Neue Publikation: Regeneration von Hochmooren - Grundlagen und technische Massnahmen (Fr, 20 Nov 2009)
Diese Anleitung beinhaltet einerseits die erforderlichen Grundlagen für die Erarbeitung eines Renaturierungsoder Regenerationsprojekts in einem Hochmoor. Andererseits beschreibt sie in den Bereichen Bepflanzung nackter Torfflächen und Rückhalt von Wasser umfassend die Umsetzung technischer Massnahmen für die Renaturierung. Diese Publikation ist eine Vollzugshilfe und richtet sich an Behörden, die mit dem Schutz der Moore betraut sind, sowie an die Gebietsverantwortlichen. Diese Publikation erstetzt: VU-8805 'Technische Massnahmen zur Regeneration von Hochmooren' Praxishilfe. 1998 Download: http://www.umwelt-schweiz.ch/UV-0918-D
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Neue Abgasvorschriften für Benzin betriebene Arbeitsgeräte in Anhörung (Fr, 20 Nov 2009)
Für Benzin betriebene Arbeitsgeräte wie Rasenmäher oder Motorsägen gibt es in der Schweiz bisher keine Abgasvorschriften. Nun sollen die EG-Vorschriften übernommen werden. Das UVEK hat am 20. November 2009 die Anhörung zur entsprechenden Anpassung der Luftreinhalte-Verordnung eröffnet.
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Leuenberger zur Strassensicherheit: ,Das grösste Risiko ist immer noch der Mensch" (Do, 19 Nov 2009)
An der von UNO und WHO organisierten ersten weltweiten Strassenverkehrssicherheitskonferenz in Moskau leitete Bundesrat Leuenberger eine der drei Gesprächsrunden des Eröffnungstages. Da in den nächsten Jahren weltweit mit einem massiven Anstieg der Anzahl der Toten und Verletzten zu rechnen ist, plädierte Leuenberger in seinem Eröffnungsvotum dafür, sowohl mit Aufklärung und Erziehung, aber auch durch Kontrolle und harte Sanktionen Einfluss auf das Verhalten der Verkehrsteilnehmer zu nehmen.
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UNO-Konferenz für Strassensicherheit (Do, 19 Nov 2009)
Rede von Moritz Leuenberger an der UNO-Konferenz für Strassensicherheit, Moskau, 19.11.2009
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Handeln fürs Klima - Die Schweiz investiert in ihre Zukunft (Do, 19 Nov 2009)
Der Klimawandel ist eine der grössten Herausforderungen vor der wir stehen. Bereits sind die Folgen vielerorts spürbar. Wer jetzt fürs Klima handelt, in klimafreundliche Technologien investiert und die Wirtschaft klimafreundlich gestaltet, investiert in die Zukunft und spart hohe Folgekosten.
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Bundesrat führt Aussprache über den Bau von Glasfasernetzen (Do, 19 Nov 2009)
Der Bundesrat hat auf Antrag des Eidg. Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) eine Aussprache über die Breitbanderschliessung in der Schweiz geführt.
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Beschwerde gegen Fernsehübertragung des "Swiss Indoors"- Tennisturniers abgewiesen (Do, 19 Nov 2009)
Die UBI hat eine Beschwerde gegen die Übertragung des "Swiss Indoors"-Tennisturniers 2008 durch die Télévision Suisse Romande abgewiesen. Die Präsenz der Marke Davidoff stellte weder unzulässige unentgeltliche Schleichwerbung dar noch verletzte sie den rundfunkrechtlichen Jugendschutz.
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Berner Konvention feiert ihr 30-Jahr-Jubiläum in Bern (Do, 19 Nov 2009)
Die Berner Konvention, das Übereinkommen des Europarats über die Erhaltung der europäischen wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume, feiert dieses Jahr ihr 30-jähriges Jubiläum. Aus diesem Anlass findet die diesjährige Sitzung des Ständigen Ausschusses der Konvention vom 23. bis 26. November 2009 in Bern statt. Bundesrat Moritz Leuenberger wird die Sitzung eröffnen.
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Freileitung oder Kabel: Anhörung zeigt Bedarf nach Versachlichung der Diskussion (Do, 19 Nov 2009)
Ob eine Hochspannungsleitung als Freileitung gebaut oder als Kabel im Boden verlegt werden soll, muss im Einzelfall und auf der Grundlage objektiver Kriterien entscheiden werden. Diese Grundlage soll künftig ein im Auftrag des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) entwickeltes neues Beurteilungsschema liefern.
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Emergency Airworthiness Directives (EAD) (Do, 19 Nov 2009)
A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
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Nachhaltige Entwicklung der Kantone und Städte im Vergleich: Resultate 2009 (Do, 19 Nov 2009)
Mehr als die Hälfte der Kantone und 17 Städte führen regelmässig eine Lagebeurteilung aus Sicht der Nachhaltigen Entwicklung durch. Diese dient als Grundlage für ein längerfristiges Monitoring und für einen Quervergleich. Nun liegen die Ergebnisse der neusten Erhebung vor.
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Fischereiberatung: Zukunft gesichert (Do, 19 Nov 2009)
Die Fortführung der gesamtschweizerischen Fischereiberatung FIBER ist gesichert. Das Bundesamt für Umwelt und das Wasserforschungsinstitut Eawag haben eine Verlängerung des entsprechenden Zusammenarbeitsvertrages beschlossen. Mitbeteiligt ist auch der Schweizerische Fischerei-Verband. Neuer Leiter der FIBER ist der Biologe Jean-Martin Fierz.
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EFD und UVEK fechten LSVA-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts an (Mi, 18 Nov 2009)
Das Eidg. Finanzdepartement (EFD) und das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) ziehen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur LSVA an das Bundesgericht weiter. Das Bundesverwaltungsgericht hatte sich am 21. Oktober 2009 gegen die Erhöhung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA), die 2008 wirksam geworden war, entschieden. Ab sofort erhebt die Oberzolldirektion die Abgabe nach dem Tarif, der vor der Erhöhung gültig gewesen war.
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Bundesrat will Strommarktgesetz bis 2014 revidieren (Mi, 18 Nov 2009)
Bis Anfang 2011 wird das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK eine Vernehmlassungsvorlage zur Revision des Stromversorgungsgesetzes erarbeiten. Dies hat der Bundesrat an seiner heutigen Aussprache über die ersten praktischen Erfahrungen mit dem geöffneten Strommarkt entschieden.
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Elektromagnetische Verträglichkeit in der Schweiz: BAKOM neu zuständig (Mi, 18 Nov 2009)
Ab dem 1. Januar 2010 übernimmt das Bundesamt für Kommunikation vom Bundesamt für Energie die Verantwortung für die Ausführung der Verordnung über die elektromagnetische Verträglichkeit (VEMV). Es wird dadurch zur zuständigen Stelle für Fragen im Zusammenhang mit Störungen durch elektromagnetische Felder. Der Bundesrat hat heute grünes Licht für diese Übertragung gegeben. Er hat zudem die Totalrevision der Verordnung angenommen, um sie an die europäische Gesetzgebung anzupassen.
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Klima: Minister streben ein möglichst ehrgeiziges politisches Abkommen an (Di, 17 Nov 2009)
An ihrem Vorbereitungstreffen vom 16. und 17. November 2009 in Kopenhagen haben die Umweltministerinnen und -minister aus rund 40 Ländern ihre Absicht bekräftigt, an der Klimakonferenz vom Dezember eine politisch verbindliche Einigung herbeizuführen. Für die Schweiz hat Bundesrat Moritz Leuenberger an diesem Treffen teilgenommen. Obwohl noch nicht alle Detailfragen geklärt sind, konnten sich die Ministerinnen und Minister über die zentralen Verhandlungspunkte austauschen und ihren Dialog im Hinblick auf ein Abkommen über das neue Klimaregime für die Zeit nach 2012 fortsetzen.
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Bundesrat Leuenberger an der ersten internationalen UNO-Konferenz zur Strassensicherheit in Moskau (Di, 17 Nov 2009)
Die UNO und die WHO organisieren die erste internationale Verkehrsministerkonferenz zum Thema Strassensicherheit in Moskau. Sie wollen der Thematik weltweit mehr Beachtung verschaffen.
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20 Jahre Basler Übereinkommen: positive Bilanz und Ausbaubedarf (Di, 17 Nov 2009)
Das Basler Übereinkommen über die Verbringung gefährlicher Abfälle ist ein Erfolg. Dies bekräftigte der Schweizer Botschafter Manuel Sager anlässlich der Sondertagung zum 20. Jahrestag der Unterzeichnung des Übereinkommens am 17. November 2009 in Basel. Dank dem Übereinkommen wurde dem Export grosser Mengen von giftigen Abfällen in Länder, die diese Abfälle nicht sachgemäss entsorgen können, ein Riegel vorgeschoben. Die Schweiz wird sich dafür engagieren, dass die Umsetzung des Übereinkommens in den ärmsten Ländern gestärkt und unter dem Übereinkommen die Entstehung von Abfällen an der Quelle reduziert wird.
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«Biodiversität» ist im Alltag angekommen (Di, 17 Nov 2009)
Wenige Wochen vor Beginn des Internationalen Jahrs der Biodiversität 2010 stellt eine Umfrage des Forschungsinstitut gfs.bern fest: Bereits rund die Hälfte der Schweizer Bevölkerung kennt den Begriff «Biodiversität». Das ist deutlich mehr als noch vor vier Jahren. Auch wenn die Betroffenheit eher gering ist, wird die Bereitschaft, für den Erhalt der Biodiversität aktiv zu werden, von einer Mehrheit geteilt.
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Emergency Airworthiness Directives (EAD) (Di, 17 Nov 2009)
A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
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Die Schweiz am ersten Forum MercinTreno in Rom (Di, 17 Nov 2009)
Der Direktor des Bundesamts für Verkehr (BAV) Max Friedli wird an der MercinTreno, dem ersten internationalen Forum für die Entwicklung des Schienengüterverkehrs in Rom teilnehmen. Das Forum findet am 19. und 20. November statt. Das BAV wird die Eckpfeiler der Schweizer Verkehrspolitik, das Finanzierungskonzept für Infrastrukturprojekte und die NEAT-Südanschlüsse vorstellen.
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Newsletter BAKOM Nr. 184 (15.11.2009) (Mo, 16 Nov 2009)
Liste der neuen Seiten, die zwischen dem 01.11.2009 und dem 14.11.2009 auf der BAKOM-Website publiziert worden sind.
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Ein Netz für die Freiheit (So, 15 Nov 2009)
Rede von Bundesrat Moritz Leuenberger am 4. Internet Governance Forum (IGF), Sharm el Shejk, 15. November 2009
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Verbrauchsvorschriften für Elektrogeräte: BFE beschliesst Übergangsregelung (Fr, 13 Nov 2009)
Für Haushaltgeräte, elektronische Geräte und Elektromotoren, die ab dem nächsten Jahr neu hergestellt oder in die Schweiz importiert werden, gelten ab dem 1. Januar 2010 neue oder verschärfte Vorschriften zum Stromverbrauch. Lagerbestände, die den neuen Vorschriften noch nicht entsprechen, dürfen von den Schweizer Händlern und Herstellern noch bis Ende 2010 abverkauft werden. Das Bundesamt für Energie (BFE) hat heute eine entsprechende Übergangsregelung bekannt gegeben.
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Strengere Regeln für Minidrohnen (Fr, 13 Nov 2009)
Für Minidrohnen gelten in der Schweiz künftig strengere Regeln. Ab dem 1. Dezember sind Einsätze ferngesteuerter Modell-Fluggeräte ausserhalb der Sichtweite des Piloten bewilligungspflichtig. Grund für diese Massnahme des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) sind Sicherheitsüberlegungen.
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Die Autobahn durchs Knonaueramt schliesst wichtige Lücken im Nationalstrassennetz (Fr, 13 Nov 2009)
In Anwesenheit von Verkehrsminister Moritz Leuenberger wird heute Freitag die neue Nationalstrasse A4 durchs Knonaueramt nördlich des Zugersees dem Verkehr übergeben. Das neue Autobahnteilstück ist Bestandteil des im Jahr 1960 vom Bundesparlament beschlossenen Nationalstrassennetzes und wurde durch den Kanton Zürich realisiert. Mit der Eröffnung gehen Unterhalt, Betrieb und Verkehrsmanagement an den Bund über.
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Bundesrat Leuenberger vertritt den Europarat am 4. Forum zur Internetverwaltung (IGF) (Fr, 13 Nov 2009)
Am 15. November 2009 nimmt Bundesrat Moritz Leuenberger im Rahmen der Schweizer Präsidentschaft des Europarates an der Eröffnung des 4. UNO-Forums zur Internetverwaltung (Internet Governance Forum - IGF) in Sharm El Sheik teil.
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Ist das Netz gebaut? (Fr, 13 Nov 2009)
Rede von Bundesrat Moritz Leuenberger an der Eröffnung der A4 im Knonauer Amt, 13. November
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Bundesrat Leuenberger vertritt Schweiz an Klima-Vorkonferenz in Kopenhagen (Fr, 13 Nov 2009)
Die dänische Regierung lädt am 16. und 17. November 2009 Minister aus ausgewählten Ländern nach Kopenhagen ein zur Vorkonferenz zur Weltklimakonferenz von Ende Jahr. Die Schweiz gehört zum Kreis der Eingeladenen und wird durch Bundesrat Moritz Leuenberger vertreten sein.
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Überprüfung der Gebirgslandeplätze in Region Aletsch-Susten angelaufen (Fr, 13 Nov 2009)
Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) hat mit der Überprüfung der Gebirgslandeplätze in der Region Aletsch-Susten begonnen. Am ersten Koordinationsgespräch stand eine Auslegeordnung der Interessen von Kantonen, Umweltorganisationen und Luftfahrtkreisen im Zentrum.
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Technische Mitteilungen (Do, 12 Nov 2009)
Es wurden neue oder angepasste Technischen Mitteilungen (TM) auf der Internetsite des BAZL aufgeschaltet. Eine detaillierte Auflistung der neuen Technischen Mitteilungen bzw. der Änderungen finden Sie im Dokument "TM Nachtrag" (Zuoberst in der rechten Spalte der Seite "Technische Mitteilungen").
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Klimawandel - wohin steuert die Schweiz? (Do, 12 Nov 2009)
Rede von Bundesrat Moritz Leuenberger am wissenschaftlichen Symposium der ETH Zürich, 12.11.2009
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Öffentliche Umweltinfrastruktur in der Schweiz insgesamt 180 Mrd. CHF wert (Do, 12 Nov 2009)
Die öffentliche Umweltinfrastruktur der Schweiz hat einen Wert von rund 180 Mrd. CHF. In einer neuen Studie des BAFU wird dieser Betrag erstmals berechnet. Die künftige Finanzierung zum Erhalt und zur Erneuerung der Umweltinfrastruktur stellt eine grosse Herausforderung für Bund, Kantone und Gemeinden dar.
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Arbeitsbedingungen der Telecombranche (Do, 12 Nov 2009)
Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) hat zum zweiten Mal eine Erhebung der Arbeitsbedingungen in der Telecombranche durchgeführt. Dank der hohen Qualität der Daten liegen aussagekräftige Resultate vor. Diese ermöglichen es den Fernmeldedienstanbietern, ihre Arbeitsbedingungen zu messen und mit jenen der Branche zu vergleichen.
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Neue Publikation: Wiederbeschaffungswert der Umweltinfrastruktur - Umfassender Überblick für die Schweiz (Do, 12 Nov 2009)
Die Studie gibt erstmals einen umfassenden Überblick über den Wiederbeschaffungswert der Umweltinfrastrukturen (UIS) in der Schweiz und über den berechneten durchschnittlichen Finanzbedarf für den Erhalt der Funktionsfähigkeit der UIS. Zur Umweltinfrastruktur gehören alle Bauten und Anlagen aus den Bereichen Abfall, Lärmschutz, Luft, Wasser/Abwasser, Artenmanagement und Naturgefahren, welche die Umwelt vor negativen menschlichen Einwirkungen und den Menschen vor Umweltgefahren schützen. In dieser Studie werden sowohl die öffentlichen als auch die privaten Umweltinfrastrukturen berücksichtigt. Ein abschliessender Teil der Studie geht auf die volkswirtschaftliche Bedeutung der UIS für die Unternehmen, die Haushalte und die Gesamtwirtschaft ein. Download: http://www.umwelt-schweiz.ch/uw-0920-d
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Bund legt Vorgaben für Abfallimporte und -exporte fest (Mi, 11 Nov 2009)
Die Vorgaben für den Import und Export von Abfällen sowie zur Ablagerung von Abfällen auf Deponien sind präzisiert worden: Der Bundesrat hat am 11. November 2009 die Revision der Verordnung über den Verkehr mit Abfällen (VeVA) beschlossen. Gleichzeitig ist die Technische Verordnung über Abfälle im Bereich der Abfallablagerung auf Deponien angepasst worden. Die Änderungen treten am 1. Januar 2010 in Kraft. Die Anpassung der VeVA war nötig, weil sich in den letzten Jahren auf internationaler und nationaler Ebene wichtige Grundlagen beim Verkehr mit Abfällen geändert haben.
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Programmvereinbarung für das UNESCO Weltnaturerbe Tektonikarena Sardona ist rechtskräftig (Mi, 11 Nov 2009)
Die Programmvereinbarung zwischen dem Bundesamt für Umwelt BAFU und dem Kanton Glarus für das UNESCO Weltnaturerbe Tektonikarena Sardona ist rechtskräftig, nachdem die Einsprachefrist unbenützt abgelaufen ist. Damit steht fest, welche Leistungen der Kanton und die Trägerschaft für die angebotene Finanzhilfe des Bundes von 2009 bis 2011 erbringen. Gleichzeitig treten auch die Vereinbarung zwischen dem Kanton St. Gallen, dem Kanton Graubünden und dem Kanton Glarus über den Abschluss und die Umsetzung der Programmvereinbarung sowie der Leistungsvertrag zwischen den drei Kantonen und der IG UNESCO-Weltnaturerbe Tektonikarena Sardona in Kraft.
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Bundesrat beantragt Mittel für den Agglomerationsverkehr (Mi, 11 Nov 2009)
26 Städte und Agglomerationen sollen ab dem Jahr 2011 insgesamt 1,5 Milliarden Franken für Massnahmen zur Verbesserung ihrer Verkehrssysteme erhalten. Der Bund übernimmt 30 bis 40 Prozent der anfallenden Investitionen. Der Bundesrat beantragt dem Parlament, die entsprechenden Mittel freizugeben. Der Landesregierung schliesst aus finanzpolitischen Gründen eine Verzögerung der Realisierung einzelner Projekte jedoch nicht aus.
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Eine Messe für den öffentlichen Verkehr (Mi, 11 Nov 2009)
Rede von Bundesrat Moritz Leuenberger an der Suissetraffic, 11. November 2009
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Programm zur Beseitigung von Engpässen auf dem Nationalstrassennetz (Mi, 11 Nov 2009)
Ein funktionierendes Nationalstrassennetz ist eine der Grundvoraussetzungen für das Funktionieren der schweizerischen Wirtschaft - besonders innerhalb der grossen Agglomerationen. Vor diesem Hintergrund hat der Bundesrat heute die erste Programmbotschaft der Engpassbeseitigung auf dem Nationalstrassennetz ans Parlament verabschiedet. Für 1,36 Milliarden Franken sollen zwischen Härkingen und Wiggertal, Blegi und Rütihof sowie auf der Nordumfahrung Zürich und bei Crissier zusätzliche Fahrstreifen realisiert werden. Der Bundesrat schliesst aus finanzpolitischen Gründen eine Verzögerung der Realisierung einzelner Projekte nicht aus.
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Bundesrat passt Verordnung über Abgeltungen im Regionalverkehr an (Mi, 11 Nov 2009)
Der Bundesrat hat die Verordnung über Abgeltungen im Regionalen Personenverkehr (ARPV) verabschiedet und auf den 1. Januar 2010 in Kraft gesetzt. Sie regelt die Bestellungen von Regionalverkehrsleistungen durch den Bund und die Kantone.
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Die Ritter der Kommunikation 2009 (Di, 10 Nov 2009)
Die diesjährigen Ritter der Kommunikation kommen aus Zürich, Chur und Luzern. Am 10. November 2009 wurden in Solothurn fünf Projekte ausgezeichnet, die den Zugang für alle zu den Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) fördern. Bundesrat Moritz Leuenberger, Schirmherr des Wettbewerbs, überreichte den Gewinnerinnen und Gewinnern persönlich ihre Auszeichnungen an der Tagung "Die neuen Medien kompetent nutzen". Der Ritter der Kommunikation ist ein Wettbewerb des Bundesamtes für Kommunikation (BAKOM), der seit 2001 durchgeführt wird.
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Enge Zusammenarbeit im Handel mit CO2-Emissionsrechten (Di, 10 Nov 2009)
Die BEKB | BCBE betreibt die Handelspattform für nichtkotierte Nebenwerte OTC-X. Mit der Ausweitung ihres Angebots auf den Bereich der CO2 -Emissionsrechte in enger Zusammenarbeit mit dem BAFU verstärkt sie ihre Marktführerschaft im ausserbörslichen Handel und setzt sich für Markttransparenz im Schweizer CO2-Emissionshandel ein.
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Emergency Airworthiness Directives (EAD) (Di, 10 Nov 2009)
A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
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Beschwerde gegen "10 vor 10"-Beitrag gutgeheissen (Di, 10 Nov 2009)
Die UBI hat eine Beschwerde gegen den in der Sendung "10 vor 10" des Schweizer Fernsehens ausgestrahlten Beitrag "Arbeitskräfte aus der EU" gutgeheissen. Aufgrund der Anstrengungen der Redaktion, die nicht korrekten Fakten möglichst rasch richtigzustellen, verzichtet sie aber auf die Einleitung des Verfahrens nach festgestellten Rechtsverletzungen.
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Bewirtschaftung grenzüberschreitender Gewässer: internationale Konferenz in Genf (Mo, 09 Nov 2009)
Vom 10. bis zum 12. November 2009 tagt in Genf die paneuropäische Konferenz zur Bewirtschaftung grenzüberschreitender Wasserressourcen. Im Mittelpunkt des Treffens stehen die Herausforderungen, die der Klimawandel im Bereich der Bewirtschaftung grenzüberschreitender Wasserläufe mit sich bringt. Im Namen der Schweiz als Gastgeberland wird Willi Geiger, Vizepräsident des Bundesamtes für Umwelt, die Teilnehmer an der Konferenz empfangen.
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Vorbereitung der Neuvergabe von Mobilfunkfrequenzen (Mo, 09 Nov 2009)
Die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) hat das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) beauftragt, die Vergabe von heute freien und in absehbarer Zukunft frei werdenden Mobilfunkfrequenzen vorzubereiten. Die öffentliche Ausschreibung dieser Frequenzen wird die ComCom im Laufe des nächsten Jahres eröffnen. Die Frequenzvergabe soll mittels einer Auktion erfolgen.
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Klimaverhandlungen in Barcelona: Fortschritte, aber kein politischer Durchbruch (Fr, 06 Nov 2009)
An den Klimaverhandlungen in Barcelona im Vorfeld der Klimakonferenz von Kopenhagen wurden bei Fragen betreffend die Anpassung an die Klimaänderungen Fortschritte erzielt. Allerdings kamen bei der Bereinigung der Verhandlungstexte keine wegweisenden Entscheide über die Emissionsreduktionen und die Finanzierung zustande. So lautet die Einschätzung der Schweizer Delegation unter der Leitung von Botschafter Thomas Kolly, Chef der Abteilung Internationales des Bundesamtes für Umwelt.
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Anhörung zum Gesuch um Konzessionsübertragung von Radio RMC auf Energy Zürich eröffnet (Fr, 06 Nov 2009)
Das Zürcher Lokalradio RMC will seine UKW-Konzession auf Energy Zürich übertragen. Kanton und Stadt Zürich, die UKW-Radios des Grossraums Zürich sowie Interessenorganisationen können sich dazu äussern. Das BAKOM eröffnet heute diese Anhörung, die bis zum 27. November 2009 dauert.
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Bundesrat Moritz Leuenberger unterzeichnet Energieabkommen mit der Türkei (Do, 05 Nov 2009)
Die Schweiz und die Türkei wollen ihre Zusammenarbeit im Energiebereich vertiefen. Bundesrat Moritz Leuenberger und der türkische Energieminister Taner Yildiz haben heute in Istanbul ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet.
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Emergency Airworthiness Directives (EAD) (Do, 05 Nov 2009)
A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
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Die Zukunft in der Tasche: Umweltbewusster Konsum im Unterricht (Do, 05 Nov 2009)
Mit der neuen Unterrichtseinheit "Die Zukunft in der Tasche" liefert das BAFU für die Schule praxisnahe und spielerische Informationen zu den Themen Umwelt, Konsum und Ökobilanzen. Das BAFU trägt damit zur Sensibilisierung für einen nachhaltigen Konsum bei.
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Als Nachbarn in die Zukunft (Do, 05 Nov 2009)
Bundesrat Moritz Leuenberger Rede am Swiss-Turkish Economic Forum on "Renewable Energy Resources, Energy Efficiency and Opportunities"
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Reaktorabschaltung von Block 2 im Kernkraftwerk Beznau (Mi, 04 Nov 2009)
Im Kernkraftwerk Beznau erfolgte heute Nachmittag, 4. November 2009 eine Schnellabschaltung des Reaktors von Block 2. Sie wurde durch eine Störung in der Regelung des Speisewassers ausgelöst. Es wurde keine erhöhte Radioaktivität an die Umgebung abgegeben.
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Bundesrat passt Verordnungen für öffentlichen Verkehr an (Mi, 04 Nov 2009)
Der Bundesrat hat insgesamt 20 Verordnungen aus dem Bereich des öffentlichen Verkehrs angepasst und auf den 1. Januar oder 1. Juli 2010 in Kraft gesetzt. Damit konkretisiert er die vom Parlament verabschiedeten Gesetze aus der Bahnreform 2 (erstes Teilpaket) und der Güterverkehrsvorlage oder passt Bauvorschriften der aktuellen Entwicklung an.
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Die Zunahme der Waldfläche soll begrenzt werden können. Die UREK überweist eine parlamentarische Initiative. (Mi, 04 Nov 2009)
Die Kommissionen für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerats und des Nationalrats sehen einen Handlungsbedarf, um die unerwünschte Zunahme von Waldflächen bei Konflikten mit ökologisch oder landschaftlich wertvollen Gebieten, mit landwirtschaftlichen Vorrangflächen sowie beim Hochwasserschutz zu beseitigen.
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Telekommunikation: Schutz für Konsumenten wird verstärkt (Mi, 04 Nov 2009)
Der Bundesrat hat heute die Anpassung der Ausführungsverordnungen zum Fernmeldegesetz (FMG) verabschiedet. Diese Änderungen bewirken unter anderem, dass die Konsumentinnen und Konsumenten besser geschützt und informiert werden, wenn sie ihr Mobiltelefon im Ausland verwenden oder Mehrwertdienste konsumieren.
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Digitale UKW-Verbreitung von Lokalradios (Mi, 04 Nov 2009)
Ab Anfang nächsten Jahres können analog über UKW verbreitete Lokalradios weitere Programme auch digital auf diesen Frequenzen ausstrahlen. Der Bundesrat hat heute grünes Licht für Verordnungsänderungen im Radio- und Fernsehbereich gegeben.
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LSVA: UVEK bedauert Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts (Di, 03 Nov 2009)
Das UVEK bedauert den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts, das die Beschwerden des Transportgewerbes gegen die dritte Erhöhung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) gutgeheissen hat. Die von den Schweizer Stimmberechtigten mehrfach bestätigte Verlagerungspolitik könnte damit einen Rückschlag erleiden.
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Emergency Airworthiness Directives (EAD) (Di, 03 Nov 2009)
A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
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Zustand der Schweizer Infrastrukturen ist gut - beim Verkehr braucht es neue Finanzierungsmodelle (Di, 03 Nov 2009)
Die Prosperität der Schweizer Wirtschaft basiert auf den leistungsfähigen und gut funktionierenden Infrastrukturen unseres Landes. Dieser Standortvorteil kann nur gewahrt werden, wenn die Leistungsfähigkeit der Netze erhalten bleibt. Die Kapazitäten müssen optimal bewirtschaftet, mögliche Engpässe rechtzeitig beseitigt und Ausbauten frühzeitig geplant werden. Im Verkehrsbereich muss der Bund neue Einnahmequellen erschliessen, um die notwendigen Investitionen tätigen zu können; die Einführung einer neuen Abgabeform auf Mobilität wird unumgänglich sein. Zu diesen Schlüssen kommt der Strategiebericht «Zukunft der nationalen Infrastrukturnetze in der Schweiz», den Bundesrat Moritz Leuenberger heute präsentiert hat.
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Klimakonferenz von Kopenhagen: Letzte formelle Verhandlungsrunde in Barcelona (Mo, 02 Nov 2009)
Vom 2. bis 6. November 2009 findet in Barcelona die letzte formelle Vobereitungssitzung vor der entscheidenden Klimakonferenz in Kopenhagen statt. Die Schweiz ist vertreten mit einer technischen Verhandlungsdelegation.
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Deutsch-Schweizerische Zusammenarbeit für die Sicherheit von Kernanlagen (Mo, 02 Nov 2009)
Die Deutsch-Schweizerische Kommission für die Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen (DSK) führte am 29. und 30. Oktober 2009 in Leipzig ihr 27. Jahrestreffen durch. Zentrale Themen der Tagung waren der Informationsaustausch über die Sicherheit der Kernanlagen und den Strahlenschutz in beiden Ländern, die Koordination der Notfallschutzmassnahmen in der Umgebung der grenznahen Anlagen und die Fortschritte bei der Entsorgung radioaktiver Abfälle. Dieter Majer, Ministerialdirigent im deutschen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) und Ulrich Schmocker, Direktor des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats (ENSI) leiteten diese Tagung gemeinsam.
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Teilnahme der Schweiz an der Port&ShippingTech in Genua vom 5. und 6. November 2009 (Mo, 02 Nov 2009)
Fachleute der internationalen Verkehrs- und Logistikbranche diskutieren am 5. und 6. November in Genua aktuelle Themen der Hafenlogistik.
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Newsletter BAKOM Nr. 183 (01.11.2009) (Mo, 02 Nov 2009)
Liste der neuen Seiten, die zwischen dem 15.10.2009 und dem 31.10.2009 auf der BAKOM-Website publiziert worden sind.
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Neue Untersuchungsberichte auf der Website des Büros für Flugunfalluntersuchungen (Mo, 02 Nov 2009)
Die folgenden neuen Untersuchungsberichte sind auf der Website des BFU verfügbar: Unfall HB-XKE vom 29.10.2004 in Champéry/VS Schwerer Vorfall LZ-ABV vom 24.01.2007 auf dem Flugplatz Samedan Unfall F-HALS vom 25.01.2007 auf dem Flugplatz Samedan Airprox RYR586A/EAB627 vom 03.06.2007 25 NM NNW SRN/DVOR Airprox OLT212/BER966Z vom 31.07.2008 auf dem Flughafen Zürich
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Neue Veranstaltungen zum Umweltrecht (Fr, 30 Okt 2009)
Neu auf dem Veranstaltungskalender der Vereinigung für Umweltrecht: Klimaschutz: das Umwelt(völker)recht vor neuen Herausforderungen
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Emergency Airworthiness Directives (EAD) (Fr, 30 Okt 2009)
A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
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Schutz der Ozonschicht: Synthetische Treibhausgase im Brennpunkt (Fr, 30 Okt 2009)
Anlässlich der 21. Tagung der Vertragsparteien des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen, werden vom 4. bis 8. November 2009 Vertreterinnen und Vertreter von mehr als 100 Staaten in Port Ghalib (Ägypten) zusammenkommen. Im Zentrum dieser Konferenz steht die Ausweitung des Protokolls auf synthetische Treibhausgase (HFKW), die derzeit als Ersatzstoffe für ozonschichtabbauende Substanzen verwendet werden.
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Emergency Airworthiness Directives (EAD) (Fr, 30 Okt 2009)
A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
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Gemeinsame Lärmanalyse zum Flughafen Zürich: Ergebnisse liegen vor (Fr, 30 Okt 2009)
Die Ergebnisse der von der Schweiz und Deutschland gemeinsam durchgeführten Lärmberechnungen zum Betrieb des Flughafens Zürich liegen vor. Die Vertreter beider Staaten sind sich einig, dass die Resultate eine sachgerechte Basis für eine Lösungssuche bilden.
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Neue Kernkraftwerke in der Schweiz: Überarbeitete Rahmenbewilligungsgesuche eingereicht (Fr, 30 Okt 2009)
Die Elektrizitätsunternehmen Alpiq, Axpo und BKW haben heute beim Bundesamt für Energie die überarbeiteten Rahmenbewilligungsgesuche für die geplanten Kernkraftwerke in Mühleberg, Beznau und Gösgen eingereicht.
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Führungswechsel in der BAV-Abteilung Politik (Fr, 30 Okt 2009)
Die Abteilung Politik des Bundesamtes für Verkehr (BAV) wird auf Februar 2010 einen neuen Chef erhalten. Ueli Stückelberger löst Jens Lundsgaard-Hansen ab, der das Amt Ende Januar 2010 verlassen wird. Stückelberger war bisher Stellvertreter von Lundsgaard-Hansen und zugleich Chef des BAV-Rechtsdienstes.
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Bundesrat Leuenberger besucht Veranstaltungen zu Energiefragen in Istanbul (Do, 29 Okt 2009)
Bundesrat Moritz Leuenberger reist kommende Woche in die Türkei. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation nimmt am 5. November zusammen mit dem türkischen Energieminister Taner Yildiz am fünften Schweizerisch-Türkischen Wirtschaftsforum in Istanbul teil.
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Mehr Gewicht für Klima- und Bodenpolitik (Do, 29 Okt 2009)
Das Bundesamt für Umwelt hat eine interne Reorganisation durchgeführt. Dabei werden die Klima- und Bodenpolitik mehr Gewicht erhalten. Mit Andrea Burkhardt (Abteilung Klima), Christoph Wenger (Abteilung Boden) und Hans Hosbach (Abteilung Abfall, Stoffe, Biotechnologie) sind drei neue Abteilungsleitende ernannt worden.
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Bundesrat Leuenberger präsentiert Bericht zum Zustand und zu den Perspektiven der Infrastrukturen (Do, 29 Okt 2009)
Wie ist der Zustand der Schweizer Infrastrukturnetze? Welche Bedeutung haben sie für unser Land? Wie kann ihre Funktions- und Leistungsfähigkeit erhalten werden? Ist die Finanzierung der Verkehrsinfrastrukturen gesichert?
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Anhörung Gebäudeprogramm eröffnet (Mi, 28 Okt 2009)
Das UVEK hat am 27. Oktober 2009 eine Anhörung zur Anpassung der CO2-Verordnung eröffnet. Die vorgeschlagenen Änderungen der CO2-Verordnung konkretisieren das Vorgehen für die Finanzierung von CO2-wirksamen Massnahmen im Gebäudebereich.
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Emergency Airworthiness Directives (EAD) (Mi, 28 Okt 2009)
A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
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Bundesrat will den Fonds Landschaft Schweiz nicht verlängern (Mi, 28 Okt 2009)
Angesichts der für 2011 bis 2013 erwarteten finanziellen Engpässe spricht sich der Bundesrat gegen eine Verlängerung des Fonds Landschaft Schweiz aus. Damit lehnt die Landesregierung den Vorschlag der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates (UREK-S) ab, die eine Verlängerung des mit 50 Millionen Franken dotierten Fonds für weitere 10 Jahre beantragt.
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"Giornata dell'energia": Mendrisio, 29. Oktober 2009 (Mi, 28 Okt 2009)
Am 29. Oktober 2009 findet in Mendrisio der ,giornata dell'energia", der Energietag der italienischsprachigen Schweiz statt. Diese vom Bundesamt für Energie unterstützten Tagung ist den aktuellen Themen der nationalen und kantonalen Energiepolitik gewidmet.
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Emergency Airworthiness Directives (EAD) (Di, 27 Okt 2009)
A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
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Rechte für Flugpassagiere mit Behinderung verbessert (Di, 27 Okt 2009)
Die Rechte von behinderten Flugpassagieren in der Schweiz werden gestärkt. Künftig stehen ihnen die gleichen Zugangs- und Reisebedingungen zu wie allen anderen Fluggästen. Eine entsprechende Verordnung der Europäischen Union (EU) tritt am 1. November in der Schweiz in Kraft.
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Schweiz ins UNESCO-Welterbekomitee gewählt (Di, 27 Okt 2009)
Die Schweiz ist gestern Abend mit einer deutlichen Stimmenzahl in das UNESCO-Welterbekomitee gewählt worden. Die Wahl erfolgte an der alle zwei Jahre stattfindenden Generalversammlung der 186 Vertragsstaaten der Welterbekonvention in Paris. Von den insgesamt 21 Sitzen im Komitee mussten 12 neu besetzt werden, 29 Vertragsstaaten hatten dafür kandidiert.
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Emergency Airworthiness Directives (EAD) (Di, 27 Okt 2009)
A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
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Reaktorabschaltung von Block 2 im Kernkraftwerk Beznau (Mo, 26 Okt 2009)
Im Kernkraftwerk Beznau erfolgte heute Montagmorgen, 26. Oktober 2009 kurz vor ein Uhr eine Schnellabschaltung des Reaktors von Block 2. Ursache war eine Störung in der Regelung des Speisewassers. Es wurde keine erhöhte Radioaktivität an die Umgebung abgegeben.
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Chemikaliensicherheit: Verordnungsänderung in der Anhörung (Fr, 23 Okt 2009)
Im Mai 2009 wurden 9 neue Chemikalien in das Stockholmer Übereinkommen über persistente organischen Schadstoffen aufgenommen. Diese Beschlüsse erfordern eine Änderung der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV) in Bezug auf vier Substanzen. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat den Revisionsentwurf den betroffenen Kreisen bis zum 1. Dezember zur Anhörung vorgelegt.
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Emergency Airworthiness Directives (EAD) (Fr, 23 Okt 2009)
A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
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Biodiversität in Europa: 37 Gebiete für Aufnahme in Smaragd-Netzwerk angemeldet (Do, 22 Okt 2009)
Das BAFU hat dem Europarat 37 Biotope in der Schweiz für die Aufnahme in das europäische Schutzgebietsnetzwerk Smaragd vorgeschlagen. Ziel des Netzwerks ist die Erhaltung von Lebensräumen und Arten, die in Europa selten oder gefährdet sind.
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Emergency Airworthiness Directives (EAD) (Do, 22 Okt 2009)
A new Emergency Airworthiness Directive has been published by FOCA. This safety relevant technical information is addressed to operators and maintenance organizations of the affected aircraft only and gives specific guidelines.
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Moritz Leuenberger: Finanzierung der NEAT als Modell für Transeuropäisches Verkehrsnetz (Do, 22 Okt 2009)
Bundesrat Moritz Leuenberger hat heute Donnerstag auf Einladung des europäischen Verkehrskommissars und Vizepräsidenten der EU-Kommission, Antonio Tajani, an der Konferenz über das Transeuropäische Verkehrsnetz in Neapel teilgenommen. Der UVEK-Vorsteher erläuterte insbesondere, wie die Schweiz ihre Alpentransversalen nachhaltig mit einer Fonds-Lösung finanziert, welche unabhängig von konjunkturellen und politischen Schwankungen Bestand hat.
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Energieetikette für Kaffeemaschinen: Energiebewusst geniessen (Do, 22 Okt 2009)
In rund zwei Dritteln der Schweizer Haushalte und in zahlreichen Büros stehen Kaffeemaschinen in Betrieb. Pro Jahr verbrauchen sie zusammen rund 400 Millionen Kilowattstunden Strom, soviel wie die Stadt Luzern. Davon kann der Bereitschafts-Modus zum Warmhalten der Maschinen allein fast drei Viertel verschlingen. Beim Neukauf von Kaffeemaschinen lohnt es sich also, stromsparende Modelle auszuwählen. Dank der neuen Energieetikette für Kaffeemaschinen ist dies jetzt ganz einfach.
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