweiz (Do, 02 Okt 2008)
Das BAFU und das BFE legen die Voraussetzungen für Klimaschutzprojekte in der Schweiz im Detail fest.
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Newsletter BAKOM Nr. 159 (01.10.2008) (Mi, 01 Okt 2008)
Liste der neuen Seiten, die zwischen dem 15.09.2008 und dem 30.09.2008 auf der BAKOM-Website publiziert worden sind.
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Technische Mitteilungen (Mi, 01 Okt 2008)
Es wurden neue oder angepasste Technischen Mitteilungen (TM) auf der Internetsite des BAZL aufgeschaltet. Eine detaillierte Auflistung der neuen Technischen Mitteilungen bzw. der Änderungen finden Sie im Dokument "TM Nachtrag" (Zuoberst in der rechten Spalte der Seite "Technische Mitteilungen").
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Moritz Leuenberger und der albanische Verkehrsminister unterzeichnen ein Verkehrsabkommen (Di, 30 Sep 2008)
Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des eidgenössischen Departments für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, hat heute den albanischen Minister für öffentliche Bauarbeiten, Verkehr und Telekommunikation, Sokol Olldashi empfangen. Die beiden Minister unterzeichneten im Rahmen dieses Höflichkeitsbesuches ein Strassenverkehrsabkommen.
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Schweiz übernimmt Betriebsregeln der EU für Fluggesellschaften (Di, 30 Sep 2008)
Auf 1. Oktober übernimmt die Schweiz die EU-Regelungen für den kommerziellen Betrieb von Fluggesellschaften. Diese Regeln entsprechen weitgehend den bisher geltenden Regelungen.
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Bund beteiligt sich an der gesamten Altlastenbearbeitung (Fr, 26 Sep 2008)
Der Bund unterstützt die Kantone weiterhin bei der Altlastenbearbeitung mit jährlich 26 Millionen Franken. Heute hat der Bundesrat die entsprechende Revision der Verordnung über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten (VASA) beschlossen.
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ComCom senkt Entbündelungspreis auf 18.18 Franken (Mi, 24 Sep 2008)
Die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) hat erstmals den Preis für die Entbündelung der letzten Meile festgelegt. Er wird für das laufende Jahr auf CHF 18.18 gesenkt. Die Swisscom hatte von ihren Konkurrentinnen zunächst einen Preis von CHF 31.- verlangt; derzeit fakturiert sie CHF 23.50. Weiter reduziert die ComCom die Interkonnektionspreise für die Jahre 2007 und 2008 nochmals um 25 bis 30 Prozent.
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UNO-Generalversammlung: Bundesrat Leuenberger präsentiert Schweizer Vorschlag zur Anpassungsfinanzierung (Mi, 24 Sep 2008)
Am 24. September 2008 hat Bundesrat Moritz Leuenberger in New York den Vorschlag der Schweiz zur weltweiten Finanzierung von Massnahmen zur Anpassung an den Klimawandel vorgestellt. Zu diesem Zweck hat er sich anlässlich der 63. UNO-Generalversammlung mit Amtskollegen aus Grossbritannien, den Niederlanden und Bangladesch getroffen. Der Vorschlag der Schweiz stiess bei den Ministern auf grosses Interesse.
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Umfrage über radioaktive Abfälle: Schweizerinnen und Schweizer fordern Mitwirkung bei der Entsorgung der radioaktiven Abfälle (Di, 23 Sep 2008)
Schweizer Bürgerinnen und Bürger sind mehrheitlich skeptisch gegenüber der Kernenergie eingestellt, verlangen eine rasche, konkrete Lösung für die Entsorgung der radioaktiven Abfälle und einen direkten Einbezug in die damit verbundenen Entscheidungsprozesse.
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Zukunft der Mittelwelle (Di, 23 Sep 2008)
Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) klärt derzeit ab, ob in der Schweiz noch ein aktuelles Bedürfnis nach der Mittelwelle für die Verbreitung von Radioprogrammen besteht. Nach der Betriebseinstellung des Senders Beromünster Ende Dezember 2008 werden in unserem Land nämlich vier von fünf Mittelwellen-Frequenzen ungenutzt sein.
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Neue Grundlage für Ausbildung von Fluglotsen (Di, 23 Sep 2008)
Die Ausbildung und Lizenzierung des Flugsicherungspersonals in der Schweiz wird auf eine neue Grundlage gestellt. Die Verordnung über die Ausweise für das Personal der Flugsicherung (VAPF) enthält detailliertere Anforderungen an die Ausbildung als die bisherige Verordnung und orientiert sich an europäischen Vorgaben. Das UVEK hat die VAPF genehmigt und auf den 1. Oktober 2008 in Kraft gesetzt.
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Die ElCom überprüft die Strompreiserhöhungen intensiv (Mo, 22 Sep 2008)
Ende August haben die meisten der rund 850 schweizerischen Stromversorgungsunternehmen ihre Tarife für das Jahr 2009 publiziert. Die angekündigten Preiserhöhungen haben zu heftigen Reaktionen bei den Konsumenten geführt.
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Hohe Strompreise: Moritz Leuenberger will Aussprache mit den Verantwortlichen (Mo, 22 Sep 2008)
Das eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) verfolgt die aktuelle Entwicklung der Strompreise sehr aufmerksam. Es begrüsst das Bestreben der Elektrizitätskommission (ElCom), Entscheide zu den angekündigten Strompreiserhöhungen noch in diesem Jahr zu fällen.
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BAV erteilt Baubewilligung für internationale Bahnverbindung Mendrisio - Varese - Malpensa (Mo, 22 Sep 2008)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat am 19. September 2008 den SBB die Baubewilligung für den Bau der neuen S-Bahn-Strecke Mendrisio - Stabio - Landesgrenze erteilt.
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Bund trifft Vereinbarung mit Kanton Zürich und SBB über Finanzierung der Durchmesserlinie (Mo, 22 Sep 2008)
Die Bundesämter für Verkehr (BAV) und Raumentwicklung (ARE), der Kanton Zürich und die SBB AG haben sich auf die Finanzierung der Durchmesserlinie Zürich (DML) geeinigt. Die drei Parteien haben eine entsprechende Vereinbarung abgeschlossen, welche den Vertrag zwischen dem Kanton Zürich und der SBB aus dem Jahr 2002 ersetzt.
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Talsperrensicherheit: Fachtagung zu kleineren und mittleren Stauanlagen (Mo, 22 Sep 2008)
Am 25./26. September findet in St. Gallen die Fachtagung 2008 des Schweizerischen Talsperrenkomitees statt.
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Mehr Kontrolle im Verbandsbeschwerderecht, einfachere Umweltverträglichkeitsprüfung (Fr, 19 Sep 2008)
Die Verordnungen zum Verbandsbeschwerderecht und zur Umweltverträglichkeitsprüfung werden an die neuen Regelungen im Umweltschutzgesetz angepasst. Der Bundesrat hat heute die entsprechenden Verordnungsänderungen verabschiedet.
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Volksinitiative Lebendiges Wasser: Der Bundesrat unterstützt den Gegenvorschlag der UREK-S (Fr, 19 Sep 2008)
Der Bundesrat ist der Ansicht, dass der von der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates (UREK-S) ausgearbeitete Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Lebendiges Wasser» in die richtige Richtung geht. Der Bundesrat begrüsst insgesamt die vorgeschlagenen Bestimmungen für eine Verbesserung des Zustands der Gewässer in der Schweiz.
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Neue umweltrechtliche Tagungen (Fr, 19 Sep 2008)
Nachhaltige Entwicklung in der Gemeinde steuern und beurteilen Mittwoch, 26. November 2008, Olten Gemeindekurs organisiert von Praktischer Umweltschutz Schweiz (Pusch)
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Luftreinhaltevorschriften für Baumaschinen werden schweizweit harmonisiert (Fr, 19 Sep 2008)
Der Bundesrat will die Luftreinhaltevorschriften für Baumaschinen vereinheitlichen und hat heute die Luftreinhalte-Verordnung LRV dementsprechend geändert. Der Bundesrat sieht von einem Filterobligatorium ab und schreibt stattdessen einen strengen Grenzwert für die Emissionen fest, der nach dem heutigen Stand der Technik nur mit wirksamen Partikelfiltersystemen eingehalten werden kann.
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Neue Publikation: Neue Impulse in der Umweltforschung. 2008. Flyer (Fr, 19 Sep 2008)
Schwerpunkte und Massnahmen im Forschungskonzept Umwelt 2008 - 2011 Download: http://www.umwelt-schweiz.ch/div-1027-d
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Jahresberichte zum Stilllegungs- und Entsorgungsfonds für Kernanlagen (Fr, 19 Sep 2008)
Die von den Betreibern der Kernanlagen geäufneten Entsorgungs- und Stilllegungsfonds haben im Jahr 2007 aufgrund der globalen Marktturbulenzen ein schwaches Ergebnis erzielt.
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Energieverbrauch der Hotel Mini-Bars soll gesenkt werden (Do, 18 Sep 2008)
Die heute in Schweizer Hotelzimmern installierten Minikühlschränke verbrauchen jedes Jahr rund 24 Millionen Kilowattstunden Strom. Dies entspricht dem Stromverbrauch von 6'000 Haushalten.
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Starke Präsenz der Schweiz an der UNO-Generalversammlung (Do, 18 Sep 2008)
Am 23. September 2008 nimmt Bundespräsident Pascal Couchepin am Auftakt der Generaldebatte der 63. UNO-Generalversammlung in New York teil. Die Schweiz wird zudem mit Bundesrat Moritz Leuenberger und Bundesrätin Micheline Calmy-Rey an der diesjährigen UNO-Generalversammlung vertreten sein. Im Vordergrund stehen Themen der Entwicklungszusammenarbeit, der Armutsbekämpfung und des Klimawandels.
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Hochwasserschutz: Ereignis von 2005 zeigt Lücken und Optimierungspotenzial auf (Do, 18 Sep 2008)
Das nächste Hochwasser kommt bestimmt. Um möglichst viele Schäden zu vermeiden braucht es umfassende Gefahrengrundlagen wie etwa Gefahrenkarten und detaillierte Prognosen; robuste und überlastbare Schutzbauten und -konzepte sowie optimal vorbereitete und koordinierte Einsätze. Zu diesem Schluss kommt die Analyse des Hochwassers vom August 2005.
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Aquaprotect: Schweizweite Übersicht der Überflutungsgefährdung (Do, 18 Sep 2008)
Mit den Resultaten aus dem Projekt Aquaprotect wird erstmals eine schweizweite Übersicht über die potenzielle Hochwassergefährdung erarbeitet. Die digitalen Karten ermöglichen eine detaillierte Beurteilung der Klumpenrisiken für die Überflutungsgefährdung.
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Die Europameisterschaft des öffentlichen Verkehrs (Mi, 17 Sep 2008)
Der öffentliche Verkehr (öV) war ein entscheidender Erfolgsfaktor der Fussball-Europameisterschaft (EM) in der Schweiz und in Österreich. Das ist das Fazit einer internationalen Fachtagung in Zürich zum Verkehr bei der UEFA EURO 2008. Auf besonderes Interesse stiess der Anlass bei den Delegationen aus Ukraine und Polen, welche in vier Jahren die nächste EM organisieren werden. Ebenfalls anwesend waren Vertreter aus Südafrika, das im Jahr 2010 die nächste Fussball-Weltmeisterschaft durchführen wird.
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16. September - Internationaler Tag der Ozonschicht (Di, 16 Sep 2008)
Am 16. September ist Internationaler Tag der Ozonschicht.
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Gebirgslandeplätze im Wallis: Bund präsentierte Lösungsansatz (Di, 16 Sep 2008)
Im Kanton Wallis soll der Gebirgslandeplatz Unterrothorn wegfallen und dafür während des Winters bei Zermatt die Landestelle Trift zur Verfügung stehen. Dieser Lösungsansatz der Bundesämter für Zivilluftfahrt (BAZL), Umwelt (BAFU) und Raumentwicklung (ARE) bildete die Grundlage für das gestrige Koordinationsgespräch über die Gebirgslandeplätze im südöstlichen Wallis. Gestützt auf die Diskussion erstellt das BAZL nun einen Entwurf für das Objektblatt mit den Landeplätzen in der Region, der nächstes Jahr in die öffentliche Mitwirkung gehen wird.
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Zwischenschritt bei Anbindung der Schweiz ans europäische Hochgeschwindigkeitsnetz (Mo, 15 Sep 2008)
Mit dem Spatenstich für den Doppelspurausbau der SBB-Strecke St.Gallen St.Fiden - Engwil ist die Anbindung der Schweiz an das europäische Eisenbahn-Hochgeschwindigkeitsnetz einen weiteren Schritt vorangekommen. Der Ausbau ist Bestanteil der besseren Verbindung zwischen Zürich und München. Er dient gleichzeitig auch der S-Bahn St. Gallen.
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Newsletter BAKOM Nr. 158 (15.09.2008) (Mo, 15 Sep 2008)
Liste der neuen Seiten, die zwischen dem 01.09.2008 und dem 14.09.2008 auf der BAKOM-Website publiziert worden sind.
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Oberwallis und Graubünden: Konsultation für digitales terrestrisches Fernsehen DVB-T (Mo, 15 Sep 2008)
Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) klärt die Bedürfnisse der interessierten Kreise bezüglich der Verbreitung von TV-Programmen in digitaler Qualität im Oberwallis und in Graubünden ab. Stellungnahmen zu den neuen DVB-T-Konzessionen, die im Frühling 2009 erteilt werden sollen, können bis zum 24. Oktober 2008 eingereicht werden.
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Grünes Licht für die erste U-Bahn der Schweiz (So, 14 Sep 2008)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat den Lausanner Verkehrsbetrieben grünes Licht für die Inbetriebnahme der ersten U-Bahn der Schweiz erteilt. BAV-Vizedirektor Toni Eder übergab am Sonntag in Lausanne dem Direktor der Transports publics de la région lausannoise (tl), Michel Joye, die Betriebsbewilligung für die Metro m2.
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BAKOM Infomailing Nr. 13 (Fr, 12 Sep 2008)
Die 13. Ausgabe (12. September 2008) des BAKOM Infomailing ist ab sofort auf der Internet-Seite des Bundesamtes für Kommunikation erhältlich. Sie finden darin aktuelle Artikel aus dem Fernmelde- und Rundfunkbereich, über neue Technologien und über die Informationsgesellschaft.
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Ideen für die Gestaltung der Schweizer Luftfahrt diskutiert (Fr, 12 Sep 2008)
Welches sind die grössten Herausforderungen für die Schweizer Zivilluftfahrt und wie ist ihnen am besten zu begegnen? An einem Diskussionsforum des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (BAZL) erhielten Spitzenvertreter aus der Aviatik Gelegenheit, Ideen für die künftigen Rahmenbedingungen der Schweizer Luftfahrt einzubringen.
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Evaluation der Qualitätssicherung privater Radios/TV: Anerkennungsverfahren eröffnet (Do, 11 Sep 2008)
Das Anerkennungsverfahren für Organisationen und Fachpersonen, welche die redaktionellen Qualitätssicherungssysteme bei privaten UKW-Radio- und Regionalfernsehveranstaltern prüfen möchten, ist eröffnet. Interessierte reichen ihre Bewerbung bis Mitte November 2008 beim Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) ein.
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25 Jahre Privatradios in der Schweiz (Do, 11 Sep 2008)
,Radio Days", Ansprache von Bundesrat Moritz Leuenberger 11. September, Zürich
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Mit Hilfe neu zur Verfügung stehender Datengrundlagen hat das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) die Zahl und die räumliche Verteilung der Gebäude in der Schweiz analysiert. Von den schweizweit über 2,3 Millionen Gebäuden liegen rund 23 Prozent ausserhalb der Bauzonen.
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Neues Extrablatt für Hauseigentümer noch vielseitiger (Fr, 10 Okt 2008)
Mit einer weiteren Ausgabe des Extrablatts wendet sich das Programm EnergieSchweiz an Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer, um diese verstärkt auf Energieeffizienz und erneuerbare Energien zu sensibilisieren. Vor dem Haus steht oft auch ein Auto: In der neuen Ausgabe behandelt das Extrablatt deshalb auch Themen rund um die Mobilität.
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Schlussbericht zum Seilbahnunfall bei der Fallbodenbahn (Wengernalp) (Fr, 10 Okt 2008)
Am Donnerstag, 3. Januar 2008, kam es bei der Sesselbahn Fallboden auf der Wengernalp zu einem Absturz eines Zweiersessels bei der Stütze 11. Dabei kam ein Fahrgast ums Leben und weitere Fahrgäste wurden verletzt, einer davon schwer. Die Unfalluntersuchungsstelle Bahnen und Schiffe (UUS) hat die Untersuchung des Vorfalls abgeschlossen und heute den Schlussbericht veröffentlicht.
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Rückkehr des Lachses in die Schweiz: erster nachgewiesener Fang im Rhein bei Basel (Mi, 08 Okt 2008)
Am 5. Oktober 2008 wurde im Hochrhein bei Basel ein 91 Zentimeter langer weiblicher Lachs gefangen und anschliessend wieder freigelassen. Das Tier dürfte durch die Schifffahrtsschleusen rheinaufwärts an den Ort gewandert sein, an dem es 2005 oder 2006 ausgesetzt worden war. Dies ist ein Beweis dafür, dass sich Lachse in der Schweiz wieder ansiedeln könnten, sobald die letzten Flusskraftwerke unterhalb Basels mit Fischpässen ausgestattet werden.
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Bund erteilt Baubewilligung für Basler Tramverlängerung zum Zoll Weil-Friedlingen (Di, 07 Okt 2008)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat die Baubewilligung für die Tramverlängerung der Tramlinie 8 der Basler Verkehrsbetriebe (BVB) von Kleinhüningen zum Zoll Weil-Friedlingen erteilt. Die Verlängerung der Tramlinie 8 ist Teil der grenzüberschreitenden Tramverbindung von Basel ins deutsche Weil am Rhein, die im Jahr 2012 in Betrieb genommen werden soll. Mit der Plangenehmigungsverfügung ist das Bauvorhaben erstinstanzlich genehmigt.
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BAZL erlässt Massnahmen für Experimental-Flugzeuge (Di, 07 Okt 2008)
Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) hat für Experimental-Flugzeuge in der Schweiz Massnahmen erlassen. Sie betreffen die Zulassung der Fluggeräte und die Ausbildung bei der Organisation Experimental Aviation of Switzerland (EAS). Die Massnahmen sind angezeigt nach einer Reihe von Vor- und Unfällen mit Experimental-Flugzeugen.
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Neue Untersuchungsberichte auf der Website des Büros für Flugunfalluntersuchungen (Mo, 06 Okt 2008)
Die folgenden neuen Untersuchungsberichte sind auf der Website des BFU verfügbar: Unfall HB-XKE vom 26.03.2002 bei Neuenegg/BE Unfall HB-XQF vom 10.07.2003 in Planachaux/VD Unfall HB-EXW vom 08.07.2004 auf dem Flugplatz Buochs/NW Unfall HB-XQS vom 05.03.2006 Flüela Hospiz/GR Unfall HB-XUA vom 30.06.2006 in Klosters/GR Unfall HB-3270 vom 08.04.2007 in Unterägeri/ZG Unfall HB-HFI vom 17.04.2007 in Urnäsch/AR
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Abwasserwärmenutzung hat Potenzial (Mo, 06 Okt 2008)
Vor dem Hintergrund der hohen Ölpreise und der seit Anfang 2008 erhobenen CO2-Abgabe auf Brennstoffen hat die Nutzung von Abwärme aus kommunalen Abwässern mittels Wärmepumpenanlagen bereits heute ein grosses wirtschaftliches Potenzial.
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Weltkongress der Internationalen Naturschutz-Union (Fr, 03 Okt 2008)
Vom 5. bis zum 14. Oktober 2008 tagt in Barcelona der 4. Weltkongress der Internationalen Naturschutz-Union (International Union for Conservation of Nature, IUCN). Rund 2000 Vertreterinnen und Vertreter von Naturschutzorganisationen und von 84 Staaten werden bei diesem Anlass über den gegenwärtigen Zustand der Natur weltweit Bilanz ziehen. Die Schweizer Delegation steht unter der Leitung von BAFU-Vizedirektor Willy Geiger.
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Gotthard-Basistunnel zu drei Vierteln durchbrochen (Fr, 03 Okt 2008)
Der Bau der neuen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) kommt gut voran. Die Kosten sind stabil. Wie bereits in den letzten beiden Berichtsperioden liegt die Endkostenprognose des Bundesamtes für Verkehr (BAV) für die NEAT bei 19,8 Milliarden Franken (Preisstand 1998, ohne Teuerung, Mehrwertsteuer und Bauzinsen). Die Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels wird weiterhin für 2017 erwartet, jene des Ceneri-Basistunnels zwei Jahre später.
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Sturmschaden-Handbuch: Grundlage für die Bewältigung von Sturmschäden im Wald (Fr, 03 Okt 2008)
Starke Stürme ereignen sich immer wieder, durch den Klimawandel könnten sie häufiger werden. Oft kommt es dabei auch im Wald zu Schäden. Das Sturmschaden-Handbuch beschreibt, wie der Bund, zusammen mit den Kantonen und anderen Beteiligen, solche Sturmereignisse im Wald bewältigen will und liefert praktische Hinweise für forstliche Akteure.
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Wegweiser für CO2-Kompensationen in der Schweiz (Do, 02 Okt 2008)
Das BAFU und das BFE legen die Voraussetzungen für Klimaschutzprojekte in der Schweiz im Detail fest.
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Liste der neuen Seiten, die zwischen dem 15.09.2008 und dem 30.09.2008 auf der BAKOM-Website publiziert worden sind.
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Technische Mitteilungen (Mi, 01 Okt 2008)
Es wurden neue oder angepasste Technischen Mitteilungen (TM) auf der Internetsite des BAZL aufgeschaltet. Eine detaillierte Auflistung der neuen Technischen Mitteilungen bzw. der Änderungen finden Sie im Dokument "TM Nachtrag" (Zuoberst in der rechten Spalte der Seite "Technische Mitteilungen").
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Moritz Leuenberger und der albanische Verkehrsminister unterzeichnen ein Verkehrsabkommen (Di, 30 Sep 2008)
Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des eidgenössischen Departments für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, hat heute den albanischen Minister für öffentliche Bauarbeiten, Verkehr und Telekommunikation, Sokol Olldashi empfangen. Die beiden Minister unterzeichneten im Rahmen dieses Höflichkeitsbesuches ein Strassenverkehrsabkommen.
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Schweiz übernimmt Betriebsregeln der EU für Fluggesellschaften (Di, 30 Sep 2008)
Auf 1. Oktober übernimmt die Schweiz die EU-Regelungen für den kommerziellen Betrieb von Fluggesellschaften. Diese Regeln entsprechen weitgehend den bisher geltenden Regelungen.
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Bund beteiligt sich an der gesamten Altlastenbearbeitung (Fr, 26 Sep 2008)
Der Bund unterstützt die Kantone weiterhin bei der Altlastenbearbeitung mit jährlich 26 Millionen Franken. Heute hat der Bundesrat die entsprechende Revision der Verordnung über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten (VASA) beschlossen.
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ComCom senkt Entbündelungspreis auf 18.18 Franken (Mi, 24 Sep 2008)
Die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) hat erstmals den Preis für die Entbündelung der letzten Meile festgelegt. Er wird für das laufende Jahr auf CHF 18.18 gesenkt. Die Swisscom hatte von ihren Konkurrentinnen zunächst einen Preis von CHF 31.- verlangt; derzeit fakturiert sie CHF 23.50. Weiter reduziert die ComCom die Interkonnektionspreise für die Jahre 2007 und 2008 nochmals um 25 bis 30 Prozent.
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UNO-Generalversammlung: Bundesrat Leuenberger präsentiert Schweizer Vorschlag zur Anpassungsfinanzierung (Mi, 24 Sep 2008)
Am 24. September 2008 hat Bundesrat Moritz Leuenberger in New York den Vorschlag der Schweiz zur weltweiten Finanzierung von Massnahmen zur Anpassung an den Klimawandel vorgestellt. Zu diesem Zweck hat er sich anlässlich der 63. UNO-Generalversammlung mit Amtskollegen aus Grossbritannien, den Niederlanden und Bangladesch getroffen. Der Vorschlag der Schweiz stiess bei den Ministern auf grosses Interesse.
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Umfrage über radioaktive Abfälle: Schweizerinnen und Schweizer fordern Mitwirkung bei der Entsorgung der radioaktiven Abfälle (Di, 23 Sep 2008)
Schweizer Bürgerinnen und Bürger sind mehrheitlich skeptisch gegenüber der Kernenergie eingestellt, verlangen eine rasche, konkrete Lösung für die Entsorgung der radioaktiven Abfälle und einen direkten Einbezug in die damit verbundenen Entscheidungsprozesse.
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Zukunft der Mittelwelle (Di, 23 Sep 2008)
Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) klärt derzeit ab, ob in der Schweiz noch ein aktuelles Bedürfnis nach der Mittelwelle für die Verbreitung von Radioprogrammen besteht. Nach der Betriebseinstellung des Senders Beromünster Ende Dezember 2008 werden in unserem Land nämlich vier von fünf Mittelwellen-Frequenzen ungenutzt sein.
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Neue Grundlage für Ausbildung von Fluglotsen (Di, 23 Sep 2008)
Die Ausbildung und Lizenzierung des Flugsicherungspersonals in der Schweiz wird auf eine neue Grundlage gestellt. Die Verordnung über die Ausweise für das Personal der Flugsicherung (VAPF) enthält detailliertere Anforderungen an die Ausbildung als die bisherige Verordnung und orientiert sich an europäischen Vorgaben. Das UVEK hat die VAPF genehmigt und auf den 1. Oktober 2008 in Kraft gesetzt.
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Die ElCom überprüft die Strompreiserhöhungen intensiv (Mo, 22 Sep 2008)
Ende August haben die meisten der rund 850 schweizerischen Stromversorgungsunternehmen ihre Tarife für das Jahr 2009 publiziert. Die angekündigten Preiserhöhungen haben zu heftigen Reaktionen bei den Konsumenten geführt.
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Hohe Strompreise: Moritz Leuenberger will Aussprache mit den Verantwortlichen (Mo, 22 Sep 2008)
Das eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) verfolgt die aktuelle Entwicklung der Strompreise sehr aufmerksam. Es begrüsst das Bestreben der Elektrizitätskommission (ElCom), Entscheide zu den angekündigten Strompreiserhöhungen noch in diesem Jahr zu fällen.
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BAV erteilt Baubewilligung für internationale Bahnverbindung Mendrisio - Varese - Malpensa (Mo, 22 Sep 2008)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat am 19. September 2008 den SBB die Baubewilligung für den Bau der neuen S-Bahn-Strecke Mendrisio - Stabio - Landesgrenze erteilt.
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Bund trifft Vereinbarung mit Kanton Zürich und SBB über Finanzierung der Durchmesserlinie (Mo, 22 Sep 2008)
Die Bundesämter für Verkehr (BAV) und Raumentwicklung (ARE), der Kanton Zürich und die SBB AG haben sich auf die Finanzierung der Durchmesserlinie Zürich (DML) geeinigt. Die drei Parteien haben eine entsprechende Vereinbarung abgeschlossen, welche den Vertrag zwischen dem Kanton Zürich und der SBB aus dem Jahr 2002 ersetzt.
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Talsperrensicherheit: Fachtagung zu kleineren und mittleren Stauanlagen (Mo, 22 Sep 2008)
Am 25./26. September findet in St. Gallen die Fachtagung 2008 des Schweizerischen Talsperrenkomitees statt.
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Mehr Kontrolle im Verbandsbeschwerderecht, einfachere Umweltverträglichkeitsprüfung (Fr, 19 Sep 2008)
Die Verordnungen zum Verbandsbeschwerderecht und zur Umweltverträglichkeitsprüfung werden an die neuen Regelungen im Umweltschutzgesetz angepasst. Der Bundesrat hat heute die entsprechenden Verordnungsänderungen verabschiedet.
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Volksinitiative Lebendiges Wasser: Der Bundesrat unterstützt den Gegenvorschlag der UREK-S (Fr, 19 Sep 2008)
Der Bundesrat ist der Ansicht, dass der von der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates (UREK-S) ausgearbeitete Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Lebendiges Wasser» in die richtige Richtung geht. Der Bundesrat begrüsst insgesamt die vorgeschlagenen Bestimmungen für eine Verbesserung des Zustands der Gewässer in der Schweiz.
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Neue umweltrechtliche Tagungen (Fr, 19 Sep 2008)
Nachhaltige Entwicklung in der Gemeinde steuern und beurteilen Mittwoch, 26. November 2008, Olten Gemeindekurs organisiert von Praktischer Umweltschutz Schweiz (Pusch)
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Luftreinhaltevorschriften für Baumaschinen werden schweizweit harmonisiert (Fr, 19 Sep 2008)
Der Bundesrat will die Luftreinhaltevorschriften für Baumaschinen vereinheitlichen und hat heute die Luftreinhalte-Verordnung LRV dementsprechend geändert. Der Bundesrat sieht von einem Filterobligatorium ab und schreibt stattdessen einen strengen Grenzwert für die Emissionen fest, der nach dem heutigen Stand der Technik nur mit wirksamen Partikelfiltersystemen eingehalten werden kann.
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Neue Publikation: Neue Impulse in der Umweltforschung. 2008. Flyer (Fr, 19 Sep 2008)
Schwerpunkte und Massnahmen im Forschungskonzept Umwelt 2008 - 2011 Download: http://www.umwelt-schweiz.ch/div-1027-d
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Jahresberichte zum Stilllegungs- und Entsorgungsfonds für Kernanlagen (Fr, 19 Sep 2008)
Die von den Betreibern der Kernanlagen geäufneten Entsorgungs- und Stilllegungsfonds haben im Jahr 2007 aufgrund der globalen Marktturbulenzen ein schwaches Ergebnis erzielt.
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Energieverbrauch der Hotel Mini-Bars soll gesenkt werden (Do, 18 Sep 2008)
Die heute in Schweizer Hotelzimmern installierten Minikühlschränke verbrauchen jedes Jahr rund 24 Millionen Kilowattstunden Strom. Dies entspricht dem Stromverbrauch von 6'000 Haushalten.
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Starke Präsenz der Schweiz an der UNO-Generalversammlung (Do, 18 Sep 2008)
Am 23. September 2008 nimmt Bundespräsident Pascal Couchepin am Auftakt der Generaldebatte der 63. UNO-Generalversammlung in New York teil. Die Schweiz wird zudem mit Bundesrat Moritz Leuenberger und Bundesrätin Micheline Calmy-Rey an der diesjährigen UNO-Generalversammlung vertreten sein. Im Vordergrund stehen Themen der Entwicklungszusammenarbeit, der Armutsbekämpfung und des Klimawandels.
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Hochwasserschutz: Ereignis von 2005 zeigt Lücken und Optimierungspotenzial auf (Do, 18 Sep 2008)
Das nächste Hochwasser kommt bestimmt. Um möglichst viele Schäden zu vermeiden braucht es umfassende Gefahrengrundlagen wie etwa Gefahrenkarten und detaillierte Prognosen; robuste und überlastbare Schutzbauten und -konzepte sowie optimal vorbereitete und koordinierte Einsätze. Zu diesem Schluss kommt die Analyse des Hochwassers vom August 2005.
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Aquaprotect: Schweizweite Übersicht der Überflutungsgefährdung (Do, 18 Sep 2008)
Mit den Resultaten aus dem Projekt Aquaprotect wird erstmals eine schweizweite Übersicht über die potenzielle Hochwassergefährdung erarbeitet. Die digitalen Karten ermöglichen eine detaillierte Beurteilung der Klumpenrisiken für die Überflutungsgefährdung.
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Die Europameisterschaft des öffentlichen Verkehrs (Mi, 17 Sep 2008)
Der öffentliche Verkehr (öV) war ein entscheidender Erfolgsfaktor der Fussball-Europameisterschaft (EM) in der Schweiz und in Österreich. Das ist das Fazit einer internationalen Fachtagung in Zürich zum Verkehr bei der UEFA EURO 2008. Auf besonderes Interesse stiess der Anlass bei den Delegationen aus Ukraine und Polen, welche in vier Jahren die nächste EM organisieren werden. Ebenfalls anwesend waren Vertreter aus Südafrika, das im Jahr 2010 die nächste Fussball-Weltmeisterschaft durchführen wird.
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16. September - Internationaler Tag der Ozonschicht (Di, 16 Sep 2008)
Am 16. September ist Internationaler Tag der Ozonschicht.
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Gebirgslandeplätze im Wallis: Bund präsentierte Lösungsansatz (Di, 16 Sep 2008)
Im Kanton Wallis soll der Gebirgslandeplatz Unterrothorn wegfallen und dafür während des Winters bei Zermatt die Landestelle Trift zur Verfügung stehen. Dieser Lösungsansatz der Bundesämter für Zivilluftfahrt (BAZL), Umwelt (BAFU) und Raumentwicklung (ARE) bildete die Grundlage für das gestrige Koordinationsgespräch über die Gebirgslandeplätze im südöstlichen Wallis. Gestützt auf die Diskussion erstellt das BAZL nun einen Entwurf für das Objektblatt mit den Landeplätzen in der Region, der nächstes Jahr in die öffentliche Mitwirkung gehen wird.
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Zwischenschritt bei Anbindung der Schweiz ans europäische Hochgeschwindigkeitsnetz (Mo, 15 Sep 2008)
Mit dem Spatenstich für den Doppelspurausbau der SBB-Strecke St.Gallen St.Fiden - Engwil ist die Anbindung der Schweiz an das europäische Eisenbahn-Hochgeschwindigkeitsnetz einen weiteren Schritt vorangekommen. Der Ausbau ist Bestanteil der besseren Verbindung zwischen Zürich und München. Er dient gleichzeitig auch der S-Bahn St. Gallen.
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Newsletter BAKOM Nr. 158 (15.09.2008) (Mo, 15 Sep 2008)
Liste der neuen Seiten, die zwischen dem 01.09.2008 und dem 14.09.2008 auf der BAKOM-Website publiziert worden sind.
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Oberwallis und Graubünden: Konsultation für digitales terrestrisches Fernsehen DVB-T (Mo, 15 Sep 2008)
Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) klärt die Bedürfnisse der interessierten Kreise bezüglich der Verbreitung von TV-Programmen in digitaler Qualität im Oberwallis und in Graubünden ab. Stellungnahmen zu den neuen DVB-T-Konzessionen, die im Frühling 2009 erteilt werden sollen, können bis zum 24. Oktober 2008 eingereicht werden.
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Grünes Licht für die erste U-Bahn der Schweiz (So, 14 Sep 2008)
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat den Lausanner Verkehrsbetrieben grünes Licht für die Inbetriebnahme der ersten U-Bahn der Schweiz erteilt. BAV-Vizedirektor Toni Eder übergab am Sonntag in Lausanne dem Direktor der Transports publics de la région lausannoise (tl), Michel Joye, die Betriebsbewilligung für die Metro m2.
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BAKOM Infomailing Nr. 13 (Fr, 12 Sep 2008)
Die 13. Ausgabe (12. September 2008) des BAKOM Infomailing ist ab sofort auf der Internet-Seite des Bundesamtes für Kommunikation erhältlich. Sie finden darin aktuelle Artikel aus dem Fernmelde- und Rundfunkbereich, über neue Technologien und über die Informationsgesellschaft.
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Ideen für die Gestaltung der Schweizer Luftfahrt diskutiert (Fr, 12 Sep 2008)
Welches sind die grössten Herausforderungen für die Schweizer Zivilluftfahrt und wie ist ihnen am besten zu begegnen? An einem Diskussionsforum des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (BAZL) erhielten Spitzenvertreter aus der Aviatik Gelegenheit, Ideen für die künftigen Rahmenbedingungen der Schweizer Luftfahrt einzubringen.
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Evaluation der Qualitätssicherung privater Radios/TV: Anerkennungsverfahren eröffnet (Do, 11 Sep 2008)
Das Anerkennungsverfahren für Organisationen und Fachpersonen, welche die redaktionellen Qualitätssicherungssysteme bei privaten UKW-Radio- und Regionalfernsehveranstaltern prüfen möchten, ist eröffnet. Interessierte reichen ihre Bewerbung bis Mitte November 2008 beim Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) ein.
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25 Jahre Privatradios in der Schweiz (Do, 11 Sep 2008)
,Radio Days", Ansprache von Bundesrat Moritz Leuenberger 11. September, Zürich
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HGV-Anschlüsse
Der Bund investiert bis Ende 2015 1090 Mio. CHF
(Preisstand 2003) aus dem FinöV-Fonds in das Eisenbahnnetz. Dies dient zur besseren Anbindung an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz. Damit werden die Reisezeiten aus der Schweiz zu den Städten Paris, München, Stuttgart verkürzt. Die Arbeiten – Projektierung und Bau – schreiten zügig voran.
Anschlüsse im Ausland
C
Mit einem Schweizer Beitrag wird die Strecke Lindau–Geltendorf elektrifiziert und neigezugfähig ausgebaut. Damit kann die Fahrzeit im Korridor Zürich–München verkürzt werden. Kosten: 75 Millionen Franken (Preisstand 2003).
E
Der Bau der TGV-Strecke Rhin–Rhône wurde im Sommer 2006 begonnen und sollte 2011 abgeschlossen sein. Bis dahin verkehren Reisende von Basel nach Paris ab Juni 2007 mit dem TGV-Est. Kosten: 100 Millionen Franken (Preisstand 2003).
F
Auf dem Ast Vallorbe/Neuchâtel–Frasne – Dijon (Arc jurassien) haben die Bauarbeiten – nach der Unterzeichnung der Finanzierungs- und Realisierungsvereinbarung durch die Schweiz im Februar 2007 – begonnen. Abschluss: Mitte 2009; Reisezeitgewinn etwa 15 Minuten. Kosten: 40 Millionen Franken (Preisstand 2003).
H
Der Bau der Strecke Bellegarde–Bourgen–Bresse (Haut-Bugey), hat am 18. September 2006 begonnen und wird bis Mitte 2009 abgeschlossen sein. Die Reisezeit Genf–Paris wird neu noch 3 Stunden betragen. Weitere Details können sie dem Standbericht vom 30. Juni 2006 entnehmen. Kosten : 165 Millionen Franken (Preisstand 2003).
Anschlüsse Ost-Schweiz
B
Mit den Ausbauten auf der Strecke St. Gallen–St. Margrethen werden die Reisezeiten nach München um etwa 40 Minuten verkürzt. Kernstück ist der Doppelspurausbau zwischen St. Fiden und Engwil, bei welchem zurzeit das Auflageprojekt erarbeitet und ab 2008 gebaut werden soll. Weitere Teilprojekte: Streckenausbau Rohrschach–Staad, Anpassungen im Ostkopf Bahnhof St. Gallen und Verlängerung Doppelspur Goldach. Kosten: 80 Millionen Franken (Preisstand 2003).
D
Mit zwei Doppelspurausbauten (Hüntwangen–Rafz und Jestetten–Fischerhölzlitunnel) kann auf der Strecke Bülach–Schaffhausen ein verbessertes Angebot mit Halbstundentakt und einer Reisezeitverkürzung von Zürich nach Stuttgart gefahren werden. Die Vorprojektarbeiten sind im Gange, mit dem Bau sollte auf 2010 begonnen werden. Kosten: 130 Millionen Franken (Preisstand 2003).
M
Mit dem Ausbau der Streckengeschwindigkeit zwischen Sargans und St. Margrethen auf maximal 160 km/h und Ausbauten in diversen Stationen kann im Raume Ostschweiz das Angebot aufgewertet und die Reisezeiten grundsätzlich verkürzt werden. Die Studien dazu sind abgeschlossen. Kosten: 70 Millionen Franken (Preisstand 2003).
N
Die Ausbauten St. Gallen–Konstanz Ostschweizer Spange) ermöglichen einen schnelleren Anschluss nach Stuttgart. Die Fahrzeit St. Gallen–Stuttgart kann so bis 30 Minuten verkürzt werden. Die Angebotsstruktur wird zurzeit erarbeitet. Die Vorprojektplanung wird noch dieses Jahr beginnen. Kosten: 60 Millionen Franken (Preisstand 2003).
O
Die Ausbauten zwischen Zürich und Winterthur – Überwerfung Hürlistein und Spurwechsel in Winterthur – erlauben eine Optimierung der Angebote für den Hochgeschwindigkeitsverkehr Zürich–München. Kosten: 100 Millionen Franken (Preisstand 2003).
Anschlüsse West-Schweiz
G
Am Westkopf Bahnhof Genf wird das dritte Gleis CH/F mit Wechselstrom versorgt. Die umschaltbaren Fahrleitungen ermöglichen das flexiblere Führen von nicht vertakteten TGVs aus Paris. Die Studie ist abgeschlossen. Kosten: 40 Millionen Franken (Preisstand 2003).
I
Mit einem neuen Eisenbahn-Vollanschluss vom Flughafen Basel-Müllhausen soll eine schnelle Umsteigeverbindung vom Fernverkehr auf das Flugzeug ermöglicht werden. Kosten: 25 Millionen Franken (Preisstand 2003).
J
Mittels Ausbauten an den Sicherungsanlagen (Delémont–Boncourt) und einer Doppelspurverlängerung bei Delémont wird auf der einspurigen Strecke die nötige Flexibilität geschaffen, um eine Anbindung des HGV-Zuges an den TGV in Meroux zu gewährleisten. Für die Strecke Delle–Belfort wird ein Beitrag an die Revitalisierung geleistet. Die Studie ist abgeschlossen. Kosten: 40 Millionen Franken (Preisstand 2003).
K
Für ein direktes TGV-Angebot Bern–Paris muss die Strecke Bern–Neuenburg ausgebaut werden. Mit dem neuen Doppelspurtunnel Rosshäusern können die Reisezeiten verkürzt werden. Die Vorprojektarbeiten sind im Gange. Kosten: 100 Millionen Franken (Preisstand 2003).
L
Eine Perronverlängerung im Bahnhof Lausanne ermöglicht eine flexiblere Einfahrt der TGV Kompositionen. Die Studie ist im Gange. Kosten: 30 Millionen Franken (Preisstand 2003).
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Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB)
In der Schweiz sind gegenwärtig mehrere Grossprojekte im Bereich Schieneninfrastruktur im Bau oder in Planung: Bahn 2000, NEAT, HGV-Anschluss und Lärmsanierung. Diese Grossprojekte, so haben es Volk und Stände 1998 beschlossen, sollen die schweizerische Bahninfrastruktur umfassend modernisieren und dazu beitragen, den gesetzlichen Auftrag der Güterverlagerung von der Strasse auf die Schiene zu erfüllen.
Der finanzielle Rahmen dieser Grossprojekte hat sich aber aufgrund verschiedener Ursachen ungünstig entwickelt (Entlastungsprogramm, Mehrkosten bei der Neat etc.). Die knappen Mittel zwingen heute zu einer verschärften Prioritätensetzung im Bereich Schieneninfrastruktur. Das Parlament hat deshalb die Verwaltung beaufragt, die noch nicht beschlossenen bzw. baureifen Projekte aus dem Fonds für Finanzierungen von Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Verkehrs (FinöV) im Rahmen einer Gesamtüberprüfung aller Grossprojekte der Bahnen neu zu beurteilen. Die Planungsgruppe „Zukünftige Entwicklung der Eisenbahngrossprojekte“ (ZEB) steht unter Federführung des Bundesamtes für Verkehr (BAV). 2007 soll die Botschaft an das Parlament vorliegen.
Weiterentwicklung von Bahn 2000
Gemeinsam mit den SBB hat das BAV Vorschläge für die Bahnausbauten in den kommenden 20 Jahren erarbeitet. In die Planung einbezogen sind die FinöV-Grossprojekte NEAT, Bahn 2000 (2. Etappe) und HGV-Anschluss. Das Kernangebot sieht Investitionen von rund 5.2 Milliarden Franken (Preisstand 2005) vor.
ZEB setzt folgende Schwerpunkte:
- Im Personenfernverkehr führt ZEB die Philosophie der Bahn 2000 fort. Die 1. Etappe der Bahn 2000 hat die Vollknoten Bern und Zürich etabliert (Vollknoten = Anschlüsse Fernverkehr zu Minuten 00 und 30). Dieses Knotenkonzept soll mit einer 2. Etappe ergänzt werden. Auf der West-Ost-Achse (Lausanne–Bern, Biel–Zürich und Zürich–St. Gallen) sollen zudem die Reisezeiten um eine halbe Stunde verkürzt werden. Die Konkurrenzfähigkeit der Schiene gegenüber der Strasse verbessert sich damit markant. Das Bahnangebot wird zusätzlich verbessert mit Investitionen in den Anschluss an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz.
- Beim Güterverkehr orientiert sich ZEB an der politischen Vorgabe, den Transport der Güter auf die Schiene zu verlagern. Hier geht es primär um Verbesserungen im Bereich der Produktivität. Höhere Netzkapazität, schnellere Strecken und eine Flachbahn durch die Alpen schaffen die Voraussetzungen dafür. Das vom Bund vorgegebene Verlagerungsziel kann nach heutigen Erkenntnissen bei optimaler Auslastung mit der bestehenden oder sich im Bau befindenden Schieneninfrastruktur erreicht werden.
- Der enge Kostenrahmen für obige Projekte kann nur eingehalten werden, wenn auf einzelne Grossprojekte vorerst verzichtetwird. Unter diese fallen beispielsweise die Tunnels Brüttener (Zürich Flughafen–Winterthur), Wisenberg (Liestal – Olten), Zimmerberg II (Thalwil–Baar) oder Ligerz–Twann.
ZEB legt die Entwicklung der kommenden Eisenbahninfrastruktur fest
Mit der Vorlage zur „zukünftigen Entwicklung der Bahninfrastruktur“ (ZEB) wird die vom Parlament geforderte Gesamtschau über die FinöV-Projekte präsentiert und vorgeschlagen, wie die im FinöV-Fonds verbleibenden Mittel verwendet werden sollen. ZEB zielt auf eine Verbesserung der Bahninfrastruktur im Bereich des Personenfern- und Güterverkehrs und trägt aktiv zu einer nachhaltigen Verkehrspolitik bei.
Bilaterales Landverkehrsabkommen Schweiz - EU
Das Landverkehrsabkommen ist die konsequente Fortsetzung und die europäische Absicherung der vom Schweizer Volk mehrfach beschlossenen nachhaltigen Verkehrspolitik. Die Schweiz kann das Hauptziel ihrer Verkehrspolitik, nämlich die Verlagerung von alpenquerendem Güterverkehr von der Strasse auf die Schiene, nur zusammen mit Europa und nicht im Alleingang erreichen. Das Abkommen, das 1999 unterzeichnet und ein Jahr später vom Schweizer Volk genehmigt wurde, gewährleistet die Koordination der Verkehrspolitik im Alpenraum zwischen der Schweiz und der EU. Es liberalisiert und harmonisiert den europäischen Strassenverkehr in der Schweiz (Angleichung von Normen und Zulassungsbedingungen).
Das Landverkehrsabkommen ist als aussenpolitischer Pfeiler der schweizerischen Verkehrspolitik für die Erfüllung des Alpenschutzartikels in der Bundesverfassung unverzichtbar. Mit dem Landverkehrsabkommen anerkennen die Mitgliedstaaten der EU das Verlagerungsziel der Schweiz und die damit verbundenen Instrumente, insbesondere die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA). Der Transit durch die Schweiz kostet heute wesentlich mehr als vor der Einführung der LSVA. Mit der LSVA zahlen die ausländischen Lastwagen an die Modernisierung der Bahninfrastruktur mit. Die im gesamteuropäischen Interesse liegende NEAT beispielsweise wird von der Schweiz nicht allein bezahlt.
Das Landverkehrsabkommen ist eines der sieben bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union, die am 1. Juni 2002 in Kraft getreten sind. Die bilateralen Abkommen verstärken die Integration der Schweiz in Europa und verbessern den Zugang unserer Bevölkerung und unserer Wirtschaft zum Europäischen Binnenmarkt.
Neben der Koordination der Verlagerungspolitik mit dem Ausland bringt das Landverkehrsabkommen der Schweizer Wirtschaft ausserdem neue Möglichkeiten für den Marktzutritt auf Schiene und Strasse. Dies stärkt die Attraktivität und Konkurrenzfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Schweiz.
Das Landverkehrsabkommen ist als aussenpolitischer Pfeiler der schweizerischen Verkehrspolitik für die Erfüllung des Alpenschutzartikels in der Bundesverfassung unverzichtbar. Mit dem Landverkehrsabkommen anerkennen die Mitgliedstaaten der EU das Verlagerungsziel der Schweiz und die damit verbundenen Instrumente, insbesondere die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA). Der Transit durch die Schweiz kostet heute wesentlich mehr als vor der Einführung der LSVA. Mit der LSVA zahlen die ausländischen Lastwagen an die Modernisierung der Bahninfrastruktur mit. Die im gesamteuropäischen Interesse liegende NEAT beispielsweise wird von der Schweiz nicht allein bezahlt.
Das Landverkehrsabkommen ist eines der sieben bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union, die am 1. Juni 2002 in Kraft getreten sind. Die bilateralen Abkommen verstärken die Integration der Schweiz in Europa und verbessern den Zugang unserer Bevölkerung und unserer Wirtschaft zum Europäischen Binnenmarkt.
Neben der Koordination der Verlagerungspolitik mit dem Ausland bringt das Landverkehrsabkommen der Schweizer Wirtschaft ausserdem neue Möglichkeiten für den Marktzutritt auf Schiene und Strasse. Dies stärkt die Attraktivität und Konkurrenzfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Schweiz.
Chancen für Transportgewerbe
Das Landverkehrsabkommen umfasst und regelt vier Hauptbereiche:
Das Landverkehrsabkommen umfasst und regelt vier Hauptbereiche:
- Der Marktzugang im Strassenverkehr wird wesentlich freier. Das bedeutet neue Marktchancen für das schweizerische Transportgewerbe.
- Normen und Zulassungsbedingungen im Strassenverkehr werden harmonisiert. Im Vordergrund steht die Anhebung der Gewichtslimite für Lastwagen. Die Schweiz hat am 1. Januar 2001 das zulässige Gesamtgewicht von 28 Tonnen auf 34 Tonnen erhöht. Im Jahr 2005 wurde die Gewichtslimite auf das in Europa geltende Maximum von 40 Tonnen angehoben. Den dadurch entstehenden Produktivitätseffekt kann die Schweiz durch die ebenfalls am 1. Januar 2001 in Kraft gesetzte flächendeckende, emissions- und leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) kompensieren.
- Der Marktzugang im Schienenverkehr wird erheblich liberalisiert. Mit dem free access im Güterverkehr gewähren sich die EU und die Schweiz gegen Bezahlung eines Trassenpreises gegenseitig den freien Zugang zu ihren Schienennetzen.
- Die Politik zum Schutz des Alpenraumes wird zwischen der Schweiz und der EU koordiniert. Die Schweiz erhöht die Gewichtslimite für Lastwagen und die Strassenfiskalität parallel und schrittweise. Spätestens nach der Inbetriebnahme des Lötschberg-Basistunnels resp. ab 1. Januar 2008 steigt die LSVA auf das Maximum von durchschnittlich 325 Franken für eine Fahrt mit einem 40-Tönner von Basel nach Chiasso (300 km), also auf das rund 8-fache der ursprünglichen Tagesgebühr von 40 Franken (pauschale Schwerverkehrsabgabe). Eine fiskalische Schutzklausel gestattet es, den vereinbarten Maximaltarif unter bestimmten Voraussetzungen befristet um 12,5 % zu erhöhen. Das Nachtfahrverbot zwischen 22.00 und 05.00 Uhr bleibt bestehen, ebenso das Sonntagsfahrverbot.
Das Landverkehrsabkommen setzt die vom Schweizer Volk mehrfach beschlossene umweltgerechte Verkehrspolitik konsequent fort und sichert sie gegenüber Europa ab. Das Abkommen ermöglicht zusammen mit den übrigen verkehrspolitischen Pfeilern LSVA, Bahnreform, Modernisierung der Bahninfrastruktur (NEAT), Verkehrsverlagerungsgesetz und flankierende Massnahmen, dass die vom Alpenschutzartikel geforderte Verkehrsverlagerung von der Strasse auf die Schiene schrittweise und mittelfristig erreicht werden kann.
LSVA-Sätze werden angepasst
Nach dem Inkrafttreten des Landverkehrsabkommens am 1. Juni 2002 wurde der gemischte Ausschuss „Landverkehrsabkommen Schweiz-EG“ eingesetzt. Gegenstand der Sitzungen waren Anpassungen des Schweizer Rechts an die seit der Unterzeichnung neu verabschiedeten Rechtsakte der Union sowie der Aufbau des Verkehrsobservatoriums. Fragen des Alpentransits generell werden fortlaufend erörtert. Auch die LSVA-Sätze für die verschiedenen Lastwagenkategorien werden im Rahmen des Gemischten Ausschusses verhandelt; im Landverkehrsabkommen waren lediglich so genannte „gewichtete Mittelwerte“ vereinbart worden.
Nach dem Inkrafttreten des Landverkehrsabkommens am 1. Juni 2002 wurde der gemischte Ausschuss „Landverkehrsabkommen Schweiz-EG“ eingesetzt. Gegenstand der Sitzungen waren Anpassungen des Schweizer Rechts an die seit der Unterzeichnung neu verabschiedeten Rechtsakte der Union sowie der Aufbau des Verkehrsobservatoriums. Fragen des Alpentransits generell werden fortlaufend erörtert. Auch die LSVA-Sätze für die verschiedenen Lastwagenkategorien werden im Rahmen des Gemischten Ausschusses verhandelt; im Landverkehrsabkommen waren lediglich so genannte „gewichtete Mittelwerte“ vereinbart worden.
ETCS
Die Eisenbahn ist ein sicheres Verkehrsmittel. Die Gefahr, im Schienenverkehr in einen Unfall verwickelt zu werden, ist rund 30 Mal kleiner als im Strassenverkehr.
Für die Sicherheit im Eisenbahnverkehr ist entscheidend, dass Infrastruktur und Fahrzeuge aufeinander abgestimmt sind. Der Zugsicherung kommt dabei eine bedeutende Rolle zu. In der Schweiz stehen heute bei den Normalspurbahnen hauptsächlich zwei Zugsicherungssysteme im Einsatz:
• Das Warnsystem SIGNUM: Es warnt den Lokführer beim Vorsignal, wenn er auf ein geschlossenes Signal zufährt oder wenn er die Geschwindigkeit stark reduzieren muss. Es löst eine Schnellbremsung aus, falls der Lokführer die Warnung nicht quittiert oder an einem auf Rot stehenden Signal vorbei fährt.
• Das System zur Überwachung der Geschwindigkeit ZUB: Es ergänzt SIGNUM, indem es einen Zug im Notfall vor dem Gefahrenpunkt stoppt.
Auf europäischer Ebene wird in den kommenden Jahren das Zugsicherungs- und steuerungssystem ETCS (European Train Control System) eingeführt. ETCS bietet weiter gehende Funktionsmöglichkeiten als SIGNUM und ZUB. Dank ETCS können die Züge mit mehr als 160 km/h verkehren und die Zugfolgezeiten verkürzt werden. Das neue System soll die Vielzahl der in den europäischen Ländern eingesetzten Zugsicherungssysteme ablösen und so eine dichte, schnelle und grenzüberschreitende Zugführung in ganz Europa ermöglichen. Mittelfristig wird es im Hochgeschwindigkeitsverkehr Verwendung finden und langfristig im gesamten europäischen Schienenverkehr umgesetzt werden. Seit 2000 wird der Betrieb auf Teststrecken der Deutschen Bahn AG (DBAG), der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) und der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) erprobt.
Neue Strecken mit ETCS
Im Rahmen der Verbesserung der Zugsicherung will das BAV:
• Sicherheitslücken laufend schliessen; dazu soll die ETCS-Technologie eingesetzt werden
• bei Neu- und Umbauprojekten nur noch die ETCS-Technologie einsetzen. Für die Neubaustecken Mattstetten-Rothrist, Lötschberg-Basistunnel und Gotthard-Basistunnel steht dabei ETCS-Level 2 im Vordergrund.
ETCS übernimmt mehrere Funktionen. Es fasst die Sicherung (durch Signale) und Steuerung (durch Stellwerke) von Zügen zusammen, indem es die unter anderem die örtliche Höchstgeschwindigkeit, die Höchstgeschwindigkeit des Zuges, die korrekte Fahrtstrecke und die Fahrtrichtung,überwacht und gegebenenfalls auf Fehler aufmerksam macht oder regelnd eingreift.
Übergangsregelung
Am 27. Januar 2000 hat das BAV eine Migrationsstrategie festgelegt. Sie bestimmt im Wesentlichen Phasen und Finanzierung des Übergangs von SIGNUM und ZUB zu ETCS. Die Migrationsstrategie beinhaltet folgende Punkte:
• Fahrzeuge, welche regelmässig über Strecken mit ZUB-Ausrüstungen verkehren, werden noch mit dem ZUB ausgerüstet;
• Ergänzend zu ZUB und SIGNUM erhalten die Fahrzeuge den sogenannten „Rucksack“. Er erlaubt das Lesen und Verarbeiten von ETCS.
• Fahrzeuge, die künftig über die Neubaustrecken verkehren, erhalten eine ETCS-Fahrzeugausrüstung mit der Führerstandssignalisierung
• Neubaustrecken werden mit ETCS Level 2 ausgerüstet.
Um die Migration zu ETCS in der Schweiz wirtschaftlich sinnvoll zu vollziehen, sind Anpassungen an den bestehenden ETCS-Spezifikationen erforderlich. Dazu hat die SBB, mit Unterstützung anderer europäischer Bahnen, bei den zuständigen Stellen einen entsprechenden Antrag gestellt.
Für die Sicherheit im Eisenbahnverkehr ist entscheidend, dass Infrastruktur und Fahrzeuge aufeinander abgestimmt sind. Der Zugsicherung kommt dabei eine bedeutende Rolle zu. In der Schweiz stehen heute bei den Normalspurbahnen hauptsächlich zwei Zugsicherungssysteme im Einsatz:
• Das Warnsystem SIGNUM: Es warnt den Lokführer beim Vorsignal, wenn er auf ein geschlossenes Signal zufährt oder wenn er die Geschwindigkeit stark reduzieren muss. Es löst eine Schnellbremsung aus, falls der Lokführer die Warnung nicht quittiert oder an einem auf Rot stehenden Signal vorbei fährt.
• Das System zur Überwachung der Geschwindigkeit ZUB: Es ergänzt SIGNUM, indem es einen Zug im Notfall vor dem Gefahrenpunkt stoppt.
Auf europäischer Ebene wird in den kommenden Jahren das Zugsicherungs- und steuerungssystem ETCS (European Train Control System) eingeführt. ETCS bietet weiter gehende Funktionsmöglichkeiten als SIGNUM und ZUB. Dank ETCS können die Züge mit mehr als 160 km/h verkehren und die Zugfolgezeiten verkürzt werden. Das neue System soll die Vielzahl der in den europäischen Ländern eingesetzten Zugsicherungssysteme ablösen und so eine dichte, schnelle und grenzüberschreitende Zugführung in ganz Europa ermöglichen. Mittelfristig wird es im Hochgeschwindigkeitsverkehr Verwendung finden und langfristig im gesamten europäischen Schienenverkehr umgesetzt werden. Seit 2000 wird der Betrieb auf Teststrecken der Deutschen Bahn AG (DBAG), der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) und der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) erprobt.
Neue Strecken mit ETCS
Im Rahmen der Verbesserung der Zugsicherung will das BAV:
• Sicherheitslücken laufend schliessen; dazu soll die ETCS-Technologie eingesetzt werden
• bei Neu- und Umbauprojekten nur noch die ETCS-Technologie einsetzen. Für die Neubaustecken Mattstetten-Rothrist, Lötschberg-Basistunnel und Gotthard-Basistunnel steht dabei ETCS-Level 2 im Vordergrund.
ETCS übernimmt mehrere Funktionen. Es fasst die Sicherung (durch Signale) und Steuerung (durch Stellwerke) von Zügen zusammen, indem es die unter anderem die örtliche Höchstgeschwindigkeit, die Höchstgeschwindigkeit des Zuges, die korrekte Fahrtstrecke und die Fahrtrichtung,überwacht und gegebenenfalls auf Fehler aufmerksam macht oder regelnd eingreift.
Übergangsregelung
Am 27. Januar 2000 hat das BAV eine Migrationsstrategie festgelegt. Sie bestimmt im Wesentlichen Phasen und Finanzierung des Übergangs von SIGNUM und ZUB zu ETCS. Die Migrationsstrategie beinhaltet folgende Punkte:
• Fahrzeuge, welche regelmässig über Strecken mit ZUB-Ausrüstungen verkehren, werden noch mit dem ZUB ausgerüstet;
• Ergänzend zu ZUB und SIGNUM erhalten die Fahrzeuge den sogenannten „Rucksack“. Er erlaubt das Lesen und Verarbeiten von ETCS.
• Fahrzeuge, die künftig über die Neubaustrecken verkehren, erhalten eine ETCS-Fahrzeugausrüstung mit der Führerstandssignalisierung
• Neubaustrecken werden mit ETCS Level 2 ausgerüstet.
Um die Migration zu ETCS in der Schweiz wirtschaftlich sinnvoll zu vollziehen, sind Anpassungen an den bestehenden ETCS-Spezifikationen erforderlich. Dazu hat die SBB, mit Unterstützung anderer europäischer Bahnen, bei den zuständigen Stellen einen entsprechenden Antrag gestellt.
Finanzierung der Schieneninfrastruktur
Die Verkehrsinfrastruktur der Schweiz muss in den kommenden Jahrzehnten nicht nur in ihrer Substanz erhalten, sondern auch modernisiert und gezielt ausgebaut werden. Der Staat legt dabei die Rahmenbedingungen für die Planung und die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur fest. Heute wird das Schienennetz der SBB vollständig vom Bund finanziert, dasjenige der Privatbahnen gemeinsam von Bund und Kantonen.
Die Verkehrsinfrastruktur ist dabei auf längerfristig verlässliche finanzielle Rahmenbedingungen zwingend angewiesen. Das Ziel der Finanzierungspolitik ist es denn auch, mit geeigneten Instrumenten wie Fonds oder Leistungsvereinbarungen eine möglichst hohe Verlässlichkeit zu garantieren.
FinöV, Rahmenkredit und Leistungsvereinbarung
Die Finanzierung des Ausbaus und des Unterhalts der Schieneninfrastruktur in der Schweiz erfolgt zurzeit über drei Gefässe:
- den Fonds zur Finanzierung von Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Verkehrs (FinöV-Fonds),
- die Leistungsvereinbarung zwischen Bund und SBB
- und den Rahmenkredit für konzessionierte Transportunternehmen (KTU).
Grosse Infrastrukturvorhaben wie NEAT, Bahn 2000, HGV-Anschluss und Lärmsanierung werden über den FinöV-Fonds finanziert. Für den Erhalt und den Ausbau des bestehenden Netzes gelten die Leistungsvereinbarung Bund-SBB und der Rahmenkredit für die KTU.
- Leistungsvereinbarung Bund – SBB:Die Eidgenossenschaft stellt der SBB im vierjährigen Leistungsvertrag Mittel zur Verfügung, damit die SBB ihre Fahrwege und festen Anlagen betreiben, erhalten, erneuern und leicht ausbauen kann. Davon ausgenommen ist die Finanzierung grosser Neubauten. Für die Aushandlung und den Abschluss der Leistungsvereinbarung auf Seiten des Bundes ist der Bundesrat zuständig, das Parlament genehmigt diese anschliessend in einem Bundesbeschluss und stellt die Finanzen zur Verfügung.
- Rahmenkredit für Privatbahnen:Das Parlament hat einen 9. Rahmenkredit für die Jahre 2007-2010 im Umfang von 800 Millionen Franken bewilligt. Damit soll die Infrastrukturfinanzierung der Privatbahnen für die nächsten Jahre sichergestellt werden. Dieser Kredit ist als Übergangslösung zu verstehen. Mittelfristig ist vorgesehen, die Finanzierung der Privatbahnen mit Leistungsvereinbarungen zu regeln, wie dies seit 1999 mit der SBB AG getan wird. Mit der Infrastrukturfinanzierung für die Privatbahnen werden im Wesentlichen dieselben Ziele verfolgt wie mit der Leistungsvereinbarung mit der SBB.
- FinöV-Fonds:Die Finanzierung der Eisenbahngrossprojekte erfolgt über einen Fonds mit eigener Rechnung. Die Mittel aus Abgaben und Steuern werden über die Finanzrechnung des Bundes verbucht und im gleichen Jahr in den Fonds eingelegt. Diese Mittel stammen aus zwei Dritteln der Erträge der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgaben, aus der Mineralölsteuer (für 25% der Kosten der NEAT) und der Mehrwertsteuer (ein Promille). Der Bund kann dem Fonds Vorschüsse gewähren (Bevorschussungslimite). Ab 2015 wird die Hälfte der Fondseinnahmen zur Rückzahlung der Bevorschussung verwendet.
- Infrastrukturfonds:Der Infrastrukturfonds dient zur Finanzierung von Verkehrswegen in den Agglomerationen und zur Fertigstellung sowie Ergänzungen des bestehenden Nationalstrassennetzes. Bei einer Laufzeit von 20 Jahren stehen insgesamt 20 Milliarden Franken zur Verfügung, davon 6 Milliarden als Bundesbeiträge an Infrastrukturen für den privaten und öffentlichen Agglomerationsverkehr. Der Fonds wird mit zweckgebundenen Geldern aus der Mineralölsteuer und der Autobahnvignette gespeist.
Strenge Prioritäten
Aufgrund der heutigen finanziellen Ausgangslage werden die Mittel für neue Investitionen in die Schieneninfrastruktur in Zukunft knapp sein. Jede Neuinvestition löst ausserdem Folgekosten aus (Unterhalts-, Betriebs- und Abschreibungskosten). Eine strenge Prioritätensetzung ist deshalb unausweichlich. Vorrang haben dabei jene Projekte, welche die Funktionalität der Netze gewährleisten.
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